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Timesharing – Betrug ohne Ende
Timesharing – Betrug ohne Ende
| 03.11.2018 von Rechtsanwalt Hans Witt
Unter dem Begriff Timesharing findet sich eine große Anzahl verschiedenartiger rechtlicher Konstruktionen, die im Ergebnis die zeitanteilige Nutzung an einem Hotelapartment oder einer Ferienwohnung zum Gegenstand haben (Ferienwohnrecht). …
Verletzung Ihres Persönlichkeitsrechts durch Abfilmen Ihrer Privaträume?
Verletzung Ihres Persönlichkeitsrechts durch Abfilmen Ihrer Privaträume?
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten kommt es in unserer nahezu gänzlich digitalisierten Welt vor, dass kurze Filme in unseren privaten Wohnungen gedreht werden oder Bilder aufgenommen werden, die dann im Internet veröffentlicht werden. Viele Menschen haben keine …
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden
| 26.09.2018 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Sie sollten Ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter bis heute 24.09.2018 ggf. vorab per Telefax anmelden. Es kommen vertragliche Rückzahlungsansprüche und Schadensersatzansprüche in Betracht. Insolvenzforderungen können auch noch nach dem …
Bienenvölker in Wohngebieten grundsätzlich erlaubt, wenn § 906 BGB beachtet wird
Bienenvölker in Wohngebieten grundsätzlich erlaubt, wenn § 906 BGB beachtet wird
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Sofern in Bebauungsplänen die Bienenhaltung nicht verboten ist, ist diese ausdrücklich erlaubt, wenn keine wesentliche Beeinträchtigung gegenüber einem objektiv vernünftig denkenden Nachbarn durch die Bienen erfolgt. Allein die Ansicht auf …
Wohnfläche muss in den Kaufvertrag
Wohnfläche muss in den Kaufvertrag
| 25.04.2018 von Rechtsanwältin Petra Huber
Beim Kauf gebrauchter Immobilien wird die Wohnfläche oft nur im Exposé angegeben oder mündlich geäußert. Der Notarvertrag hat in der Regel einen Gewährleistungsausschluss wegen Sachmängel des Gebäudes und des Grundstücks. Der BGH (Urteil …
Immobilienverkauf in Spanien ohne Gewinn – Kein Anfallen von Wertzuwachssteuer / Plusvalía
Immobilienverkauf in Spanien ohne Gewinn – Kein Anfallen von Wertzuwachssteuer / Plusvalía
01.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl. Ing. Miguel Ribas , LL.M.
Mit Urteil vom 17. Februar 2017 hat das spanische Verfassungsgericht (Tribunal Constitucional) die Praxis der spanischen Gemeinden, bei einem Verlust im Rahmen einer Immobilienveräußerung die gemeindliche Wertzuwachssteuer zu erheben, …
Neues vom BGH zur Heizkostenabrechnung in der Wohnungseigentümergemeinschaft
Neues vom BGH zur Heizkostenabrechnung in der Wohnungseigentümergemeinschaft
| 10.02.2017 von Rechtsanwalt Mirco Bunzel
Die Entscheidung In einem jüngst veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs hat dieser entschieden, dass die Kosten des Betriebsstroms der zentralen Heizungsanlage in die Heizkostenabrechnung gehören, selbst wenn diese Stromkosten nicht …
Rechtsprechungsänderung des BGH zur Anbietpflicht bei Eigenbedarfskündigungen
Rechtsprechungsänderung des BGH zur Anbietpflicht bei Eigenbedarfskündigungen
| 02.02.2017 von Rechtsanwalt Mirco Bunzel
Die Entscheidung Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zu den Folgen geändert, wenn der Vermieter es bei einer Kündigung von Wohnraum (Eigenbedarfskündigung) unterlässt, dem gekündigten Mieter eine im selben Anwesen gelegene …
So ein Scheiß! Hundehaufen als Sachmangel
So ein Scheiß! Hundehaufen als Sachmangel
24.01.2017 von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Amtsgericht München hatte über eine Schadenersatzklage eines Käufers einer Immobilie zu entscheiden. Dem Rechtsstreit lag der Sachverhalt zugrunde, dass der Kläger vom Beklagten eine Immobilie mit Gartenanteil „wie besichtigt“ erwarb. …
Das Grundbuch kostenlos umschreiben
Das Grundbuch kostenlos umschreiben
| 18.11.2015 von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Häufig stellt ein Grundstück den größten Anteil am Wert des Vermögens einer verstorbenen Person dar. Mit dem Erbfall, d.h. dem Tod des Eigentümers des Grundstücks, werden die Erben zu den neuen Eigentümern des Grundstücks. Im Grundbuch ist …
Ausgleichsanspruch wegen Investitionen in Immobilie der „Schwiegereltern“
Ausgleichsanspruch wegen Investitionen in Immobilie der „Schwiegereltern“
| 12.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Der BGH hat mit Entscheidung vom 04.03.2015 einen Anspruch in Frage gestellt, der aus einer früheren Partnerschaft gegen die Eltern der Lebensgefährtin geltend gemacht werden sollte. Der Kläger hat mit seiner Lebensgefährtin und den …
Löschung eines Nacherbenvermerks im Grundbuch
Löschung eines Nacherbenvermerks im Grundbuch
| 09.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Die Löschung eines Nacherbenvermerks bedarf der Zustimmung des Nacherben. Ist dieser unbekannt, ist die Zustimmung eines für ihn bestellten Pflegers und eine betreuungsgerichtliche Genehmigung erforderlich. Unbekannt ist ein Nacherbe nicht …
Nutzungsvergütung bei Überlassung der Ehewohnung an einen Ehegatten
Nutzungsvergütung bei Überlassung der Ehewohnung an einen Ehegatten
| 30.05.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Anlässlich einer Trennung verbleibt in der Regel ein Ehegatte in der vormaligen Ehewohnung. Gehört die Immobilie beiden oder dem weichenden Ehegatten allein, stellt sich die Frage der Kompensation dieses Nutzungsvorteils. In einer jüngeren …
Grenzhöhen und Abstände für die Gartengestaltung in Baden-Württemberg ab 2014
Grenzhöhen und Abstände für die Gartengestaltung in Baden-Württemberg ab 2014
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Wolf-Thilo Tettenborn
Höhe Innerorts Ausserorts Kürzung nach Zeitablauf* Kürzung des Überhangs Ahorn egal 8 8 Nein Ja Akazien egal 4 4 Nein Ja Apfel bis 4 1 2 Ja ja, bis 3 m Höhe Apfel über 4 3 3 Nein ja, bis 3 m Höhe Aukube siehe Gehölze Bambus siehe Gehölze …
Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber im Gewerbegebiet grundsätzlich unzulässig
Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber im Gewerbegebiet grundsätzlich unzulässig
| 19.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber ist in einem Gewerbegebiet grundsätzlich nicht zulässig, weil sie wohnähnlichen Charakter hat. Nach Auffassung des VGH Mannheims verletzt eine Baugenehmigung das Recht auf Bewahrung der …
Hausverkauf – steuerpflichtig ?
Hausverkauf – steuerpflichtig ?
| 08.07.2013 von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Vorsicht beim Hauskauf oder Verkauf! Denn überschreitet dies die Grenze von 3 Objekten, ist eine Vermutung dafür gegeben, daß hier ein Handel mit Immobilien erfolgt und dies ist i.d.R. gewerblich - so der Bundesfinanzhof. So fällt dann …
VG Stuttgart:Errichtung der Biogasanlage in Nürtingen raumordnungsrechtlich vertretbar
VG Stuttgart:Errichtung der Biogasanlage in Nürtingen raumordnungsrechtlich vertretbar
| 08.02.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden (AZ.: 2 K 287/12), dass die Errichtung einer Biogasanlage in Nürtingen raumordnerisch vertretbar ist. Zur Begründung führte das Gericht aus, dass vor allem der ökologische Zweck (Klimaschutz) …
Schrottimmobilien: Mögliche Rückabwicklung prüfen lassen
Schrottimmobilien: Mögliche Rückabwicklung prüfen lassen
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Betroffene Eigentümer von Schrottimmobilien wünschen sich nichts sehnlicher, als die Immobilie schnellstmöglich wieder los zu werden und den Alptraum hinter sich zu lassen. Um dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen, bedarf es jedoch …
Deutsche Bank und Schrottimmobilien: Rückabwicklung möglich – Hilfe vom Fachanwalt
Deutsche Bank und Schrottimmobilien: Rückabwicklung möglich – Hilfe vom Fachanwalt
| 20.09.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Eigentumswohnungen für jedermann? Am Ende bleiben oftmals Schulden Geht es nach den Aussagen diverser Vermittlungsgesellschaften, ist der Traum von der eigenen Immobilie für jedermann erschwinglich. Und das sogar gänzlich ohne Eigenkapital. …
Wohnungsräumung - wenn der Mieter nicht zahlt
Wohnungsräumung - wenn der Mieter nicht zahlt
| 26.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Zahlt ein Mieter seine Miete nicht, muss der Vermieter schnell reagieren, um nicht auf den Mietschulden sitzen zu bleiben. Wenn der Mieter bereits in zwei aufeinanderfolgenden Monaten die Miete nicht oder nur einen kleinen Teil zahlt, darf …
Die neue Energieeinsparverordnung
Die neue Energieeinsparverordnung
| 24.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Mit der Einführung der EnEV 2009 wird beispielsweise bei der Errichtung neuer Wohngebäude die Obergrenze für den zulässigen Jahres-Primärenergiebedarf durchschnittlich um weitere 30 Prozent gegenüber dem erst seit zwei Jahren geltenden …
Mieterhöhung bei Flächenabweichung in Mietwohnung
Mieterhöhung bei Flächenabweichung in Mietwohnung
14.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Fall: Die Beklagte ist Mieterin einer Wohnung der Klägerin, in dem betreffenden Mietvertrag ist die Wohnfläche mit 55,75 qm angegeben. Die tatsächliche Wohnfläche beträgt 51,03 qm. Mit Schreiben vom 24. November 2006 hat die Klägerin …
Geschäftslokal eines Filialeinzelhandels als wesentliche Betriebsgrundlage
Geschäftslokal eines Filialeinzelhandels als wesentliche Betriebsgrundlage
| 07.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Fall: Ein Filialeinzelhandelsbetrieb, in Form einer GmbH, mietete neun Geschäftslokale von fremden Dritten und ein Geschäftslokal von gemeinsam beherrschenden Gesellschaftern an. In dem von den Gesellschaftern angemieteten …
Renovierungsklauseln
Renovierungsklauseln
| 05.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Wieder ein neues BGH-Urteil zur Renovierungsklausel und wieder eine kleine juristische Spitzfindigkeit über die auch Sie stolpern könnten! Jedenfalls, wenn Sie diese Klausel in Ihrem Wohnungsmietvertrag stehen haben: "Die …