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18.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Daniel Sebastian mahnt in den letzten Monaten wieder vermehrt angebliche Urheberrechtsverletzungen an Liedern ab. Eine Liste finden Sie im Anschluss an den Beitrag. Die Lieder sind oftmals auf Samplern oder etwa German Top 100 Single Charts …
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18.09.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Der Anbieter IsoPlex stellt sich – zumindest auf den ersten Blick – für die meisten Nutzer als Streaming-Plattform aus. Der verbreiteten Annahme nach, dass Streaming erlaubt sei, wird IsoPlex daher mit gutem Gewissen ohne Angst vor einer …
18.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
OLG Frankfurt a.M., Beschl. V. 20.03.2014 – 20 W 520/11 Sachverhalt Die Antragstellerin ist die geschiedene Ehefrau des Erblassers. Die Ehe war am 14.02.1975 geschlossen und mit Urteil des Amtsgerichts Gießen – Familiengericht – vom …
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wann sind Nebentätigkeiten bei Soldaten zulässig? Die Soldaten bedürfen zur Ausübung jeder entgeltlichen Nebentätigkeit gemäß § 20 Soldatengesetz (SG) grundsätzlich der vorherigen Genehmigung. Die Ausübung von gewerblichen oder …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Erfolgreich konnten wir Forderungen der Ideo Labs GmbH zurückweisen Auf Plattformen wie parwise.de, dateformore.de, primesingles.de, eDates.de, daily-date oder just-date.de erhoffen sich Nutzer neue Kontakte und/oder Seitensprünge. …
18.09.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Gläubiger des CSA Beteiligungsfonds 5 können noch bis zum 1. Oktober 2015 ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. Die erste Gläubigerversammlung findet am 22. September in Dettelbach statt. Bei der Gläubigerversammlung wird es …
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt die Möglichkeit einer Verkürzung der Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche beim Gebrauchtwagenkauf, stärkt aber zugleich die Rechte des Käufers. Kauft ein Verbraucher von einem gewerblichen …
18.09.2015
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Nachdem die NL NordLease AG im Mai 2015 die Gesellschafter aufgefordert hatte, die bis 31.12.2013 erhaltenen gewinnunabhängigen Ausschüttungen an die Gesellschaft zurückzuzahlen, wird dieser Forderung nunmehr durch ein Schreiben der …
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Amtsgericht Bremen hat einen Betroffenen wegen Unverwertbarkeit einer Poliscan-Messung freigesprochen. Das Gericht hat einen Sachverständigen zur Messung gehört, der ausführte, der sogenannte Auswerterahmen auf dem Messfoto sei von der …
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
OLG München stärkt Rechtsposition geschädigter Kapitalanleger im Hinblick auf die Insolvenzanfechtung. Im aktuellen Fall wurde ein Anleger von der Insolvenzverwalterin auf Rückzahlung aller Gelder, die er von der Finanzfirma erhalten hatte, …
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18.09.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Vor Gericht wird mitunter hoch gepokert. Dass es dabei tatsächlich mal ums Pokerspiel geht, ist aber nur äußerst selten der Fall. Nun hat der Bundesfinanzhof (BFH) sich mit dem beliebten Kartenspiel befasst und ein die Pokerwelt bewegendes …
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die bekannte Münchener Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer spricht eine Vielzahl von urheberrechtlichen Filesharing-Abmahnungen aus. Neben vielen anderen Werken betrifft das nun auch den Film „Planet der Affen Revolution“ (Originaltitel: …
Klage der KSM GmbH, vertreten durch die Kanzlei Baumgarten Brandt, wegen Filesharings nach Abmahnung
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir haben aktuell das Mandat in einer Angelegenheit gegen die KSM GmbH aus Wiesbaden übernommen. Unsere Mandantschaft erhielt im Februar 2010 eine Abmahnung der Kanzlei Baumgarten Brandt in Auftrag der KSM GmbH. Hierin wurde unserer …
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit einem Urteil vom 19.06.2015, Aktenzeichen: 7 BV 14.1707 , entschieden, dass die Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags im privaten Bereich für jede Wohnung durch deren Inhaber verfassungsgemäß …
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Gerhard Greiner
Die Abmahnung im Arbeitsrecht ist ein „Dauerthema“. Der Arbeitgeber ärgert sich über das Verhalten eines Mitarbeiters und möchte ihn am liebsten abmahnen oder gar gleich kündigen. Der Mitarbeiter wiederum fühlt sich zu Unrecht kritisiert …
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „Kingsman – The Secret Service“ ist weder Betrug noch Abzocke, sondern eine sehr ernstzunehmende Angelegenheit. Reagiert man nicht entsprechend, können allerlei negative Konsequenzen folgen. Lassen Sie …
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit Urteil vom 15.04.2015 (Az.: 912 OWi 416 Js 101706/15) bestätigt auch das Amtsgericht München, dass das Telefonieren im Auto ohne Freisprecheinrichtung allein erlaubt ist, wenn das Fahrzeug steht und der Motor ausgeschaltet ist. Herrscht …
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17.03.2021
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Vorbemerkung Anlass zu der Überlegung, einen Aufhebungsvertrag zu schließen, ist von beiden Seiten oftmals eine schwere Störung des Arbeitsverhältnisses. Grund dafür kann ein Fehlverhalten des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers sein. …
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Wer als Busfahrer im öffentlichen Nahverkehr sein Fahrzeug im alkoholisierten Zustand befördert, dem droht eine fristlose Kündigung, bei der auch eine …
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17.09.2015
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Gemäß § 1686a BGB hat der biologische – jedoch nicht rechtliche – Vater, der ernsthaftes Interesse an dem Kind gezeigt hat, ein Umgangsrecht, wenn der Umgang dem Kindeswohl dient, wenn also der Umgang für das Kindeswohl förderlich ist. …
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17.09.2015
von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
Die tatsächliche Lage des Eigentumsschutzes Mit der niedrigsten Zahl der Einwohner in der EU – 43 % (neben Kroatien 36 %) (Angaben gemäß der Studie The European Citizents and the intellectual property: Perception, Awarness and Behaviour, S. …
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17.09.2015
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Die Captura GmbH wurde 2010 mit einem für eine GmbH typischen Stammkapital von EUR 25.000,- in München gegründet und bietet Anlegern nach eigenen Angaben die Möglichkeit, durch Inhaberschuldverschreibungen und Nachrangdarlehen in den …
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17.09.2015
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
1. Wie wird die Kündigungsfrist berechnet? Die Kündigungsfrist beginnt ab dem Zugang der Kündigung. Die Kündigung ist zugegangen, wenn sie in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist und mit der Kenntnisnahme unter gewöhnlichen Umständen …
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17.09.2015
von Rechtsanwalt Ralph Horbas
Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Schleswig muss ein eigenhändig geschriebenes Testament lesbar sein, um wirksam die Erbfolge regeln zu können. Ein Testament kann regelmäßig auch durch eine eigenhändige und selbst unterschriebene …