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02.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bei der Rückkehr aus dem Urlaub kann einiges schieflaufen. Flüge werden gestrichen, auf einmal sitzt der Arbeitnehmer irgendwo fest und kommt nicht …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 31.01.2018 zum Aktenzeichen 10 AZR 392/17 entschieden, dass es sich bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach §§ 74 ff. HGB um einen gegenseitigen Vertrag i.S.d. §§ 320 ff. BGB …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Stellenausschreibungen Gemäß § 93 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) kann der Betriebsrat verlangen, dass zu besetzende Arbeitsplätze vor ihrer Besetzung innerbetrieblich ausgeschrieben werden. Diese Pflicht zur innerbetrieblichen …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Urteil zur Berücksichtigung der Zeiten einer ärztlichen Tätigkeit für andere Arbeitgeber Bundesarbeitsgericht vom 21.12.2017 – 6 AZR 863/16 – Das Bundesarbeitsgericht hatte sich aktuell damit auseinanderzusetzen, ob und inwieweit ärztliche …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Norbert Hartmann
Grundsätzlich trägt der Arbeitgeber das unternehmerische Risiko für die Verwendung der Arbeitskraft der bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer (Betriebsrisikolehre, § 615 S. 3 BGB). Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind diese …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Die Anzahl der Überstunden, die Arbeitnehmer in Deutschland jährlich leisten, ist enorm. Um die 1,7 Milliarden sollen es z. B. im Jahr 2016 laut eines …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Vertragsfreiheit und ihre Grenzen Vertragsfreiheit Im deutschen Recht gibt es den Grundsatz der Vertragsfreiheit. Dieser Grundsatz gilt jedoch nicht uneingeschränkt. So ist dann keine irgendwie geartete vertragliche Regelung möglich, wenn …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Wesen und Rechtsgrundlagen für Arbeitsverträge Ein Arbeitsvertrag ist der Vertrag, durch den sich ein Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber zur entgeltlichen Arbeitsleistung verpflichtet. Damit ist der Arbeitsvertrag als gegenseitig …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Bereits aus datenschutzrechtlicher Sicht ist das Weiterleiten einer dienstlichen E-Mail an Ihren Privataccount problematisch. Arbeitsrechtlich kann dies sogar zu einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen. Sie verstoßen …
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30.01.2018
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Neu im serbischen Arbeitsgesetz: Pflicht der täglichen Dokumentation von Überstunden Wir weisen auf folgende wichtige Änderungen im Arbeitsgesetz (Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Arbeitsgesetzes – „Amtsblatt der RS“, Nr. 24/2005, …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13.07.2017 – 10 Sa 491/17. Zahlreiche …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Begriff und Inhalt des Arbeitsrechts Definiert wird das Arbeitsrecht allgemein als Sonderrecht der Arbeitnehmer. Das deutsche Arbeitsrecht entwickelte sich ab dem späten 19. Jahrhundert. Zunächst ging die Entwicklung nur langsam vonstatten; …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Mathias Oehlert
In seiner Entscheidung vom 14. Dezember 2016 ( Az. 7 AZR 797/14 ) hat das Bundesarbeitsgericht klargestellt, dass eine Befristungsabrede, selbst wenn sie von beiden Vertragsparteien unterschrieben wurde, dennoch gegen das …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Tätigkeiten des Arbeitnehmers in Konkurrenz zum Arbeitgeber sind immer sehr riskant für das Arbeitsverhältnis. Immer wieder bestätigt die Rechtsprechung, …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Arbeitsverträge von Fußball-Profis dürfen befristet werden zu BAG, Urteil vom 16.01.2018- 7 AZR 312/16 Profisportler unterzeichnen am Anfang ihrer Karriere vorgelegte Verträge von bekannten Fußballclubs, ohne zuvor die einzelnen …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Mitbestimmung Zu beachten ist jedoch, dass nach bisheriger Lesart zwar die Verlängerung als solche einseitig durch den Arbeitgeber angeordnet werden kann; aber bei der Frage der Umsetzung im Dienstplan hinsichtlich Beginn und Ende der …
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28.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Erwes
Das Mindestlohngesetz gilt seit dem 01.01.2015. Seitdem müssen Arbeitgeber allen Arbeitnehmern einen Mindestlohn in Höhe von inzwischen (01.01.2017) 8,84 Euro pro Stunde zahlen. Diese Regelung gilt grundsätzlich erstmal auch für …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Muss man ihm Rahmen der Untersuchung beim Amtsarzt seine bisherigen Ärzte von der Schweigepflicht entbinden? Die amtsärztliche Untersuchung im Rahmen der Prüfung der gesundheitlichen Eignung im Beamtenrecht wirft viele Fragen bei Bewerbern, …
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27.01.2018
von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Wiedereinstellungsanspruch nach betriebsbedingter Kündigung bei unerwartetem Betriebsübergang – auch im Kleinbetrieb? Ein Arbeitgeber darf aus legitimen Gründen eine betriebsbedingte Kündigung aussprechen, wenn sein Unternehmen geschlossen …
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27.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Arbeitsbereitschaft Arbeitsbereitschaft liegt entweder – wegen geringer Auslastung – vor oder nicht, sie kann also nicht angeordnet werden. Aber es stellt sich die Frage, welche Konsequenzen aus dem Vorliegen von Arbeitsbereitschaft folgen, …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das An- und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung im Betrieb (inkl. etwaiger damit verbundener Wege) ist grundsätzlich vergütungspflichtige Arbeit. Dienstkleidung ist besonders auffällig, wenn der Arbeitnehmer aufgrund ihrer …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Die 18. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm hat sich kürzlich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitgeber den Abbau von Plusstunden durch Freizeitausgleich einseitig anordnen darf. Dem Arbeitgeber steht zur …
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26.01.2018
von anwalt.de-Redaktion
Von Fußballprofis werden sportliche Höchstleistungen erwartet, die sie nur begrenzte Zeit erbringen können. Vereine können Spielerverträge daher befristen – auch für längere Zeit als zwei Jahre. Ein Urteil des Arbeitsgerichts (ArbG) Mainz …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Laut der Zeit hat eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion ergeben, dass Arbeitnehmer in …