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Arbeitsvertrag kündigen – was Arbeitnehmer beachten sollten
Arbeitsvertrag kündigen – was Arbeitnehmer beachten sollten
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Maximilian Renger: In der Regel ist es ja so, dass wir es bei der Beratung mit Arbeitnehmern zu tun …
SGB IV, VI: Kann ein selbständiger Versicherungsmakler rentenversicherungspflichtig sein?
SGB IV, VI: Kann ein selbständiger Versicherungsmakler rentenversicherungspflichtig sein?
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Landessozialgericht (LSG) Bayern hat entschieden, dass ein an einen so genannten Maklerpool angebundener selbstständiger Versicherungsmakler der Rentenversicherungspflicht unterliegt (LSG Bayern, Urteil vom 3.6.2016 – L1 R 679/14) . Das …
Hamburg-Mannheimer Versicherung – Lebensversicherungen widersprechen und aussteigen!
Hamburg-Mannheimer Versicherung – Lebensversicherungen widersprechen und aussteigen!
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Falsche Widerspruchsbelehrungen machen Ausstieg aus unrentablen Lebensversicherungen möglich! Versicherer wie die Hamburg-Mannheimer Versicherung sehen sich momentan mit Widerspruchserklärungen zu seit Jahren laufenden …
Satellitenanlage statt Kabelanschluss: Darf Vermieter umrüsten?
Satellitenanlage statt Kabelanschluss: Darf Vermieter umrüsten?
| 04.11.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Vermieter rüsten ihre Mietwohnung auf – und installieren unter anderem eine Satellitenanlage. Das alte Kabelnetz wird daher nicht mehr gebraucht und der entsprechende Kabelnutzungsvertrag gekündigt. Doch was ist, wenn ein Mieter …
Verkehrsunfälle mit Radfahrern – wichtige Urteile
Verkehrsunfälle mit Radfahrern – wichtige Urteile
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Nichtbenutzung des richtigen Radwegs Endet ein Radweg im Bereich einer Kreuzung, darf ein Radfahrer nicht auf dem Bürgersteig weiterfahren. Er muss entweder vom Rad absteigen oder auf die Straße wechseln. Tut er dies nicht und kommt es auf …
Rechtsanwalt vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen
Rechtsanwalt vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Augsburg hat mit einem Urteil vom 16.12.2015, Aktenzeichen: 19 Cs 400 Js 120055/15 , einen angeklagten Rechtsanwalt vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen. Im vorliegenden Fall faxte der Angeklagte einen Schriftsatz an …
Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung nach einem Verkehrsunfall
Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung nach einem Verkehrsunfall
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Wer im Straßenverkehr mit seinem Fahrzeug einen Verkehrsunfall verursacht hat nicht nur Ärger bezüglich des entstandenen Fahrzeugschadens. Wenn es nämlich noch zu einem Personenschaden gekommen ist, droht dem betroffenen Fahrzeugführer …
BGH: Zulässigkeit eines pauschalen Entgelts für geduldete Überziehungen
BGH: Zulässigkeit eines pauschalen Entgelts für geduldete Überziehungen
| 03.11.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet zugunsten der Verbraucher – Verbraucherschutzverein klagt gegen die Zulässigkeit pauschaler Mindestentgelte für geduldete Überziehungen – zwei Rechtsstreite entschieden für die Verbraucher – Kommentar …
Trennung / Scheidung – was passiert mit der gemeinsamen (Ehe-)Wohnung?
Trennung / Scheidung – was passiert mit der gemeinsamen (Ehe-)Wohnung?
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Nach einer Trennung stellen sich für die Partner viele Fragen: Was passiert mit der gemeinsamen Ehewohnung? Muss ich trotzdem weiterzahlen wenn ich aus der Wohnung ausziehe und der Ex-Partner in der Wohnung bleibt? Meist wird von einem …
BGH verhandelt am 08.11.2016 zur Darlehensgebühr bei Bauspardarlehen
BGH verhandelt am 08.11.2016 zur Darlehensgebühr bei Bauspardarlehen
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Die Bausparkassen verlangten bis vor wenigen Jahren mit Beginn der Darlehensauszahlung eine sog. Darlehensgebühr, deren Höhe in der Regel 2 % des Bauspardarlehens betrug und diesem hinzugerechnet wurde. Diese Darlehensgebühr führte an den …
Zahlung der Prämie bleibt aus / Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 2)
Zahlung der Prämie bleibt aus / Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 2)
| 03.11.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Ging es im ersten Teil dieses Artikels um die Frage, ob überhaupt ein Anspruch auf eine leistungs- oder erfolgsbezogene Prämie besteht, behandelt der nachfolgende zweite Teil die Frage, wie die Höhe eines solchen Anspruchs ermittelt wird, …
Aixtron-Aktionäre zwischen den Mühlsteinen der Weltpolitik
Aixtron-Aktionäre zwischen den Mühlsteinen der Weltpolitik
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Aktionäre des deutschen Maschinenbauunternehmens Aixtron haben in den vergangenen Wochen schmerzlich erfahren, was es bedeutet, zwischen die Mühlsteine der großen Weltpolitik zu geraten. Nachdem das Bundeswirtschaftsministerium auf …
Weichnachten und Silvester mit den Kindern – das Umgangsrecht über die Feiertage
Weichnachten und Silvester mit den Kindern – das Umgangsrecht über die Feiertage
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Anlässlich der Weihnachtsfeiertage stellt sich bei vielen frisch getrennten Eltern die Frage nach der Umgangsregelung während der Festtage und der Ferienzeit. Sollten sich die Eltern auf eine Umgangsregelung während der Festtage einigen …
Schenkungen von Immobilien in Beeinträchtigungsabsicht – Voraussetzungen und Konsequenzen
Schenkungen von Immobilien in Beeinträchtigungsabsicht – Voraussetzungen und Konsequenzen
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Auch wenn ein Erblasser mit seinem Erben einen Erbvertrag geschlossen hat, kann er trotzdem über sein Vermögen zu Lebzeiten frei verfügen. Liegt allerdings eine beeinträchtigende Schenkung vor, kann der Erbe nach dem Eintritt des Erbfalles …
Sprachregelungen bei Kündigung von Führungskräften
Sprachregelungen bei Kündigung von Führungskräften
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Diese Frage müssen sich Arbeitgeber und Führungskräfte stellen, wenn die Führungskraft wie aus heiterem Himmel von einer Kündigung betroffen ist. In der Regel wird ein Manager mit dem Ausspruch der Kündigung sofort freigestellt. Jetzt …
Aufhebungsvertrag unterzeichnen? Nachteile für Arbeitnehmer
Aufhebungsvertrag unterzeichnen? Nachteile für Arbeitnehmer
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bevor es zu einer Kündigung kommt, setzen Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht selten gehörig unter Druck, um ihn dazu zu bewegen, einen Aufhebungsvertrag zu …
Life TIP III der Credit Suisse Life & Pensions AG endet: Was kann ich als Versicherungsnehmer tun?
Life TIP III der Credit Suisse Life & Pensions AG endet: Was kann ich als Versicherungsnehmer tun?
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Die Credit Suisse Life & Pensions AG, Vaduz, weist ihre Versicherungsnehmer aktuell darauf hin, dass die vereinbarte Vertragsdauer ihres Versicherungsvertrages endet. Zur weiteren Abwicklung werden unter anderem Zahlungsinstruktionen …
Arbeitsvertrag: Ausschlussklauseln
Arbeitsvertrag: Ausschlussklauseln
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Jeder Arbeitnehmer kennt die Klauseln in seinem Arbeitsvertrag die vorsehen, dass Ansprüche in der Regel binnen 3 Monaten nach Fälligkeit schriftlich gegenüber dem Arbeitgeber geltend zu machen sind. Ansonsten sie, nach erfolglosem Ablauf …
Mieterhöhung nach § 558 BGB – wann habe ich als Vermieter einen Anspruch auf Zustimmung?
Mieterhöhung nach § 558 BGB – wann habe ich als Vermieter einen Anspruch auf Zustimmung?
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Bei Mietverträgen, die über einen längeren Zeitraum bestehen, kann nach gegebener Zeit über eine Mieterhöhung nachgedacht werden. Teilweise bestehen auch noch Mietverträge aus DM-Zeiten, die noch immer in ihrer ursprünglichen Version mit …
Achtung Makler: Thoralf Klabunde lässt durch Roger Näbig fehlenden Hinweis auf OS-Plattform abmahnen
Achtung Makler: Thoralf Klabunde lässt durch Roger Näbig fehlenden Hinweis auf OS-Plattform abmahnen
| 12.01.2021 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Diplom-Ingenieur Thoralf Klabunde aus Berlin sorgt sich um den lauteren Wettbewerb unter Immobilienmaklern. Er ist nach Angaben von Rechtsanwalt Roger Näbig als Immobilienmakler tätig und daher Mitbewerber aller anderen Immobilienmakler in …
Erben können Schmerzensgeld und Schadensersatz des Erblassers geltend machen
Erben können Schmerzensgeld und Schadensersatz des Erblassers geltend machen
| 03.11.2016 von MSH Rechtsanwälte GbR
Behandlungsfehler – was nun? Sofern Sie Opfer eines Behandlungsfehlers oder einer anderweitigen körperlichen Verletzung geworden sind, können Sie Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche gegen den Schädiger geltend machen. In manchen …
Einstellung in den Beamten-Vorbereitungsdienst bei der Polizei auch mit Implantat möglich
Einstellung in den Beamten-Vorbereitungsdienst bei der Polizei auch mit Implantat möglich
| 28.10.2019 von Rechtsanwältin Iris Schuback
In der u. a. auf das Beamtenrecht ausgelegten Kanzlei der Fachanwältin Schuback finden sich regelmäßig immer wieder Bewerber für ein Beamtenverhältnis auf Probe, als Anwärter im Vorbereitungsdienst wie aber auch bei der Übernahme nach der …
Stehendes Wasser auf Garage – was ist zu tun?
Stehendes Wasser auf Garage – was ist zu tun?
| 03.11.2016 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Wasserpfützen auf dem Garagendach Erwerber von Fertiggaragen beanstanden nicht selten stehendes Wasser. Nach Regenfällen bilden sich Regenpfützen auf dem Flachdach der Garage, die nur langsam abtrocknen. Viele Fertiggaragen sind schon nach …
SGB IV: Ist eine als Honorarkraft tätige Krankenschwester sozialversicherungspflichtig?
SGB IV: Ist eine als Honorarkraft tätige Krankenschwester sozialversicherungspflichtig?
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Eine im Krankenhaus als Honorarkraft/freie Mitarbeiterin tätige Krankenschwester ist grundsätzlich sozialversicherungspflichtig! Es besteht im Gesundheitswesen Personalnotstand. Dies wird vor allem in der Pflegeversicherung …