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Kann „Almdudler“ tatsächlich „Walddudler“ verbieten ?
Kann „Almdudler“ tatsächlich „Walddudler“ verbieten ?
| 03.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Wiener A. & S. Klein GmbH & Co. KG, Hersteller der Kräuterlimonade „Almdudler", hat der Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH mit Sitz in Schmalkalden mittels einstweiliger Verfügung des LG Hamburg untersagt, „im …
Vorsicht bei Werbung mit „bekannt aus“
Vorsicht bei Werbung mit „bekannt aus“
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Viele Unternehmen werben in Ihren Internetangeboten publikumswirksam mit der Prädikat „bekannt aus“ bestimmten Medien, z.B. Zeitschriften, Radio- oder TV-Sendern, Magazinen oder Fachzeitschriften. Das kann schnell teuer werden! Welche …
Online Coaching - Verträge häufig unwirksam - Geld zurück?
Online Coaching - Verträge häufig unwirksam - Geld zurück?
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Es gibt immer mehr sogenannte Coaching- und Schulungsangebote im Internet. Über Social-Media und andere Kanäle werden gezielt Verbraucher oder Selbständige über speziell ausgespielte Werbung angesprochen und sodann, beispielsweise bei einem …
OLG Hamm untersagt Verkauf nachgeahmter „Le Pliage“-Handtaschen
OLG Hamm untersagt Verkauf nachgeahmter „Le Pliage“-Handtaschen
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Von Elektronikartikeln bis Bekleidung, von Kosmetik bis Handtaschen – Produktpiraten machen vor keiner Branche Halt und schädigen die Marken erfolgreicher Unternehmen mit minderwertigen Imitaten und Nachahmungen. Für die geschädigten …
Abmahnfalle: Repliken von archäologischen Funden
Abmahnfalle: Repliken von archäologischen Funden
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Beim Stichwort Archäologie denken die meisten wahrscheinlich an Abenteurer, die sich auf der Jagd nach einem verlorenen Schatz durch den Dschungel kämpfen. Den Ohrwurm einer bekannten Filmmelodie gibt es gratis dazu. An das deutsche …
Studie zu Abmahnungen im Internet – Missbrauch nimmt zu
Studie zu Abmahnungen im Internet – Missbrauch nimmt zu
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Trusted Shops GmbH hat zum 7. Mal eine Studie über Abmahnungen im Online-Handel veröffentlicht. Die nicht repräsentative Studie ergab insbesondere, dass die Zahl der Abmahnungen im Vergleich zum Vorjahr weiter gestiegen ist, aber sich …
Wie bedrohen scheinprivate Händler mein Geschäft und wie kann ich scheinprivaten Handeln unterbinden?
Wie bedrohen scheinprivate Händler mein Geschäft und wie kann ich scheinprivaten Handeln unterbinden?
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wie bedrohen scheinprivate Händler mein Geschäft und wie kann ich scheinprivaten Handeln unterbinden? Wie kann ich das Treiben scheinbar Händler effektiv unterbinden und welche Möglichkeiten bestehen, um scheinprivaten Händler das Handwerk …
Newsletter – was muss rechtlich beachtet werden?
Newsletter – was muss rechtlich beachtet werden?
| 17.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Newsletter sind immer noch ein beliebter, schneller und vor allem kostengünstiger Weg, mit seinen Kunden Kontakt zu halten. In rechtlicher Hinsicht war hier schon immer einiges zu beachten. Fehler bei Newslettern sind und waren noch immer …
Haftung bei IT-Verträgen
Haftung bei IT-Verträgen
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Im Rahmen von IT-Verträgen haben Kunden oft hohe Erwartungen an die Qualität und Leistungsfähigkeit der gelieferten Software oder IT-Dienstleistungen. Treten Mängel oder Defekte auf, können Kunden Gewährleistungsansprüche geltend machen. …
BGH: Jameda muss Arztprofil löschen
BGH: Jameda muss Arztprofil löschen
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Jameda betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können. Als eigene Informationen werden die …
Open Source Software - rechtliche Aspekte
Open Source Software - rechtliche Aspekte
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Open Source Software: alles Wichtige zur Gesetzeslage, Nutzungsrechten und Lizenzbedingungen. Open Source ist ein Begriff, der aus dem Englischen stammt. Dieser Begriff leitet sich von der Tatsache ab, dass der Quellcode der Softwarelösung …
Was sind Marken, wie werden sie geschützt und was muss beachtet werden?
Was sind Marken, wie werden sie geschützt und was muss beachtet werden?
| 26.11.2014 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Marken Informationen über Ideen, Dienstleistungen oder Produkte werden stetig schneller und einfacher verbreitet. Eine Möglichkeit der Behauptung am Markt lässt sich über den Namen erzielen, der über die Akzeptanz einer Unternehmung mit …
Filesharing-Abmahnung erhalten? Jetzt handeln!
Filesharing-Abmahnung erhalten? Jetzt handeln!
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein nicht zu vernachlässigender Teil der Menschen in Deutschland, vor allem Jugendliche, hat diese Erfahrung bereits gemacht: Man schaut einen Film oder eine Serie auf einer kostenlosen Internet-Tauschbörse wie bittorent.de und bekommt ein …
Google Analytics und „anonymizeIP“: kostenpflichtige Abmahnungen durch Privatperson
Google Analytics und „anonymizeIP“: kostenpflichtige Abmahnungen durch Privatperson
| 18.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In letzter Zeit häufen sich Berichte über Abmahnungen der Kanzlei „Negele, Zimmel und Greuter“ mit Sitz in Augsburg, die den Vorwurf enthalten, dass angeblich unerlaubte personenbezogene Daten über den Dienst Google Analytics ohne …
Wann reicht eine "einfache" statt einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aus?
Wann reicht eine "einfache" statt einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aus?
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Der Grundsatz im Wettbewerbsrecht: Effizientestes und am häufigsten gewähltes Mittel, um gegen eine unlautere und damit wettbewerbswidrige geschäftliche Handlung vorzugehen, ist die Abmahnung. Dabei wird der Verletzer (meist durch einen …
YouTube Kanal geschlossen - Was jetzt?
YouTube Kanal geschlossen - Was jetzt?
| 14.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
YouTube hat eine enorme Reichweite und die Vielfalt der Kanäle ist kaum zu überbieten. Jede Minute werden mehrere hundert Stunden auf der Plattform zur Schau gestellt. Jeder Youtuber muss sich dabei natürlich an bestimmte Spielregeln …
Influencer Marketing: „ad“ oder „sponsored by“ als Kennzeichnung für Werbung ausreichend?
Influencer Marketing: „ad“ oder „sponsored by“ als Kennzeichnung für Werbung ausreichend?
| 01.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die meisten Influencer auf Instagram werden sich schon einmal mit der Frage konfrontiert gesehen haben, wie sie ihre Werbung möglichst geschickt kennzeichnen können. Ein sehr häufiges Phänomen sind englische Begriffe dafür. Es werden …
Rechtssichere Nutzung von Social Media: Was müssen Unternehmer beachten?
Rechtssichere Nutzung von Social Media: Was müssen Unternehmer beachten?
| 30.07.2019 von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram, Pinterest, XING und Co. sind für viele Unternehmen als Tool zur Steigerung ihres Bekanntheitsgrades oder zum Zweck der Werbung nicht mehr wegzudenken und werden branchenübergreifend genutzt. …
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO): Vorgaben und Pflichten
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO): Vorgaben und Pflichten
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
In rund einem Monat, am 25. Mai 2018, wird die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) der Europäischen Union in Kraft treten. Die DS-GVO soll den gesamten Datenschutz in der EU neu regeln und vereinheitlichen. Die DS-GVO gilt nicht nur für …
Wozu benötige ich einen Auftragsverarbeitungsvertrag ?
Wozu benötige ich einen Auftragsverarbeitungsvertrag ?
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) ist ein wichtiges Dokument, das zwischen einem Auftraggeber und einem Auftragnehmer abgeschlossen wird, wenn personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden. Der Zweck des AVV besteht darin, …
Cookie-Walls können unzulässig sein
Cookie-Walls können unzulässig sein
| 27.06.2019 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Nutzern von Onlineshops oder sonstigen Internetseiten sind die vorgeschalteten Fenster bekannt, die beim Besuch einer Internetseite eingeblendet werde. Cookie-Walls informieren den Besucher über den Einsatz von Cookies und somit die …
Urheberrechtsverletzung durch Framing und Verlinken – EuGH kippt Linkfreiheit für gewerbliche Zwecke
Urheberrechtsverletzung durch Framing und Verlinken – EuGH kippt Linkfreiheit für gewerbliche Zwecke
| 06.01.2017 von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Die Nutzung des Internets ohne Hyperlinks (kurz Links) inklusive Framing ist nicht mehr vorstellbar. Mittels Links wird auf andere Inhalte (Internetseiten oder Dokumente) verwiesen; klickt man den Link an, gelangt man direkt auf den …
OLG München: Kopie eines fremden Textes durch SEO-Agentur begründet besondere Gefahr der Urheberrechtsverletzung
OLG München: Kopie eines fremden Textes durch SEO-Agentur begründet besondere Gefahr der Urheberrechtsverletzung
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Auch in zweiter Instanz bestätigte das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 28.07.2022 (Az.: 29 U 2118/21) unsere Auffassung, dass sog. "Duplicate content" im Einzelfall zur außerordentlichen Kündigung eines SEO-Vertrages berechtigen …
DSGVO-Verstöße: Konzept zur Bußgeldzumessung
DSGVO-Verstöße: Konzept zur Bußgeldzumessung
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hatte vor In-Krafttreten insbesondere wegen Ihres enormen Strafrahmens von 20 Mio. € bzw. 4 % des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes für Furore gesorgt. Die Konferenz der unabhängigen …