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Mediation – Vermittlungsverfahren zur außergerichtlichen Konfliktbeilegung
Mediation – Vermittlungsverfahren zur außergerichtlichen Konfliktbeilegung
| 05.08.2020 von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
Die Mediation hat sich im Familienrecht besonders bewährt und stellt ein Instrument familienrechtlicher Streitschlichtung dar. Da die Kosten einer Mediation nicht gegenstandswertabhängig sind, ist zumindest bei höheren Gegenstandswerten …
Diesel-Skandal, Daimler – nach Dieselgipfel Ansprüche mit zunehmendem Erfolg gerichtlich durchsetzen
Diesel-Skandal, Daimler – nach Dieselgipfel Ansprüche mit zunehmendem Erfolg gerichtlich durchsetzen
| 06.08.2017 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Dieselgipfel in Berlin – kein Aufatmen für Diesel-Fahrer Der Diesel-Gipfel in Berlin zwischen Industrie und Politik hat nicht zu den ersehnten Ergebnissen geführt. Die getroffenen Vereinbarungen, Fahrzeuge per „Software-Update” …
Spiegel Online: Dieselgate-Fahrzeuge nur schwer verkäuflich
Spiegel Online: Dieselgate-Fahrzeuge nur schwer verkäuflich
| 06.08.2017 von Rechtsanwalt David Stader
Spiegel Online berichtet über den Versuch, einen VW Tiguan 2.0 TDI (Baujahr 2012, Kilometerstand 60.000 km) zu verkaufen. Vier von fünf Händlern wollten im aktuellen Klima für Dieselfahrer den Wagen entweder gar nicht, oder nur zu einem …
Recht für Jedermann – Dieselgate und die Rechte des Käufers
Recht für Jedermann – Dieselgate und die Rechte des Käufers
| 06.08.2017 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Abgasskandal, VW-Abgasaffäre oder Dieselgate – der im September 2015 von einer US-Umweltbehörde aufgedeckte Vorwurf hat in der Presse viele Bezeichnungen erhalten. Es soll der Volkswagen-Konzern eine illegale Abschalteinrichtung in der …
Durchsetzung eines Grundstücksvermächtnisses
Durchsetzung eines Grundstücksvermächtnisses
| 05.08.2020 von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
Ein Erblasser kann sein Vermögen im Erbfall zugunsten bestimmter Personen neben der Möglichkeit der Erbeinsetzung auch im Wege eines Vermächtnisses übertragen. Das Eigentum an dem Vermächtnisgegenstand geht mit Eintritt des Erbfalls jedoch …
Daimler AG – Schadensersatz wegen Abgasmanipulationen und Kartellvergehen?
Daimler AG – Schadensersatz wegen Abgasmanipulationen und Kartellvergehen?
| 05.08.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Aktionären der Daimler AG (WKN 710000) stehen nach Ansicht der Kanzlei ARES Rechtsanwälte Ansprüche auf Schadensersatz gegen die Gesellschaft zu, wenn sich der Vorwurf der unzulässigen Manipulation der Abgasemissionen bei Dieselfahrzeugen …
Dieselgate u.ä. (VW, Audi, Porsche, Mercedes)/Autobanken: Fahrzeugrückgabe über Darlehenswiderruf!
Dieselgate u.ä. (VW, Audi, Porsche, Mercedes)/Autobanken: Fahrzeugrückgabe über Darlehenswiderruf!
| 06.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Besitzer finanzierter Fahrzeuge aufgepasst! Fahrzeugrückgabe elegant über Darlehenswiderruf abwickeln (wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung)! Autobanken und Hersteller ab nun mit dem Rücken zur Wand! Bekanntermaßen werden rund 70 % aller …
ConTrust Energiefonds: Schadensersatzklage eingereicht
ConTrust Energiefonds: Schadensersatzklage eingereicht
| 05.08.2017 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
04.08.2017 – Die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte hat für zwei Anleger der ConTrust Energiefonds 2. KG Klage wegen fehlerhafter Anlageberatung gegen die Vermittlerfirma eingereicht. Die Kläger verlangen Schadensersatz in Höhe von rund …
Geringe Menge und Eigenbedarf in NRW bei Betäubungsmitteln – Cannabis, Kokain, Amphetamin und andere
Geringe Menge und Eigenbedarf in NRW bei Betäubungsmitteln – Cannabis, Kokain, Amphetamin und andere
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der Besitz von Betäubungsmitteln wie Cannabis u. a. ist zunächst bei jeder Menge Auch wenn sich das Gerücht hartnäckig hält, so stellt auch der Besitz geringer Mengen an Betäubungsmitteln, sei es Cannabis, Kokain, Heroin oder Amphetamin …
BGH: Anbieter muss sich Falschberatung durch Vermittler nur in engen Grenzen zurechnen lassen
BGH: Anbieter muss sich Falschberatung durch Vermittler nur in engen Grenzen zurechnen lassen
| 05.08.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Lag eine Anlageberatung oder nur eine Anlagevermittlung vor? Diese Frage ist wichtig, wenn es um Schadensersatzansprüche aufgrund verletzter Aufklärungspflichten geht. Der BGH stellte mit Urteil vom 5. April 2017 fest, dass sich der …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „John Wick: Kapitel 2“
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „John Wick: Kapitel 2“
| 05.08.2017 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z. B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der …
Kündigung wegen Unterstützung der Konkurrenz
Kündigung wegen Unterstützung der Konkurrenz
| 05.08.2017 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Eine fristlose Kündigung wegen Beteiligung an konkurrierenden Unternehmen ist aufgrund des Wettbewerbsverbots für Arbeitnehmer gerechtfertigt. Einen Arbeitnehmer treffen im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses zahlreiche Rücksichtnahme- und …
Recht für jedermann – die Testamenstvollstreckung
Recht für jedermann – die Testamenstvollstreckung
| 05.08.2017 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Haben Sie sich dazu entschieden, ein Testament (oder einen Erbvertrag) aufzusetzen, sollten Sie sich nicht nur Gedanken darüber machen, wer in welcher Weise darin bedacht werden soll (und wer nicht), sondern Sie sollten auch sicherstellen, …
Mediation – Konfliktlösung ohne Gewinner und Verlierer
Mediation – Konfliktlösung ohne Gewinner und Verlierer
| 05.08.2017 von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Mediation ist … (lat. „Vermittlung“) eine freiwillige und außergerichtliche Methode der Konfliktbearbeitung mit dem Ziel, eigene Lösungen zu finden, anstatt sich einem Urteil zu unterwerfen. Unterstützt werden die Medianten dabei von einer …
BGH stärkt Patientenrechte: Hemmung der Verjährung durch Schlichtungsverfahren bei Ärztekammern
BGH stärkt Patientenrechte: Hemmung der Verjährung durch Schlichtungsverfahren bei Ärztekammern
| 05.08.2017 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Macht ein Patient wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers Schadensersatzansprüche bei einer von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstelle geltend, tritt die Hemmung der Verjährung auch dann ein, wenn der Arzt oder dessen …
Einsichtsrecht des Pflichtteilsberechtigten in das Grundbuch
Einsichtsrecht des Pflichtteilsberechtigten in das Grundbuch
| 05.08.2017 von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
Nach § 12 GBO (Grundbuchordnung) kann jeder, der ein berechtigtes Interesse hat, Einsicht in das Grundbuch nehmen. Nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe (Beschluss vom 05.09.2013, Aktenzeichen 11 Wx 57/13) sei es für dieses …
Verhalten bei einer Hausdurchsuchung wegen des Verdachts auf Verbreitung/Besitz von Kinderpornos
Verhalten bei einer Hausdurchsuchung wegen des Verdachts auf Verbreitung/Besitz von Kinderpornos
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Strafgesetzbuch stellt die Verbreitung von kinderpornographischen Schriften gemäß § 184b StGB unter Strafe. Kinder sind in diesem Zusammenhang Personen, die das vierzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Darüber hinaus beinhaltet …
Ärztliche Invaliditätsfeststellung in der privaten Unfallversicherung
Ärztliche Invaliditätsfeststellung in der privaten Unfallversicherung
| 04.08.2017 von Rechtsanwälte Otto Hugendubel Emmert
Erleidet ein Versicherungsnehmer, der einen privaten Unfallversicherungsvertrag hat, einen Unfall und dadurch bedingt eine Invalidität, sind einige Formalien zu beachten. Anderweitig besteht die Gefahr, dass der Versicherungsnehmer keine …
Bundeswehr – wer vorzeitig aussteigt, muss Studium selbst zahlen
Bundeswehr – wer vorzeitig aussteigt, muss Studium selbst zahlen
| 04.08.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Bundeswehr ist für viele Studenten eine beliebte Möglichkeit, um einerseits ohne den hohen NC studieren zu können und andererseits, um während des Studiums sogar Geld verdienen zu können. In den meisten Fällen handelt es sich um ein …
Der Brexit und die Unionsmarke
Der Brexit und die Unionsmarke
| 04.08.2017 von Rechtsanwalt Boris Diem
Obwohl das Brexit-Referendum nun schon mehr als ein Jahr her ist und die „Scheidungsverhandlungen“ zwischen der EU und dem Vereinigten Königrecht inzwischen begonnen haben, ist noch längst nicht klar, wie die Einzelheiten des Brexit …
Abgasskandal – die Rechtsprechung des Landgerichts Köln: Diesel zurück! Geld zurück!
Abgasskandal – die Rechtsprechung des Landgerichts Köln: Diesel zurück! Geld zurück!
| 04.08.2017 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Kölner Autokäufer, die von dem Abgasskandal (auch VW-Skandal, VW-Abgasaffäre oder Dieselgate/Dieselaffäre genannt) betroffen sind, können auf den Schutz der Kölner Rechtsprechung vertrauen. Unterschiedliche Kammern des Landgerichts Köln …
Aufhebungsvertrag – was Sie wissen müssen!
Aufhebungsvertrag – was Sie wissen müssen!
| 04.08.2017 von Rechtsanwältin Neshe Filippatos
Aufhebungsvertrag oder Kündigung? Im Gegensatz zu einer Kündigung soll ein Aufhebungsvertrag die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses regeln – er stellt eine vertragliche Vereinbarung zwischen dem Arbeitnehmer und Arbeitgeber …
Diesel-Gipfel räumt Fahrverbote nicht aus – Möglichkeiten für Diesel-Fahrer
Diesel-Gipfel räumt Fahrverbote nicht aus – Möglichkeiten für Diesel-Fahrer
| 04.08.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Fahrverbote dürften nach dem Diesel-Gipfel eher wahrscheinlicher als unwahrscheinlicher geworden sein“, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden. Denn Experten halten es für unwahrscheinlich, dass allein mit Software-Updates …
Solarworld AG: Insolvenzverfahren eröffnet – Anleger können Forderungen anmelden
Solarworld AG: Insolvenzverfahren eröffnet – Anleger können Forderungen anmelden
| 04.08.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der nächste Akt im Niedergang der Solarworld AG: Das Amtsgericht Bonn hat das offizielle Insolvenzverfahren am 1. August 2017 wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet (Az.: 99 IN 79/17) . Immerhin: Für die geschädigten Anleger …