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Durchsuchung durch die Steuerfahndung kann jeden treffen - Verhaltensregeln vom Rechtsanwalt
Durchsuchung durch die Steuerfahndung kann jeden treffen - Verhaltensregeln vom Rechtsanwalt
| 23.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Die Entlassung eines Mitarbeiters, die anonyme Anzeige eines Konkurrenten, das Zerwürfnis einer Erbengemeinschaft oder die Trennung von Ehegatten: Es gibt eine Vielzahl von Anlässen, die zu einer Durchsuchung durch die Steuerfahndung führen …
Zu lange und zu viele Befristungen von Arbeitsverhältnissen sind unzulässig!
Zu lange und zu viele Befristungen von Arbeitsverhältnissen sind unzulässig!
| 09.11.2012 von Rechtsanwältin Stefanie Weber
Zu lange und zu viele Befristungen von Arbeitsverhältnissen sind unzulässig Immer mehr Arbeitnehmer haben befristete Arbeitsverträge und leben damit in sozialer Unsicherheit. Das deutsche Arbeitsrecht verlangt für Zeitverträge nach einer …
Rasch Rechtsanwälte: Abmahnung Max Herre Hallo Welt
Rasch Rechtsanwälte: Abmahnung Max Herre Hallo Welt
| 24.09.2012 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte geht derzeit im Rahmen einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung gegen Internetanschlussinhaber vor, denen zur Last gelegt wird, das Musikwerk Max Herre Hallo Welt im Internet Dritten zum Tausch angeboten …
Abmahnung Schulenberg und Schenk - Sauna Girls - 1298 Euro
Abmahnung Schulenberg und Schenk - Sauna Girls - 1298 Euro
| 11.09.2012 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung Schulenberg und Schenk - Sauna Girls Täglich nutzen Millionen Menschen sogenannte Filesharing-Börsen, um dort urheberrechtlich geschützte Filme, Spiele oder Lieder zum Tausch anzubieten. Die Rechteinhaber der jeweiligen Produkte …
Herbstlaub - Straßenreinigungspflicht - Nachbars‘ Laubfall – Duldungspflichten
Herbstlaub - Straßenreinigungspflicht - Nachbars‘ Laubfall – Duldungspflichten
| 05.11.2022 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Nun sind wir endlich wieder im wunderschönen bunten Herbst, eine Augenweide und Spaziervergnügen für alle. Nicht alle erfreuen sich an der bunten Herbstlaubpracht mit golden gefärbten Blättern. Für Grundstückseigentümer können diese eine …
Beförderungsauswahlentscheidungen der Polizeidirektion Oldenburg rechtswidrig
Beförderungsauswahlentscheidungen der Polizeidirektion Oldenburg rechtswidrig
| 15.08.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (5. Senat) hat mit Beschluss vom 9. August 2012 (5 ME 141/12) in einem Musterverfahren die Beschwerden der Polizeidirektion Oldenburg gegen vier Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Oldenburg vom 8. …
Gewerbliches Ausmaß bei Veröffentlichung von Filmausschnitten auf YouTube nicht gegeben
Gewerbliches Ausmaß bei Veröffentlichung von Filmausschnitten auf YouTube nicht gegeben
| 10.07.2012 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Das OLG München hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob das Zugänglichmachen einer mehrminütigen Filmsequenz in schlechter Qualität innerhalb von YouTube eine Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß darstellt. Diese Frage …
Abmahnung Rasch - Lana Del Rey - Born To Die
Abmahnung Rasch - Lana Del Rey - Born To Die
| 09.07.2012 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Rasch Rechtsanwälte - Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen Die Rechtsanwälte Rasch sprechen aktuelle wieder Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen in sogenannten Tauschbörsen aus. Gegenstand der Abmahnung ist …
Vorsicht Abmahnung! Burberry lässt Hengeler Mueller Markenrechtsverstöße abmahnen
Vorsicht Abmahnung! Burberry lässt Hengeler Mueller Markenrechtsverstöße abmahnen
| 21.11.2011 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Hohe Gewinnspannen im Textilbereich locken und verführen zu Verstößen gegen Markenrecht und Geschmacksmusterrecht. Kostspielige Abmahnungen sind häufig die Folge. In vielen südeuropäischen und ostasiatischen Ländern werden Textilien und …
Bewerbung als "zu alt" gekennzeichnet - hohe Entschädigung!
Bewerbung als "zu alt" gekennzeichnet - hohe Entschädigung!
| 25.07.2011 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Ihre Bewerbung als Sekretärin wurde abgelehnt, weil die 49jährige angeblich zu alt sei. Sie erhielt ihre Bewerbungsunterlagen mit einem gelbem Klebzettel zurück «Zu alt geb. 61». Die Frau hatte sich bei einem Klinikum vergeblich als …
Wettbewerbsrecht im Gesundheitssektor
Wettbewerbsrecht im Gesundheitssektor
| 23.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Wie kaum ein anderer Bereich ist der Gesundheitssektor in den letzten Jahren einer rechtlichen Umgestaltung unterworfen. Insbesondere durch das Gesundheits-Modernisierungs-Gesetz (GMG), kam der Wille des Gesetzgebers zum Ausdruck, den …
Schulenberg und Schenk Abmahnung - Urmann und Collegen (U+C) Abmahnung - Gegenüberstellung
Schulenberg und Schenk Abmahnung - Urmann und Collegen (U+C) Abmahnung - Gegenüberstellung
| 04.10.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen sind wohl in den letzten Jahren genauso ein Massenphänomen geworden wie das Filesharing in den Jahren zuvor. Gerade im Bereich der Erotik werden naturgemäß sehr viele Filme heruntergeladen, was …
Abmahnung: iPhone - Zubehör mit Apple - Logo, Apple Inc. durch Bird & Bird LLP
Abmahnung: iPhone - Zubehör mit Apple - Logo, Apple Inc. durch Bird & Bird LLP
| 15.07.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Apple ist Kult, Apple ist Style. Wer hip sein will, muss sich mit Apple-Produkten zeigen, glaubt mittlerweile so mancher. Deshalb blüht der Handel mit Imitaten und nicht lizensiertem Zubehör, gegen den sich Apple mit Abmahnungen zur Wehr …
Doppelverdienst bei Freistellung durch den Arbeitgeber für den Arbeitnehmer möglich
Doppelverdienst bei Freistellung durch den Arbeitgeber für den Arbeitnehmer möglich
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Till Hischemöller
Das LAG Berlin-Brandenburg (6 Sa 162/07, Urt. v. 20.04.07) hatte zu entscheiden, ob der Verdienst des AN's, den dieser in einem Zeitraum erzielte, in dem er widerruflich freigestellt war, auf seine Lohnansprüche gegenüber dem freistellenden …
Zwangsvollstreckung in England
Zwangsvollstreckung in England
| 23.04.2010 von Fachanwältin Monique Bocklage
Das europäische Parlament und der Rat hat am 21. April 2004 die Verordnung (EG) Nr. 805/2004 erlassen und somit die Grundlagen und Voraussetzungen für einen europäischen Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen geschaffen. Sie ist …
Immer auf die Kleinen – Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
Immer auf die Kleinen – Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
| 14.04.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Häufig sind gerade Mitarbeiter von Betrieben mit nur einer geringen Mitarbeiteranzahl von Kündigungen betroffen. Diese Betriebe, wie beispielsweise Zulieferer, haben regelmäßig nur eine geringe Anzahl von Mitarbeitern im Vergleich zu ihren …
Abmahnung wegen unterlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen
Abmahnung wegen unterlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen
| 18.06.2009 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf, die schon seit Jahren bekannt dafür ist Rechtsverstöße, die in Zusammenhang mit geistigem Eigentum stehen, abzumahnen, hat seit Anfang des Jahres die Schlagzahl der Abmahnungen deutlich erhöht. Die Kanzlei vertritt …
Bei Asthmapatienten ist über ein spezifisch erhöhtes Operationsrisiko aufzuklären.
Bei Asthmapatienten ist über ein spezifisch erhöhtes Operationsrisiko aufzuklären.
| 05.03.2009 von Rechtsanwalt Jan General
Das Landgericht Berlin hat in einem arzthaftungsrechtlichen Verfahren entschieden, dass die Aufklärung über Operationsrisiken bei einer Hernienoperation unzureichend war. Die 62 - jährige Klägerin litt unter Asthma. Sie unterzog sich wegen …
Das neue WEG - wichtige Änderungen für den Verwaltungsbereich
Das neue WEG - wichtige Änderungen für den Verwaltungsbereich
| 31.07.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Die WEG-Novelle 2007 trat am 1.7.2007 in Kraft. Der Gesetzgeber strebt durch die Reform eine Erweiterung der Beschluss-Kompetenz der Miteigentümer und damit eine Erleichterung der Willensbildung an. Auslöser hierfür war das Urteil des BGH …