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Unwirksamkeit einer ordentlichen Kündigung neben einer fristlosen Kündigung im Mietrecht?
Unwirksamkeit einer ordentlichen Kündigung neben einer fristlosen Kündigung im Mietrecht?
| 15.11.2017 von Rechtsanwältin Birgit Gladisch
Der Fall Der Vermieter kündigte das Mietverhältnis über eine Wohnung wegen Zahlungsverzug mit zwei Monatsmieten fristlos, hilfsweise ordentlich mit dreimonatiger Kündigungsfrist. Der Mieter zahlte den Mietrückstand innerhalb von 5 Tagen …
Hat ein Eigentümer einen Anspruch auf Barrierefreiheit in der Wohnungseigentümergemeinschaft?
Hat ein Eigentümer einen Anspruch auf Barrierefreiheit in der Wohnungseigentümergemeinschaft?
| 26.07.2017 von Rechtsanwältin Birgit Gladisch
Hintergrund ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs, das für viele Eigentümer von Wohnungen jetzt oder in Zukunft relevant sein wird. Der Fall Ein rüstiger, fast 80-jähriger Wohnungseigentümer wohnt im 5. Stock eines Mehrfamilienhauses. Er …
Checkliste: die wichtigsten Tipps zum Thema Hausbau
Checkliste: die wichtigsten Tipps zum Thema Hausbau
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Wer vor der Entscheidung steht, ein Haus zu bauen, oder bereits mit dem Bau begonnen hat, muss den Überblick über hunderte Details behalten. Für viele Menschen stellt sich die Frage eines Hausbaus nur einmal im Leben und daher ist es nur …
Mietrechtliche Betriebskostenabrechnung im Wohnungseigentum
Mietrechtliche Betriebskostenabrechnung im Wohnungseigentum
| 19.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Häufig vereinbaren die Mietvertragsparteien im Wohnraummietrecht, dass der Mieter neben der Grundmiete die Betriebskosten zu tragen hat. Sind hierbei monatliche Vorauszahlungen durch den Mieter vereinbart, hat der Vermieter gemäß § 556 Abs. …
Kündigung bekommen? Was sollten Sie tun?
Kündigung bekommen? Was sollten Sie tun?
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Knut Gronwald
Wenn Sie eine Kündigung bekommen haben, ist dieses zunächst für Sie ein „Schlag ins Gesicht“! Sie zweifeln an sich und Ihren Leistungen im Arbeitsverhältnis. Allerdings sollten Sie kühlen Kopf behalten und mit anwaltlicher Hilfe versuchen, …
Vorsicht Mieter: Fristlose Kündigung des Mietvertrages auch bei veralteten Mietrückständen möglich
Vorsicht Mieter: Fristlose Kündigung des Mietvertrages auch bei veralteten Mietrückständen möglich
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine fristlose Kündigung des Mietvertrages auch dann zulässig und begründet sein kann, wenn der Grund für die Kündigung schon länger zurückliegt (BGH VIII ZR 296/15) . Das Urteil stärkt alle …
Gemieteter Garten - Welche Pflichten obliegen dem Vermieter und welche dem Mieter?
Gemieteter Garten - Welche Pflichten obliegen dem Vermieter und welche dem Mieter?
| 15.05.2017 von Thiele, Rother & Partner GbR
Falls Sie in einer Mietwohnung wohnen, zu der ein Garten gehört, haben Sie sich vielleicht schon einmal gefragt, welche Arbeiten durch den Mieter auszuführen sind und um welche sich der Vermieter kümmern muss. Dem Mieter obliegt …
Kündigung und Räumungsklage bei der Gewerbemiete
Kündigung und Räumungsklage bei der Gewerbemiete
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Bei der Beendigung eines Mietverhältnisses über Gewerberäume stehen sich oftmals erhebliche Interessen gegenüber. Der Vermieter ist auf die Mieteinnahmen angewiesen und an einem reibungslosen Ablauf innerhalb der Hausgemeinschaft …
Mietzahlung muss nur bis zum „dritten Werktag des Monats“ bei der Bank in Auftrag gegeben werden
Mietzahlung muss nur bis zum „dritten Werktag des Monats“ bei der Bank in Auftrag gegeben werden
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil (Az.: VIII ZR 222/15) entschieden, dass es bei der Mietzahlung bis zum „dritten Werktag eines Monats“ nicht auf den Eingang der Zahlung beim Vermieter, sondern auf den Zeitpunkt ankommt, an welchem …
Zustellung von mietrechtlichen Kündigungsschreiben
Zustellung von mietrechtlichen Kündigungsschreiben
| 19.01.2017 von Rechtsanwältin Petra Hösemann
Ein den gesetzlichen Voraussetzungen entsprechendes Kündigungsschreiben muss unter anderem schriftlich erfolgen und innerhalb der mietrechtlichen Fristen dem Gegner nachweisbar zugestellt werden. Die elektronische Übermittlung reicht dafür …
BGH: GbR darf wegen Eigenbedarf kündigen!
BGH: GbR darf wegen Eigenbedarf kündigen!
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Lange war ungeklärt, ob eine GbR wegen Eigenbedarfs eines Gesellschafters kündigen kann und der Vermieter dem Mieter in diesem Fall eine leerstehende Wohnung im selben Umfeld für die Wirksamkeit der Kündigung anbieten muss. Der …
Bis zu welchem Zeitpunkt muss die Miete auf dem Konto sein? Vermieter aufgepasst!
Bis zu welchem Zeitpunkt muss die Miete auf dem Konto sein? Vermieter aufgepasst!
| 12.01.2017 von Rechtsanwalt Georg Struck
Nach dem Urteil des BGH vom 05.10.2016, Az. VIII ZR 222/15 , ist der Schutz des Mieters in Bezug auf den Zeitpunkt des Eingangs des vereinbarten Mietzinses ausgeweitet worden. Gemäß § 556 b Abs. 1 BGB ist der Mieter kraft Gesetzes …
Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigung
| 15.12.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
Nach dem Urteil des BGH vom 14.12.2016, Az.: VIII ZR 232/15 , schreien viele Mieterschutzverbände laut auf. Interessenvertreter der Vermieter freuen sich hingegen. Die neue Entscheidung des BGH zu Eigenbedarfskündigungen spaltet die Lager, …
Schönheitsreparaturen bei Auszug aus der Mietwohnung
Schönheitsreparaturen bei Auszug aus der Mietwohnung
| 26.09.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
Der BGH hat mit seinem Urteil vom 18.03.2015, Az. VIII ZR 185/14 u.a., die Rechte von Mietern weiter gestärkt. Für Vereinbarungen über Schönheitsreparaturen oder Wohnungsrenovierungen bleibt dem Vermieter nur noch wenig …
Rauchwarnmelder: Wer trägt welche Kosten?
Rauchwarnmelder: Wer trägt welche Kosten?
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Gemäß § 49 Abs. 7 BauO-NRW müssen in Wohnungen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Dieser muss so eingebaut oder angebracht und …
Zeit der Eigentümerversammlungen – Eine Checkliste
Zeit der Eigentümerversammlungen – Eine Checkliste
| 21.09.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
Ab dem späten Frühjahr bis zum frühen Herbst werden üblicherweise die jährlichen Eigentümerversammlungen durchgeführt, auf denen dann verschiedene Beschlüsse gefasst werden müssen. Oft sind solche Beschlüsse formell oder materiell …
Mietrecht: Nebenkosten und Verwaltungskosten in der Nebenkostenabrechnung
Mietrecht: Nebenkosten und Verwaltungskosten in der Nebenkostenabrechnung
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
Vor allem für den vermietenden Eigentümer einer WEG-Einheit stellt sich häufig die Frage, ob er Verwaltungskosten auf seine Mieter abwälzen darf. Die Gesetzgebung und Rechtsprechung ist klar und wird durch ein Urteil des BGH 9.12.2009, …
Tipp für Vermieter: Außerordentliche Kündigung immer mit ordentlicher Kündigung verbinden
Tipp für Vermieter: Außerordentliche Kündigung immer mit ordentlicher Kündigung verbinden
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Zahlt ein Mieter die vereinbarte Miete nicht pünktlich oder gar nicht, so fragen sich Vermieter regelmäßig, ob und wie sie den Mietvertrag kündigen können, um verlässlichere Mieter zu bekommen. Hier gilt es allerdings, aufzupassen: Das …
Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs
Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs
| 11.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Einer der häufigsten Gründe für die Kündigung eines Wohnungsmietverhältnisses ist der Eigenbedarf. Der Vermieter von Wohnräumen kann ein Mietverhältnis ordentlich unter anderem dann kündigen, wenn er Gründe für Eigenbedarf geltend machen …
Die Katzenmutter
Die Katzenmutter
| 02.03.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
Nach der am 24.02.2016 bekannt gewordenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm besteht für die Mitbewohner einer WG die Möglichkeit der zwangsweisen Durchsetzung des Hausrechts durch die Polizei, wenn ein Familienangehöriger der …
Der Vermieter und die Direktzahlung der Miete durch das Jobcenter
Der Vermieter und die Direktzahlung der Miete durch das Jobcenter
| 12.12.2015 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Ein Beschluss des Landessozialgerichts Bayern vom 05.08.2015, Aktenzeichen L 7 AS 263/15 (vgl. NJW Spezial, 2015,705 ff) hat einmal mehr die schwache Position des Vermieters bei Direktzahlungen der Miete durch das Jobcenter verdeutlicht. …
Was tun, wenn der Mieter nicht zahlt?
Was tun, wenn der Mieter nicht zahlt?
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Bei der Vermietung von Wohnungen oder Gewerberäumen ist es für den Vermieter ärgerlich, wenn der Mieter die vereinbarte Miete nicht bezahlt. Der Vermieter ist daran interessiert, die Miete pünktlich gemäß seiner Finanzplanung zu erhalten. …
Angebot einer Alternativwohnung bei Eigenbedarfskündigung
Angebot einer Alternativwohnung bei Eigenbedarfskündigung
06.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In dem Verfahren Aktenzeichen VIII ZR 78/10 hatte der Bundesgerichtshof über den Räumungsanspruch eines Vermieters nach einer Eigenbedarfskündigung zu entscheiden. Zu dem Streit zwischen den Mietparteien war es gekommen, nachdem vor Ablauf …
Ausnahmsweise Aufklärungspflicht des Gewerberaummieters
Ausnahmsweise Aufklärungspflicht des Gewerberaummieters
03.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Der Mieter von Gewerberäumen ist ausnahmsweise verpflichtet, den Vermieter über sein Sortiment aufzuklären, wenn außergewöhnliche und dem Vermieter nicht erkennbare Umstände einen solchen Hinweis notwendig machen. Dies entschied der …