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HSV Markenrechtsverletzung – Abmahnung durch die Kanzlei von Appen / Jens
HSV Markenrechtsverletzung – Abmahnung durch die Kanzlei von Appen / Jens
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei von Appen mahnt für die HSV Fußball AG wegen der Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der im Wappen enthaltenen Bildmarke der „Raute“ auf eBay-Kleinanzeigenab. In der uns vorliegenden Abmahnung vertritt die Kanzlei von Appen/Jens …
Fristlose Kündigung wegen schlampiger Arbeitsdokumentation?
Fristlose Kündigung wegen schlampiger Arbeitsdokumentation?
21.11.2016 von anwalt.de-Redaktion
Wer seine Arbeit nicht ordentlich erledigt, muss früher oder später mit einer Kündigung rechnen. Ob das auch gilt, wenn lediglich die Dokumentation der geplanten und erledigten Arbeiten vernachlässigt wurde, hat nun das Landesarbeitsgericht …
Was ist ein Verfahrensbeistand und welche Aufgabe hat er?
Was ist ein Verfahrensbeistand und welche Aufgabe hat er?
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
In sorge- und umgangsrechtlichen Streitigkeiten wird durch das Gericht oft ein Verfahrensbeistand für das Kind bestellt (geregelt in §§ 158, 167, 174, 191 FamFG). Bestellung Der Verfahrensbeistand hat in dem Verfahren unabhängig von den …
Neues in der Pflegeversicherung ab 2017: Pflegegrade statt Pflegestufen
Neues in der Pflegeversicherung ab 2017: Pflegegrade statt Pflegestufen
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
.1. Pflegegrade statt Pflegestufen Die auf den ersten Blick größte Änderung: Die bisherigen Pflegestufen, die sich nach dem Pflegeaufwand in Minuten richteten, werden abgeschafft. Stattdessen wird es fünf Pflegegrade geben. Diese …
Antrag zur Kostenübernahme für eine Unterkieferprotrusionsschiene – was ist zu beachten?
Antrag zur Kostenübernahme für eine Unterkieferprotrusionsschiene – was ist zu beachten?
| 21.11.2016 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Bei Patienten, die unter einem Schlafapnoe-Syndrom leiden, wird immer häufiger die Behandlung mit einer Unterkieferprotrusionsschiene empfohlen. Durch diese Schiene werden Unterkiefer und Zunge nach vorne geschoben und der Biss geöffnet. …
Neue Abmahnungen der NB Technologie GmbH vertreten durch Rechtsanwälte bauer und partner
Neue Abmahnungen der NB Technologie GmbH vertreten durch Rechtsanwälte bauer und partner
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Bereits im Jahr 2015 hatten wir mehrfach über Abmahnungen der NB Technologie GmbH berichtet. Lange war es ruhig, Nun mahnt die NB Technologie GmbH wieder ab. Immerhin haben Sie mittlerweile eingesehen, dass ein Streitwert von 80.000 EUR …
Möglichkeiten zum Ausstieg aus Schrottimmobilien
Möglichkeiten zum Ausstieg aus Schrottimmobilien
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Betrug mit Schrottimmobilien erweist sich als schier unendliche Geschichte und für die arglosen Käufer oft als ein finanzielles Loch ohne Boden. „Daher sollten die Opfer alle rechtlichen Möglichkeiten ziehen, um aus der Schrottimmobilie …
Pensionszusagen: BayernLB kann langen Rechtsstreit beenden
Pensionszusagen: BayernLB kann langen Rechtsstreit beenden
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ein langjähriger Streit um Pensionszusagen hat nun vor dem Bundesarbeitsgericht ein vorläufiges Ende genommen. Mitarbeiter der Bank, die eine Änderung ihrer Pensionszusagen zugestimmt hatten, können sich nicht mehr auf ihren Anspruch …
„Er ist der Vater meines Kindes“ – Äußerung zulässig?
„Er ist der Vater meines Kindes“ – Äußerung zulässig?
| 21.11.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Es kommt immer wieder vor, dass sich ein Paar trennt, wenn die Frau schwanger ist oder noch gar nichts vom Familienzuwachs weiß. Kommt das Kind dann auf die Welt, bezweifelt der Expartner nicht selten seine Vaterschaft, selbst wenn die Frau …
Kündigungsschutz – außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, hier Altersbenachteiligung
Kündigungsschutz – außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, hier Altersbenachteiligung
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Betriebsgröße entscheidend für Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes Das Kündigungsschutzgesetz gilt in Betrieben mit mehr als zehn Arbeitnehmern. Jedoch muss auch in Betrieben mit weniger als zehn Arbeitnehmern der Arbeitgeber sich an …
Inkasso Bosnien-Herzegowina
Inkasso Bosnien-Herzegowina
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Inkasso Bosnien-Herzegowina Zahlung ist eines der wichtigsten Probleme der modernen Gesellschaft in Bosnien und Herzegowina, von dem alle Rechtssubjekte aber auch andere betroffen sind. Darum ist es am besten alles vorzubeugen, indem man …
Widerruf von alten Darlehen möglich und sinnvoll
Widerruf von alten Darlehen möglich und sinnvoll
| 21.11.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Später Widerruf bleibt für tausende Verbraucher möglich Vielen deutschen Verbrauchern bleibt das Recht, den eigenen Kredit Jahre später widerrufen zu können, erhalten. Trotz einer Gesetzesänderung vom Frühjahr 2016 können tausende …
Auch nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall: sofort einen Rechtsanwalt aufsuchen
Auch nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall: sofort einen Rechtsanwalt aufsuchen
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Wer einen Unfall verschuldet hat und ein Bußgeld befürchtet, wird sicherlich einen Anwalt seines Vertrauens aufsuchen. Wie sieht es aber aus, wenn man unverschuldet einen Unfall erlitten hat? Schließlich ist die Haftungsfrage klar, die …
Steuer-CDs im Strafverfahren endgültig zulässig
Steuer-CDs im Strafverfahren endgültig zulässig
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Urteil vom 6.10.2016 – 33696/11 Seit einigen Jahren gehört die Frage nach der Zulässigkeit der sogenannten Steuer-CDs zu den absoluten Dauerbrennern des Steuerstrafrechts. Eine Steuer-CD liegt …
Vorfälligkeitsentschädigung – Sondertilgungsrecht muss berücksichtigt werden!
Vorfälligkeitsentschädigung – Sondertilgungsrecht muss berücksichtigt werden!
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Vorfälligkeitsentschädigung: künftige Sondertilgungsrecht müssen berücksichtigt werden! (Bundesgerichtshof, Urt. V. 19.1.2016 – Az. XI ZR 388/14) Mit Urteil vom 19.1.2016 hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) eine Klausel …
Abmahnung amor GmbH durch Taylor Wessing Rechtsanwälte aus München erhalten?
Abmahnung amor GmbH durch Taylor Wessing Rechtsanwälte aus München erhalten?
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung amor GmbH durch Taylor Wessing Rechtsanwälte aus München erhalten? Wir wissen, was zu tun ist! Die amor GmbH verschickt durch die Anwaltskanzlei Taylor Wessing zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung auf eBay oder …
Rechtsanwälte erstreiten obsiegendes Urteil gegen Sparkasse Oberhessen
Rechtsanwälte erstreiten obsiegendes Urteil gegen Sparkasse Oberhessen
| 21.11.2016 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
LG Gießen verurteilt Sparkasse Oberhessen wegen Verkaufs hochriskanter Fonds zu Schadensersatz und Rückabwicklung In einem seitens der Kanzlei Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann für einen Anleger des geschlossenen Schiffsfonds Hannover …
BGH bestätigt Verurteilung des Landgerichts Berlin wegen Mordes
BGH bestätigt Verurteilung des Landgerichts Berlin wegen Mordes
| 20.11.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Beschluss vom 08.11.2016, Aktenzeichen: 5 StR 390/16 , die Verurteilung zweier Angeklagten wegen Mordes durch das Landgericht Berlin bestätigt und ihre Revision als offensichtlich unbegründet verworfen. …
Rechtsanwälte erstreiten erneut obsiegendes Urteil gegen FraSpa
Rechtsanwälte erstreiten erneut obsiegendes Urteil gegen FraSpa
| 20.11.2016 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
HSC Optivita VIII UK Exklusiv: LG Frankfurt verurteilt Frankfurter Sparkasse erneut Veröffentlicht von Marco Albrecht am 15. April 2016 In einem seitens der Kanzlei Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann für einen Anleger des HSC Optivita …
Abmahnung Tommy Hilfiger durch Dr. Eikelau Masberg und Kollegen erhalten?
Abmahnung Tommy Hilfiger durch Dr. Eikelau Masberg und Kollegen erhalten?
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung Tommy Hilfiger durch Dr. Eikelau Masberg und Kollegen erhalten? Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Fällen! Die Tommy Hilfiger Corporation verschickt durch die Anwaltskanzlei Dr. Eikelau Masberg und Kollegen zahlreiche …
Teilnahme an der Weihnachtsfeier – Pflicht oder Recht ?
Teilnahme an der Weihnachtsfeier – Pflicht oder Recht ?
| 19.11.2016 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Weihnachten naht und es stellt sich die Frage: Sind Arbeitnehmer verpflichtet, an der Weihnachtsfeier teilzunehmen? Es gibt hierfür keine gesetzliche Vorschrift. Wenn die betrieblichen Weihnachtsfeiern, wie fast immer, abends oder am …
(Schein)Selbstständigkeit: Eine allgemeingültige Festlegung für einzelne Berufe gibt es nicht!
(Schein)Selbstständigkeit: Eine allgemeingültige Festlegung für einzelne Berufe gibt es nicht!
| 19.11.2016 von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil vom 24.03.2016 erneut klargestellt, dass die Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und Selbstständigkeit nicht abstrakt für einzelne Berufs- oder Tätigkeitsfelder erfolgen kann. Jeder …
Die Versteuerung des Gewinns aus der Veräußerung einer Immobilie in Kolumbien
Die Versteuerung des Gewinns aus der Veräußerung einer Immobilie in Kolumbien
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Der kolumbianische Immobilienmarkt lockt mit interessanten Anlagemöglichkeiten. In den letzten Jahren lag die durchschnittliche jährliche Wertsteigerung von Immobilien zwischen fünf und sechs Prozent. Bevor man in Kolumbien in eine …
Bin ich als Rentner steuerpflichtig?
Bin ich als Rentner steuerpflichtig?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Thomas Dehner
In den vergangenen Monaten war es immer wieder zu lesen: Rentner können steuerpflichtig sein. Die Rentner werden verunsichert, ist es doch seit jeher so, dass Renten steuerfrei sind. Leider stimmt dies nicht mehr. Seit einer …