122 Ergebnisse für Eigentum

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Privates Surfen am Arbeitsplatz als Kündigungsgrund?
Privates Surfen am Arbeitsplatz als Kündigungsgrund?
| 17.12.2020 von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
Noch schnell eine Weihnachtsbestellung während der Arbeitszeit? Oder die E-Mails checken? Wenn sie auch zu den Arbeitnehmern gehören, die das Internet am Arbeitsplatz zu privaten Zwecken nutzen, sollten sie vorsichtig sein. Der Chef kann …
Pauschaldotierte Unterstützungskasse: Ausstieg, beenden, auflösen - aber wie?
Pauschaldotierte Unterstützungskasse: Ausstieg, beenden, auflösen - aber wie?
| 01.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1 . Grundsätzliches zum Ausstieg oder der Beendigung einer pauschaldotierten Unterstützungskasse Eine pauschaldotierte Unterstützungskasse kann sowohl für dafür geeignete Unternehmen als auch für Arbeitnehmer erhebliche …
Watch your IP - Gewerbliche Schutzrechte bei der Neugründung eines Unternehmens - IP-Check
Watch your IP - Gewerbliche Schutzrechte bei der Neugründung eines Unternehmens - IP-Check
| 09.09.2020 von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Bauen Sie auf Sand? Gerade bei der Neugründung oder bei der Umfirmierung von Unternehmen ist die Aufmerksamkeit der Entscheidungsträger auf die unternehmensrechtlichen Aspekte fokussiert. Daneben treten ganz alltägliche Aufgaben, wie die …
Achtung: Zugewinnausgleich
Achtung: Zugewinnausgleich
| 03.07.2020 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Bei Beratungen zu den rechtlichen Folgen einer Trennung von Eheleuten, wird meist das Thema Auseinandersetzung der gemeinsamen Immobilie angesprochen. Bei einer längeren Ehe ist es oft so, dass zusammen ein Haus oder eine Eigentumswohnung …
Gebäudeenergiegesetz (GEG) neu verabschiedet
Gebäudeenergiegesetz (GEG) neu verabschiedet
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Am 18.06.2020 hat der Deutsche Bundestag das neue Gebäudeenergiegesetz verabschiedet. Es wird in einigen Monaten (nach 2. Lesung im Bundesrat und Verkündung) in Kraft treten und das Recht des Energieverbrauchs und der Energieeinsparung bei …
Sanierung Sondereigentum – auf Lärmschutz ist zu achten!
Sanierung Sondereigentum – auf Lärmschutz ist zu achten!
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Eigentümer klagte nach der Renovierung einer Dachgeschosswohnung eines Mitbewohners über Lärmstörungen hervorgerufen durch Trittschall von oben nach unten. Ursprünglich war diese Wohnung Mitte der 90-er Jahre zu Wohnraum ausgebaut und …
Abwehr von Lärm und Geruch in einer Wohnungseigentümergemeinschaft: Vorsicht bei Beschlussfassung!
Abwehr von Lärm und Geruch in einer Wohnungseigentümergemeinschaft: Vorsicht bei Beschlussfassung!
| 23.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Störungen des Sondereigentums durch Geruchs- oder Lärmbeeinträchtigung beschäftigen die Justiz fortdauernd. Fordert der beeinträchtigte Wohnungseigentümer ein Tätigwerden durch die Wohnungseigentümergemeinschaft oder den Verwalter, ist …
Homeoffice in Corona-Zeiten
Homeoffice in Corona-Zeiten
| 12.06.2020 von Rechtsanwältin Bettina Kunst
Wohl selten war das Thema Homeoffice so aktuell wie in Zeiten von Corona. Die Arbeit im Homeoffice ist ein probates Mittel, um sich und die Kollegen vor einer Ansteckung zu schützen und die weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern. Habe …
Die Crux mit der Eigentümerversammlung in Zeiten von Covid-19
Die Crux mit der Eigentümerversammlung in Zeiten von Covid-19
| 02.06.2020 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Eigentümerversammlungen sind das zentrale Element einer Eigentümerversammlung, auf der die Eigentümer entscheiden, wie die Immobilie weiter verwaltet werden soll. Während des Lockdowns in Bayern konnten solche Versammlungen nicht …
Häusliche Gewalt: „Wer schlägt, muss gehen!“ – Wohnungszuweisung für das Opfer
Häusliche Gewalt: „Wer schlägt, muss gehen!“ – Wohnungszuweisung für das Opfer
| 27.05.2020 von Rechtsanwältin Dorrit Franze
Körperliche Übergriffe sowie Sexual- und Gewalttaten kommen leider in vielen Familien vor und für die Betroffenen stellt sich die Frage, wie sie sich gegen häusliche Gewalt wehren und ihre Rechte gegen den Täter effektiv durchsetzen können. …
Internetdomain, Markenschutz und Markenrechtsverletzung
Internetdomain, Markenschutz und Markenrechtsverletzung
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Kann eine Internetdomain als Marke eingetragen werden & kann sie eine Markenrechtsverletzung begründen? Oft wird sich die Frage gestellt, ob man sich eine Domain nach dem Markengesetz (MarkenG) schützen lassen und ob eine Domainnutzung …
Betriebskosten als zweite Miete: Der Spiegel über Vonovia
Betriebskosten als zweite Miete: Der Spiegel über Vonovia
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Der Spiegel berichtet vor einiger Zeit über Beschwerden der Mieter von Vonovia über ihre Betriebskosten. Vonovia scheint demnach die Dienstleistungen durch eigene Tochterfirmen ausführen zu lassen und dann an dadurch zu verdienen. Das wirft …
Das neue Wohnungseigentumsgesetz ist auf dem Weg!
Das neue Wohnungseigentumsgesetz ist auf dem Weg!
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die bevorstehende Reformierung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) Rund 10 Jahre nach Inkrafttreten der ersten Reform des WEG im Jahr 2007 hatte die Bundesregierung zur Beseitigung von Schwachstellen des Reformgesetzes im Jahr 2018 im …
Die Eigentümerversammlung – „der Kriegsrat“?
Die Eigentümerversammlung – „der Kriegsrat“?
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Mindestens einmal im Jahr treffen sich die Mitglieder einer eingeschworenen Gemeinschaft an einem geheimen Ort, um zu entscheiden, wie es weitergeht mit ihrem Zuhause. Die eingeschworene Gemeinschaft sind Wohnungseigentümer, die sich bei …
Wohnungseigentum – Verwendung der Instandhaltungsrücklage
Wohnungseigentum – Verwendung der Instandhaltungsrücklage
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein WEG-Verwalter entnahm im Abrechnungszeitraum 2017 aus der Instandhaltungsrücklage zur Deckung der den Wirtschaftsplan übersteigenden Betriebskosten einen Betrag von rund € 3.000,00. Die den Eigentümern vorgelegte Jahresabrechnung 2017 …
Unterlassungsanspruch der WEG-Eigentümer gegen den Mieter
Unterlassungsanspruch der WEG-Eigentümer gegen den Mieter
| 19.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
In einer nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) aufgeteilten Anlage wird eine Teileigentumseinheit von einem Mieter genutzt. Die Teilungserklärung sieht die Nutzung der Einheit als „Laden“ vor. Der Mieter verkauft nicht nur Eis, er bietet …
Muss der Nachbarbaum gefällt werden?
Muss der Nachbarbaum gefällt werden?
| 03.12.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Das Laub der Bäume kündigt nicht nur den Herbst an, sondern bringt auch manchen Streit mit den Nachbarn. Nicht selten wünscht sich so mancher vom Laub geplagter Nachbar, dass die in seiner Nähe stehenden Bäume gefällt werden. Der …
Zustimmungspflichtige bauliche Änderung bei Veränderung des optischen Gesamteindrucks
Zustimmungspflichtige bauliche Änderung bei Veränderung des optischen Gesamteindrucks
| 04.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft haben mehrheitlich beschlossen, mahagonifarbene Balkonbrüstungen durch solche aus Glas mit Sichtschutzfolie ersetzen zu lassen. Einer der Eigentümer wendet sich gegen den Beschluss mit der …
Sommerzeit ist Badezeit
Sommerzeit ist Badezeit
| 04.10.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Glücklich ist, wer in der heißen Sommerzeit einen angenehm kühlen Swimmingpool hat. Als Eigentümer eines Hauses ist es nur eine Frage der Größe des Gartens und wie groß der Pool ist. Hat man eine Eigentumswohnung mit Terrasse oder …
Zur Erheblichkeit eines Mangels bei Vertragsrücktritt
Zur Erheblichkeit eines Mangels bei Vertragsrücktritt
| 08.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Kläger (K) hatte vom Bauträger (V) im Zuge eines Kaufvertrages mit Sanierungsverpflichtung Sonder- und Gemeinschaftseigentum in einer Wohnanlage erworben. In der Folge beanstandete K verschiedene Mängel des Vertragsgegenstands im …
Keine Kostenerstattung durch die Eigentümergemeinschaft für vom Eigentümer ausgetauschte Fenster
Keine Kostenerstattung durch die Eigentümergemeinschaft für vom Eigentümer ausgetauschte Fenster
| 25.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
In einer aus 212 Wohneinheiten bestehenden Wohnanlage ließ der Kläger 2005 in seiner Wohnung die einfach verglasten Holzfenster aus dem Jahr 1972 durch Kunststofffenster mit Dreifachisolierglas ersetzen. Er folgte damit dem Beispiel …
Stimmrecht bei sog. „Geisterwohnungen“
Stimmrecht bei sog. „Geisterwohnungen“
| 06.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Bauträger plante eine Mehrhausanlage mit mehreren Untergemeinschaften. Am Ende werden nur 2 der 4 geplanten Häuser errichtet. Das führt auf Grundlage der Teilungserklärung, die an die Wohnflächen anknüpft, dazu, dass dem Bauträger …
Der Untermieter ist nicht zu finden
Der Untermieter ist nicht zu finden
| 02.01.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Den Begriff „Untermieter“ sucht man im Gesetz vergebens. Wer auch immer das Wort erfunden hat – inzwischen weiß jeder, was damit gemeint ist. Bei einem Untermietverhältnis gibt es in der Regel drei Beteiligte: Vermieter, Mieter und …
Sorglosigkeit von Verwaltern kostet Eigentümergemeinschaften Geld
Sorglosigkeit von Verwaltern kostet Eigentümergemeinschaften Geld
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Eine Hausverwaltung soll die Wohnungseigentümer bei der Verwaltung entlasten. Hierzu zählen auch die Vorbereitung und Leitung der Eigentümerversammlung sowie die Umsetzung der darin getroffenen Beschlüsse. Dabei spielt die Aufstellung und …