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Definition: Lizenzrecht - am Beispiel von Filmlizenzen
Definition: Lizenzrecht - am Beispiel von Filmlizenzen
23.03.2023 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Von Verwertungsgesellschaften und Lizenzketten Kein Film ohne Musik. Keine Ausstrahlung ohne Erlaubnis. Das A&O im Filmbusiness sind Stars und Sternchen und – Lizenzen. Mit Filmlizenzen kann eine Menge Geld verdient werden. Lizenzen …
Abmahnung – iOcean UG wegen Ebay Schwarzverkäufe
Abmahnung – iOcean UG wegen Ebay Schwarzverkäufe
01.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Und täglich grüßt das Murmeltier. Wieder liegt uns eine Abmahnung der iOcean UG (haftungsbeschränkt aus Teltow zur Überprüfung vor. Geschäftsführer der iOcean UG ist Herr Andreas Robert Heinz. Dem abgemahnten Verkäufer wird vorgeworfen er …
Weitere Abmahnung – Como Sonderposten GmbH – Ebay Schwarzverkäufe
Weitere Abmahnung – Como Sonderposten GmbH – Ebay Schwarzverkäufe
| 28.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Und wieder liegt uns eine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH aus Düsseldorf zur Überprüfung vor. Wieder geht es um den Vorwurf, dass ein Verkäufer bei Ebay der Vorwurf gemacht wird er verkaufe im gewerblichen Ausmaß. Ausgesprochen wird …
CopeCart GmbH - Unwirksame Verträge? Widerruf, Anfechtung oder Kündigung möglich!
CopeCart GmbH - Unwirksame Verträge? Widerruf, Anfechtung oder Kündigung möglich!
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Die Online-Coaching-Branche boomt! Es gibt eine mittlerweile nicht mehr überschaubare Anzahl an Business-Gurus, Marketing-Experten und Verkaufs-Genies, die ihre vermeintlich erfolgsversprechenden Strategien online im Rahmen von sogenannten …
Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb – wegen angeblich irreführenden Aussagen zu Magnetfeldtherapie
Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb – wegen angeblich irreführenden Aussagen zu Magnetfeldtherapie
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns wieder eine Abmahnung des Verband sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin zur Überprüfung vor. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V gehört zu den bekanntesten Abmahnvereinen. Allein im Jahr 2020 hat der Verein 1145 Abmahnungen …
Energiekostensenker, Vergleichtipps, Turbovergleich und Tarifexperten – Verträge unwirksam oder anfechtbar?
Energiekostensenker, Vergleichtipps, Turbovergleich und Tarifexperten – Verträge unwirksam oder anfechtbar?
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
In letzter Zeit häufen sich Berichte von Verbrauchern, die von Mitarbeitern vermeintlicher Beratungsunternehmen für Strom- und Gastarife telefonisch kontaktiert werden. Identisch lautet es auf den jeweiligen Internetseiten: ,, [ ] bieten …
Online-Finanztrainings: Unwirksame Verträge, Widerruf, Anfechtung und Kündigung
Online-Finanztrainings: Unwirksame Verträge, Widerruf, Anfechtung und Kündigung
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Immer häufiger machen fragwürdige Finanztrainings im Internet auf sich aufmerksam. Im Rahmen sogenannter "Online-Finanzakademien" soll den Teilnehmern an den Coaching-/Mentoring-Programmen das nötige Know-How zu den Themen Finanzplanung, …
Anstoß: Die juristische Gretchenfrage: Mediation oder Gericht?
Anstoß: Die juristische Gretchenfrage: Mediation oder Gericht?
| 09.02.2023 von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
„Nun sag’, wie hast du’s mit der Mediation? Du bist ein herzlich guter Mann, Allein ich glaub’, du hältst nicht viel davon…" soll ich’s etwa wagen, mich dem Gerichte anzutragen? Diese zugegebenermaßen leicht abgewandelte und berühmte Frage …
Coaching Abzocke: Rechtliche Möglichkeiten
Coaching Abzocke: Rechtliche Möglichkeiten
| 05.02.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Online-Coaching-Anbieter: Das Problem Die Coaching- Landschaft erfährt zur Zeit einen Boom, besonders Verstärkt durch die Corona Pandemie. Nie war es so einfach seine “Skills” schulen zu lassen, neue Dinge zu erlernen oder Prozesse zu …
Coaching Abzocke - Wie ich sittenwidrige Coaching/Mentoring Verträge erkenne
Coaching Abzocke - Wie ich sittenwidrige Coaching/Mentoring Verträge erkenne
| 28.01.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Seit einiger Zeit schießen Coaching und Mentoring Angebote wie Pilze aus dem Boden. Man kann sich fast für alles coachen lassen. Aufgrund der Masse an Angeboten wird es immer schwieriger Seriöse Anbieter zu erkennen. Tatsächliche und …
Wieso wird meine Kündigung nicht akzeptiert? Worauf man achten sollte
Wieso wird meine Kündigung nicht akzeptiert? Worauf man achten sollte
| 25.01.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Ob Coachingvertrag, Dauerverträge, Mobilfunktverträge, Webdesignvertrag, alle Vertragsbeziehungen enden iregndwann. Das Vertragsrecht ist komplex und gar nicht so einfach zu durchschauen, da es auf viele Faktoren ankommt. In diesem Beitrag …
Zeugen Jehovas zur Unterlassung der Übersendung unaufgeforderter Werbe-Emails verurteilt.
Zeugen Jehovas zur Unterlassung der Übersendung unaufgeforderter Werbe-Emails verurteilt.
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
In einem erstinstanzlichen Verfahren vor dem LG München I (Urteil vom 18.01.2023, Az.: 33 O 7664/21 – nicht rechtskräftig) habe ich ein Urteil für meinen Mandaten (ein Steuerberater) erwirkt, welches den Jehovas Zeugen in Deutschland, …
Reklamation bei Möbel HARDECK - Wie ein Anwalt helfen kann und warum HARDECK die Kosten dafür tragen muss
Reklamation bei Möbel HARDECK - Wie ein Anwalt helfen kann und warum HARDECK die Kosten dafür tragen muss
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Wenn Sie dies lesen, haben Sie sehr wahrscheinlich auch ein Problem mit Möbel HARDECK. Sind es übermäßig lange Lieferzeiten? Falsche Montage oder Teile, die nicht mitgeliefert werden? Subunternehmer, die Schäden in Ihrer Wohnung anrichten? …
Urheberrechtliche Abmahnung wegen einer Fototapete
Urheberrechtliche Abmahnung wegen einer Fototapete
| 04.01.2023 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Derzeit sind eine Vielzahl an Abmahnungen im Namen der CAMA Ventures LLP aus Kanada wegen etwaiger Urheberrechtsverletzungen an Fototapeten im Umlauf. Wobei handelt es sich bei den Abmahnungen? Abgemahnt wurden insbesondere …
Was ist der Unterschied zwischen AGB und Vertrag?
Was ist der Unterschied zwischen AGB und Vertrag?
| 21.12.2022 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Oft wird die Frage gestellt: Brauche ich für mein Business AGB oder Verträge? Dabei stellt sich die Frage gar nicht, was auf anhieb nicht leicht verständlich ist. Die richtige Frage wäre: Wie kann ich meine Vertragsklauseln gestalten, so …
Der Bestsellerparagraph im Urheberrecht und die Porsche 911-Entscheidung
Der Bestsellerparagraph im Urheberrecht und die Porsche 911-Entscheidung
| 08.12.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Nach langjährigem Streit hat der BGH Anfang diesen Jahres entschieden, dass der Erbin des Ex-Leiters der Abteilung „Karosserie-Konstruktion“, der 1950 mit der Entwicklung des Porsche 356 beauftragt war, kein Anspruch auf Nachvergütung nach …
Widerspruch gegen Markenanmeldung zurückgewiesen, Erfolg für unsere Mandantin
Widerspruch gegen Markenanmeldung zurückgewiesen, Erfolg für unsere Mandantin
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
Boris Becker vs. Oliver Pocher und eine juristische Definition von Satire
Boris Becker vs. Oliver Pocher und eine juristische Definition von Satire
| 30.11.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Offenburg hatte über einen Rechtsstreit zwischen Boris Becker und Oliver Pocher zu entscheiden (Urteil vom 15.11.2022, Az.: 2 O 20/21). In der RTL-Sendung „Pocher - gefährlich ehrlich“ im Oktober 2020 wurde ein Beitrag unter …
Was ist bei einem Künstler-Managementvertrag (Musikbereich) zu beachten?
Was ist bei einem Künstler-Managementvertrag (Musikbereich) zu beachten?
| 16.11.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Der Künstler-Managementvertrag ist ein Vertrag zwischen dem Management und dem Künstler. Dieser Vertrag sollte insbesondere Regelungen zu folgenden Punkten beinhalten: Aufgaben des Managements; Vollmacht Die Aufgaben des Managements sollten …
Werbung mit dem Logo „Klimaneutral“
Werbung mit dem Logo „Klimaneutral“
16.11.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Wie bereits am 09.08.2022 berichtet, gibt es derzeit einige Gerichtsentscheidungen zur Frage, ob bzw. unter welchen Umständen bzw. wie ein Unternehmen mit Klimaneutralität werben darf. Umweltbezogene Aussagen in Werbebotschaften werden …
Darf mein Arbeitgeber meine Mitarbeiterfotos auch nach der Kündigung kommerziell verwenden?
Darf mein Arbeitgeber meine Mitarbeiterfotos auch nach der Kündigung kommerziell verwenden?
| 17.10.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Arbeitgeber werben mit Bildern oder Videos Ihrer Mitarbeiter auf der firmeneigenen Homepage – das ist längst keine Seltenheit mehr. Meist sind die Aufnahmen im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses rechtmäßig entstanden bzw. die Mitarbeiter …
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ kann auch im Markenrecht gelten
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ kann auch im Markenrecht gelten
| 12.10.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ hat schon Friedrich Schiller in seinem berühmten Gedicht „Das Lied von der Glocke“ angeraten. Nach dem Urteil des Landgerichts München I (Urteil vom 11.10.2022, Az.: 33 O 10784/21) hätten dies nun auch die …
Externer Syndikus: Ihre eigene Rechtsabteilung?!
Externer Syndikus: Ihre eigene Rechtsabteilung?!
| 20.04.2023 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Auch mittelständische Unternehmen und Soloselbständige hätten im Tagesgeschäft in der Regel gerne einen „kurzen Draht“ zu ihrem Unternehmensjuristen. Das ist möglich, wir bieten diesen Service an. Oft haben sie aber die Vorstellung, sich …
Was bedeuten die Begriffe „Priorität“ und „Seniorität“ im Markenrecht?
Was bedeuten die Begriffe „Priorität“ und „Seniorität“ im Markenrecht?
| 17.08.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Im Markenrecht gilt der Grundsatz des prioritätsälteren Rechts, d.h. die Marke, die zuerst angemeldet worden ist, schlägt eine später angemeldete (identische) Marke. Daher spielt im Markenrecht der Anmeldetag einer Marke eine entscheidende …