104 Ergebnisse für EU-Verordnung
Suche wird geladen …
|
25.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein neuartiges Lebensmittel vertreiben? Unter einem neuartigen Lebensmittel („Novel Food“) versteht man Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten, die vor dem Inkrafttreten der Novel-Food-Verordnung (15.05.1997) …
|
24.01.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell wird im Internet über vermehrte Abmahnungen der JusDirekt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Nkodia & Brothers GmbH berichtet. Gerügt wird, dass die Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung nach der …
|
01.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln unterliegen innerhalb der EU der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Damit sollen Verbraucher vor irreführenden Angaben in der Werbung geschützt werden. Verstöße gegen die Verordnung …
|
07.11.2016
von Fachanwältin Monique Bocklage
Am 18.01.2017 tritt nun endlich die bereits im Mai 2014 verabschiedete Verordnung (EU) Nr. 655/2014 zur Einführung eines Verfahrens für einen Europäischen Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung im Hinblick auf die Erleichterung der …
Achtung Makler: Thoralf Klabunde lässt durch Roger Näbig fehlenden Hinweis auf OS-Plattform abmahnen
|
12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Diplom-Ingenieur Thoralf Klabunde aus Berlin sorgt sich um den lauteren Wettbewerb unter Immobilienmaklern. Er ist nach Angaben von Rechtsanwalt Roger Näbig als Immobilienmakler tätig und daher Mitbewerber aller anderen Immobilienmakler in …
|
20.07.2016
von Fachanwältin Monique Bocklage
Und was nun? Die in den vergangenen Tagen mit zahlreichen Mandanten geführten Gespräche haben mir gezeigt, dass die Hoffnung, Großbritannien bleibe in der EU, groß ist. Die Mehrheit der Mandanten ist der Überzeugung, dass der Austritt …
|
16.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Der Onlinehandel unterliegt besonderen rechtlichen Anforderungen, deren Umfang so manchen Unternehmer stöhnen lässt – nicht zuletzt, weil jeder Onlinehändler unter scharfer Beobachtung steht. Die Konkurrenz steht jederzeit bereit, …
|
12.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das OLG Frankfurt hatte in einem Berufungsverfahren darüber zu entscheiden, ob die Herstellerin von Depotkosmetik, bei der es sich nach eigenen Angaben um die Marktführerin im Bereich Duftwässer handelt, ihren Händlern im Rahmen eines …
|
17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bei der Gemeinschaftsmarkenverordnung und dem Anmeldeverfahren einer Gemeinschaftsmarke gibt es ab dem 23.03.2016 große Veränderungen. 1. Änderung des Namens der europäischen Markenbehörde Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – unter …
|
22.02.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Seit dem 09.01.2016 gelten für Händler auf Internetseiten neue Informationspflichten. Diese umfassen die Bereitstellung eines Links zu einer Online-Schlichtungs-Plattform, auf der Streitigkeiten zwischen Verkäufern und Käufern im …
|
02.02.2016
von Fachanwältin Monique Bocklage
Seit längerer Zeit war die Einführung eines europaweiten einheitlichen Verfahrens zur Geltendmachung geringfügiger Forderungen vorbereitet worden. Nun ist am 24.12.2015 die EU-Verordnung 2015/2421 zur Einführung eines Verfahrens für …
|
08.01.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Samstag, den 09.01.2016 tritt eine neue EU-Verordnung in Kraft: Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (OS-Plattform). Viele Händler sind verunsichert und fragen sich, was es damit auf …
|
05.01.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Ab dem 09. Januar 2016 haben Online-Händler neue Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Online–Händler mit Niederlassung in der EU müssen gem. Art. 14 Abs. 1 der EU-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (Verordnung über Online-Streitbeilegung …
|
21.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Bereits Ende September hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Rahmen eines Entwurfs für ein „Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“ einen Referentenentwurf für ein sogenanntes „Messstellenbetriebsgesetz“ (MsbG) …
|
31.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Ist die Strafbarkeit wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz nach der Einigung mit dem Iran aufgehoben? Mit dem Joint Comprehensive Plan of Action (abgekürzt JCPOA) wurde eine vertragliche Einigung mit dem Iran erzielt, welche …
|
25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Lego-Spielfiguren fehlen in fast keinem Kinderzimmer. Nun wurden sie ein Fall für das Gericht der Europäischen Union . Und das EuG bescheinigte ihnen mit Urteil vom 16. Juni 2015 Markenschutz (Az.: T-395/14 und T-396/14). Das entscheidende …
|
11.06.2015
von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Die im August 2012 in Kraft getretene und für Erbfälle ab dem 17. August 2015 geltende europäische Erbrechtsverordnung bringt erhebliche rechtliche Änderungen für im Ausland lebende Deutsche mit sich. Rechtsanwalt Francesco Senatore von der …
|
07.01.2015
von Fachanwältin Monique Bocklage
Forderungen, die einen Streitwert bis 2.000,00 Euro nicht übersteigen, können in einem vereinfachten gerichtlichen Verfahren grenzüberschreitend geltend gemacht werden. Das Verfahren ist in der sogenannten Bagatell-Verordnung (EG) Nr. …
|
30.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Vorsprung im Import von Rohstoffen und Halbfertigerzeugnissen durch Aussetzungsmanagement – von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert, Hamburg, www.zoll-aktuell.de Für Rohstoffe, Halbfertigwaren und Bauteile, welche in der EU überhaupt nicht …
|
23.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
FG Hamburg urteilt im Sinne der Kläger zu den Anforderungen an den Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft bei neuen Einreihungsdurchführungsverordnungen für ähnliche Produkte. Der gemeinsame Senat des Finanzgerichts Hamburg gab mit …
|
11.12.2012
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Bei einer Flugverspätung oder einem Flugausfall gewähren die EU-Passagierrechte nach der EG-VO 261/2004 eine pauschalisierte nach Entfernung gestaffelte Ausgleichszahlung von bis zu 600,- Euro pro Person. Grundvoraussetzung ist, dass der …
|
30.08.2012
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Nach einer Entscheidung des BGH, Aktenzeichen X ZR 128/11 müssen Fluggesellschaften bei mitgebuchten Anschlussflügen auch mitnehmen, wenn das Gepäck nicht rechtzeitig mitkommt In dem zugrundeliegenden Sachverhalt, der zu Einfachheit …
|
29.08.2012
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Nach einer Entscheidung des BGH ( Aktenzeichen: X ZR 138/11 und X ZR 146/11 ) müssen Fluggesellschaften ihren Passagieren keine Entschädigung zahlen, wenn ein Streik ursächlich für die Flugverspätung ist. Nach EU-Recht haben Flugpassagiere …
|
27.07.2012
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Die europäische Erbrechtsverordnung kommt. Zwar wird sie erst im Jahr 2015 zur Anwendung kommen - der auf dem Gebiet des Erbrechts tätige Rechtsanwalt oder Notar ist jedoch gut beraten, bereits jetzt die neuen Regelungen bei erbrechtlichen …