65 Ergebnisse für Berufung
Suche wird geladen …
|
17.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… bezeichnet werden können. Es sei nicht vorhersehbar gewesen, ob das Ekzem ausbrechen werde. Die Klägerin legte gegen die Entscheidung des Amtsgerichtes Berufung ein. Die Entscheidung Im Berufungsverfahren bekam die Klägerin Recht, den Kaufpreis …
|
12.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… notwendigen Folgeoperation, ist der Operateur mangels eigenen Kunstfehlers nicht für den Tod haftungsrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Gegen dieses Urteil legte der verurteilte Beklagte zu 1) Berufung beim Oberlandesgericht Frankfurt ein, das die Berufung des Beklagten zu 1) zurückwies.
|
07.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… und benachteilige die Eheleute unangemessen nach § 307 BGB. Gegen dieses Urteil legte die Klägerin Berufung beim Oberlandesgericht ein. Das Berufsgericht betätigte jedoch die Entscheidung des Landgerichts, sodass die Berufung als unbegründet …
|
02.08.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… dass unabhängig davon, ob das Pferd einen Mangel aufweise, der Kläger sich nicht mehr auf seine Gewährleistungsrechte berufen könne, da diese jedenfalls gemäß § 218 BGB verjährt seien und die Beklagte sich auf die Verjährung berufen habe. Die Beklagte …
|
19.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… die Verkehrssicherungspflichten des Vereins „neutralisiert“ worden. Die beklagte Pferdehalterin legte gegen dieses Urteil Berufung beim Oberlandesgericht ein. Das Urteil des Oberlandesgerichts änderte jedoch an der Haftung der Pferdehalterin nichts. Sie haftet …
|
04.05.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… sich die Reiterin vor dem Unfall korrekt verhalten, weshalb kein über die allgemeine Tiergefahr hinausgehender Verursachungs- und Verschuldensbeitrag anzulasten ist. Hiergegen hat die Klägerin Berufung eingelegt, mit dem Ziel, dass der Lkw-Fahrer …
|
03.05.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… unterlag mit ihrer Klage vor dem VG Arnsberg ( 6 K 2603/14 ) und stellte nun beim OVG NRW Antrag auf Zulassung zur Berufung. Dieser Antrag wurde abgelehnt, denn es lagen keine ernstlichen Zweifel an Richtigkeit des angefochtenen Urteils …
|
25.04.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… des Verkäufers stattgegeben und die Klage des Käufers abgewiesen. Die dagegen eingelegte Berufung hatte jedoch Erfolg, sodass der Klage stattgegeben und die Widerklage abgewiesen wurde. Das OLG Frankfurt hielt den Kaufvertrag gemäß § 138 I BGB …
|
20.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… nichts an Haltereigenschaft Mit der gegen das Urteil eingelegten Berufung hatte die Klägerin zumindest teilweise Erfolg. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat eine Haftung der beklagten Pferdehalterin dem Grunde nach bejaht, der Höhe nach allerdings nur …
|
20.03.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… sich auf die Vorschriften des UWG berufen und deshalb eine Abmahnung aussprechen. Innerhalb der uns vorliegenden Abmahnungen wird eine vermeintlich bestehende Registrierungspflicht gem. § 6 Abs. 1 Satz 1, 37 Abs. 1 ElektroG angeführt. Dies führt dazu …
|
13.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… den Schadensersatz ungekürzt an die Klägerin zu zahlen. Die daraufhin eingelegte Berufung wurde nach entsprechendem Hinweis des OLG Oldenburg von dem Beklagten zurückgenommen. Das OLG hat darauf hingewiesen, dass sich durch den Biss die typische …
|
08.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Zwischenzeitlich wurde beantragt, die Berufung gegen dieses Urteil zuzulassen. Über den Zulassungsantrag wurde bisher nicht entschieden.
|
07.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Detmold, 12 O 243/07) Recht zugesprochen bekommen und die Beklagte zur Rückabwicklung des Kaufvertrages verurteilt. Die daraufhin von der Beklagten eingelegte Berufung blieb ebenfalls erfolglos. Unabhängig von einer eventuellen …
|
13.03.2016
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… den Unfall gewesen sei. Nach der erfolgten Berufung beurteilte das Oberlandesgericht Frankfurt den Sachverhalt. Auch dieses sah keinen Schadensersatzanspruch des Landes Hessen gegen den betroffenen Reitlehrer. Zwar sei es eine Pflichtverletzung …
|
11.03.2016
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Berufung ein. Das OLG Karlsruhe hat dem Kläger zumindest teilweise einen Erfolg zugesprochen. Der Beklagte müsse 7.900 € zahlen. Das Gericht führte aus, dass das Füttern der Pferde des Klägers mit frischem Heu einen rechtswidrigen Eingriff …
|
06.12.2012
von Rechtsanwalt Robert Engels
… der Berufung" ausschlagen, § 1944 BGB. Dies bedeutet, dass der Erbe Kenntnis von dem Todesfall, seinem Verwandtschaftsverhältnis zu dem Verstorbenen und der rechtlichen Grundlage seiner Erbenstellung, also ob er kraft Gesetz oder per Verfügung …
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung
|
27.04.2011
von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
… Die Berufung wurde nicht zugelassen. Es bleibt abzuwarten, ob andere Sozialgerichte hier nachziehen. In jedem Fall ist jedoch anzuraten, dass Sie sich die pauschale Ablehnungshaltung der Jobcenter nicht widerspruchslos gefallen lassen. Mit guten …