239 Ergebnisse für WEG

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3G / 2G in Arztpraxis
3G / 2G in Arztpraxis
| 02.11.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Es soll mittlerweile Arztpraxen geben, die nur noch Geimpfte, Genesene oder Getestete behandeln wollen. Die Mediziner begründen dies mit dem „Hausrecht“ und dem Argument, dass sie die Patienten schützen wollen, die sich nicht gegen das …
Frage nach Impfung - Recht zur Lüge?
Frage nach Impfung - Recht zur Lüge?
| 02.11.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Die Entscheidung der Beschäftigten, sich impfen zu lassen, ist, solange es keine Impfpflicht gibt, privater und sensibler Natur. Bei den Angaben zum Impfstatus handelt es sich daher um besonders schützenswerte Gesundheitsdaten im Sinne des …
2G-Option im Betrieb: Kündigung ohne Impfung?
2G-Option im Betrieb: Kündigung ohne Impfung?
| 27.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Was ist, wenn der Arbeitgeber in seinem Betrieb von dem 2G-Optionsmodell Gebrauch macht und danach behördlich gezwungen wäre, nur geimpfte oder genesene Arbeitnehmer mit Kundenkontakt einzusetzen. In diesem Video/Beitrag gehe ich auf …
Was will uns der Erblasser eigentlich sagen?
Was will uns der Erblasser eigentlich sagen?
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
In der erbrechtlichen Praxis geschieht es immer häufiger. Die Erblasser haben zwar ein Testament verfasst. Was jedoch mit dem Inhalt genau gemeint ist, wird nicht auf den ersten Blick klar. Es kommt sogar vor, dass nicht klar ist, wer …
3G an Hochschulen rechtmäßig?
3G an Hochschulen rechtmäßig?
| 20.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Wenn Studenten an der nunmehr wieder stattfindenden Präsenzlehre teilnehmen wollen, sind sie verpflichtet, einen negativen Corona-Test vorzulegen. In NRW ergibt sich das aus § 4 Abs. 2 Nr. 1 Coronaschutzverordnung . Seit dem 11.10.2021 gibt …
Ist die fristlose Kündigung des Mietvertrags / Gewerbemietvertrags während Corona wirksam möglich?
Ist die fristlose Kündigung des Mietvertrags / Gewerbemietvertrags während Corona wirksam möglich?
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt | Notar Daniel Haas
Die Antwort ist – wie so oft im Recht – entweder einfach und nicht ganz richtig oder richtig und nicht ganz so einfach. Für diejenigen Leser mit wenig Zeit, hier das vorweggenommene Fazit: Für alle Miet- und Pachtverträge gilt: Ein …
Kann ein Testament widerrufen werden?
Kann ein Testament widerrufen werden?
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
1. Vernichtung oder Veränderung Zunächst gibt es die Möglichkeit, ein handschriftlich errichtetes Testament einfach zu vernichten oder zu zerreißen. Die Streichung von einzelnen Textstellen reicht im Zweifel nicht aus. In einem solchen Fall …
Achtung: Corona-Test „auf Kosten“ des Arbeitgebers
Achtung: Corona-Test „auf Kosten“ des Arbeitgebers
| 17.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Die Gesundheitsminister der Länder konnten sich gestern zwar nicht auf eine bundeseinheitliche Lösung zur Einführung einer Testpflicht für Arbeitnehmer einigen. Es ist aber absehbar, dass die Bundesländer die Testpflicht für Arbeitnehmer …
Verjährungsbeginn – Verbraucherfreundliche Revolution durch EuGH bei unwirksamen Vertragsklauseln?
Verjährungsbeginn – Verbraucherfreundliche Revolution durch EuGH bei unwirksamen Vertragsklauseln?
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
11.10.2021 Immer wieder ärgern sich Verbraucher, wenn sie einen Rechtsanspruch haben, ihn aber wegen Verjährung nicht durchsetzen können. Ist einmal die Frist verpasst, dann gewährt das Gesetz dem Schuldner ein Leistungsverweigerungsrecht. …
Update: Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne
Update: Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne
| 27.09.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Am Mittwoch, den 22.09.2021, haben sich die Gesundheitsminister der Länder und unser Bundesgesundheitsminister Jens Spahn darauf geeinigt, dass in allen Bundesländern ab dem 01.11.2021 für Ungeimpfte keine Quarantäne-Entschädigung mehr …
Haftung des Anlageberaters bei fehlender oder inkompetenter Plausibilitätsprüfung einer Kapitalanlage
Haftung des Anlageberaters bei fehlender oder inkompetenter Plausibilitätsprüfung einer Kapitalanlage
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
09.09.2021 Bei dem Erwerb einer Kapitalanlage geht es immer darum, Geld möglichst gewinnbringend und sicher anzulegen. Oft treten Vermittler und Berater an Anlageinteressenten unaufgefordert mit solch vermeintlich lukrativen Angeboten …
Geimpft oder nicht? Rechte der Arbeitnehmer !
Geimpft oder nicht? Rechte der Arbeitnehmer !
| 01.09.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte in der ARD-Sendung «Hart aber fair» gesagt, er sei gerade hin- und hergerissen, ob man das Gesetz ändern solle, damit Arbeitgeber zumindest für die nächsten sechs Monate nach dem Impfstatus der …
Warum es so wichtig sein kann, wo man stirbt!
Warum es so wichtig sein kann, wo man stirbt!
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Der letzte gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers Seit Einführung der Europäischen Erbrechtsverordnung ist im Todesfall eines Menschen das Recht desjenigen Staates anzuwenden, in dem der Erblasser seinen letzten gewöhnlichen Aufenthalt …
Derivest GmbH: Schadensersatz wegen Pflichtverletzung bei der Anlagevermittlung eines Nachrangdarlehens
Derivest GmbH: Schadensersatz wegen Pflichtverletzung bei der Anlagevermittlung eines Nachrangdarlehens
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
03.08.2021 Spätestens nach der Insolvenz der Derivest GmbH - vormals als FS Capital-Invest GmbH - drohte den Anlegern, die in Nachrangdarlehen investiert haben, der Totalverlust. Das Versprechen der Berater und Vermittler, dass es sich bei …
ACHTUNG : BaFin greift durch! Hohe Nachzahlungen bei Prämiensparverträgen möglich!
ACHTUNG : BaFin greift durch! Hohe Nachzahlungen bei Prämiensparverträgen möglich!
| 22.07.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Heute beschäftigen wir uns mit Prämiensparverträgen. Das sind Sparverträge, die die Kreditinstitute massenweise zwischen 1990 und 2010 angeboten haben. Ein Prämiensparvertrag ist ein Sparvertrag mit einem variablen Zinssatz ( z. Z. 4 % ) …
Strafbefehle erhalten? Worauf ist zu achten, was muss unternommen werden?
Strafbefehle erhalten? Worauf ist zu achten, was muss unternommen werden?
| 10.06.2021 von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Hier gilt es trotz aller Widrigkeit, Ruhe zu bewahren. Nehmen Sie auf keinen Fall Kontakt zu Gericht oder Staatsanwaltschaft selbst auf! Im Rahmen der Bearbeitung von Strafrechtsmandaten kommt es immer wieder vor, dass die Mandanten in …
P&R -Anlagevermittlerhaftung
P&R -Anlagevermittlerhaftung
08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
09.06.2021 Das Spektrum möglicher Geldanlagen ist groß. Dass man als Kleinanleger auch mit Seefrachtcontainer Geld verdienen kann, werden die meisten Anleger erst dann erfahren haben, als ihnen diese Anlagemöglichkeit von Anlagevermittlern …
Corona Impfung : Impfpflicht/Impfzwang durch Arbeitgeber ?
Corona Impfung : Impfpflicht/Impfzwang durch Arbeitgeber ?
| 08.06.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Während viele den Impftermin sehnlichst erwarten, um sich nicht ständig testen zu müssen, gibt es immer mehr Menschen, die einer Impfung kritisch gegenüber stehen. Sie fürchten nicht nur bisher ungeahnte Nebenwirkungen oder lehnen diese aus …
Bitcoin-Betrug – die Elon-Musk-Falle
Bitcoin-Betrug – die Elon-Musk-Falle
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
03.06.2021 Wo sich scheinbar viel Geld verdienen lässt, werden sowohl Anleger als auch Betrüger aktiv. Die einen wollen von der lukrativen Anlage profitieren und die anderen sehen darin eine gute Gelegenheit, diese Anleger durch Betrug um …
Kein Urlaub bei Kurzarbeit ?
Kein Urlaub bei Kurzarbeit ?
| 27.05.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat am 12.3.2021, Az. 6 Sa 824/20 entschieden, dass Kurzarbeit den Urlaubsanspruch reduzieren kann. Ich selbst habe beim Arbeitsgericht Paderborn am 26.03.2021 ein Urteil erstritten (Az.:3 Ca 1313/20), in …
Sale-and-lease-back
Sale-and-lease-back
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
18.05.2021 Immer wieder hat der eine oder andere einen finanziellen Engpass und benötigt dringend Geld. Dann ist die Frage, wie man am schnellsten und unkompliziert das Problem lösen kann. Verfügt man über Wertgegenstände – Auto, …
Zustimmungsfiktion für AGB-Änderungen rechtsmißbräuchlich!
Zustimmungsfiktion für AGB-Änderungen rechtsmißbräuchlich!
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
29.04.2021 Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hielt Bankklauseln, die ohne Einschrän­kung die Zustimmung des Kunden zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Sonderbedingungen fingieren, für unwirksam. Mit …
Negativzinsen
Negativzinsen
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.04.2021 Immer mehr Kreditinstitute berechnen einen Negativ- oder Strafzins auf das Guthaben ihrer Kunden. Dabei werden bis minus 0,5 % pro Jahr an Negativzinsen fällig. Wer sich damit nicht einverstanden erklärt, dem kündigen z.B. …
Abmahnung vom Arbeitgeber - was tun?
Abmahnung vom Arbeitgeber - was tun?
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Robert Tapella
1. Was bedeutet die Abmahnung für mich? Eine Abmahnung ist zumeist ein deutlicher Einschnitt im Arbeitsverhältnis. Die Abmahnung hat dabei zum einen eine rechtliche Auswirkung auf das Arbeitsverhältnis (der Arbeitnehmer muss nun besonders …