61 Ergebnisse für Werbung
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14.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Weber
Der Hinweis auf die sofortige Lieferbarkeit einer Ware ist wettbewerbswidrig und kann eine Abmahnung zur Folge haben, wenn die Ware tatsächlich nicht lieferbar ist. Bereits im Jahr 2005 hatte der Bundesgerichtshof auf Grundlage der damals …
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22.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… als im Arzneimittelrecht ist hier die subjektive Zweckbestimmung durch den Hersteller maßgebend, die allerdings objektivierbar sein muss. Entscheidend sind die Angaben des Herstellers in der Werbung und der Gebrauchsanweisung sowie …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… wie sie in der Kennzeichnung, Gebrauchsanweisung und Werbung zum Ausdruck kommen. Weder die E-Zigarette noch der Applikator sind demnach Medizinprodukte. Wie auch schon der Befund bei der Prüfung der Arzneimitteleigenschaft ausgefallen ist, fällt …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
… als Lichtbildner hat. Das Recht auf Namensnennung ist Ausfluss des sog. Urheberpersönlichkeitsrechts. Die Nennung des Namens dient dem Fotografen zugleich als Werbung für sein Werk und für sein Schaffen. § 13 UrhG dient folglich auch dem gesetzlich …
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12.02.2015
von Rechtsanwalt Christian Weber
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 30.12.2014 unter dem Az. I-15 U 76/14 entschieden, dass bei Verwendung von Prüfsiegeln bzw. Zertifikaten in der Werbung bzw. in einem Onlineshop die Angaben einer näher erläuternden Fundstelle …
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30.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
… der EU-Humanarztrichtlinie v. 06.11.2001 und deren Ergänzungen (2002/98/EG, 2003/63/EG, 2004/24/EG, 2004/27/EG) haben sich zudem zahlreiche Vorschriften im Hinblick auf die Werbung sowohl für den stationären, als auch für den Online …
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12.08.2014
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… die Veröffentlichung einer Äußerung, der Verkauf von Marken-Plagiaten oder die Werbung mit irreführenden Preisangaben – in Zukunft nicht wiederholt. Um dies sicherzustellen, sollte der Anspruchssteller bereits vor der Verurteilung beantragen …
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24.06.2014
von ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Das OLG Düsseldorf hat vor kurzem entschieden, dass die Werbung einer Versandapotheke mit einem Preisausschreiben weder gegen § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) noch gegen § 7 Abs. 1 HWG verstößt. Voraussetzung für …
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23.06.2014
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… zu betrauen, die hierzu nicht qualifiziert werden? Können sich die vollmundigen Werbeanpreisungen von UBER an der Realität messen, oder erweisen sie sich als irreführende Werbung und somit als unlauterer Wettbewerb? Kann sich UBER wirklich …
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13.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Holstein einer Klage wegen unlauterer Werbung stattgegeben. Dies unter Verweis auf einen Verkaufsprospekt, der irreführende Aussagen zur vermeintlichen Sicherheit der beworbenen Genussrechte enthalten habe. Zu Unrecht werde so …
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02.05.2013
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… vor. Herr Horst behauptet dabei diverse Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), wegen unzulässiger Werbung für Grabsteine. Es wird unter anderem ein Streitwert in Höhe von 45.000.- unterstellt und es werden RA …
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26.06.2012
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… sich keinen Vorsprung im Wettbewerb durch Rechtsbruch verschaffen. §§ 3,5 UWG verbieten unlautere und irreführende geschäftliche Handlungen. So hat der Coach z.B. im Rahmen seines Marktauftrittes (Werbung, Internet, Türschilder etc.) korrekte Angaben …
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10.11.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… mit einem lächelnden Mund, strahlend weißen Zähnen sowie einem Zahnimplantat bedruckt. Die zuständige Zahnärztekammer untersagte die Werbung unter Anordnung der sofortigen Vollziehung und erteilte dem Zahnarzt wegen Verstoßes gegen die Berufsordnung …