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GEWA-Tower Anleihe (ISIN:DE000A1YC7Y7): Die 10 häufigsten Fragen (sog. „FAQ“) zur Insolvenz (Teil 1)
GEWA-Tower Anleihe (ISIN:DE000A1YC7Y7): Die 10 häufigsten Fragen (sog. „FAQ“) zur Insolvenz (Teil 1)
| 12.12.2016 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
Nach dem Insolvenzantrag der GEWA 5 to 1 GmbH & Co KG, die das dritthöchste Wohnhaus in Deutschlands errichten wollte, versuchen wir kurz die häufigsten Fragen (FAQ) der geschädigten Anleger zu beantworten. Fragen 1) Gab es Hinweise auf …
Der Zweck heiligt nicht die Mittel – Unterschlagung bleibt eine Straftat
Der Zweck heiligt nicht die Mittel – Unterschlagung bleibt eine Straftat
| 12.12.2016 von Rechtsanwältin Ariana Taher
A. und F. waren über drei Jahre ein Paar. Ihre Beziehung verlief während dieser Zeit meist recht harmonisch und in ruhigen Bahnen. Bis F. eines Tages mit A. Schluss machte, da er sich in eine andere Frau verliebt hatte. Im gegenseitigen …
ConRendit Containerfonds: baldige Anspruchsverjährung
ConRendit Containerfonds: baldige Anspruchsverjährung
| 12.12.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 12.12.2016 – Anleger der ConRendit Containerfonds mussten zwischenzeitlich lernen, dass sie eine durchaus risikobehaftete Investition getätigt haben. So leidet der ConRendit 12, der in ein Portfolio aus verschiedenen Containern, …
Links als Haftungsfalle – wer nicht prüft, haftet
Links als Haftungsfalle – wer nicht prüft, haftet
| 12.12.2016 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Die neue EuGH-Rechtsprechung zur Haftung der Betreiber geschäftlich genutzter Webseiten ist in Deutschland angekommen. Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 18. November 2016 (310 O 402/16) die Haftung eines Linksetzers, der von …
OLG Karlsruhe: Bausparkassen dürfen zuteilungsreife Verträge nicht kündigen
OLG Karlsruhe: Bausparkassen dürfen zuteilungsreife Verträge nicht kündigen
| 12.12.2016 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Der für Bankrecht zuständige 17. Zivilsenat des OLG Karlsruhe hat die Kündigung eines Bausparvertrags durch die Bausparkasse mit seinem Urteil vom 8.11.2016 (Az. 17 U 185/15) für unwirksam erklärt. Der Sachverhalt der Entscheidung: Geklagt …
Geblitzt! TraffiStar S350 kein sog. standardisiertes Messverfahren mehr!?
Geblitzt! TraffiStar S350 kein sog. standardisiertes Messverfahren mehr!?
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Das AG Stralsund hat sich tiefergehend mit dem Geschwindigkeitsmessgerät TraffiStar S350 des Herstellers JENOPTIK Robot GmbH befasst. Auch dieses Messgerät wurde von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zugelassen. „ Grundlage …
Kapitalanlage in Photovoltaikanlagen
Kapitalanlage in Photovoltaikanlagen
| 12.12.2016 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir hatten bereits über ein Kapitalanlagemodell berichtet, dass darin besteht, dass Kapitalanleger eine Photovoltaikanlage, bestehend aus Modulen, Wechselrichter, Unterkonstruktionen und Systemzubehör erwerben. Der Verkäufer …
Flugbuchung im Internet mit fehlerhaften Daten
Flugbuchung im Internet mit fehlerhaften Daten
| 12.12.2016 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
In meiner Praxis melden sich oft Mandanten, die Probleme mit Buchungen von Flugtickets, die fehlerhafte Daten ausweisen, haben. Mögliche Fehler Fehlerhafte Flugbuchungen gibt es in verschiedenen Erscheinungsformen. Denkbar und …
eDates.de und flirtydate.de der „Be Beauty GmbH“: Probe Test-Abo verlängert sich auf bis zu 720€
eDates.de und flirtydate.de der „Be Beauty GmbH“: Probe Test-Abo verlängert sich auf bis zu 720€
| 12.12.2016 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Die Dating-Portale eDates.de und flirtydate.de werden von der Firma Be Beauty GmbH betrieben. Die Anmeldung ist kostenlos, man kann sich jedoch auch für einen kostenpflichtigen Premium Zugang entscheiden. Von 1,99 € bis 2,99 € werden …
OLG Nürnberg: bestehendes Widerrufsrecht bei unzureichender Hervorhebung der Widerrufsinformation
OLG Nürnberg: bestehendes Widerrufsrecht bei unzureichender Hervorhebung der Widerrufsinformation
| 12.12.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Eine aktuelle Entscheidung über das Widerrufsrecht könnte zahlreichen Darlehensnehmern, die zwischen dem 11. Juni 2010 und dem 20. März 2016 Darlehensverträge abgeschlossen haben, Hoffnung auf einen erfolgreichen Widerruf machen. Das …
Jeder Arzt einer Praxisgemeinschaft ist für die Richtigkeit seiner Abrechnungen verantwortlich
Jeder Arzt einer Praxisgemeinschaft ist für die Richtigkeit seiner Abrechnungen verantwortlich
| 12.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
In der so genannten Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) arbeiten mehrere Mediziner unter einem Dach und jeder einzelne ist für seine Abrechnungen und natürlich auch die Wirtschaftlichkeit seiner Arbeit selbst verantwortlich. Daran ändert sich …
Pflichtangaben in Immobilienanzeigen – Ausweispflicht auch für Makler
Pflichtangaben in Immobilienanzeigen – Ausweispflicht auch für Makler
| 12.12.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Vorschrift ist nicht ganz neu. Seit 2013 verpflichtet § 16a der Energieeinsparverordnung (EnEV) insbesondere Eigentümer und Vermieter, die ihre Immobilie verkaufen oder vermieten wollen, zu entsprechenden Pflichtangaben in den …
Darf das Jobcenter das Mietkautionsdarlehen mit Hartz IV verrechnen?
Darf das Jobcenter das Mietkautionsdarlehen mit Hartz IV verrechnen?
| 11.12.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Bundessozialgericht lässt die Frage zuletzt offen Hartz-4-Empfänger haben ein Anspruch auf ein Mietkautionsdarlehen vom Jobcenter. Doch darf das Darlehen mit der Regelleistung verrechnet werden. Bisher handhaben die Jobcenter dies so. …
Geeignetheitserklärung löst Beratungsprotokoll zur Feststellung des „Spielgeldes“ ab – ab 03.01.2018
Geeignetheitserklärung löst Beratungsprotokoll zur Feststellung des „Spielgeldes“ ab – ab 03.01.2018
| 11.12.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Geeignetheitserklärung soll dem Anleger vor Ausführung des Geschäfts zur Verfügung gestellt werden müssen. Sie ersetzt das bisherige Beratungsprotokoll ab dem 03.01.2018. Die Geeignetheitserklärung soll die erbrachte Beratung nennen …
Kündigung von Bausparverträgen aktuell: BGH entscheidet 2017 über Sonderkündigungsrecht
Kündigung von Bausparverträgen aktuell: BGH entscheidet 2017 über Sonderkündigungsrecht
| 07.03.2022 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Kündigung Bausparvertrag aktuell: BGH entscheidet 2017 über Sonderkündigungsrecht Bereits mehrfach hatten wir an dieser Stelle über die juristisch hoch umstrittene Frage der vorzeitigen Kündigung nicht voll besparter Bausparverträge durch …
KTG Agrar SE: Abwicklung schreitet voran und trotzdem drohen weiterhin hohe Verluste
KTG Agrar SE: Abwicklung schreitet voran und trotzdem drohen weiterhin hohe Verluste
| 11.12.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Das deutsche Agrarunternehmen KTG Agrar SE befindet sich seit Ende September im Insolvenzverfahren, nachdem zuvor die Eigenverwaltung durch das Amtsgericht Hamburg aufgehoben wurde. Das Gericht bestellte den bisherigen Sachwalter Herrn …
Das Fortbestehen der eigenen Praxis planen und sichern
Das Fortbestehen der eigenen Praxis planen und sichern
| 11.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer sich eine eigene Praxis aufbaut, arbeitet an seinem persönlichen Lebenswerk. Doch irgendwann kommt der Tag, an dem dieses in andere Hände gegeben werden muss. Eine frühzeitige Übergabe- beziehungsweise Erbschaftsplanung ist unabdingbar …
Insolvenzschutz von Betriebspensionen
Insolvenzschutz von Betriebspensionen
| 11.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch
Dr. Peter A. Doetsch , Rechtsanwalt + Mediator, Spezialkanzlei für betriebliche Altersversorgung Dr. Doetsch , Wiesbaden Gesetzlich unverfallbare Anwartschaften und laufende Leistungen von Arbeitnehmern, die auf einer Direktzusage oder …
Gewa 5 to 1 GmbH & Co. KG: Insolvenzverfahren eröffnet
Gewa 5 to 1 GmbH & Co. KG: Insolvenzverfahren eröffnet
| 10.12.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 21. November 2016 eröffnete das Amtsgericht Esslingen das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Projektgesellschaft Gewa 5 to 1 GmbH & Co. KG (Az.: 13 IN 789/16) . Das Gericht bestellte Herrn Rechtsanwalt Ilkin Bananyarli zum …
Ende der Sozialkassen im Baugewerbe? (BAG, 21.09.2016)
Ende der Sozialkassen im Baugewerbe? (BAG, 21.09.2016)
| 10.12.2016 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Die SOKA Bau erbringt Leistungen zur Urlaubsabwicklung, zur Durchführung der Berufsausbildung und für eine Zusatzrente der Arbeitnehmer. Finanziert werden die Leistungen durch Umlagezahlungen in Höhe von bis zu 20 % der Bruttolohnsumme …
Abmahnung vom Ido Interessenverband erhalten?
Abmahnung vom Ido Interessenverband erhalten?
| 10.12.2016 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unser heutiger Artikel befasst sich meiner erneuten Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., gegen welche unsere Rechtsanwaltskanzlei vertritt. Die Abmahnung enthält, wie …
Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis
Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis
| 10.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Was passiert mit den mit noch offenstehenden Urlaubsansprüchen eines während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses verstorbenen Arbeitnehmers? Haben die Erben Anspruch aus der sich daraus ergebenen Vergütung? Eine alleinerbende Ehefrau …
Debeka Bausparkasse – Fehler in der Widerrufsbelehrung
Debeka Bausparkasse – Fehler in der Widerrufsbelehrung
| 10.12.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Ein im Mai 2011 widerrufener Darlehensvertrag war jetzt Thema einer Auseinandersetzung zwischen der Debeka Bausparkasse und einem Kunden. Nach dem Scheitern des außergerichtlichen Verfahrens hatte das Landgericht die Klage mit Hinweis auf …
Was passiert nach der Trennung mit dem Familienhund?
Was passiert nach der Trennung mit dem Familienhund?
| 10.12.2016 von Rechtsanwältin Jennifer Rduch
Ein Problem nach der Trennung: Was passiert mit dem Hund? Nach einer Trennung stellt sich häufig die Frage, wer den Familienhund behalten darf. Können sich die Eheleute nicht einigen, wer den Hund behalten darf, entscheidet das Gericht über …