153 Ergebnisse für Fahrlässigkeit

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Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasing-KFZ:
Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasing-KFZ:
| 12.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
LG Stuttgart: Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasing-KFZ: Verkauft ein Leasingnehmer das geleaste Fahrzeug unter Vorlage eines (gefälschten) Kfz-Briefs an einen Dritten, kann dieser unter bestimmten Voraussetzungen gutgläubig …
Keine Gefährdungshaftung bei einem Unfall mit E-Scooter
Keine Gefährdungshaftung bei einem Unfall mit E-Scooter
| 24.08.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Mittlerweile kennt sie jeder – die E-Scooter . Sie stehen an jeder Straßenecke, allzeit bereit, den Fahrer schnell und einfach an sein Ziel zu bringen. Doch dabei kann es auch zu Unfällen kommen – unter anderem auch mit Autos. Dann stellt …
Haftung bei EC-Karten- und Kreditkartenmissbrauch:
Haftung bei EC-Karten- und Kreditkartenmissbrauch:
| 02.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kontoinhaber/Geschädigte aufgepasst! 1. Ausgangslage: Gerade in der Urlaubszeit kommt es vermehrt zum Verlust und dem Missbrauch von EC- und Kreditkarten durch Kriminelle. 2. Haftungsverteilung: Soweit die PIN vom Karteninhaber sorgfältig …
Darlehensrückzahlungsanspruch Ihrer Bank verjährt? Top-Chance für Darlehensnehmer.
Darlehensrückzahlungsanspruch Ihrer Bank verjährt? Top-Chance für Darlehensnehmer.
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Verjährung des Rückzahlungsanspruchs bei gekündigtem Verbraucherdarlehen Wird ein Verbraucherdarlehen gekündigt, etwa weil sich der Darlehensnehmer mit mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug befindet, wird die noch geschuldete …
EC- und Kreditkartenmissbrauch - Wann haftet die Bank?
EC- und Kreditkartenmissbrauch - Wann haftet die Bank?
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
EC- und Kreditkartenmissbrauch- Wann haftet die Bank? Die Vorschriften über Zahlungsdienste sind in den §§ 675 ff. BGB geregelt und selbst für Fachkundige meist schwer zu verstehen. Deshalb sind sie jedoch nicht weniger praxisrelevant. Laut …
Corona-Subventionsbetrug – neben Strafbarkeit droht auch die Kontenpfändung
Corona-Subventionsbetrug – neben Strafbarkeit droht auch die Kontenpfändung
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
I. Einleitung Die Bundesländer haben mit ihren Corona-Soforthilfeprogrammen für Klein- und Kleinstunternehmer ein Instrument zur schnellen und kurzfristigen Überbrückung von pandemiebedingten Finanzengpässen geschaffen. Die Soforthilfen …
Allianz Lebensversicherung zahlt Berufsunfähigkeits-Abfindung in hoher fünfstelliger Höhe
Allianz Lebensversicherung zahlt Berufsunfähigkeits-Abfindung in hoher fünfstelliger Höhe
| 24.02.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Allianz Lebensversicherung hat einem von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft vertretenen Versicherungsnehmer eine Abfindung in fünfstelliger Höhe aus zwei Berufsunfähigkeitsversicherungen ausbezahlt. Ein Mandant von …
Was darf mein Chef? 10 neue Urteile zum Thema Arbeitsrecht
Was darf mein Chef? 10 neue Urteile zum Thema Arbeitsrecht
| 17.02.2020 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Zum Thema Urlaub, Homeoffice und Zeugnisse gibt es 10 Urteile, was ein Chef darf oder auch nicht. 1. Nicht den Chef beschimpfen Für einen Arbeitnehmer kann eine Beleidigung schlimme Folgen haben, gibt Joachim Cäsar-Preller, Anwalt für …
Abhandenkommen von EC-Karten – Bank haftet!
Abhandenkommen von EC-Karten – Bank haftet!
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
EC-Karten und die dazu gehörigen PINs versenden Banken in der Regel auf dem Postweg in getrennten Briefen. Für den Postzustelldienst ist der Inhalt der Briefe häufig leicht auszumachen. So kommt es häufig vor, dass Karten und PINs auf dem …
Rechte beim Überbau
Rechte beim Überbau
| 14.01.2020 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Oftmals wird beim Neuerwerb eines Grundstücks oder bei der Durchführung von Bauvorhaben festgestellt, dass die Grundstücksgrenzen nicht immer korrekt geachtet wurden, so eine Rechtsanwältin der Kanzlei Caesar-Preller in Wiesbaden. Überbau – …
Die Verwechselungsgefahr im Markenrecht – Identität und Ähnlichkeit von Marken
Die Verwechselungsgefahr im Markenrecht – Identität und Ähnlichkeit von Marken
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Allgemeines zum Markenschutz Gemäß § 14 Abs. 1 MarkenG gewährt der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 MarkenG dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht. Dritten ist es nach § 14 Abs. 2 MarkenG untersagt, ein mit der Marke identisches …
Haften Arbeitnehmer auf Schadenersatz für eigene Fehler?
Haften Arbeitnehmer auf Schadenersatz für eigene Fehler?
| 22.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Im deutschen Zivilrecht herrscht der Grundsatz, dass derjenige, der schuldhaft einem anderen einen Schaden zufügt, zum Ersatz dieses Schadens verpflichtet ist. Das Arbeitsrecht enthält hier zugunsten der Arbeitnehmer aber einen stark …
Schaden an der Mietsache – wer haftet?
Schaden an der Mietsache – wer haftet?
| 10.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Kommt es im Rahmen eines Mietverhältnisses zu Schäden an dem gemieteten Objekt, stellt sich die Frage, wer für den Schaden in welchem Umfang haftet. Das Mietrecht differenziert hier maßgeblich danach, ob der Schaden durch ein schuldhaftes …
Wenn die Gebäudeversicherung nicht zahlt – Tipps vom Anwalt
Wenn die Gebäudeversicherung nicht zahlt – Tipps vom Anwalt
| 30.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Eine Gebäudeversicherung (auch Wohngebäudeversicherung) sichert gegen die wirtschaftlichen Folgen von Sturm, Feuer, Hagel oder Leitungswasser am versicherten Gebäude ab. Kommt es zum Schadensfall, versuchen viele Versicherer, sich ihrer …
EC-Kartenmissbrauch, Scheckkartenmissbrauch:
EC-Kartenmissbrauch, Scheckkartenmissbrauch:
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Dem Bundeskriminalamt wurden für das Jahr 2017 rund 22.000 Betrugsfälle mit EC-Karten gemeldet, bei denen die Kriminellen die korrekte Geheimnummer eingesetzt hatten. Statistisch gesehen entspricht das etwa 60 Fällen pro Tag. Für den Fall, …
Verhaltensbedingte Kündigung nur selten haltbar!
Verhaltensbedingte Kündigung nur selten haltbar!
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Gekündigte Arbeitnehmer aufgepasst! Wirft Ihnen Ihr Arbeitgeber ein Fehlverhalten vor? Geben Sie sich nicht vorzeitig geschlagen! Eine Kündigungsschutzklage ist anzuraten! Hintergrund: Bevor der Arbeitgeber eine verhaltensbedingte Kündigung …
Haftung des Geschäftsführers für Zahlungen im Falle der Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenzreife
Haftung des Geschäftsführers für Zahlungen im Falle der Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenzreife
| 05.06.2019 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Der Geschäftsführer eine GmbH sieht sich im Falle des Eintritts einer Insolvenzreife der Gesellschaft deutlichen Haftungsrisiken ausgesetzt. Die Kenntnis über das Vorhandensein solcher Risiken und darüber, bei welchen Geschäftsvorfällen …
Abgasskandal – Staatsanwaltschaft verhängt Bußgeld gegen Bosch
Abgasskandal – Staatsanwaltschaft verhängt Bußgeld gegen Bosch
| 28.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nachdem VW, Audi und Porsche im Zusammenhang mit dem Abgasskandal schon hohe Bußgelder zahlen müssen, wird nun auch der Autozulieferer Bosch zur Kasse gebeten. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart verhängte gegen die Robert Bosch GmbH mit …
Vermögensarrest gegen Unternehmen, §§ 111e, 111f StPO, §§ 73, 73b, 73c StGB
Vermögensarrest gegen Unternehmen, §§ 111e, 111f StPO, §§ 73, 73b, 73c StGB
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Der Vermögensarrest nach §§ 111e ff. StPO ist ein strafprozessuales Zwangsmittel, das sich in der Praxis auf Seiten der Strafverfolgungsbehörden großer Beliebtheit erfreut. Deutschlandweit ist festzustellen, dass sich Vermögensarreste auch …
Porsche muss im Abgasskandal 535 Millionen Euro Bußgeld zahlen
Porsche muss im Abgasskandal 535 Millionen Euro Bußgeld zahlen
| 09.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach VW und Audi wird auch Porsche im Dieselskandal zur Kasse gebeten. Mit Bescheid vom 7. Mai 2019 hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart eine Geldbuße in Höhe von 535 Millionen Euro wegen einer fahrlässigen Verletzung der Aufsichtspflicht …
Arbeitszeugnis immer prüfen
Arbeitszeugnis immer prüfen
| 27.04.2019 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Das Arbeitszeugnis ist die schriftliche Bewertung des Arbeitgebers über den Arbeitnehmer und dient als Nachweis über seine Leistungsfähigkeit sowie sein Führungs- und Sozialverhalten. Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf ein …
Einziehungsbeteiligte / Nebenbeteiligte im Strafrecht nach § 111b, § 111e StPO, § 73b StGB; Teil 1
Einziehungsbeteiligte / Nebenbeteiligte im Strafrecht nach § 111b, § 111e StPO, § 73b StGB; Teil 1
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung hat der Gesetzgeber die Möglichkeiten der sog. Dritteinziehung von Taterträgen mit Wirkung zum 01. Juli 2017 grundlegend verändert. Er hat damit den bereits vor Jahren …
Kontosperre unter Verweis auf das Geldwäschegesetz
Kontosperre unter Verweis auf das Geldwäschegesetz
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
www. k o n t o s p e r r e . eu Sperre des Kontos oder Wertpapierdepots führt zu Nachteilen für Kontoinhaber Es kann Unternehmen und Privatpersonen gleichermaßen treffen: Nach einem Zahlungseingang, einer Transaktion im Zusammenhang mit …
Metallspitze im Knie vergessen – Schmerzensgeld nach misslungener OP
Metallspitze im Knie vergessen – Schmerzensgeld nach misslungener OP
| 03.02.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für viele Patienten ist es eine Horrorvorstellung: Nach der Operation bleibt ein OP-Werkzeug oder ein Teil davon im Körper des Patienten zurück. Das musste auch ein Mann erleiden, der sich einer Knie-OP unterzogen hatte. Das …