329 Ergebnisse für Eigentum

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Mein neues Design. Wie kann ich es schützen?
Mein neues Design. Wie kann ich es schützen?
| 25.06.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Designs können durch verschiedene Schutzmechanismen geschützt werden, um die Rechte des Designinhabers zu sichern und Designverletzungen vorzubeugen: In Deutschland kann ein Design durch eine Registrierung beim Deutschen Patent- und …
Die GbR - Pflicht zum Eintrag in das Register
Die GbR - Pflicht zum Eintrag in das Register
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Die Regierung schafft eine weitere Freiheit im Gesellschaftsrecht ab. Eine BGB – Gesellschaft ist schnell gegründet und war für jeden hürdenlos erreichbar. Geschäftszweck konnte im Grunde alles sein, vom Investmentgeschäft bis zum Handel. …
Nachfolge im Handwerk - Verkauf, Verpachtung und Verschenkung des Betriebs
Nachfolge im Handwerk - Verkauf, Verpachtung und Verschenkung des Betriebs
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Nachfolge ist eine Herausforderung In vielen Tausend Handwerksbetrieben steht ein Generationswechsel an. Grund für die Nachfolge sind meistens das Alter des Inhabers (m/w/d), plötzliche Krankheit, aber auch die Verwirklichung neuer …
Worauf achten bei einem Lizenzvertrag?
Worauf achten bei einem Lizenzvertrag?
| 02.04.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Wenn Sie einen Lizenzvertrag abschließen möchten, gibt es eine Reihe von Faktoren, auf die Sie achten sollten. Hier sind einige wichtige Punkte, die Sie beachten sollten: Umfang der Lizenz: Stellen Sie sicher, dass der Umfang der Lizenz …
Denkmalschutz - Denkmalschutzrecht, Solaranlagen und andere Rechtsfragen
Denkmalschutz - Denkmalschutzrecht, Solaranlagen und andere Rechtsfragen
| 25.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Steht ein Gebäude unter Denkmalschutz, sind viele Kaufinteressenten schnell abgeschreckt. Wird ein Gebäude unter Denkmalschutz gestellt, wollen sich Eigentümer oft dagegen wehren. Doch was hat es mit dem Denkmalschutz rechtlich auf sich und …
BILD: Gerichtsvollzieher jagt TV-Bösewicht wegen angeblicher Schulden. Rechtswidrig. Natürlich.
BILD: Gerichtsvollzieher jagt TV-Bösewicht wegen angeblicher Schulden. Rechtswidrig. Natürlich.
| 16.02.2023 von Rechtsanwalt Felix Damm
Die Berichterstattung über angebliche Schulden eines bekannten Schauspielers stellt eine eklatante Verletzung der Privatsphäre dar. Die Anerkennung der geschützten Privatsphäre hat u.a. den Zweck, dem Einzelnen einen Bereich zu belassen, in …
Bundesgerichtshof folgt der Ansicht von Pfando und verneint Rückkaufhandel!
Bundesgerichtshof folgt der Ansicht von Pfando und verneint Rückkaufhandel!
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Nachdem der Verfasser dieses Artikels bereits kurz nach Verkündung der Entscheidungen des BGH in den Sachen Pfando an dieser Stelle eine erste Einschätzung gegeben hat, veranlassen die nun vorliegenden schriftlichen Urteilsgründe zu einer …
Das Mietrechtsverhältnis
Das Mietrechtsverhältnis
| 28.12.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Eine Großzahl der in Deutschland lebenden Menschen wohnt in einer Mietwohnung. Auch im Hinblick auf gestiegene Baumaterialkosten, Energiekosten, Grundstückskosten usw. ist das Eigenheim für viele Menschen kaum erschwinglich. Das Wohnen in …
Der Umfang von Schadensersatzansprüchen nach einem Verkehrsunfall
Der Umfang von Schadensersatzansprüchen nach einem Verkehrsunfall
| 27.11.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Rund 2.314.938 (polizeilich erfasste) Straßenverkehrsunfälle mit Fahrzeugschäden ereigneten sich im Jahr 2021 (vgl. Angaben des Statistisches Bundesamtes hinsichtlich der Entwicklung seit 1950). Rund 258.987 davon führten zu einem …
Minderwerte bei der Leasingrückgabe – wie ist die Rechtslage?
Minderwerte bei der Leasingrückgabe – wie ist die Rechtslage?
| 20.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Leasingvertrag: Schadensersatz bei der Rückgabe eines Leasingautos Inhaltsverzeichnis Leasingvertrag: Schadensersatz bei der Rückgabe eines Leasingautos Regelungen zum Minderwertausgleich in den Leasingbedingungen Rückgabeprotokoll beim …
Wissenswertes zum Erbbaurecht
Wissenswertes zum Erbbaurecht
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wissenswertes zum Erbbaurecht Unter dem Erbbaurecht versteht man das Recht, auf einem fremden Grundstück eine Immobilie zu errichten, ohne Eigentümer dieses Grundstücks zu sein. Daniela Fisch, Anwältin aus Wiesbaden, erklärt was …
Darlehen und Immobilie bei der Scheidung
Darlehen und Immobilie bei der Scheidung
| 14.06.2023 von Rechtsanwältin Sabine Burges
Gemeinsame Darlehen und Immobilie bei Trennung und Scheidung: Ist die Trennung und Einleitung des Scheidungsverfahrens erfolgt, müssen die während der Ehe gemeinsam erworbenen Vermögenswerte abgewickelt und im Rahmen des Zugewinnausgleichs …
Wann kann es steuerunschädlich sein, das Familienheim zu verlassen, § 13 I Nr. 4b Satz5 ErbStG
Wann kann es steuerunschädlich sein, das Familienheim zu verlassen, § 13 I Nr. 4b Satz5 ErbStG
| 17.10.2022 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
In der erbschaftsteuerlichen Praxis spielen Steuerbefreiungen eine bedeutende Rolle. Dies gilt sowohl für das Privat-als auch für das Betriebsvermögen. Einer der häufigsten Anwendungsfälle der Steuerbefreiung betrifft das sogenannte …
Was ist eine "Mieterdienstbarkeit" und wann ist eine solche sinnvoll?
Was ist eine "Mieterdienstbarkeit" und wann ist eine solche sinnvoll?
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Durch Abschluss eines Mietvertrages hat der Mieter das Recht den Mietgegenstand zu dem vereinbarten Zweck während der vereinbarten Mietlaufzeit zu nutzen. Als Gegenleistung hat er dem Vermieter die vereinbarte Miete zu zahlen. Bei einem …
Italien: Kauf und Verkauf einer mit einer Hypothek belasteten Immobilie
Italien: Kauf und Verkauf einer mit einer Hypothek belasteten Immobilie
| 27.09.2022 von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
Fragestellung 1 : Sie haben Ihre Wunschimmobilie in Italien ausfindig gemacht, doch diese ist mit einer Hypothek belastet? Sie fragen sich, ob, bzw. wie Sie sie dennoch erwerben können ohne Risiken beim Kauf einzugehen und was zu tun ist, …
Arglistige Täuschung und versteckte Mängel beim Hauskauf
Arglistige Täuschung und versteckte Mängel beim Hauskauf
| 09.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Der Immobilienkauf ist beim Kauf eines Eigenheims oftmals eine emotionale Angelegenheit. Träume und Hoffnungen verbinden sich mit dem Eigenheim. Gleichzeitig sind die Immobilienpreise in ungeahnte Höhe geklettert, die Finanzierung des …
Einfriedung eines Grundstücks
Einfriedung eines Grundstücks
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Jeder Eigentümer möchte sein Grundstück vor Unbefugten und anderen störenden Einwirkungen schützen. Daniela Fisch, Anwältin aus Wiesbaden, erläutert, was bei einer sog. Einfriedung zu beachten ist. Voraussetzungen einer Einfriedung Die …
Energetische Sanierungspflicht des neuen Eigentümers
Energetische Sanierungspflicht des neuen Eigentümers
| 18.08.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer eine ältere Immobilie erwirbt oder gar erbt, muss sich auf kostspielige Sanierungsmaßnahmen einstellen. Daniela Fisch, Anwältin aus Wiesbaden, klärt hierzu auf. Grund der energetischen Sanierungspflicht Durch den Klimawandel sollen die …
Der Schutzvertrag – Ein Vertrag, den es so rechtlich eigentlich gar nicht gibt.
Der Schutzvertrag – Ein Vertrag, den es so rechtlich eigentlich gar nicht gibt.
| 17.08.2022 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Immer wieder kommt es vor, dass Pferdebesitzer für ihre Tiere ein neues Zuhause suchen. Höhere sportliche Ambitionen, fehlende Reiter-Pferd-Bindung oder Geldmangel sind nur ein paar Gründe, für sein Pferd einen neuen Besitzer zu finden, …
Bundesfinanzhof zur Beendigung der Selbstnutzung eines Familienheims (§ 13 Erbschaftsteuergesetz)
Bundesfinanzhof zur Beendigung der Selbstnutzung eines Familienheims (§ 13 Erbschaftsteuergesetz)
12.08.2022 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Nach § 13 Abs. 1 Nr. 4 c) ErbStG bleibt der Erwerb von Todes wegen des Eigentums an einem im Inland belegenen bebauten Grundstück durch Kinder steuerfrei, soweit der Erblasser darin bis zum Erbfall eine Wohnung zu eigenen Wohnzwecken …
Prüfung der FATF – Deutschland muss bei Geldwäschebekämpfung noch viel tun
Prüfung der FATF – Deutschland muss bei Geldwäschebekämpfung noch viel tun
| 11.08.2022 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Die Financial Action Task Force – FATF – hat sich dem Kampf gegen Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Finanzierung von Massenvernichtungswaffen verschrieben. Die FATF wurde 1989 gegründet und knapp 40 Staaten haben sich ihr …
Wohnungszuweisung
Wohnungszuweisung
| 26.07.2022 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kornelia Gelking
Ein Ehegatte kann während der Trennungszeit vom anderen Ehegatten den Auszug aus der ehelichen Wohnung verlangen. Dies ist unabhängig davon möglich, wer Mieter oder Eigentümer der Wohnung ist. Vor der Scheidung muss die gemeinsame …
Auskunftsrecht des Vermächtnisnehmers
Auskunftsrecht des Vermächtnisnehmers
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Frank Moser
Ein Vermächtnis unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von einer Erbschaft. Das Erbe geht im Moment des Erbfalls (Versterben des Erblassers) auf den oder die Erben über. Dieser Übergang erfolgt von Gesetzes wegen, ohne dass selbst tätig …
Mietvertrag für eine WG - Das sollten Sie wissen
Mietvertrag für eine WG - Das sollten Sie wissen
| 20.07.2022 von Rechtsanwältin Katrin Lena Greiner LL.M.
Angesichts der steigenden Preise erfahren Wohngemeinschaften nicht nur bei Studenten immer größerer Beliebtheit. Grundsätzlich gelten für die Vermietung von Wohngemeinschaften die üblichen rechtlichen Rahmenbedingungen. Bei der …