107.059 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
17.06.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wenn die Satzung eines Arbeitgeberverbandes dies vorsieht, können ganze Unternehmenssparten selbst entscheiden, ob sie Mitglied der Tariforganisation werden, oder draußen bleiben wollen. Solange in einem solchen Falle eine Entscheidung …
|
17.06.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
WP haften für Richtigkeit der Prospektangaben Nach Scheitern einer Kapitalanlage ist die Motivation der Anleger groß, im Wege des Schadenersatzes eine Kompensation ihres Vermögensverlustes von denjenigen zu erlangen, die professionell mit …
|
17.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Die Einladungen der SolarWorld AG zu den zweiten Versammlungen sind draußen: Anleihegläubiger sollen sich am 8. und 9. Juli versammeln. Der letzte Ausweg: kündigen und auf Rückzahlung klagen. Anleihegläubiger der SolarWorld AG haben von …
|
14.06.2013
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 9.4.2013 - 1 StR 586/12 - die ständige Rechtsprechung zur Tätereigenschaft bei dem Delikt der Steuerhinterziehung bestätigt. Als Täter kommt demnach nicht nur der Steuerpflichtige …
|
14.06.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Fahrt mit dem Taxi bietet sich zu vielen Gelegenheiten an, etwa wenn man zum Flughafen muss, ins Krankenhaus oder, wenn man das Auto stehen lässt, weil man Alkohol getrunken hat. Welche Rechte hat man als Fahrgast? Weil das Taxi als …
|
14.06.2013
von Rechtsanwältin Dorothee Maiwald
Wenn die Heimpflegekosten die eigenen Einkünfte übersteigen, springt der Sozialhilfeträger ein, der sich die Kosten aber regelmäßig von den Kindern als Unterhalt zurückholen will. Kürzlich hat der BGH entschieden, dass Fahrtkosten, die für …
|
14.06.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In Zeiten des Internets greifen immer mehr Nutzer bei der Wahl ihrer Dienstleistung auf sogenannte Bewertungsportale zurück, so auch, um beispielsweise den passenden Arzt zu finden. Derjenige, der dort bewertet wird, findet das solange gut, …
|
14.06.2013
von GKS Rechtsanwälte
Ein Autokauf steht an. Egal, ob Neu-oder Gebrauchtwagen, ob von einem Händler oder aus privater Hand - eine Probefahrt gehört immer dazu! Doch ein Unfall bei der Probefahrt kann u.U. teuer werden. Wer ein gebrauchtes Fahrzeug von einer …
|
14.06.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Hartz IV für Niedriglöhne arbeiten müssen, stellt sich die Frage, was tun, wenn der Chef nicht einen sittengemäßen Lohn zahlt. Eine arbeitsrechtliche Klage wegen sittenwidriger Beschäftigung …
|
14.06.2013
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Der Arbeitgeber kann dazu berechtigt sein, den Arbeitsvertrag wegen arglistiger Täuschung anzufechten, wenn eine Täuschung für dessen Abschluss ursächlich war. Dies kann sich aus der falsche Beantwortung einer dem Arbeitnehmer bei der …
|
14.06.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Mit dem Tod des Arbeitnehmers erlischt im bestehenden Arbeitsverhältnis der Urlaubsanspruch. Ein Urlaubsabgeltungsanspruch, der auf die Erben übergehen könnte, kann daher aus diesem Grunde nach Ansicht des Thüringer Landesarbeitsgerichts …
|
14.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Staatsanwaltschaft ermittelt und betroffene Anleger der Windreich GmbH (vor ihrer Umwandlung Windreich AG) rechnen mit erheblichen Verlusten! Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Tintemann von der Kanzlei Dr. …
|
14.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Antwort lautet nein! Bei Geschwindigkeitsmessungen durch die Ordnungsämter der Kommunen müssen diese sich an Richtlinien halten, die Messungen nur an sogenannten Unfallschwerpunkten zulassen. Aber auch Polizisten haben sich bei …
|
14.06.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Abmahnung wegen einer Urheberechtsverletzung erhalten? Was tun? Die Rechtsanwälte vom H+W Anwaltskontor sind auf solche Abmahnungen spezialisiert. Wir verteidigen BUNDESWEIT Mandanten gegen den Vorwurf der Rechtsverletzung. Wir helfen …
|
14.06.2013
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Auch dieses Jahr werden die Universitäten zum Wintersemester 2013/2014 mit mehr Bewerbungen konfrontiert als Plätze zunächst seitens der Universitäten berechnet worden sind. In den sog. "harten" NC-Fächern Humanmedizin, Zahnmedizin und …
|
14.06.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Das zunehmend erfolgreiche Vorgehen der Nutzungsrechtsinhaber gegen die Verstöße gegen das Urheberrecht im Rahmen des Gebrauchs von Peer-to-peer Tauschbörsen wie eDonkey insb. durch Abmahnung ist mittlerweile jedem Schüler bekannt. Ebenso, …
|
14.06.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10.10.2012 zum Aktenzeichen VIII ZR 107/12. Ausgangslage: Gemäß § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB ist Voraussetzung für eine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Mieters, dass der Mieter a) für zwei …
|
14.06.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Intertrade24 UG (haftungsbeschränkt) vom 03.06.2013 vorgelegt. Die Abmahnung datiert auf den 03.06.2013. Die Intertrade24 UG (haftungsbeschränkt) vertreibt auf dem Onlinemarktportal eBay …
14.06.2013
von anwalt.de-Redaktion
Babysitter, Handwerker oder Putzhilfe - die Grenze zur Schwarzarbeit wird auch im Haushaltsbereich leicht überschritten. Als Schwarzarbeiter wird vor allem derjenige bezeichnet, der seine Einnahmen nicht korrekt bei der Steuer angibt. Aber …
|
14.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Zahlreiche Internetuser erhalten derzeit durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München, welche im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH handelt. Den Nutzern wird vorgeworfen, sie hätten den Film "Der Hobbit" illegal über eine …
|
13.06.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Seit November 2007 gilt: ohne Fingerabdrücke - kein Reisepass. Auslöser für die Einführung dieses Reisepassmerkmals waren die Anschläge in den USA 2001. Der damit verbundene Ruf nach mehr Sicherheit erfasste auch den Reiseverkehr. …
|
13.06.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Bereits in der Vergangenheit wurde die Urheberrechtsverletzung an geschützten Werken des Künstlers Xavier Naidoo abgemahnt. In einem aktuell vorliegenden Fall geht die Kanzlei Zimmermann und Decker für den Rechteinhaber Tonpool Medien GmbH …
|
13.06.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nachdem es bereits in der Vergangenheit zu mehreren Entscheidungen gekommen ist, die besagen, dass Lärm, der von einem Kinderspielplatz ausgeht für Anwohner grundsätzlich hinzunehmen sei, hat nun auch das Verwaltungsgericht Berlin mit …
|
13.06.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Skurrile Menschen, Künstler und Individualisten gibt es überall - auch im Wohnungseigentum. Lässt der Balkon nur geringen und versteckten Raum für individuelle Entfaltungen, so gibt der sondergenutzte Garten dem feinsinnigen Eigentümer eine …