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BGH: Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen zulässig
BGH: Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen zulässig
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der BGH hat entschieden, dass ein Internet-Portal zur Ermöglichung von Preisvergleichen für zahnärztliche Leistungen mit den einschlägigen berufsrechtlichen Regelungen und wettbewerbsrechtlichen Vorgaben in Einklang steht. Die Beklagte …
Abmahnung wegen Filesharing
Abmahnung wegen Filesharing
| 20.12.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Eine Abmahnung wegen Filesharing ist kein Einzelfall mehr. Viele große Kanzleien, wie z.B. Waldorf Frommer, Rasch Rechtsanwälte, BaumgartenBrandt oder Kornmeier und Partner mahnen die Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen ab. Der …
Streitwert in Höhe von 400.000 € - aufgrund von möglichem Filesharing
Streitwert in Höhe von 400.000 € - aufgrund von möglichem Filesharing
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Zu den unterschiedlichen Auffassungen der Gerichte hinsichtlich der Streitwerthöhe bei Abmahnungen und zur Frage der Kostendeckelung für die entstandenen Rechtsanwaltskosten sollte sehr schnell eine Obergerichtliche Entscheidung des BGH …
Ab 12..01.11: Die 9 letzten „.de“-Kurzdomains registrierbar
Ab 12..01.11: Die 9 letzten „.de“-Kurzdomains registrierbar
| 17.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die DENIC gibt dw.de, e.de, f.de, g.de, hr.de, sr.de, x.de, y.de und z.de in Kürze zur Registrierung frei. Am 12. Januar 2011, ab 10:00 Uhr wird die zentrale Registrierungsstelle für die DE-Domains DENIC neun Kurzdomains zur Registrierung …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 6)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 6)!
| 17.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen rechtmäßig
Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen rechtmäßig
| 17.12.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil die Rechtmäßigkeit einer Preisvergleichsplattform für Zahnärzte im Internet festgestellt. Die Beklagte betreibt eine Plattform im Internet, auf der Patienten die Kosten für bestimmte …
Abmahnung: Nein, Mann!, Laserkraft 3D, Niels Reinhard, Tim Hoffmann, durch Kornmeier & Partner RAe
Abmahnung: Nein, Mann!, Laserkraft 3D, Niels Reinhard, Tim Hoffmann, durch Kornmeier & Partner RAe
| 16.12.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Für die Herren Niels Reinhard und Tim Hoffmann mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner wegen der unerlaubten Verwertung des Titels „Nein, Mann!" von Laserkraft 3D ab. Es sei festgestellt worden, dass der Adressat des Schreibens das …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 5)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 5)!
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Es handelt sich u.a. um: Plan B für die Liebe (Film) von Tele München Fernseh GmbH, abgemahnt von Waldorf Frommer Rechtsanwälte The American (Film) …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 4)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 4)!
| 15.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Abmahnung: The Road, Senator Film Verleih GmbH, Sasse & Partner Rechtsanwälte
Abmahnung: The Road, Senator Film Verleih GmbH, Sasse & Partner Rechtsanwälte
| 15.12.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Senator Film Verleih GmbH lässt durch Sasse & Partner Rechtsanwälte die Verbreitung des Endzeit-Dramas "The Road" in Internet-Tauschbörsen abmahnen. Von den angeschriebenen Anschlussinhabern wird die Abgabe einer strafbewehrten …
Abofalle outlets.de – Forderungen der IContent GmbH nicht zahlen!
Abofalle outlets.de – Forderungen der IContent GmbH nicht zahlen!
| 15.12.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
„Outlets und Fabrikverkauf - Bis zu 80 % sparen" heißt es auf der Internetseite „outlets.de". Doch Schnäppchenjäger geraten über die in Suchmaschinen eingegebenen Stichworte „Fabrikverkauf", „Werksverkauf", „Lagerverkauf" und „Restposten" …
Leitfaden für das richtige Verhalten im Falle einer Abmahnung wg. Filesharings
Leitfaden für das richtige Verhalten im Falle einer Abmahnung wg. Filesharings
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Es ist ganz wichtig, dass Sie sich im Falle einer Abmahnung wegen des illegalen Downloads von Musik- oder Filmwerken durch die gängigen Abmahnkanzleien wie z. B. Waldorf Frommer RAe vernünftig und nicht überstürzt an die nachfolgenden …
Abmahnung eBook: "Deutschland schafft sich ab", Thilo Sarrazin, durch Waldorf Frommer / Random House
Abmahnung eBook: "Deutschland schafft sich ab", Thilo Sarrazin, durch Waldorf Frommer / Random House
| 14.12.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Verlagsgruppe Random House GmbH lässt die einschlägig bekannte Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen der öffentlichen Zugänglichmachung des Buches "Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 3)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 3)!
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
LG Magdeburg: Filesharing eines Musikalbums rechtfertigt Streitwert von € 5.000 und nicht von € 50.000
LG Magdeburg: Filesharing eines Musikalbums rechtfertigt Streitwert von € 5.000 und nicht von € 50.000
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Magdeburg (LG Magdeburg, Urteil vom 08.09.2010 - 2 S 226/10) geurteilt, dass das Filesharing eines einzigen Musikalbums KEINE gewerbliche Nutzung ist, sondern eine lediglich bagatellartige …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 2)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 2)!
| 09.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
EuGH zur gerichtlichen Zuständigkeit für über Internet geschlossene Verbraucherverträge
EuGH zur gerichtlichen Zuständigkeit für über Internet geschlossene Verbraucherverträge
| 09.12.2010 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der Gerichtshof präzisiert die EU-Regeln über die gerichtliche Zuständigkeit für Verbraucherverträge in Fällen, in denen Dienstleistungen im Internet angeboten werden, dahingehend, dass die bloße Benutzung einer Website durch ein …
Schweizerisches Bundesgericht: Nutzung von Ermittlungsunternehmen bei Filesharing-Fällen illegal
Schweizerisches Bundesgericht: Nutzung von Ermittlungsunternehmen bei Filesharing-Fällen illegal
09.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem aktuellen Urteil (Schweizerisches Bundesgericht, Urteil vom 08.09.2010 - 1C_285/2009) hat das Schweizerische Bundesgericht entschieden, dass das mit der Ermittlung von Dateidownloads, Uploads sowie von IP-Adressen im Rahmen der …
Abmahnung: The American, TOBIS Film GmbH & Co KG, Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Abmahnung: The American, TOBIS Film GmbH & Co KG, Schutt, Waetke Rechtsanwälte
| 09.12.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Firma TOBIS Film GmbH & Co KG aus Berlin lässt durch die Rechtsanwälte Schutt, Waetke vermeintliche Urheberrechtsverstöße durch Filesharing abmahnen. Betroffen ist unter anderem der Thriller „The American” , der im September diesen …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 1)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 1)!
| 08.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
BGH-Urteile zu den Pflichten von Bildagenturen
BGH-Urteile zu den Pflichten von Bildagenturen
| 08.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Bildagenturen mussten vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen. Die Beklagten betreiben Bildarchive zur kommerziellen Nutzung durch Presseunternehmen. Der …
Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlen
Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlen
| 07.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010, Az. 6 W 157/10, abrufbar unter http://openjur.de/u/60022.html) hat in einer aktuellen Entscheidung erneut beschlossen, dass Unterlassungserklärungen wirksam auch modifiziert und …
LG Stuttgart: Verwendung einer bekannten Marke im Rahmen von Kombinationsangeboten mit Produkten Dritter
LG Stuttgart: Verwendung einer bekannten Marke im Rahmen von Kombinationsangeboten mit Produkten Dritter
| 07.12.2010 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az.: 17 O 41/10) entschieden, dass die Benutzung einer bekannten Marken (Stihl) im Rahmen von eBay-Angeboten für No-Name-Produkte (Motorsägen) markenrechtswidrig wegen unzulässiger …