679 Ergebnisse für Recht auf Bildung

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So erbt der Ehegatte - das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten
So erbt der Ehegatte - das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten
| 25.02.2014 von Rechtsanwalt Dipl. RPfl. (FH) Ernst Scharr
… des verstorbenen Ehegatten in den Nachlass, wenn nichts Abweichendes vereinbart wurde. Dies bedeutet, dass es zur Bildung einer Gesamthandsgemeinschaft aus dem überlebenden Ehegatten und den weiteren gesetzlichen Erben kommt, die nach ehe …
Wohnungseigentum - WEG -
Wohnungseigentum - WEG -
| 12.02.2014 von Rechtsanwalt Terence Peter Wood
… ist das Wohnungseigentumsgesetz (WEG). Nach diesem Gesetz kann Wohnungseigentum an Mehrfamilienhäusern, Reihenhausanlagen, Doppelhäusern und auch Einzelhäusern begründet werden. Für kleine und große Mehrfamilienhäuser ist die Bildung von Wohnungseigentum …
Große Koalition plant Neuerungen im Urheberrecht
Große Koalition plant Neuerungen im Urheberrecht
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… des Zugangs zu Literatur für Bildung und Forschung. Freier Zugang zu Lehrmitteln (Open Access) Open Access beinhaltet die Forderung, dass wissenschaftliche Literatur nichts kosten und im Internet frei zugänglich sein soll. Das ist der Ansatz …
Jobcenter muss Nachhilfe zahlen
Jobcenter muss Nachhilfe zahlen
| 09.01.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… des Jungen nicht gefährdet sei. Vorliegend bejaht das Sozialgericht die Voraussetzungen für eine Förderung nach § 28 Abs. 5 SGB II (Leistungen zur Bildung und Teilhabe). Bei dem vom Kläger in Anspruch genommenen Nachhilfeunterricht handelt …
Neues zur formalen Wirksamkeit von Betriebskostenabrechnungen
Neues zur formalen Wirksamkeit von Betriebskostenabrechnungen
| 18.12.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… bei Bildung sogenannter Wirtschaftseinheiten durch den Vermieter (Zusammenfassung mehrerer Häuser) oder auch dann zu Problemen führen, wenn etwa der Hausmeister für weitere Objekte Dienstleistungen erbringt. Zieht hier etwa der Vermieter vorab …
Die Studienplatzklage – Ein Ratgeber zum Sommersemester 2014
Die Studienplatzklage – Ein Ratgeber zum Sommersemester 2014
| 03.12.2013 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… wird, bleibt das Recht auf Bildung aus Art. 12 I GG nach wie vor bestehen und sollte notfalls gerichtlich durchgesetzt werden. Jedes Wartesemester führt zwar zu einer Verbesserung der Chancen bei einer erneuten Bewerbung. Die dadurch entstehenden …
Kinderarbeit: Vom Ausbeuten, Überleben und Helfen
Kinderarbeit: Vom Ausbeuten, Überleben und Helfen
| 02.12.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und fehlende Bildung bereiten den Nährboden. In vielen Teilen der Welt reicht das Einkommen nicht zum Überleben der Familie aus, sodass Kinder zwangsläufig etwas zum Lebensunterhalt beitragen müssen. Doch es kann auch sein, dass Kinder …
Bulgarien - Maßnahmen gegen die Geldwäsche
Bulgarien - Maßnahmen gegen die Geldwäsche
| 26.11.2013 von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… einer solchen Tat erworben ist; die Teilnahme an einer der Taten im Sinne von P. 1 - 3, die Bildung einer kriminellen Vereinigung, um eine solche Tat zu begehen, der Versuch, sowie die Hilfeleistung, die Anstiftung, die Vereinfachung der Tatbegehung …
Mindestlohn - erhöhen Zuschläge den Stundenlohn?
Mindestlohn - erhöhen Zuschläge den Stundenlohn?
| 07.11.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… einerseits daran, dass bei diesen Leistungen zur Bildung von Vermögen auch staatliche Ziele eine Rolle spielten. Häufig dienen sie zum Zweck des Baus und Erwerbs eines Eigenheims oder der Altersvorsorge, für die es einkommensabhängig staatliche …
Offene Immobilienfonds: DEGI Europa und P2 Value - Grunderwerbssteuer belastet Anteile
Offene Immobilienfonds: DEGI Europa und P2 Value - Grunderwerbssteuer belastet Anteile
| 04.11.2013 von Rechtsanwalt Jan Finke
… Gewerbesteuern gebildet. Beim P2 Value beläuft sich die Höhe der Rückstellung auf mehr als drei Millionen Euro. Dies belastet vor allem die Anteile der Anleger. Welche Auswirkungen die Bildung der Rückstellung genau auf die Anteilspreise hat …
Keine Abschiebung nach Ungarn zumutbar - unmenschliche Bedingungen für Asylbewerber bestehen
Keine Abschiebung nach Ungarn zumutbar - unmenschliche Bedingungen für Asylbewerber bestehen
| 16.10.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… Es sei nämlich nicht ersichtlich, dass Ungarn insoweit seinen Verpflichtungen gemäß der Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union (Zugang zu Beschäftigung, Wohnraum, Sozialhilfeleistungen, medizinischer Versorgung und Bildung
Notiz auf Bewerbungsunterlagen – Indiz für mögliche Diskriminierung
Notiz auf Bewerbungsunterlagen – Indiz für mögliche Diskriminierung
| 14.10.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ist. Ausgeschlossen sind unter anderem Benachteiligungen bei Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen, sozialen Vergünstigungen und bei der Bildung. Von erheblicher Praxisrelevanz sind insbesondere Diskriminierungen beim Mieten einer Wohnung …
BAföG für ein Auslandsstudium - drei Jahre Wohnsitz im Inland nicht zwangsläufig erforderlich
BAföG für ein Auslandsstudium - drei Jahre Wohnsitz im Inland nicht zwangsläufig erforderlich
| 10.10.2013 von Rechtsanwalt Stefan Schroub
… der Bildung sei jedoch eine Mobilität der Lernenden wichtig. Zwar dürfe der deutsche Gesetzgeber die Ausbildungsförderung durch den deutschen Staat für ein Auslandsstudium von einem gewissen Grad an Integration in Deutschland abhängig machen …
OLG Köln zur Frage der Veruntreuung von Arbeitsentgelt bei fehlender Rücklagenbildung
OLG Köln zur Frage der Veruntreuung von Arbeitsentgelt bei fehlender Rücklagenbildung
| 16.09.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… ausreichende Zahlungsmittel vorhanden sein werden, muss der Geschäftsführer durch Bildung von Rücklagen, notfalls durch Kürzung der Nettolöhne sicherstellen, dass am Fälligkeitstag die Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung fristgerecht …
Müssen Arbeitnehmer für Fortbildungen Urlaub nehmen?
Müssen Arbeitnehmer für Fortbildungen Urlaub nehmen?
| 12.09.2013 von anwalt.de-Redaktion
… Die Kosten trägt der Arbeitgeber. Andererseits gibt es Angestellte, die gerne noch mehr freie Zeit für ihre Bildung nutzen wollen, als ihnen in Erholungsurlaub und Bildungsfreistellung möglich ist. In diesem Fall besteht die Möglichkeit …
....und raus bist Du !...... Die betriebsbedingte Kündigung
....und raus bist Du !...... Die betriebsbedingte Kündigung
| 12.08.2013 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
… des Leistungsträgers sein ( BAG, Urt. v. 22.03.2012; 2 AZR 167/11 ) b) Die Sozialauswahl kann schließlich durch die Bildung von Altersgruppen beeinflusst werden. Der Arbeitgeber ist zur Sicherung einer ausgewogenen Personalstruktur berechtigt …
DS 52 Fonds dringende Mitteilung
DS 52 Fonds dringende Mitteilung
| 23.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… ist, dass eine solche Ausschüttung „auf ein Darlehenskonto gebucht wird" und bei einem Verzicht des Gesellschafters auf diese Entnahmen die „Bildung einer Darlehensverbindlichkeit" entfällt. Wie sollen sich Anleger von Schifffonds nunmehr …
KGAL SeaClass 6 - tief in der Krise
KGAL SeaClass 6 - tief in der Krise
| 19.07.2013 von SH Rechtsanwälte
… fälschlicherweise als bestens geeignet für die Bildung einer langfristigen Altersvorsorge vorgestellt wurde. Dabei wurde versäumt über die tatsächlich bestehenden Risiken aufzuklären. Schiffsfonds sind als Unternehmensbeteiligungen …
Die Geschäftsordnung eines Betriebsrates unterliegt der Nachprüfung durch das Gericht
Die Geschäftsordnung eines Betriebsrates unterliegt der Nachprüfung durch das Gericht
| 31.05.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg kann ein Betriebsrat im Rahmen seines Ermessens neben den gesetzlich vorgesehen Ausschüssen in seiner Geschäftsordnung auch die Bildung anderer Ausschüsse …
Artikelserie Schimmel Teil 1: Was ist Schimmel?
Artikelserie Schimmel Teil 1: Was ist Schimmel?
| 21.03.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Fensterrahmen oder dort zu finden, wo Stahlträger verbaut sind. Die Stellen an der Wand sind dann kälter. Diese Kälte fördert bei hoher Luftfeuchtigkeit (über 70 %, jedenfalls aber über 80 %) die Bildung von Schimmel auf der Wandoberfläche …
Pferdefleischskandal nun auch in Deutschland
Pferdefleischskandal nun auch in Deutschland
| 15.02.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… werden. Zwar wird das Schmerzmittel manchmal auch bei Menschen eingesetzt, um etwa rheumatische Erkrankungen zu bekämpfen. Es hat aber schwere Nebenwirkungen und kann unter anderem zu Magen-Darm-Störungen, Knochenmarksschädigungen oder der Bildung von Gallensteinen führen. (VOI)
Ein Leitfaden zur Gestaltung von Pensionszusagen für Kapitalgesellschaften
Ein Leitfaden zur Gestaltung von Pensionszusagen für Kapitalgesellschaften
| 14.02.2013 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… an einen GGF nach Vollendung des 60.Lebensjahres berechtigt nicht zur Bildung einer Pensionsrückstellung in der Steuerbilanz. Zu den Konsequenzen siehe Ziffer 4 f. Finanzierbarkeit / Ertragslage der GmbH zum Zeitpunkt der Erteilung Abschließend …
Neues zur (alten) Ansparrücklage für Existenzgründer
Neues zur (alten) Ansparrücklage für Existenzgründer
| 08.02.2013 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… EStG a.F. spätestens am Ende des zweiten auf ihre Bildung folgenden Wirtschaftsjahres gewinnerhöhend mit einem Gewinnzuschlag aufzulösen ist. Die Klägerin im Sachverhalt war eine GmbH & Co. KG, die in dieser Konstellation sehr oft …
BFH: Zeitpunkt der Bildung einer Rückstellung für hinterzogene Mehrsteuern
BFH: Zeitpunkt der Bildung einer Rückstellung für hinterzogene Mehrsteuern
| 07.02.2013 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… mit einer Inanspruchnahme rechnen muss. Dies gilt auch für den Fall hinterzogener Steuern - die Bildung einer Rückstellung ist für den Zeitpunkt möglich, in dem mit der Aufdeckung der Steuerhinterziehung und der damit einhergehenden Nachforderung …