73 Ergebnisse für Vergleich
Suche wird geladen …
|
24.11.2017
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… zugesprochen. Das Gericht begründete dies damit, dass der Handelsvertreter einen Anspruch gem. §87c Abs. 2 HGB auf den Buchauszug habe und dadurch so zu stellen sei, dass er unter Vergleich mit seinen Unterlagen prüfen könne, ob …
|
27.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Äußerungen (vergleiche Reclam‘s Mode- und Kostümlexikon, 5. Auflage, Seite 487 „T-Shirt“).“ Ob dies der Fall ist, bedarf einer Beurteilung im jeweiligen Einzelfall durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Jack Daniel‘s Abmahnung …
|
19.09.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Dem Abgemahnten werden hier in allen Fällen Vergleiche angeboten. Der Abgemahnte soll einen pauschalen Betrag iHv. 1.500,00 EUR zahlen, um die Forderungen aus der unberechtigten Verwendung auszugleichen. Wie man auf diese Summe kommt …
|
15.02.2018
von Rechtsanwalt Jason Schomaker
… Vergleich Sofern zwischen den Arbeitsvertragsparteien zum Zeitpunkt der Befristungsabrede ein offener Rechtsstreit über die Rechtslage bestanden hat, kann ein Arbeitsverhältnis gem. § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 8 TzBfG auch auf der Grundlage …
|
29.08.2016
von Rechtsanwalt Matthias Neeb LL.M.
… und Bemessungszeitraum für den gebotenen Vergleich des dem Vertrag ursprünglich zugrunde gelegten mit dem gesunkenen Nettoeinkommen maßgeblich sein soll. Auch vermisst der BGH Konkretisierungen dahingehend, wie sich das Nettoeinkommen des selbstständigen …
|
26.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Roman Podhorsky
… Risikoverhältnis im Rahmen einer Anmeldung an das Musterverfahren geltend zu machen. Dieses Verfahren (sog. Sammelklage) ist im Vergleich zum ordentlichen Klageverfahren mit geringeren Gerichts- und Anwaltsgebühren verbunden. Allerdings sind die Anleger …
|
13.02.2016
von Rechtsanwalt Niklas Clamann
… des Versorgungsausgleichs erstellen lassen. Die Parteien können auch einen gerichtlichen Vergleich über die Abänderung des gesetzlich vorgesehenen Versorgungsausgleiches schließen. Zu beachten ist dabei, dass dann beide Ehegatten jeweils …
|
03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist und damit sachverhaltsabhängig, sind allgemeingültige Angaben hier nicht zu machen. Das erschwert auch Vergleiche mit zuvor ergangenen Entscheidungen. Die Schätzung eines angemessenen Schadens kann daher nur jeweils konkret am Einzelfall …
|
18.06.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist, ist bei nicht identischen sondern lediglich ähnlichen Waren im Folgenden vergleichend genau zu betrachten, ob eine Verletzung des – dann - geschützten Werkes möglich erscheint. Auch hier gibt es zwar allgemeine beachtenswerte Grundsätze, am Ende …
|
29.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… immer wieder dahinstehen ließ, darf mittlerweile davon ausgegangen werden, dass es auch ein Unternehmerpersönlichkeitsrecht gibt, wenngleich dieses im Vergleich zum Persönlichkeitsrecht von natürlichen Personen schwächer wirkt …
|
19.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… bestehenden Formenschatzes und unter Beachtung des Grades der Gestaltungsfreiheit, notwendig. Bereits geringe Unterschiede zwischen zwei zu vergleichenden Mustern können daher unter Umständen (Tatfrage) ausreichend sein, um die erforderliche …
|
08.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Brücken-Apotheke, Hartmut Wagner, Schwäbisch Hall: die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Rechtsanwaltskosten. Im vorliegenden Fall wird zudem ein pauschaler Vergleich angeboten. Rechtsmissbrauch Als spezialisierte …
|
02.09.2014
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Provisionsvorschüsse, so muss er in jedem Einzelfall (auch wenn die Nichtzahlung der Erstprämie in Rede steht; vergleiche etwa Oberlandesgericht Brandenburg Urteil 07.10.2010 Aktenzeichen 12 U 96709, und Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss …
|
04.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sind, vorsichtshalber dazu, ein modifiziertes Unterlassungsversprechen (ohne Schuldanerkenntnis) abgeben zu lassen. Den geforderten Kosten dagegen wird meistens entgegengetreten. Ob hier ein wesentlich geringerer Vergleich angestrebt oder eine Zahlungsklage …
22.05.2014
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Ein Verkauf an die Börse wäre spekulativ und nicht mit der Rückgabe an die Fondsgesellschaft zu vergleichen. Der Bundesgerichtshof hat mit diesen Entscheidungen die Möglichkeit für jeden Anleger eröffnet, der in einen offenen Immobilienfond investierte, seine Ansprüche überprüfen lassen zu können.
|
19.02.2014
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… und ohne zeitliche Beschränkung verboten, seinen Kunden einen entsprechenden Rat zu erteilen. Darin liege eine unangemessene Benachteiligung des Beklagten (vergleiche Oberlandesgericht Oldenburg Urteil vom 24.07.2012-Aktenzeichen 13 U 13/12), so das Gericht. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
|
12.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Aljoscha Winkelmann
… Programm übermittelt, welches der jeweilige User auf seinem Bildschirm zwar wahrnimmt jedoch nicht speichern kann. (...) Die Zulässigkeit dieses Vorgehens wird mit einem Vergleich zum erlaubten Herstellen von Vervielfältigungsstücken auf CD bzw …
|
25.02.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… oder die Zooland Music GmbH hat es der hier angebotene Vergleich mit einer Höhe von 3000,- Euro durchaus in sich. Selbst einen Streitwert von 30.000,- Euro zugrunde gelegt, lägen die Rechtsanwaltsgebühren gut um die 1000,- Euro, so dass bei der Forderung …
|
06.11.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Beller im Vergleich zu anderen Massenabmahnern, wie bspw. der Kanzlei Waldorf-Frommer aus München, verhältnismäßig selten den gerichtlichen Weg zu beschreiten scheinen, zeigen die dennoch immer wieder anhängig gemachten Klagen …
|
31.10.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einen Hinweisbeschluss zu erlassen und einen Vergleich anzuregen. So weit, so gut. Auf den zweiten Blick fiel auf, dass es sich bei dem Hinweis offenbar um ein Formschreiben handelte, da genau dieser gerichtliche Schriftsatz bereits in einem anderen …
|
07.09.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nicht zu vergleichenden Absatzmarkt zu schaffen, dies zudem bei einem Minimum an Kosten, macht insbesondere den Internethandel derart interessant und lukrativ. Allerdings hat die bundesweite Erreichbarkeit auch seine Nachteile, dies gilt insbesondere …
|
22.06.2012
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Grenzen hat aber die Nichtigkeit des Verbots zur Folge (vergleiche Bundesgerichtshof NJW 2005, 3061). Die Bestimmung in Nr. 4b des Aufhebungsvertrages geht nicht nur zeitlich, sondern auch in gegenständlicher Hinsicht weit über …
|
22.12.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… verklagt werden. Das Gericht regte einen Vergleich auf 50%iger Basis an. Da der Vertrieb diesem nicht zustimmen wollte, kündigte das Arbeitsgericht Magdeburg eine Entscheidung an. Diese ist nun ergangen. Die Klage des Vertriebes wurde abgewiesen. Eine Begründung gibt es noch nicht. Möglicherweise wird Berufung eingelegt.
|
21.06.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Erklärungen dann jeweils zu fassen wären. Auffällig ist gerade bei U + C die Abmahnung gerade pornografischer Werke. Die Verfolgung solche Werke dürfte sich im Vergleich zu Musikdateien oder üblichen Kinofilmen durchaus lohnen, da es genügend …