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Aixtron-Aktionäre zwischen den Mühlsteinen der Weltpolitik
Aixtron-Aktionäre zwischen den Mühlsteinen der Weltpolitik
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Aktionäre des deutschen Maschinenbauunternehmens Aixtron haben in den vergangenen Wochen schmerzlich erfahren, was es bedeutet, zwischen die Mühlsteine der großen Weltpolitik zu geraten. Nachdem das Bundeswirtschaftsministerium auf …
Weichnachten und Silvester mit den Kindern – das Umgangsrecht über die Feiertage
Weichnachten und Silvester mit den Kindern – das Umgangsrecht über die Feiertage
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Anlässlich der Weihnachtsfeiertage stellt sich bei vielen frisch getrennten Eltern die Frage nach der Umgangsregelung während der Festtage und der Ferienzeit. Sollten sich die Eltern auf eine Umgangsregelung während der Festtage einigen …
Schenkungen von Immobilien in Beeinträchtigungsabsicht – Voraussetzungen und Konsequenzen
Schenkungen von Immobilien in Beeinträchtigungsabsicht – Voraussetzungen und Konsequenzen
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Auch wenn ein Erblasser mit seinem Erben einen Erbvertrag geschlossen hat, kann er trotzdem über sein Vermögen zu Lebzeiten frei verfügen. Liegt allerdings eine beeinträchtigende Schenkung vor, kann der Erbe nach dem Eintritt des Erbfalles …
Sprachregelungen bei Kündigung von Führungskräften
Sprachregelungen bei Kündigung von Führungskräften
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Diese Frage müssen sich Arbeitgeber und Führungskräfte stellen, wenn die Führungskraft wie aus heiterem Himmel von einer Kündigung betroffen ist. In der Regel wird ein Manager mit dem Ausspruch der Kündigung sofort freigestellt. Jetzt …
Aufhebungsvertrag unterzeichnen? Nachteile für Arbeitnehmer
Aufhebungsvertrag unterzeichnen? Nachteile für Arbeitnehmer
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bevor es zu einer Kündigung kommt, setzen Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht selten gehörig unter Druck, um ihn dazu zu bewegen, einen Aufhebungsvertrag zu …
Life TIP III der Credit Suisse Life & Pensions AG endet: Was kann ich als Versicherungsnehmer tun?
Life TIP III der Credit Suisse Life & Pensions AG endet: Was kann ich als Versicherungsnehmer tun?
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Die Credit Suisse Life & Pensions AG, Vaduz, weist ihre Versicherungsnehmer aktuell darauf hin, dass die vereinbarte Vertragsdauer ihres Versicherungsvertrages endet. Zur weiteren Abwicklung werden unter anderem Zahlungsinstruktionen …
Arbeitsvertrag: Ausschlussklauseln
Arbeitsvertrag: Ausschlussklauseln
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Jeder Arbeitnehmer kennt die Klauseln in seinem Arbeitsvertrag die vorsehen, dass Ansprüche in der Regel binnen 3 Monaten nach Fälligkeit schriftlich gegenüber dem Arbeitgeber geltend zu machen sind. Ansonsten sie, nach erfolglosem Ablauf …
Mieterhöhung nach § 558 BGB – wann habe ich als Vermieter einen Anspruch auf Zustimmung?
Mieterhöhung nach § 558 BGB – wann habe ich als Vermieter einen Anspruch auf Zustimmung?
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Bei Mietverträgen, die über einen längeren Zeitraum bestehen, kann nach gegebener Zeit über eine Mieterhöhung nachgedacht werden. Teilweise bestehen auch noch Mietverträge aus DM-Zeiten, die noch immer in ihrer ursprünglichen Version mit …
Achtung Makler: Thoralf Klabunde lässt durch Roger Näbig fehlenden Hinweis auf OS-Plattform abmahnen
Achtung Makler: Thoralf Klabunde lässt durch Roger Näbig fehlenden Hinweis auf OS-Plattform abmahnen
| 12.01.2021 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Diplom-Ingenieur Thoralf Klabunde aus Berlin sorgt sich um den lauteren Wettbewerb unter Immobilienmaklern. Er ist nach Angaben von Rechtsanwalt Roger Näbig als Immobilienmakler tätig und daher Mitbewerber aller anderen Immobilienmakler in …
Erben können Schmerzensgeld und Schadensersatz des Erblassers geltend machen
Erben können Schmerzensgeld und Schadensersatz des Erblassers geltend machen
| 03.11.2016 von MSH Rechtsanwälte GbR
Behandlungsfehler – was nun? Sofern Sie Opfer eines Behandlungsfehlers oder einer anderweitigen körperlichen Verletzung geworden sind, können Sie Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche gegen den Schädiger geltend machen. In manchen …
Einstellung in den Beamten-Vorbereitungsdienst bei der Polizei auch mit Implantat möglich
Einstellung in den Beamten-Vorbereitungsdienst bei der Polizei auch mit Implantat möglich
| 28.10.2019 von Rechtsanwältin Iris Schuback
In der u. a. auf das Beamtenrecht ausgelegten Kanzlei der Fachanwältin Schuback finden sich regelmäßig immer wieder Bewerber für ein Beamtenverhältnis auf Probe, als Anwärter im Vorbereitungsdienst wie aber auch bei der Übernahme nach der …
Stehendes Wasser auf Garage – was ist zu tun?
Stehendes Wasser auf Garage – was ist zu tun?
| 03.11.2016 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Wasserpfützen auf dem Garagendach Erwerber von Fertiggaragen beanstanden nicht selten stehendes Wasser. Nach Regenfällen bilden sich Regenpfützen auf dem Flachdach der Garage, die nur langsam abtrocknen. Viele Fertiggaragen sind schon nach …
SGB IV: Ist eine als Honorarkraft tätige Krankenschwester sozialversicherungspflichtig?
SGB IV: Ist eine als Honorarkraft tätige Krankenschwester sozialversicherungspflichtig?
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Eine im Krankenhaus als Honorarkraft/freie Mitarbeiterin tätige Krankenschwester ist grundsätzlich sozialversicherungspflichtig! Es besteht im Gesundheitswesen Personalnotstand. Dies wird vor allem in der Pflegeversicherung …
Lebensversicherungen der CiV Versicherung – jetzt aussteigen!
Lebensversicherungen der CiV Versicherung – jetzt aussteigen!
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Viele unrentable Verträge können wegen fehlerhafter Widerspruchsbelehrungen heute abgelöst werden – verlustfrei! Lebensversicherungsverträge sind für viele Verbraucher zum finanziellen Albtraum geworden. Vielfach sind die von den …
Klage der Bank auf Rückzahlung des Darlehens abgewiesen
Klage der Bank auf Rückzahlung des Darlehens abgewiesen
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Grundbesitz Wohnbaufonds Stuttgart-Neuhausen GbR/Gallinat-Bank AG Das Landgericht Hechingen hat mit Urteil vom 23.09.2016 (Az.: 1 O 3/16) die Klage der Rechtsnachfolgerin der Gallinat-Bank AG, der NIBC Bank Deutschland AG auf Rückzahlung …
Wöhrl AG: Die ersten Sanierungsmaßnahmen wurden bereits vorgenommen
Wöhrl AG: Die ersten Sanierungsmaßnahmen wurden bereits vorgenommen
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Seit Anfang September befindet sich der Bekleidungskonzern Wöhrl AG im Schutzschirmverfahren in Eigenverwaltung. Am 6. September 2016 hat das Amtsgericht Nürnberg dem Antrag des Unternehmens stattgegeben. Ein Schutzschirmverfahren wird auf …
Fahren ohne Sicherheitsgurt – drastische Folgen bei Verkehrsunfall
Fahren ohne Sicherheitsgurt – drastische Folgen bei Verkehrsunfall
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Die Straßenverkehrsordnung schreibt zwingend das Anlegen eines Sicherheitsgurts während der Fahrt vor. Dies ist jedem bekannt. Gleichwohl verstoßen viele Fahrer und Insassen regelmäßig gegen die Gurtpflicht. Dies kann im Falle eines …
Kaufrecht: Wann kann ein Rücktritt wirksam erklärt werden?
Kaufrecht: Wann kann ein Rücktritt wirksam erklärt werden?
| 21.02.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Kauft jemand eine Sache und stellt sich heraus, dass diese mangelhaft ist, stehen dem Käufer gewöhnlich die sogenannten Gewährleistungsrechte zu. Zunächst hat der Käufer in der Regel dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu …
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer!
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer! Jedes Unternehmen benötigt entsprechende Räumlichkeiten. Gründer haben meist noch keine eigenen Immobilien, also mieten sie welche. Da der Mietvertrag über Gewerberaum erheblich von den …
Kontenwechselhilfe tritt in Kraft
Kontenwechselhilfe tritt in Kraft
| 02.11.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Am 18.09.2016 ist die ersehnte Kontenwechselhilfe in Kraft getreten. Geregelt ist sie im Zahlungskontengesetz (ZKG). Im Juni und August haben wir Sie bereits umfassend über das ZKG und das damit eingeführte Basiskonto informiert. Nun tritt …
Garantie Hebel Plan 08: Kanzlei erzielt Urteil
Garantie Hebel Plan 08: Kanzlei erzielt Urteil
| 02.11.2016 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Klausel für Ausschlusszahlungen bei GHP 08 unwirksam Anleger des Garantie Hebel Plan 08 muss nicht zahlen Die Kanzlei Justus hat vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main (Az: 32 C 926/16 (22) – noch nicht rechtskräftig) bewirkt, dass ein …
Verbraucherinsolvenzverfahren und außergerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren
Verbraucherinsolvenzverfahren und außergerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren
| 02.11.2016 von Rechtsanwalt Patrick Barz
Die private Verschuldung muss bei eingetretener Zahlungsunfähigkeit nicht zwangsläufig das finanzielle Ende bedeuten. Wichtig ist aber, dass der Betroffene nicht den Kopf in den Sand steckt, sondern aktiv wird! Eine Lösungsmöglichkeit …
Drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum Jahresende
Drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum Jahresende
| 02.11.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für Schadensersatzansprüche aus fehlgeschlagenen Kapitalanlagen ist der 31. Dezember ein wichtiger Stichtag. Mögliche Ansprüche können zum Jahresende verjähren. Daher sollten betroffene Anleger jetzt handeln. „Am 31. Dezember greift die …
GEMA und YouTube einigen sich – was bedeutet das für YouTube-Nutzer?
GEMA und YouTube einigen sich – was bedeutet das für YouTube-Nutzer?
| 02.11.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die GEMA und YouTube haben sich nach über sieben Jahren geeinigt. Künftig und für die Jahre ohne Vereinbarung zahlt das Videoportal pro Videostream Geld an die Verwertungsgesellschaft. Wie viel, das bleibt geheim. Im Gegenzug entfallen …