6.509 Ergebnisse für Bewertung
Suche wird geladen …
|
23.02.2011
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… nicht minderungserhöhend zu bewerten, dass die Klägerin sanitäre Anlagen zur Bepflanzung in den Garten gestellt werden. Das ästhetische Empfinden des Einzelnen bei der Gartenbepflanzung ist unerheblich." Es mag sein, dass im Herkunftsland der Kläger schmutzige …
|
22.02.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… einer älteren Marke selbst mit dem Widerspruch oder einer Klage gegen eine jüngere Marke vorgehen. Aber auch die Entscheidung des Amtes, eine Marke als schutzfähig zu bewerten und einzutragen, kann von jedem beliebigen Dritten angegriffen …
|
15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Es kommt also stets auf eine Abwägung folgender Kriterien an: Anzahl der verkauften Artikel, Wertigkeit der verkauften Artikel, Zeitraum der Verkäufe, Anzahl der Bewertungen oder vorhandener Powersellerstatus. Der nachvollziehbare Gedanke …
|
14.02.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… sind. IV. Bewertung: Die Bewertung der Entscheidung fällt schwer: die Entscheidungen des BGH und die neuerliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes spiegeln letztlich nur das unheilvolle Dilemma der Problematik selbst wieder …
|
14.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… Die eigentlichen Erbansprüche der Kinder wären jeweils mit ½ zu bewerten. Die Höhe des Pflichtteilsanspruchs ist die Hälfte des Erbanspruchs und somit ¼. Der Sohn hätte somit eigentlich einen Pflichtteilsanspruch von 2.500,00 €, so …
|
10.02.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… in seiner betriebswirtschaftlichen Bewertung jedoch zu dem Ergebnis, dass Brennstoff-, Wartungs- und Nebenkosten, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz grundsätzlich erzielbare Einspeisevergütung erheblich übersteigen. Die Staatsanwaltschaft …
|
02.02.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Pflichtteilsergänzungsansprüche gemäß § 2325 BGB spielt die Unterscheidung auch eine Rolle. Hier kommt es darauf an, wie die Schenkung zu bewerten, ist. Die Bewertung erfolgt gemäß § 2325 II BGB. 6. Weitere Vertragstypen möglich Zu prüfen ist zudem, ob …
|
31.01.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… mit eingeschränkten Zugriffsrechten, der Einrichtung einer Firewall oder das Sperren von Ports. Da dies im vorliegenden Fall nicht dargelegt sei, hafte der Anschlussinhaber für die über seinen Anschluss begangene Urheberrechtsverletzung. Bewertung …
|
28.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… informiert wird. Der Inhaber einer Marke stärkt letztlich sein Markenrecht, indem er das Register von ähnlichen Marken freihält. Die Bewertung einer Verwechslungsgefahr ist im Einzelfall vorzunehmen. Eine Kostenauferlegung für …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Erscheinungsbildes der Internetplattform die Videos zumindest auch als Inhalte von YouTube zu bewerten sind. Der Dienst YouTube erscheine nicht als neutrale Videoplattform zum Einstellen von Inhalten, da das jeweilig Video bzw. Werk beim …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der Klägerinnen, die den Mehrwert mit dem Faktor 3 bemessen, wären es die eingeklagten € 300,00. Trotz dieser zunächst eingängigen Bewertung vermochte die Kammer diesem Ansatz NICHT zu folgen. Denn der GEMA-Tarif geht von bis zu 10.000 …
|
26.01.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn man ein Unternehmen verlässt oder verlassen muss, hat man Anspruch auf Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses. Doch kann man darauf bestehen eine überdurchschnittliche Bewertung zu erhalten? Allgemein bekannt …
Ob und wie Hotels, Internetcafes etc. für die illegale Nutzung von Tauschbörsen (Filesharing) haften
|
26.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… naheliegend. Bis zu einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) könnten die Instanzgerichte dennoch zu unterschiedlichen rechtlichen Bewertungen gelangen. Ein Drohpotenzial, mit dem gerade kleinere Hotelbetriebe schon zur Abschaffung …
|
24.01.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Vergütungsordnung. Nach § 9.1 ERA-TV hat der Beschäftigte Anspruch auf das Grundentgelt derjenigen Entgeltgruppe, die der Einstufung der ausgeführten Arbeitsaufgabe entspricht. Bewertung und Einstufung der Arbeitsaufgabe erfolgen …
|
21.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Bewertungen (auch negative Bewertungen) des Verkäufers bei eBay sind sein Aushängeschild. Mangels persönlichen Kontakts kann sich ein potentieller Käufer nur anhand von Bewertungen ein Bild über den Verkäufer machen. Eine unberechtigte …
|
15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… der Lohnzahlung überhaupt als Einkommen zu bewerten sind. Wenn ja, sind diese Zahlungen auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen. Es geht hierbei etwa um Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge, Auslösen oder Spesenzahlungen. Im Hartz-IV-Bereich …
|
19.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Betroffene beim OVG Koblenz, beim VGH Kassel und beim OVG Saarland günstiger da. Diese Obergerichte bewerten die Rechtslage anders und gehen von der Wirksamkeit einer nach dem 19.01.2009 im Ausland erteilten EU-Fahrerlaubnis aus, sofern …
|
12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Aufgabenstellungen und Bewertungen sind im Original (nicht beglaubigt) vorzulegen 5. Nachweis der praktischen Erfahrung (Fallliste nach § 6 Abs. 3 FAO): Inhalt: a) eigenes Aktenzeichen (Prozessregisternummer) b) Aktenzeichen des Gerichts …
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… nicht geltend gemacht, dass die dem Hersteller verbleibenden Vorteile höher zu bewerten wären als seine Provisionsverluste - was nach dem neuen § 89b Abs.1 HGB möglich gewesen wäre und zu einer Erhöhung seines Anspruchs geführt hätte …
|
05.01.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… nun in einer aktuellen Mitteilung auf ihrer Homepage mitteilt, werde sie in der nächsten Woche den Zeitpunkt für die Zinsauszahlung nennen können. „Wir bewerten diese Mitteilung allerdings lediglich als substanzlosen Versuch, die Anleger …
|
04.01.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… das Landgericht, eine Haftung des Betreibers für die Urheberrechtsverletzung anzunehmen. Bewertung: Eine nachvollziehbare Entscheidung. Der Betrieb eines Internetcafes erfolgt gewerbsmäßig, daher ist dem Betreiber auch zuzumuten, seine Rechner …
|
21.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von Patienten ein Entgelt zu gewähren. Die Leistung der Beklagten besteht nicht in der Zuweisung von Patienten, sondern im Betrieb ihrer Internetplattform, über die Patienten und Zahnärzte miteinander in Kontakt kommen. Bewertung Der BGH hat …
20.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… darauf abzustellen, ob es sich bei diesen um selbstständige Werke handelt. Der Bundesgerichtshof hat den Fall an das Berufungsgericht zur erneuten Beurteilung zurückgewiesen. Bei der Bewertung ist zu berücksichtigen, dass meistens nur …
|
17.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… des vereinbarten Honorars. Daraufhin kann der Patient eine Bewertung des vermittelten Arztes abgeben. Die Kläger waren der Ansicht, dass die teilnehmenden Zahnärzte gegen die Berufsordnung der bayerischen Zahnärzte verstoßen und die Vermittlung …