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Studienplatzklage: Antrag auf Zuweisung eines Studienplatzes außerhalb der Kapazitäten
Studienplatzklage: Antrag auf Zuweisung eines Studienplatzes außerhalb der Kapazitäten
| 07.12.2015 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Jeder Studienbewerber, dessen Abitur nicht weit überdurchschnittlich ist, muss heute in bestimmten Studiengängen damit rechnen, dass er bei der ersten Bewerbung nicht zum Zuge kommt. Insbesondere in den Fächern Medizin, Zahnmedizin, …
Wenn der Arbeitsvertrag auf einen Tarifvertrag verweist!
Wenn der Arbeitsvertrag auf einen Tarifvertrag verweist!
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Auch heute noch gibt es viele Bereiche, in denen kein Tarifvertrag gilt. Daneben gibt es Bereiche in denen es zwar Tarifverträge gibt, diese jedoch nicht allgemeinverbindlich sind. Unproblematisch sind die Bereiche, in welchen …
Elternunterhalt: Möglichkeiten für junge Familien
Elternunterhalt: Möglichkeiten für junge Familien
| 21.05.2019 von Rechtsanwalt Roland Stubben
Immer mehr Menschen in Deutschland sind im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes (PflegeVG) pflegebedürftig. Ende 2017 waren es rund 3,41 Millionen, zwei Jahre zuvor lag die Zahl der Pflegebedürftigen bei ungefähr 2,8 Millionen. Des …
Berufliche Konsequenzen der Strafverfolgung
Berufliche Konsequenzen der Strafverfolgung
| 21.03.2021 von Rechtsanwalt Fabian Conrad
Neben den strafrechtlichen Sanktionen wie Geld- und Freiheitsstrafen durch Gerichtsurteil oder Strafbefehl, drohen auch oft noch weitere Konsequenzen. Den typischen Folgen wie Fahrverbot und dem Entzug der Fahrerlaubnis (insbesondere bei …
Der leidensgerechte Arbeitsplatz
Der leidensgerechte Arbeitsplatz
| 17.06.2023 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
- Unter welchen Umständen besteht in Deutschland das Recht auf einen Arbeitsplatz, der auf gesundheitliche Einschränkungen zugeschnitten ist? Gesundheitliche Herausforderungen können die Arbeitsleistung beeinflussen. In Deutschland …
URLAUBSANSPRUCH UND KURZARBEIT - Urteil des LAG Düsseldorf vom 12.03.2021 - 6 Sa 824/20
URLAUBSANSPRUCH UND KURZARBEIT - Urteil des LAG Düsseldorf vom 12.03.2021 - 6 Sa 824/20
| 20.03.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Kurzarbeit Null führt zu Kürzung des Urlaubsanspruchs Am 12.02.2021 hat die 6. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf in einem Urteil bestätigt, dass während Kurzarbeit Null Urlaubsansprüche nicht entstehen können. Der jährliche …
Landgrundstück auf Mallorca? Zukünftige Baubeschränkung geplant – Vertrag prüfen
Landgrundstück auf Mallorca? Zukünftige Baubeschränkung geplant – Vertrag prüfen
| 21.08.2018 von Rechtsanwältin Abogada Raquel Cerezo Ramirez
Es ist kein Geheimnis, dass Mallorca für viele Deutsche eine hohe Anziehungskraft hat. Auf der Baleareninsel gibt es eine Vielfalt an Interessen und Gelegenheiten für den Kauf von Immobilien, sei es am Strand oder im Inneren der Insel. In …
Produktdesign: So schützen Sie sich vor Produktnachahmungen
Produktdesign: So schützen Sie sich vor Produktnachahmungen
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
Vor Nachahmern Ihrer Produkte können Sie sich auf vielfältige Weise schützen. Beispielsweise besteht die Möglichkeit, eine Produktgestaltung als Patent oder auch als Marke einzutragen. Auf diesem Wege können Unternehmen sicherstellen, dass …
Vom Arbeitnehmer zum Geschäftsführer und zurück!
Vom Arbeitnehmer zum Geschäftsführer und zurück!
| 20.03.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Kündigungsschutz für Fremdgeschäftsführer Es ist nicht unüblich, dass Arbeitnehmer von den Gesellschaftern des Arbeitgebers zu Geschäftsführern ernannt werden. Hierfür kann es mehrere Gründe geben, relevant sind jedoch in erster Linie zwei …
Der Pflichtverteidiger - kein Anwalt für Bedürftige im Strafverfahren
Der Pflichtverteidiger - kein Anwalt für Bedürftige im Strafverfahren
| 20.10.2021 von Rechtsanwalt Fabian Conrad
Es kursiert häufig dir irrige Annahme, dass man einen Pflichtverteidiger verlangen kann, bzw. bekommt, sollte man sich einen "normalen" Anwalt nicht leisten können. Dabei wird die Pflichtverteidigung nicht selten mit der aus dem Zivilrecht …
Das Tattagsprinzip – Vermeidung von Eintragungen im Fahreignungsregister noch möglich?
Das Tattagsprinzip – Vermeidung von Eintragungen im Fahreignungsregister noch möglich?
| 16.02.2016 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Bei der Beurteilung der Auswirkungen eines Straf- oder Bußgeldverfahrens mit verkehrsrechtlichem Bezug auf den Punktestand des Mandanten im Fahreignungsregister in Flensburg können immer wieder Schwierigkeiten dabei entstehen, genau …
EuGH- C 580/19: Zu Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst als bezahlte Arbeitszeit
EuGH- C 580/19: Zu Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst als bezahlte Arbeitszeit
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Immer wieder stellt sich die Frage danach, ob die sogenannte Rufbereitschaft genauso wie der Bereitschaftsdienst Arbeitszeit ist und somit zumindest mit dem gesetzlichen Mindestlohn vergütet werden …
Patente, Marken & Know-how: Wie lässt sich geistiges Eigentum effektiv schützen?
Patente, Marken & Know-how: Wie lässt sich geistiges Eigentum effektiv schützen?
| 12.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
Wer als Unternehmer erfolgreich sein will, muss nicht nur innovativ sein. Er muss auch wissen, wie er seine Innovationen davor schützt, dass sie von Mitbewerbern „abgekupfert“ werden. Gleichgültig, ob es sich um eine technische Erfindung …
Zur Abwendbarkeit einer Fahrtenbuchauflage
Zur Abwendbarkeit einer Fahrtenbuchauflage
| 02.12.2014 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Warum hat es die Ordnungsbehörde eigentlich so eilig, den Anhörungs- oder Zeugenfragebogen zuzustellen? Es ist immer häufiger zu beobachten, dass die Ordnungsbehörden dem Halter eines gemessenen Fahrzeuges innerhalb weniger Tage einen …
Vergütung des Vorstands eines eingetragenen Vereins
Vergütung des Vorstands eines eingetragenen Vereins
| 12.12.2014 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Will man dem Vorstand eines eingetragenen Vereins für seine Tätigkeit eine Vergütung aus Mitteln des Vereins bezahlen, muss dies ab dem 01.01.2015 in der Satzung des Vereins ausdrücklich erlaubt sein. Aufgrund des Gesetzes zur Stärkung des …
Dash-cam: Verwertung einer privaten Videoaufzeichnung als Beweis im Zivilprozess
Dash-cam: Verwertung einer privaten Videoaufzeichnung als Beweis im Zivilprozess
| 27.11.2015 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Ist die Aufzeichnung einer dash-cam, die den Unfallhergang zeigt im Zivilprozess bei der Geltendmachung des unfallbedingten Schadens als Beweis verwertbar? An dieser Frage scheiden sich die Geister. Höchstrichterliche Rechtsprechung zu …
Hotline des Rechtsschutzversicherers versus Beratungsgespräch beim Rechtsanwalt der Wahl
Hotline des Rechtsschutzversicherers versus Beratungsgespräch beim Rechtsanwalt der Wahl
| 23.03.2016 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Viele Bürger unterhalten eine Rechtsschutzversicherung. Dies ist auch eine sinnvolle Absicherung eigener Ansprüche. Gerade aus meiner Tätigkeit im Verkehrsrecht und im Arbeitsrecht kann ich berichten, dass viele Mandanten davor …
Altersteilzeit - kurz erklärt.
Altersteilzeit - kurz erklärt.
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Viele Arbeitgeber drängen ältere Arbeitnehmer über die Altersteilzeit in den vorzeitigen Ruhestand. Ziele der Altersteilzeit Die Möglichkeit der Altersteilzeit wurde durch das Altersteilzeitgesetz im Jahre 1996 eingeführt. Ziel dieses …
Bin ich leitender Angestellter?
Bin ich leitender Angestellter?
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Leitende Angestellte gemäß dem Betriebsverfassungsgesetz und dem Kündigungsschutzgesetz Innerhalb der betrieblichen Hierarchie besetzt der Leitende Angestellte eine herausragende Stelle, da er maßgebliche Funktionen im Unternehmen ausführt. …
Corona: Vorsorgeempfehlung für Gesellschafter und Geschäftsführer
Corona: Vorsorgeempfehlung für Gesellschafter und Geschäftsführer
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt und Notar Volker Starken
Die anwaltlichen und notariellen Erfahrungen der zurückliegenden „Corona-Tage“ mit unvorstellbaren – ganz sicher aber erforderlichen – Eingriffen in die gesamte Wirtschaft geben Anlass zu dieser dringenden Vorsorgeempfehlung für …
Unerfüllter Kinderwunsch? Die Leihmutterschaft und das Recht der Reproduktionsmedizin
Unerfüllter Kinderwunsch? Die Leihmutterschaft und das Recht der Reproduktionsmedizin
| 21.10.2020 von Rechtsanwältin Madalena Lindenthal-Schmidt LL.M.
Sie haben einen unerfüllten Kinderwunsch und Ihre Möglichkeiten in Deutschland sind ausgeschöpft? Oder erwägen Sie alternative Möglichkeiten diesen Wunsch doch noch zu erfüllen und Fragen sich wie die Rechtslage in Deutschland aussieht? Wir …
Behinderungen am Bau durch die Corona-Krise
Behinderungen am Bau durch die Corona-Krise
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Frank-F. Kahle
Das Coronavirus ist mit beispielloser Geschwindigkeit über die Welt gekommen. Kaum ein Lebensbereich wird von dem Virus verschont. Auch vor der Baubranche macht das Virus keinen Halt und wird, auf die ein oder andere Weise, Auswirkungen …
Kritische Klauseln in Arbeitsverträgen
Kritische Klauseln in Arbeitsverträgen
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Der Beitrag befasst sich mit der Natur vorformulierter Arbeitsverträge und der daraus resultierenden AGB-rechtlichen Überprüfbarkeit durch das Arbeitsgericht. Thematisiert wird die Wirksamkeit von Ausschlussklauseln, Klauseln bezüglich der …
Annahmeverzug - Auskunftspflicht des Arbeitnehmers über Vermittlungsangebote der Agentur für Arbeit
Annahmeverzug - Auskunftspflicht des Arbeitnehmers über Vermittlungsangebote der Agentur für Arbeit
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Änderung der Rechtsprechung des BAG Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 27.05.2020 (AZ: 5 AZR 357/19) entschieden, dass der Arbeitgeber in Zukunft einen Auskunftsanspruch gegenüber seinem Arbeitnehmer darüber hat, welche …