73 Ergebnisse für Vergleich
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11.04.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… und den Erlös zu verteilen. Dabei gilt es steuerliche Fallen zu vermeiden. Steuerliche Folgen der Übertragung Wird eine Immobilie im Rahmen des Zugewinnausgleichs übertragen, zum Beispiel durch einen gerichtlichen Vergleich …
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14.01.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… der Immobilie hohe Abschläge berechnet, um eine unerwartet lange Lebensdauer abzusichern. Damit sinkt aber in vielen Konstellationen die Attraktivität, weil die Erträge zu gering erscheinen, jedenfalls im Vergleich zu dem Verkehrswert …
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12.12.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… um im Folgenden das – besonders im Vergleich hierzu – günstige Vergleichsangebot zu platzieren. Wie sollte auf die Abmahnung reagiert werden? Wichtig ist zunächst, dass überhaupt reagiert wird. Das Schreiben zu ignorieren würde …
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08.12.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Abgemahnte eher stiefmütterlich behandeln und im Vergleich zur Kostenforderung fälschlicherweise untergewichten. Zum anderen zeigt sich auch, dass selbstverständlich gerichtliche Weiterungen konkret drohen, wenn man die Abmahnung ignoriert …
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29.10.2019
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
… eines Kreditvertrages vereinbarte variable Anfangszins (oder Festzins) steht im Vergleich zu anderen Standardkrediten in einer bestimmten Relation. Diese Relation stellt das „Grundgefüge“ des Kreditvertrages dar. Einseitige Zinsanpassungen …
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04.09.2019
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
… Rechtslage eindeutig Dabei ist die Rechtslage eigentlich seit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 2009 eindeutig. Der bei Abschluss eines Kreditvertrages vereinbarte variable Anfangszins (oder Festzins) steht im Vergleich …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… mit der Anzahl der versendeten Abmahnungen im Vergleich zur Geschäftstätigkeit noch im rechtskonformen Bereich befindet oder bereits rechtsmissbräuchlich agiert. Was sollte der Abgemahnte beachten? Die Fristen sollten ernst genommen werden …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sollte, dass die Abmahnung unberechtigt war oder vertraglich mehr eingefordert wurde, als erforderlich war. Auch wenn der Verein – im Vergleich zu einer anwaltlichen Abmahnung – vergleichsweise geringe Zahlungsforderungen stellt …
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06.06.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vergleichs“ in Höhe von 600,00 EUR erschließt sich daher nicht auf den ersten Blick. Das Unterlassungsversprechen sollte keinesfalls ungeprüft abgegeben werden. Selbst wenn eine nachträgliche Prüfung ergeben sollte, dass die behaupteten Ansprüche …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Klage verhindert werden können? Grundsätzlich können Klagen natürlich mit Sicherheit nur verhindert werden, wenn der in Anspruch Genommene sich entweder vollständig unterwirft oder ein Vergleich geschlossen wird. Selbstverständlich …
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17.04.2019
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… tatbestandliches zusammengesetztes Angebot, weil es gerade das Anliegen des Verbrauchers sei, den Preis verschiedener Kaffeekapseln gerade nach dem Grundpreis des darin enthaltenen Kaffeepulvers zu vergleichen. Ein solcher Preisvergleich …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungserklärung bzw. der einmal unterschriebene Vergleich ist kaum noch rückgängig zu machen („pacta sunt servanda“ – Verträge sind zu erfüllen). Angesichts der langjährigen strafbewehrten Bindung des eingeforderten Schuldanerkenntnisses …
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27.03.2019
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… ist. Im Übrigen gilt, dass der Text einer Unterlassungserklärung im Vergleich zur vom Abmahner geforderten Fassung modifiziert werden kann und auch damit die Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden kann. Die Abgabe einer Unterlassungserklärung …
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30.01.2019
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… auf die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ganz zu verzichten, auch wenn der erhobene Vorwurf berechtigt ist. Im Übrigen gilt, dass der Text einer Unterlassungserklärung im Vergleich zur vom Abmahner geforderten Fassung modifiziert …
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04.12.2018
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
… Die Frage der Autofahrer nach den ihnen zustehenden Rechten beschäftigen bundesweit die Gerichte. Bereits über 400 verbraucherfreundliche Gerichtsentscheidungen im Fall von VW und Medienberichte über eine Vielzahl von geschlossenen Vergleichen …
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26.09.2018
von Rechtsanwältin Maike Lasar
Websites bedürfen einer Datenschutzerklärung – das war bereits unter Geltung des alten BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) so. Im Vergleich hierzu regelt die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung), die seit Mai 2018 in Kraft getreten …
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dies – entsprechend begründet – transportieren und eine Klage möglicherweise vermeiden können. Hätte eine Prüfung dagegen das Vorliegen eines Verstoßes ergeben, hätte ein kostengünstigerer Vergleich geschlossen werden können, der zwar grundsätzlich …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vollständig oder teilweise streitig stellen oder einen Vergleich mit der Gegenseite zur Beendigung der Angelegenheit schließen. Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch Fachanwälte Unsere Kanzlei berät und vertritt seit vielen Jahren …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wäre mit dem Mandanten zu überlegen, wie mit einer solchen Situation umgegangen werden soll, ob also insbesondere ein Vergleich geschlossen oder die Forderungen zurück gewiesen werden sollen. Im Fall einer (unstreitigen) Verletzung …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Auch bei Abgabe eines Unterlassungsversprechens wäre der beigelegte Entwurf aber wohl in jedem Fall inhaltlich abzuändern. Auch die Zahlungsforderungen sind regelmäßig Gegenstand von Vergleichen oder Streitigkeiten. Kostenfreie …
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25.06.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… ist die Aufrechnung eines Einzelpostens mit einem bestimmten Posten der Gegenseite unzulässig“ (Vergleiche Bundesgerichtshof, Urteil vom 19.12.1969 – I ZR 33/68). Dass ausnahmsweise Einzelforderungen geltend gemacht werden können, hat der Beklagte …
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20.06.2018
von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
… nicht. Trotz dieses Zieles kommt es in den arbeitsgerichtlichen Verfahren oft zu einem Vergleich. Häufig wird in so einem Vergleich geregelt, dass die Kündigung wirksam ist und der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Abfindung zahlt. Hierbei …
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26.02.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Überhaupt erscheint eine Verletzung vorliegend zweifelhaft. Das europäische Geschmacksmusterrecht dreht sich im Wesentlichen um die Frage, ob die angegriffene Form (im Vergleich zum geschützten Zeichen) Eigenart aufweist oder nicht. Insbesondere …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sind aber im Vergleich zu der strafbewehrten Bindung durch das Unterlassungsversprechen oftmals noch marginal. Wir können nach allem nur davon abraten, die beigefügte Erklärung aus einer erschreckten Kurzschlussreaktion heraus zu unterzeichnen …