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INFINUS, vertraglich gebundene Vermittler, erste Erfolge vor Gericht
INFINUS, vertraglich gebundene Vermittler, erste Erfolge vor Gericht
| 05.12.2014 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
BEMK Rechtsanwälte helfen derzeit vielen ehemaligen vertraglich gebundenen Vermittlern und Direktionsmanagern bei der Abwehr von Schadenersatzansprüchen. Positive Entscheidungen für Vermittler des INFINUS-Haftungsdachs liegen hier vor vom …
Rückforderung von Geschenken der Schwiegereltern - Verjährung erst nach 10 Jahren!
Rückforderung von Geschenken der Schwiegereltern - Verjährung erst nach 10 Jahren!
| 05.12.2014 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat durch Beschluss vom 03.12.2014 (XII ZB 181/13) entschieden, unter welchen Voraussetzungen Schwiegereltern geschenktes Grundeigentum zurückverlangen können und binnen welcher Frist solche Ansprüche verjähren. …
Wölbern Frankreich 04: Verkauf oder Insolvenz drohen
Wölbern Frankreich 04: Verkauf oder Insolvenz drohen
05.12.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Anleger sind offenbar nicht mehr bereit, dem angeschlagenen Immobilienfonds Wölbern Frankreich 04 mit frischem Kapital zu unterstützen. Das berichtete das Handelsblatt. Nun wird die Büroimmobilie in Paris wahrscheinlich verkauft. Den …
OwnerShip I: AG Bremen eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren über MS Mabuhay
OwnerShip I: AG Bremen eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren über MS Mabuhay
| 05.12.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Schlechte Nachrichten für die Anleger des Schiffsfonds OwnerShip I: Das Amtsgericht Bremen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft der MS Mabuhay eröffnet (Az.: 514 IN 52/14) . Damit ist auch das letzte Schiff, in das …
Anger Management - Abmahnung Waldorf Frommer
Anger Management - Abmahnung Waldorf Frommer
| 05.12.2014 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie sind Opfer einer Waldorf Frommer Abmahnung geworden? Man wirft Ihnen vor, eine oder mehrere Folgen der Serie „Anger Management“ von Charlie Sheen im Internet angeboten zu haben? Sie sollen € 815,00 bezahlen und einen lebenslang gültigen …
Abmahnung Waldorf Frommer - Annabelle
Abmahnung Waldorf Frommer - Annabelle
| 05.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films Annabelle im Auftrag des Rechteinhabers Der Rechteinhaber des Films Annabelle hat die große Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte damit beauftragt, angebliche …
Abmahnung Waldorf Frommer - Sieben verdammt lange Tage
Abmahnung Waldorf Frommer - Sieben verdammt lange Tage
| 05.12.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen der angeblichen Rechtsverletzung an dem Film „Sieben verdammt lange Tage“ im Auftrag des Rechteinhabers: Was wird in der Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Sieben verdammt lange Tage“ gefordert? …
Kreditbearbeitungsgebühren - Musterbrief bleibt oft unbeantwortet
Kreditbearbeitungsgebühren - Musterbrief bleibt oft unbeantwortet
| 05.12.2014 von Rechtsanwältin Janett Moll
Die Erhebung von Bearbeitungsgebühren für die Gewährung eines Darlehens ist rechtlich unwirksam. Die Bearbeitung des Darlehensantrags, nebst Bonitätsprüfung ist ureigene Aufgabe des Kreditinstituts und dient alleine dem Interesse der Bank. …
Aufhebung der Sperrfrist & Neuerteilung der Fahrerlaubnis bei Teilnahme an besonderem Aufbauseminar
Aufhebung der Sperrfrist & Neuerteilung der Fahrerlaubnis bei Teilnahme an besonderem Aufbauseminar
| 05.12.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In seinem Urteil vom 21.03.2014 hat das Amtsgericht Kehl erklärt, dass die Teilnahme an sogenannten standardisierten besonderen Aufbauseminaren die Aufhebung der Sperrfrist für eine erneute Erteilung der Fahrerlaubnis begründen kann. Zuvor …
Zahlung des Mindestentgelts in der Pflegebranche
Zahlung des Mindestentgelts in der Pflegebranche
| 05.12.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Seit dem 1.8.2010 gilt die Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche (Pflegearbeitsbedingungsverordnung/PflegeArbbV). Diese legt insbesondere das in der Pflegebranche für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu …
Fernsehanwaltswoche vom 26.11.2014 u.a. zu Befristungen in Arbeitsverträgen & Auktionsabbruch bei eBay
Fernsehanwaltswoche vom 26.11.2014 u.a. zu Befristungen in Arbeitsverträgen & Auktionsabbruch bei eBay
| 05.12.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zu den Themen Befristungen in Arbeitsverträgen, Auktionsabbruch bei eBay, Instandsetzung nach …
Waldorf Frommer Filesharing Abmahnung „Sleepy Hollow“ diverse TV Folgen 1.090,00 €
Waldorf Frommer Filesharing Abmahnung „Sleepy Hollow“ diverse TV Folgen 1.090,00 €
05.12.2014 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte von Waldorf Frommer mahnen aktuell TV-Folgen der US-Serie „Sleepy Hollow“ u.a. „Go Where I Send Thee …“, „The Kindred“ und „This Is War“ wegen Urheberrechtsverstößen in Onlinetauschbörsen ab. In der uns zur Bearbeitung …
Kindesunterhalt - sind Beiträge zur Altersvorsorge immer zu berücksichtigen?
Kindesunterhalt - sind Beiträge zur Altersvorsorge immer zu berücksichtigen?
| 05.12.2014 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Der BGH hat endlich für Klarheit beim Thema Anrechenbarkeit von Vorsorgeaufwendungen bei der Berechnung des Einkommens des Unterhaltspflichtigen gesorgt. Bisher durfte ein Unterhaltspflichtiger neben den Leistungen, die er in die …
Die Auskunftsverpflichtung zum Vermögen
Die Auskunftsverpflichtung zum Vermögen
| 05.12.2014 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Gemäß § 1379 BGB kann jeder Ehegatte von dem anderen Ehegatten Auskunft über den Bestand seines Vermögens zum Zeitpunkt der Eheschließung (Anfangsvermögen), zum Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Ehescheidungsantrages (Endvermögen) und nach …
Online-Routenplaner - eine Abo-Falle im Internet?
Online-Routenplaner - eine Abo-Falle im Internet?
| 05.12.2014 von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 05.03.2014 - 2 StR 616/12 - 263 StGB, Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Die gezielte Verschleierung der Kostenpflichtigkeit von angebotenen Leistungen auf einer Internetseite stellt eine …
Behandlungsfehler: Hautverbrennung anlässlich Brustimplantatwechsels
Behandlungsfehler: Hautverbrennung anlässlich Brustimplantatwechsels
| 05.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Frankfurt/Oder - vom 15. November 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Hautverbrennung anlässlich Brustimplantatwechsels, LG Frankfurt/Oder, Az.: 12 O 292/12 Chronologie: Die Klägerin begab sich zwecks …
Verkäufer darf bei Online-Auktion nicht mitbieten
Verkäufer darf bei Online-Auktion nicht mitbieten
| 05.12.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer bei einer Online-Auktion mitbietet, anstatt sich die betreffende Ware im Laden vor Ort zu kaufen, hofft natürlich, ein Schnäppchen zu machen. Der Verkäufer dagegen erwartet ein möglichst hohes Gebot. Allerdings sollte er den Preis nicht …
Verkehrsüberwachung - Schutz für die Verkehrssicherheit oder pure Abzocke?
Verkehrsüberwachung - Schutz für die Verkehrssicherheit oder pure Abzocke?
| 05.12.2014 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Die Verkehrskontrollen haben in Deutschland auch in den letzten Jahren wieder zugenommen. Für den Staat und die Kommunen bedeutet dies deutschlandweit Einnahmen in Milliardenhöhe für die oftmals gebeutelten Haushaltskassen. Die erhobenen …
Wertminderung, Auslagenpauschale, … nach Verkehrsunfall
Wertminderung, Auslagenpauschale, … nach Verkehrsunfall
| 05.12.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Wenn Sie unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt wurden, so steht Ihnen Schadenersatz zu. Am bekanntesten ist, dass Ihr Fahrzeug wieder repariert wird bzw. Sie den Schaden bezahlt bekommen. Weiterhin werden die Gutachterkosten, der …
Maklergebühren muss bald der Vermieter der auf Mietersuche ist selber tragen! … oder doch nicht ?
Maklergebühren muss bald der Vermieter der auf Mietersuche ist selber tragen! … oder doch nicht ?
| 04.12.2014 von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Wille des Gesetzgebers kontra Lückensuche der Makler – Ein Sachstandbericht! Maklergebühren muss bald der Vermieter der auf Mietersuche ist selber tragen! … oder doch nicht? So jedenfalls sieht es der vorliegende Gesetzesentwurf des …
Abmahnung der Kanzlei Christoph Becker für Brücken-Apotheke, Hartmut Wagner
Abmahnung der Kanzlei Christoph Becker für Brücken-Apotheke, Hartmut Wagner
| 04.12.2014 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Christoph Becker (Richtig.Recht Leipzig) vorgelegt. Die Abmahnung wurde im Namen der Brücken-Apotheke, Hartmut Wagner ausgesprochen. Es werden Wettbewerbsverstöße auf Internetseiten von Mitbewerbern …
Update Krankentagegeld - Anrechnungsproblematik
Update Krankentagegeld - Anrechnungsproblematik
| 04.12.2014 von Rechtsanwältin Kornelia Punk
Im September 2014 berichteten wir über das Urteil des AG Minden, welches der Anrechnung von Übergangsgeld auf Krankentagegeld eine klare Absage erteilt hat . Das LG Bielefeld schließt sich dieser Auffassung an: die …
Berufskrankheiten: Anerkennung von Hautkrebs u. a. zum 01.01.2015
Berufskrankheiten: Anerkennung von Hautkrebs u. a. zum 01.01.2015
| 04.12.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Berufskrankheiten-Verordnung wird zum 01.01.2015 um folgende Berufskrankheiten ergänzt: 1319: Kehlkopfkrebs Larynxkarzinom durch intensive und mehrjährige Exposition gegenüber schwefelsäurehaltigen Aersolen 2113: Karpaltunnelsyndrom …
Rückabwicklungsansprüche für Anleger der Kaledo III KG sind gegebenenfalls auch heute noch gegeben
Rückabwicklungsansprüche für Anleger der Kaledo III KG sind gegebenenfalls auch heute noch gegeben
| 04.12.2014 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Anleger des von der LHI Leasing GmbH aufgelegten Filmfonds „Kaledo Dritte Productions GmbH & Co. KG“ können gegebenenfalls auch heute noch ihre Verträge rückabwickeln und sollten daher ihre etwaigen Ansprüche überprüfen lassen. Neben …