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Strafverfolgunsbehörden können wegen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten in Facebook, XING u.a. ermitteln
Strafverfolgunsbehörden können wegen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten in Facebook, XING u.a. ermitteln
| 25.11.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… weil die Behörden dabei auf allgemein zugängliche Quellen zurückgreifen. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. E-Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de
10 Tipps zur Zeitarbeit
10 Tipps zur Zeitarbeit
| 28.10.2013 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… Der Arbeitgeber sollte die Vor- und Nachteile der Leiharbeit erklären und ggf. seine Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband ansprechen. Wenn der unwirksame Tarifvertrag der CGZP noch angewendet werden soll, ist dies ein sicherer Hinweis auf die Interessen …
Kündigung eines Fitnesstudiovertrages
Kündigung eines Fitnesstudiovertrages
| 25.10.2013 von Rechtsanwalt Maximilian Richter
… Das Amtsgericht München ( Az. 122 C 2858/12 ) führt in den Urteilsgründen aus, dass die Beklagte zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund berechtigt war. Die weitere Mitgliedschaft im Fitnessstudio war der Beklagten aufgrund …
Insolvenzverwalter darf Mitgliedschaft des Schuldners in Wohnungsbaugenossenschaft nicht kündigen
Insolvenzverwalter darf Mitgliedschaft des Schuldners in Wohnungsbaugenossenschaft nicht kündigen
| 25.10.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… soll, ist es nach Ansicht des Landgerichts Berlin dem Insolvenzverwalter nicht möglich, die Mitgliedschaft des Schuldners in der Wohnungsbaugenossenschaft zu kündigen. Mit Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt/Oder vom 28. April 2006 wurde über das Vermögen …
Zulässigkeit von Mieterhöhungen
Zulässigkeit von Mieterhöhungen
| 18.10.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… aussprechen und zwar gegenüber allen im Vertrag genannten Mietern. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. E-Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de
BVerfG zu den Anforderungen bei der Beobachtung von Parlamentariern durch den Verfassungsschutz
BVerfG zu den Anforderungen bei der Beobachtung von Parlamentariern durch den Verfassungsschutz
| 16.10.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… die freiheitliche demokratische Grundordnung zu verfolgen. Seine Beobachtung wird ausschließlich mit seiner Mitgliedschaft und seinen Funktionen in der Partei DIE LINKE begründet. Mit seiner Verfassungsbeschwerde greift der Beschwerdeführer …
Arbeitslosengeld und Rente nach Ablauf des Krankengeldbezugs
Arbeitslosengeld und Rente nach Ablauf des Krankengeldbezugs
| 02.10.2013 von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
… den falschen Maßstab für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit anwenden. Den durchgehenden Leistungsbezug zu sichern, ist nicht nur wegen der Entgeltersatzleistungen wichtig, sondern auch für den Erhalt der Mitgliedschaft in der Krankenversicherung. Daneben können nicht unerhebliche weitere Geldansprüche abzugelten sein, soweit noch ein Arbeitsverhältnis besteht.
Wann darf der Mieter lügen - Pflichten des Mieters bei Fragen des Vermieters
Wann darf der Mieter lügen - Pflichten des Mieters bei Fragen des Vermieters
| 25.09.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… kann. Der anfängliche versuchte Eingehungsbetrug scheitert am fehlenden Vermögensschaden des Vermieters. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. E-Mail:kanzlei@anwalthesterberg.de
So bringen Haftpflichtversicherungen die Geschädigten um ihr Geld - Schadensmanagement
So bringen Haftpflichtversicherungen die Geschädigten um ihr Geld - Schadensmanagement
| 23.09.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Schadensposition durchzusetzen, bedarf es fachkundigen Beistandes. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. E-Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de
Vorgaben für Besucher durch den Vermieter sind unwirksam
Vorgaben für Besucher durch den Vermieter sind unwirksam
| 19.09.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Urteil vom 12.10.2010 - 26 C 140/10) . Dabei spiele auch keine Rolle, wenn es sich nach Art und Umfang um einen Eingriff von eher geringerer Intensität handele. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. E-Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de
Kündigung des GmbH-Geschäftsführers
Kündigung des GmbH-Geschäftsführers
| 10.09.2013 von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
… oder Treuepflichten zu seinen Gunsten streiten. Sieht die Satzung eine Abberufung nur aus wichtigem Grund vor, und besitzt trotzdem der Minderheitsgesellschafter kein mitgliedschaftliches Sonderrecht auf die Geschäftsführung, so ist die Frage …
OLG Hamm: Abkürzen vor einer roten Ampel erlaubt
OLG Hamm: Abkürzen vor einer roten Ampel erlaubt
| 06.09.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… verhängt werden, zusätzlich muss man mit bis zu 4 Punkten im Bundesverkehrszentralregister rechnen. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. E-Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de
Gewerbeauskunftzentrale (GWE) obsiegt beim LG Düsseldorf: Urteil vom 31.07.2013 – 23 S 316/12 U
Gewerbeauskunftzentrale (GWE) obsiegt beim LG Düsseldorf: Urteil vom 31.07.2013 – 23 S 316/12 U
| 28.08.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Das Gericht führt aus, daß nicht ersichtlich sei, daß eine Rechnung gestellt wurde. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV Mail:kanzlei@anwalthesterberg.de
OLG Hamm: Drängeln ab einer Dauer von 3 Sekunden oder 140 m
OLG Hamm: Drängeln ab einer Dauer von 3 Sekunden oder 140 m
| 23.08.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… eine den rückwärtigen Verkehr erheblich gefährdende Geschwindigkeitsverminderung einleiten. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. Mail:kanzlei@anwalthesterberg.de
Verkehrsunfall beim Ausparken: Erster Anschein deutet auf das Verschulden des Ausparkenden hin
Verkehrsunfall beim Ausparken: Erster Anschein deutet auf das Verschulden des Ausparkenden hin
| 20.08.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… konnte die Klägerin nicht entkräften. Sie konnte nicht nachweisen, daß sie sich bereits vollständig im fließenden Verkehr befand, zumal auch die Zeugen das Vorbringen des Taxifahrers bestätigten. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de
Kfz-Schäden: Fachgerechte Beseitigung und Angabe von Vorschäden
Kfz-Schäden: Fachgerechte Beseitigung und Angabe von Vorschäden
| 19.08.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ein Fall der überholenden Kausalität vor, ein weiterer Schaden ist somit nicht entstanden. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit; Mitgliedschaft im DAV. Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de
GWE - Wirtschaftsinformationsges. mbH (GWE-GmbH): Erstmals Ordnungsgeld
GWE - Wirtschaftsinformationsges. mbH (GWE-GmbH): Erstmals Ordnungsgeld
| 08.08.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Wirtschaftsinformationsgesellschaft- mbH, GWE-GmbH erhalten haben, wenden Sie sich bitte an meine Kanzlei. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV E-Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de
Haftstrafe für Berlusconi: Sing Sing statt Bunga Bunga
Haftstrafe für Berlusconi: Sing Sing statt Bunga Bunga
| 02.08.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… als Justizopfer. Dabei ist der Politiker bislang um eine Gefängnisstrafe herumgekommen. Bereits im Jahr 1990 war Berlusconi wegen der Mitgliedschaft in einer Geheimloge schuldig gesprochen worden, die für zahlreiche Bombenanschläge verantwortlich …
Fahrradunfall ohne Helm – faktische Helmpflicht
Fahrradunfall ohne Helm – faktische Helmpflicht
| 09.07.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Geschwindigkeiten, die über den kleinsten Motorrollern u.ä. liegen. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de
Fiktive Abrechnung von Kfz-Haftpflichtschäden
Fiktive Abrechnung von Kfz-Haftpflichtschäden
| 05.07.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… vom Schädiger zu erstatten. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de
Beweislast bei Unfall oder Schaden in der Waschanlage
Beweislast bei Unfall oder Schaden in der Waschanlage
| 04.07.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… und Schadensmeldungen nach Verlassen des Geländes können auch nicht durch AGB ausgeschlossen werden, aber die sofortige Mitteilung erleichtert die Beweisführung erheblich. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de
Eltern haften für Ihre Kinder?
Eltern haften für Ihre Kinder?
| 26.06.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… die private Haftpflichtversicherung der Eltern - wenn die Voraussetzungen der Haftung vorliegen. Daher sollte eine Versicherung abgeschlossen werden, die auch deliktsunfähige Personen mitversichert. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. E-Mail: kanzlei@anwalthesterberg.de
Das Kapitalanlagegesetzbuch-Entwurf (KAGB-E) und „Altfonds“ (KG-Fonds)
Das Kapitalanlagegesetzbuch-Entwurf (KAGB-E) und „Altfonds“ (KG-Fonds)
| 24.06.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… kann gesellschaftsrechtlich, mitgliedschaftlich oder schuldrechtlicher Natur sein. Folglich ist jede Art der Beteiligung des Anlegers denkbar (z. B. stille Beteiligung, Genussrecht oder Schuldverschreibung), GZ: WA 41-Wp 2137 - 2013/0001, Konsultation …
Können sich angestellte Freiberufler von der Sozialversicherungspflicht befreien lassen?
Können sich angestellte Freiberufler von der Sozialversicherungspflicht befreien lassen?
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… in einer Beschäftigung ist kumulativ erforderlich, dass eine gesetzlich vorgesehene Mitgliedschaft in einer berufsständischen Organisation und gleichzeitig Mitgliedschaft in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung gegeben …