762 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
13.08.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Eine Lichtzeichenanlage die für den Betroffenen Rotlicht zeigt, verbietet nicht, vor der Ampelanlage auf einen nicht durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich - im konkreten Fall eine Tankstelle - abzubiegen und nach Durchfahren …
|
08.08.2013
von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
Achtung: Selbst wenn im Arbeitsvertrag geregelt ist, dass Über- oder Mehrarbeitsstunden nicht zusätzlich vergolten werden, hat ein Arbeitnehmer im Zweifel ein Recht auf Bezahlung der zusätzlich geleisteten Arbeitszeit! Tatbestand: Der …
|
07.08.2013
von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
Achtung: Bisher war es Sache des Arbeitnehmers, zu beweisen, dass er bessere Leistungen erbracht hat als der Arbeitgeber in seinem Arbeitszeugnis bestätigt hat. Tatsächlich trägt die Beweislast auch immer noch der Arbeitnehmer sofern er …
|
06.08.2013
von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
Laut dem § 1 AGG ist es einem Arbeitgeber nicht gestattet, seine Arbeitnehmer [...] aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der …
|
05.08.2013
von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
Normalerweise bedarf es eines Kalenderdatums, wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer kündigen möchte. Ausnahmsweise reicht es allerdings aus, wenn sich dieses Datum aus dem Kündigungsschreiben hinreichend ergibt, u. a. wenn gesetzliche …
|
02.08.2013
von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
Aufgepasst: Zwar ist die Ankündigung einer Krankheit vor dem Arbeitgeber eine Pflichtverletzung. Sind Sie jedoch objektiv tatsächlich zu diesem Zeitpunkt krank, ist dies kein wirksamer Kündigungsgrund ohne vorherige Abmahnung! Vielmehr muss …
|
31.07.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Häufig werben Händler mit ihren im Vergleich zur unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers günstigeren Preisen. Dies ist zulässig, sofern eine aktuelle unverbindliche Preisempfehlung, welche auf einer sachgerechten …
|
26.07.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Nicht jede Marke ist auf den ersten Blick als solche erkennbar. Beispielsweise ist vielen nicht bewusst, dass nicht nur Coca-Cola eine Wortmarke darstellt, sondern dass auch die besondere Flaschenform der 0,2 Liter Coca-Cola Konturflasche …
|
10.07.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Nach § 266 a StGB macht sich wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt strafbar, wer die geschuldeten Beiträge nicht an die Krankenkasse abführt. In § 266 a Abs. 1 StGB steht: „Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beiträge …
|
04.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Ihr Ziel ist das bestmöglichste Ergebnis aus dieser Situation herauszuholen. Daher ist es wichtig, dass Sie Ihrem Arbeitgeber nicht in die Hände spielen und dadurch Ihr gutes Recht schmälern oder gar verwirken. Das Arbeitsrecht besteht aus …
|
03.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Fristen spielen eine große Rolle bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Sie dienen unter anderem Ihrem Schutz. Fristen werden jedoch von einer Vielzahl von externen Einflüssen beherrscht. Da kann die Art des Arbeitsverhältnisses …
|
02.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Von Zeit zu Zeit sieht sich der Arbeitgeber veranlasst, den Arbeitsvertrag zu ändern oder sogar Regelungen Ihres Arbeitsvertrages teilweise ganz zu streichen. Dies kann z. B. eine Änderung Ihrer Arbeitsaufgaben sein, ein Wechsel von …
|
01.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Das Recht der Kündigung steht Ihnen und Ihrem Vertragspartner, regelmäßig Ihrem Arbeitgeber, zu. Für die Kündigung durch Ihren Arbeitgeber gelten jedoch strengere Voraussetzungen. Mit der Kündigung erklärt Ihr Arbeitgeber einseitig die …
|
27.06.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Sie haben ein Schreiben von der Polizei erhalten, in welchem Ihnen vorgeworfen wird, eine gefährliche Körperverletzung begangen zu haben. Was ist eigentlich eine gefährliche Körperverletzung und welche Strafe droht? Die gefährliche …
|
26.06.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Eine Anzeige wegen Stalkings/Nachstellung gem. § 238 StGB zu erhalten, kann jedem passieren. Jede vermeintlich nicht gewollte Kontaktaufnahme wird in heutiger Zeit gleich als Stalking bezeichnet. Gerade untere Gerichte neigen dazu, die …
|
23.05.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Macht man sich wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge strafbar, wenn lediglich Cannabissetzlinge mit einem THC-Gehalt von 4,3 Gramm THC gefunden wurden. Es kommt gar nicht so selten vor, dass es an der …
|
10.05.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Schlechte Bewertungen im Internet können ein Unternehmen schnell schädigen, da sich viele potentielle Kunden zunächst einen Eindruck der Firma im Internet verschaffen. Findet sich hier eine erheblich schlechte, wenn nicht gar diffamierende …
|
07.05.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Wer nach einem Unfall weiter fährt, macht sich regelmäßig wegen Unfallflucht bzw. Fahrerflucht strafbar. Unter Umständen kommt aber nach Auffassung des BGH auch ein (versuchter) Mord wegen Verdeckungsabsicht in Betracht. In der Entscheidung …
|
26.04.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
... mit einem Bekannten Drogen kauft und der Bekannte seinen Drogenanteil gewinnbringend weiterveräußert? Es kommt immer wieder vor, dass mehrere Personen Geld zum Kauf von Betäubungsmitteln zusammenlegen. Jedes Mitglied der Gruppe soll …
|
15.03.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Autofahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln (Drogen am Steuer) Führt man unter der Wirkung von berauschenden Mitteln ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr, so begeht man eine Ordnungswidrigkeit nach § 24a Abs. 2 StVG. Bei § 24a StVG …
|
19.02.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) wird regelmäßig durch die Strafverfolgungsbehörden streng verfolgt. Jede Droge hat einen bestimmten Wert, ab dem von einer nicht geringen Menge ausgegangen wird. Erreicht die …
|
12.02.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Rechtsanwalt Dietrich , als Fachanwalt für Strafrecht aus Berlin, stellt im Folgenden den Begriff des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln und dessen Entwicklung in der Rechtsprechung dar. Nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG macht sich strafbar, …
|
01.02.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Inzwischen dürfte wohl jeder in irgendeiner Form von sozialen Netzwerken mehr oder weniger aktiv sein. Dabei werden zumindest rechtlich die Netzwerke ihrem Sinn nach unterschieden. Facebook gilt als überwiegend privat. Xing wird dagegen als …
|
21.12.2012
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Sie haben vom Gericht einen Pflichtverteidiger erhalten, wurden aber nicht vorher angehört. Das Gericht teilt Ihnen mit, dass Sie mittels einfachen Briefes aufgefordert wurden, einen Verteidiger zu benennen, der Ihnen als Pflichtverteidiger …