114 Ergebnisse für Leistungsbeschreibung
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09.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… ist auf völlig legalem Wege. Das Ergebnis können Sie in meinem Interview auf Youtube sehen. Die Folgenden Tipps möchte ich zudem schriftlich festhalten: 1. Neu- oder Umbau (Stichwort: Fertighäuser): Bau- und Leistungsbeschreibung sowie …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… ist. Dazu führt das Gericht aus: „ Auf dem Tonträgermitschnitt ist lediglich der zweite Teil des Telefongespräches vom (...) dokumentiert worden. Dieser genügt den Anforderungen an eine hinreichend bestimmte Leistungsbeschreibung …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Michael Simon
… des Mangels eintreten: Ein Unternehmer muss vor Ausführung der Arbeiten die Leistungsbeschreibung, Anordnungen des Auftraggebers, vorgeschriebene Stoffe oder Bauteile oder Vorleistung anderer Unternehmer prüfen. Konnte er die Fehler oder fehlende …
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28.04.2021
von Rechtsanwältin Susanne Hermle
… das Landesarbeitsgericht Düsseldorf in einer Entscheidung vom Januar 2021 etwas anders. Zumindest bei einem in der Leistungsbeschreibung leicht überdurchschnittlich ausfallenden und in der Verhaltensbeurteilung einwandfreien Arbeitszeugnis, besteht …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… von einer „ Leistungsbeschreibung und Geschäftsbedingungen der Firma ……... Diese haben nie vorgelegen. Sie können daher auch nicht Vertragsbestandteil geworden sein ! Da Sie nicht Vertragsbestandteil geworden sein können, können Sie auch mit keiner Unterschrift …
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27.02.2021
von Rechtsanwalt Martin Scheibner
… eine unsichere Phase geben wird, bis die Gerichte die Frage mit den subjektiven Anforderungen ausreichend geklärt haben. In Zukunft ist es aber sinnvoll, für relevante Verträge (teure Verträge, z.B. Pferde- /Autokauf) eine Leistungsbeschreibung …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… die Leistungsbeschreibung, das Entgelt benennt und einen Steuerausweis enthalte. Die Finanzverwaltung geht nunmehr entgegen dem BFH davon aus, dass ein Steuerausweis für eine rückwirkende Rechnungsberichtigung nicht notwendig ist, wenn die Parteien über …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Walter Batereau
… der Insolvenzschuldnerin gewesen sei, bestehe kein Versicherungsschutz. Die Regelung sei wirksam. Da sie den Kernbereich der vertraglichen Leistungsbeschreibung erfasse, sei sie einer Inhaltskontrolle nach § 307 BGB entzogen. Sie sei …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… dass Jugendamt zu verpflichten, dem Jungen vorläufig die begehrte Eingliederungshilfe für die Durchführung einer Autismus-Therapie bei diesem konkreten Anbieter nach den Grundsätzen seiner Leistungsbeschreibung zu bewilligen. Diesem Antrag gab …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… dann vor, wenn sie Angaben zum Rechnungsaussteller, zum Leistungsempfänger, zur Leistungsbeschreibung, zum Entgelt und zur gesondert ausgewiesenen Umsatzsteuer enthält. Dieses war auch vorliegend der Fall, sodass nicht nur die Rechnung …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… und Mitwirkung bei der Vergabe Im Anschluss daran geht es für den Architekten um die Vorbereitung bei der Vergabe sowie die Mitwirkung bei selbiger. Der Architekt muss zuerst auf der Grundlage von Ausführungsplänen und Leistungsbeschreibungen …
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30.01.2020
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
… die vereinbarte Beschaffenheit hat (§ 434 Abs. 1 Satz 1 BGB). Vorausgesetzt wird jedoch, dass entweder in der Leistungsbeschreibung oder aber im Vertrag explizit eine solche Beschaffenheit zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber vereinbart …
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13.01.2020
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
… aller Abrechnungsunterlagen. Dazu hat der Vermieter sämtliche Verträge, Leistungsbeschreibungen, Tätigkeitsnachweise und Rechnungen vorzulegen. Sobald der Vermieter sich weigert, vollumfängliche Einsicht zu gewähren, kann der Anspruch …
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08.01.2020
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
… dann einen Reisemangel, wenn eine bestimmte Eigenschaft der Reise nach der Leistungsbeschreibung (Prospekt, Website) zu erwarten war, etwa zugesagte Schneesicherheit, Packeis bei einer Polarkreuzfahrt, sauberes Meer (AG Köln NJW 2016, 879 …
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05.09.2019
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… einen Mehrwert bringen könnte, was wir jedoch stark bezweifeln. Das ergibt sich übrigens auch aus den dort aufgeführten AGB, aus deren Leistungsbeschreibung nicht wirklich ein Mehrwehrt zu entnehmen ist. Dort heißt es nämlich: „Die Firma WAP …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… vom Auftraggeber im Angebot vorgenommen wurden, sowie aus Ziffer 3 dieser AGB und der Leistungsbeschreibung, welche unter www.ihrgewerbeportal.de zu finden ist. Durch seine Unterschrift und Rücksendung des Formulars bestätigt der Auftraggeber …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Information darüber, wie Verbraucher Eingabefehler erkennen und berichtigen können Ausschluss der Richtigkeit der gemachten Angaben zu Zeichnungen, Abbildungen, Leistungsbeschreibungen oder Angaben über technische Daten, Gewicht oder Maße …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
… die Beschreibung: „Arzt, Plastischer & Ästhetischer Chirurg“) ist zu ändern und klarzustellen, sodass der potenzielle Patient weiß, ob dies Facharztbezeichnungen oder lediglich Leistungsbeschreibungen darstellt. Dass der Beschuldigte …
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17.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Leistungsbeschreibung der ursprünglichen Produkte im Zuge der Unterzeichnung der Basis-Vereinbarung bereits erhalten hat. Laufzeitbeginn ist das Datum der Unterzeichnung dieser neuen Vereinbarung. Mit Unterzeichnung tritt der „Altvertrag" außer Kraft …
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14.07.2019
von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt Der Auftragnehmer (AN) soll eine Waschhalle für Nutzfahrzeuge nebst Außenanlagen neu errichten. Die vom Auftraggeber (AG) erarbeitete Leistungsbeschreibung enthält für die Bodenplatte der Waschhalle die Angabe, ihre Oberfläche …
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25.05.2019
von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
… des Hauptauftrags enthalten ist. Leistungsbeschreibungen sind nicht immer präzise formuliert bzw. aus dem Standardleistungsbuch entnommen, weshalb es bei der Auslegung, welche Leistungsschritte konkret von einer Einheitspreisposition umfasst sind, immer …
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18.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Leistungsbeschreibung allein deshalb zu Lasten des Auftragnehmers geht, weil dieser die Unklarheiten nicht vor der Abgabe seines Angebots aufgeklärt hat. Ebenso wenig gibt es eine Auslegungsregel, wonach Unklarheiten zu Lasten des ausschreibenden …
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09.04.2019
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… gestellt werden soll. Verbraucher können sich also zu diesem Punkt am Gesetz orientieren und es lohnt sich, die Leistungsbeschreibung sorgsam zu prüfen. Denn die Leistungsbeschreibung listet alle Leistungen auf, die der Bauherr bezahlt …
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12.03.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… inhaltlichen Erweiterungen. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des „Altvertrages“, die das Partnerunternehmen zusammen mit der vollständigen Leistungsbeschreibung der ursprünglichen Produkte im Zuge der Unterzeichnung …