66 Ergebnisse für Fahrlässigkeit

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Opfer kann jeder werden - Ihre Rechte als Opfer einer Straftat
Opfer kann jeder werden - Ihre Rechte als Opfer einer Straftat
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Leider kommt es heutzutage zu schnell vor, dass jeder Opfer einer Straf- oder Gewalttat werden kann. Dies kann z.B. im Rahmen einer fahrlässigen Tat durch den Täter, wie bei einem Verkehrsunfall geschehen, bei dem das Opfer verletzt wird, …
500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma
500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma
| 02.12.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Oldenburg bestätigte im Berufungsverfahren diese hohe Summe (Urteil vom 02.09.2014, Az.: 12 U 50/14, nicht rechtskräftig). Zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten ist es im August 2010 auf einer Feierlichkeit zu …
Amtsgericht Kassel: 3-jährige Verjährungsfrist von Schadenersatzansprüchen bei Filesharing
Amtsgericht Kassel: 3-jährige Verjährungsfrist von Schadenersatzansprüchen bei Filesharing
| 20.08.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
In vielen Filesharing-Fällen stellt sich die Frage der Verjährung der in den Abmahnungen geltend gemachten Ansprüche auf Unterlassung, Erstattung der Rechtsanwaltskosten und Schadenersatz. Einigkeit besteht jedenfalls darin, dass der …
Beamtenrecht - Vollkaskoschaden bei Dienstfahrt
Beamtenrecht - Vollkaskoschaden bei Dienstfahrt
| 24.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Wer kommt für einen Vollkaskoschaden an einem Fahrzeug auf, wenn ein Beamter einen selbstverschuldeten Unfall mit seinem Privat-Kfz während einer genehmigten Dienstreise hat? Übernimmt in solchen Fällen der Dienstherr die entstehenden …
Landgericht Stuttgart zur Verjährung des Anspruches auf Rückerstattung eines Bankbearbeitungsentgeltes
Landgericht Stuttgart zur Verjährung des Anspruches auf Rückerstattung eines Bankbearbeitungsentgeltes
| 24.07.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 5.2.2014, Az. 13 S 126/13 , entschieden, dass der Anspruch auf Rückerstattung eines unwirksam vereinbarten Bankbearbeitungsentgelts bzgl. eines Verbraucherdarlehensvertrags aus dem Jahr 2008 im …
Arbeitrechtliche Tipps für Startups
Arbeitrechtliche Tipps für Startups
| 31.01.2014 von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
Wie gestalte ich Arbeitsverträge richtig? Darf ich meinen Mitarbeitern jederzeit kündigen? Wann eignen sich befristete Arbeitsverträge? Wie lange darf ich meine Mitarbeiter täglich beschäftigen? Was muss ich beim Einsatz von Selbständigen …
Zivilrechtliche Haftung bei einem Foul während eines Fußballspiels?
Zivilrechtliche Haftung bei einem Foul während eines Fußballspiels?
| 22.05.2013 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Ob Bundesliga oder Amateurfußball, Fußball ist ein äußerst kampfbetontes Mannschaftsspiel. Wie verhält es sich dabei mit der zivilrechtlichen Haftung, wenn durch ein Foulspiel ein Gegenspieler verletzt wird? Fouls sind oftmals ein gängiges …
Die Fahrerschutzversicherung. Eine neue (gute) Idee der Versicherungswirtschaft?
Die Fahrerschutzversicherung. Eine neue (gute) Idee der Versicherungswirtschaft?
| 18.04.2013 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Die Fahrerschutzversicherung reguliert Ansprüche des Fahrers im Falle eines durch ihn mitverschuldeten oder allein verschuldeten Verkehrsunfalls. Der Fahrer ist in diesem Falle nämlich grundsätzlich nur dann hinsichtlich eigener Ansprüche …
Kürzung der Versicherungsleistung auf Null bei grober Fahrlässigkeit in Ausnahmefällen
Kürzung der Versicherungsleistung auf Null bei grober Fahrlässigkeit in Ausnahmefällen
| 16.02.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Der BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die seit 2008 geltenden Bestimmungen des Versicherungsvertragsgesetzes und hierauf basierender Versicherungsbedingungen zur Haftungsverteilung bei grober Fahrlässigkeit des …
Zugefrorene Wasserleitungen: wer haftet - Mieter oder Vermieter?
Zugefrorene Wasserleitungen: wer haftet - Mieter oder Vermieter?
| 07.02.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Wasserschäden im Gebäude dürften mit das Schlimmste sein, was Eigentümern/Vermietern aber auch Mietern passieren kann. Oft werden sie erst spät entdeckt, der Schaden ist häufig bereits groß. Häufige Ursache für Wasserschäden sind …
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
| 17.02.2011 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Der Anspruch auf Arbeitslosengeld kann ruhen, wenn sich der Arbeitslose versicherungswidrig verhalten hat. Diese Regelung beruht auf der Überlegung, dass sich die Versichertengemeinschaft gegen das Risiko der Arbeitslosigkeit wehren können …
Export & Import von Markenware - Der Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
Export & Import von Markenware - Der Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
| 19.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Eine besonders gründliche Handhabung des Markenrechts durch Produzenten wie Händler gleichermaßen, üblicherweise mit rechtsanwaltlicher Unterstützung, ist erforderlich, wenn Markenware über Staatsgrenzen hinweg gehandelt wird (Import und …
Widersprüchlichkeit bei Abofallen wächst
Widersprüchlichkeit bei Abofallen wächst
| 16.03.2010 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Die neuesten Meldungen aus dem Thema Abzocke, Abofalle, Internet tragen nicht gerade zur Rechtssicherheit bei. Während im Jahre 2008 noch Zivilrichter davon ausgingen, dass es sich bei einer Abofallen-Internetseite nicht um einen versuchten …
Anwendbares Recht bei der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung
Anwendbares Recht bei der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung
| 08.02.2010 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Köln vom 07.10.2009 (23 O 154/09) richten sich die Rechtsfolgen eines im Jahr 2009 erklärten Rücktritts des Versicherers von einem im Jahr 2007 geschlossenen Versicherungsvertrag gemäß Art. 1 …
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
| 22.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
Abrechnungssammelerklärung wird bei nur einer unrichtigen Angabe vollständig unrichtig
Abrechnungssammelerklärung wird bei nur einer unrichtigen Angabe vollständig unrichtig
| 03.08.2007 von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Wird auch nur eine einzige Leistung falsch abgerechnet, reicht das aus, um die gesamte vom Arzt abzugebende Abrechnungs-Sammelerklärung zu Makulatur zu machen. Das hat das Sozialgericht Stuttgart in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil …
Regress gegenüber Ärzten unzulässig
Regress gegenüber Ärzten unzulässig
| 24.04.2007 von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine zu Schadensersatz verurteilte Klinik die dafür verantwortlichen Ärzte nicht in Regress nehmen darf (Az.: 8 AZR 311/05). Im entschiedenen Fall von zwei Assistenzärzten war keine grobe …
Vermieter muss nicht für seine Mieter haften
Vermieter muss nicht für seine Mieter haften
| 24.04.2007 von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Wenn der Mieter Schäden bei Dritten verursacht, muss der Vermieter dafür in der Regel nicht aufkommen. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof (Az.: V ZR 26/05). Im aktuellen Fall eines Mieters hatte es in der Wohnung gebrannt. Der …