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Markenabmahnung: Louis Vuitton verliert Klage auf Abmahnkosten teilweise vor Gericht
Markenabmahnung: Louis Vuitton verliert Klage auf Abmahnkosten teilweise vor Gericht
| 16.01.2018 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 25.08.2017 noch einmal klargestellt, dass der Gegenstandswert bei Markenabmahnungen auch bei Luxusmarken stets anhand der konkreten Umstände des Einzelfalles zu bestimmen ist. Zudem wies es darauf …
Ehevertrag bei gemischt nationaler Ehe 2020
Ehevertrag bei gemischt nationaler Ehe 2020
| 23.03.2020 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Die Ehe ist ein Bund für die Zukunft. In der heutigen Zeit werden zunehmend binationale Ehen geschlossen. Grund hierfür ist insbesondere die einfache Möglichkeit, über Social Media wie Facebook, Instagram, Viber und Skype neue Partner …
Änderung in der StPO ab 1.9.2017, hier § 163 Abs. 3 StPO
Änderung in der StPO ab 1.9.2017, hier § 163 Abs. 3 StPO
| 04.09.2017 von Rechtsanwalt Marc von Harten
Die StPO hat mit Wirksamwerden zum 1.9.2017 an vielen Stellen Neuerungen erfahren. Ein Punkt, der in Zukunft anders gehandhabt werden wird, ist die Zeugenvernehmung bei der Polizei. Zuvor war in § 161a Abs. 1 StPO geregelt, dass Zeugen …
Verfahrenswert Versorgungsausgleich im Scheidungsverfahren
Verfahrenswert Versorgungsausgleich im Scheidungsverfahren
| 04.09.2017 von Rechtsanwältin Martina Zebisch
Der Verfahrenswert zur Folgesache Versorgungsausgleich wird durch das Gericht nach den gesetzlichen Wertvorschriften am Ende des Scheidungsverfahrens bindend festgesetzt. Der Wert ist von zwei Faktoren abhängig: Nettoeinkommen der Ehegatten …
Kindergartenplatz – Anspruch / Qualität / Plätze vorhanden? / Antrag / Ablehnung des Antrages etc.
Kindergartenplatz – Anspruch / Qualität / Plätze vorhanden? / Antrag / Ablehnung des Antrages etc.
| 04.09.2017 von Rechtsanwältin Christin Böse
Die Betreuung eines Kindes stellt für Eltern nicht selten eine Herausforderung dar, wenn die Kinder in einer Kinderbetreuungseinrichtung (Kinderkrippe, Kita oder Hort) betreut werden sollen. Eltern müssen sich in diesem Zusammenhang oft die …
Fahranfänger und Fahrschule – Wichtiges und Wissenswertes – Teil 2
Fahranfänger und Fahrschule – Wichtiges und Wissenswertes – Teil 2
| 19.09.2019 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Wenn sich ein Fahrschüler bereits für eine Fahrschule entschieden hat und vielleicht sogar schon mit der Fahrausbildung begonnen hat, gibt es andere Themen, die ihn interessieren, beispielsweise die zu zahlenden Gebühren oder Informationen …
Plötzlich ist das Auto weg
Plötzlich ist das Auto weg
| 04.09.2017 von Rechtsanwältin Andrea Marx
Der Fall Ein Ehepaar unterhält einen geleasten VW Caddy, den der Mann geschäftlich nutzt, und ein Cabrio. Der Mann kaufte das Cabrio und steht als Halter in den Papieren. Finanziert hatten es die Eheleute durch Inzahlungnahme eines …
Das schwarze Schaf im Unternehmen – wie verhält man sich als Arbeitnehmer?
Das schwarze Schaf im Unternehmen – wie verhält man sich als Arbeitnehmer?
| 04.09.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. In jedem Unternehmen gibt es schwarze Schafe Egal ob großes Unternehmen oder kleinerer Betrieb – schwarze Schafe gibt es fast überall. Dabei handelt es sich …
Zu klein für den Polizeidienst – Tücken der Verbeamtung
Zu klein für den Polizeidienst – Tücken der Verbeamtung
| 04.09.2017 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Sei es ein akademischer Abschluss, eine absolvierte Ausbildung oder ein Mindestalter – jeder Beruf hat seine Bedingungen. Will man Polizist werden, werden darüber hinaus sogar noch weitere Qualitäten vorausgesetzt. Schließlich muss der …
German Pellets GmbH: Kraftwerk Langerlo ist insolvent
German Pellets GmbH: Kraftwerk Langerlo ist insolvent
| 04.09.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Der Hoffnungsträger zahlreicher Anleger der deutschen German Pellets GmbH, das Kraftwerk Langerlo aus dem belgischen Gent, ist insolvent. Der German Pellets-Gründer Peter Leibold erwarb das Kohlekraftwerk vom Energiekonzern Eon. Um mehr …
Wann erlöschen Einwilligungen in Werbung per E-Mails?
Wann erlöschen Einwilligungen in Werbung per E-Mails?
| 15.02.2018 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Versendung von Werbung per E-Mail, z. B. durch Newsletter, erfreut sich großer Beliebtheit im Onlinehandel. E-Mail-Werbung ist nicht nur ein effizientes, sondern auch ein kostengünstiges Mittel, um möglichst viele potenzielle Kunden auf …
VW-Abgasskandal: Frist zur Anmeldung von Ansprüchen für VW-Aktionäre läuft am 08.09.2017 ab
VW-Abgasskandal: Frist zur Anmeldung von Ansprüchen für VW-Aktionäre läuft am 08.09.2017 ab
| 03.09.2017 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Volkswagen – das Zeitfenster schließt sich Seit September 2015 hat sich unser Bild des Volkswagen-Konzerns – und inzwischen auch der gesamten deutschen Automobilindustrie – gewandelt. Die Vorstellung, dass die Volkswagen-Ingenieure die …
VW-Abgasskandal: Besser Autokredit widerrufen als auf Schadensersatz klagen
VW-Abgasskandal: Besser Autokredit widerrufen als auf Schadensersatz klagen
| 03.09.2017 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Autofahrer, die mit ihrem Fahrzeug vom VW-Abgasskandal betroffen sind und ihr Fahrzeug finanziert haben, stehen in Bezug auf das Vorgehen gegen VW häufig vor der Qual der Wahl: Zum einen könnte im Falle einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung …
Das Sparguthaben des Kindes
Das Sparguthaben des Kindes
| 03.09.2017 von Rechtsanwältin Andrea Marx
Der Fall Nach der Trennung bezieht eine Mutter mit ihrem Kind eine neue Wohnung. Die Einrichtung bezahlt sie mit dem Sparguthaben des Kindes, auf das Eltern und Großeltern insgesamt 2.300 € eingezahlt hatten. Hiervon kauft die Mutter unter …
Kündigung außerhalb des KSchG – Verstoß gegen das Maßregelungsverbot, § 612a BGB?
Kündigung außerhalb des KSchG – Verstoß gegen das Maßregelungsverbot, § 612a BGB?
| 03.09.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Das Kündigungsschutzgesetz gilt nur für diejenigen Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis bereits länger als 6 Monate bestanden hat und die in einem Betrieb mit mehr als 10 Arbeitnehmern beschäftigt sind. Liegen diese beiden Kriterien nicht …
East-West Assekuranz: BaFin stellt Insolvenzantrag
East-West Assekuranz: BaFin stellt Insolvenzantrag
| 03.09.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 23. Februar 2017 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) eine Meldung zum Widerruf der erteilten Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb der East-West Assekuranz AG veröffentlicht. Der Bescheid ist seit dem 8. Mai 2017 …
Chancen und Risiken im Arzthaftungsrecht (Geburtshilfeschäden)
Chancen und Risiken im Arzthaftungsrecht (Geburtshilfeschäden)
| 07.05.2019 von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Teil 7: die Fristen und Erfolgschancen im Geburtsschadensrecht Dieses siebte und letzte Kapitel handelt von den wichtigen Fristen, die im Geburtsschadensrecht zu beachten sind. Schließlich werden die Chancen und Risiken eines solchen …
Strafrechtliche Haftung des sog. „Strohmann“-Geschäftsführers nach § 266a StGB
Strafrechtliche Haftung des sog. „Strohmann“-Geschäftsführers nach § 266a StGB
| 02.09.2017 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
In der Praxis des täglichen Wirtschaftslebens trifft man hin und wieder auf die Konstellation, dass tatsächlich eine andere Person das Unternehmen leitet als die Person, welche sich aus dem Handelsregister oder Dokumenten ergibt. Diese …
MDM Group AG: Anleger sehen weiteren hohen Verlusten ins Auge! Anleger sollten sofort handeln!
MDM Group AG: Anleger sehen weiteren hohen Verlusten ins Auge! Anleger sollten sofort handeln!
| 02.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der MDM Group AG müssen viele Anleger inzwischen weiteren erheblichen Verlusten entgegensehen. Nachdem etliche Anleger schon einen mutmaßlichen Totalverlust erlitten hatten, indem sie für den angeblichen „Börsengang in den USA“ viel …
Dr. Peters-Flugzeugfonds: Anleger enttäuscht vom Airbus A380
Dr. Peters-Flugzeugfonds: Anleger enttäuscht vom Airbus A380
| 02.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Alle Welt schaute in den Himmel, als im Oktober 2007 zum ersten Mal der Airbus A380 auf Linienbetrieb ging. Das vierstrahlige Riesenflugzeug kann bis zu 570 Tonnen Gewicht in die Luft bringen und sollte bis zu 870 Menschen auf …
Unterhalt bei einvernehmlicher Drittsamenspende
Unterhalt bei einvernehmlicher Drittsamenspende
| 02.09.2017 von Rechtsanwältin Andrea Marx
Der Fall Ein unverheiratetes Paar wünscht sich ein Kind. Der Mann ist zur Zeugung unfähig und erlaubt die künstliche Befruchtung seiner Frau mit Fremdsamen. Handschriftlich erklärt er „für alle Folgen einer eventuell eintretenden …
Kann ein Onlinehändler für Kundenbewertungen abgemahnt werden?
Kann ein Onlinehändler für Kundenbewertungen abgemahnt werden?
| 02.09.2017 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Verpflichtet sich ein Onlinehändler, irreführende Werbung zu unterlassen, darf er auch keine Kundenbewertungen auf seiner Internetseite einstellen, die das Produkt in der gleichen Art und Weise bewerben. Damit soll der subtilen Werbung …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung an der Wortmarke HSV durch die Kanzlei von appen jens
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung an der Wortmarke HSV durch die Kanzlei von appen jens
| 02.09.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei von appen jens gegen unseren Mandanten vor. Die Kanzlei versendet Abmahnungen im Namen der HSV Fußball AG. Unserem Mandanten wird dabei eine Markenrechtsverletzung an der Wortmarke HSV …
Fernbeziehung = Steuererleichterung
Fernbeziehung = Steuererleichterung
| 02.09.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Sollten Sie eine Fernbeziehung führen, sind Steuererleichterungen durchaus möglich. Es kann eine doppelte Haushaltsführung geltend gemacht werden, auch wenn die Beteiligten in derselben Stadt leben. Allerdings gibt es Grenzen. Lebt man …