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Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 1)
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 1)
| 02.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Mittlerweile sind in Deutschland über 43 Millionen Personen vollständig und über 51 Millionen Personen wenigstens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden (RKI-Impfdashboard, Stand: 31.07.2021). Wie es Experten bereits vorausgesagt …
Kündigung zurückweisen? Probates Mittel selbst bei Kündigung in der Probezeit.
Kündigung zurückweisen? Probates Mittel selbst bei Kündigung in der Probezeit.
| 23.07.2021 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Der Empfang einer Kündigung ist für viele Arbeitnehmer ein großer Schock. Wird die Kündigung persönlich in einem Personalgespräch empfangen, wird seitens des Arbeitgebers nicht selten die Bestätigung des Empfangs verlangt. Mit seiner …
Arzthaftungsrecht: Künftig Schmerzensgelder in Millionenhöhe?
Arzthaftungsrecht: Künftig Schmerzensgelder in Millionenhöhe?
| 07.07.2021 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Neue Entscheidungen lassen aufhorchen: Erstmals wurde ein Schmerzensgeld von 1.000.000 € verhängt. Werden die Schmerzensgelder in Arzthaftungsfällen in Zukunft deutlich ansteigen? Wer als Patient einen Behandlungs- oder Aufklärungsfehler …
Antibabypille: Pharmakonzern haftet nicht für Thrombose und Lungenembolie
Antibabypille: Pharmakonzern haftet nicht für Thrombose und Lungenembolie
| 06.07.2021 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Der Pharmakonzern Bayer haftet nicht für die Thrombose-Risiken seiner Antibabypille „Yasminelle“. Die Klage einer 37 Jahre alten Baden-Württembergerin auf Schadensersatz und Schmerzensgeld in Höhe von 200.000 € wurde nun auch in der …
Rürup Rente auszahlen! Wir verraten wie es doch geht…
Rürup Rente auszahlen! Wir verraten wie es doch geht…
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Die Basirente (Rürup) darf wegen ihrer staatlichen Förderung nicht kapitalisierbar sein. D.h. eine Auszahlung ist grundsätzlich nicht möglich. Doch wie immer, gibt es vom Grundsatz auch Ausnahmen: Möglichkeit 1: Der Vertragsschluss war in …
Impfschäden bei AstraZeneca: Auch unter 60-Jährige werden jetzt entschädigt
Impfschäden bei AstraZeneca: Auch unter 60-Jährige werden jetzt entschädigt
| 17.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Nach wochenlanger Ungewissheit steht nun endlich fest: Auch unter 60-Jährige , die sich mit AstraZeneca impfen lassen und dabei einen Impfschaden erleiden, können vom Staat eine Entschädigung nach dem Bundesversorgungsgesetz verlangen. …
Insolvenzantrag zu spät gestellt? – Die unbedachten Folgen der Corona-Krise
Insolvenzantrag zu spät gestellt? – Die unbedachten Folgen der Corona-Krise
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Insolvenzantrag zu spät gestellt? – Die unbedachten Folgen der Corona-Krise Mit der Corona-Pandemie gingen für zahlreiche Unternehmen besondere wirtschaftliche Herausforderungen einher. Früh hatte der Gesetzgeber dies erkannt und bereits im …
Was tun, wenn der Kunde nicht bezahlt?
Was tun, wenn der Kunde nicht bezahlt?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Gerade für kleine oder mittelständische Unternehmen, können nicht bezahlte Rechnungen, schnell zu einer großen Belastung werden. Daher wird ein schnelles Handeln gegenüber zahlungsunwilligen Kunden notwendig. Viele Kunden, vor …
DIESELSKANDAL: ERNEUT URTEIL GEGEN VOLKSWAGEN AG
DIESELSKANDAL: ERNEUT URTEIL GEGEN VOLKSWAGEN AG
| 26.05.2021 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Das Landgericht Tübingen hat mit Urteil vom 18.05.2021 (Az.: 2 O 83/20) die VW AG zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von knapp 20.000,00 € im Rahmen des sog. Abgasskandals wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt. Das …
Vermehrt Betrugsopfer im Online-Banking
Vermehrt Betrugsopfer im Online-Banking
| 14.05.2021 von Rechtsanwalt Michael Ruhnke
Vermehrt Betrugsopfer im Online-Banking Es gibt vermehrt Geschädigte, die Opfer von Kriminellen im Online-Banking geworden sind. Es handelt sich derzeit insbesondere um Kunden der Postbank, der Sparkassen, der Degussa Bank sowie der …
Mietanpassung bei coronabedingter Schließung?
Mietanpassung bei coronabedingter Schließung?
30.04.2021 von Rechtsanwältin Chantal Stockmann
In Gewerbemiet- und Pachtverhältnissen, die wegen der Corona-Pandemie von staatlich angeordneten Schließungen betroffen sind, stellt sich häufig die Frage, wie sich dies auf den Vertrag auswirkt. Besteht das Recht die Mietzahlung …
Bußgeld nach Corona-Verstoß in Rheinland-Pfalz
Bußgeld nach Corona-Verstoß in Rheinland-Pfalz
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Durch Beschluss des OLG Koblenz vom 08. März 2021 wurde das Urteil des Amtsgerichts Worms vom 03. September 2020 aufgehoben und der Betroffene wegen des Vorwurfes des Verstoßes gegen die 4. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (4. …
Übersicht über Steuerstraftaten
Übersicht über Steuerstraftaten
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Fehlerhafte Steuererklärungen und andere Steuerstraftaten können dazu führen, dass der gute Rat eines auf Steuerhinterziehung spezialisierten Strafverteidigers nötig wird. Bei der Steuerhinterziehung nach § 370 AO handelt es sich um eine …
Rückforderung unwirksamer Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung
Rückforderung unwirksamer Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung
| 17.02.2021 von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Mit zwei Paukenschlägen hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Jahr 2020 beendet und Beitragserhöhungen der AXA Krankenversicherung für unwirksam erklärt. Die Urteile des BGH vom 16.12.2020 (IV ZR 294/19 und 314/19) sind ohne Weiteres auf …
Abgasskandal: Urteil gegen Volkswagen AG
Abgasskandal: Urteil gegen Volkswagen AG
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Das Landgericht Würzburg hat mit Urteil vom 09.02.2021 (Az.: 23 O 1802/20) die VW AG zur Zahlung von Schadensersatz im Rahmen des sog. Abgasskandals wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt. Das Gericht hat sich der …
Mängel an der gebrauchten Immobilie - Rechte bei verschwiegenen Mängeln
Mängel an der gebrauchten Immobilie - Rechte bei verschwiegenen Mängeln
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christoph Lang
Traumhaus gekauft und nachträglich Schäden entdeckt? Wenn der Verkäufer den Schaden arglistig verschwiegen hat, können Sie den Kaufpreis mindern oder sogar komplett vom Kaufvertrag zurücktreten. Versteckte Mängel an der Immobilie – und …
Dashcam zulässiges Beweismittel im Unfallprozess
Dashcam zulässiges Beweismittel im Unfallprozess
| 13.01.2021 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Der Bundesgerichtshof hat die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel vor Gericht zur Klärung von Verkehrsunfällen grundsätzlich für zulässig erklärt (BGH, Urteil vom 15.05.2018, Az. VI ZR 233/17). Zwar ist das permanente …
Eine Kontovollmacht macht aus einem fremden Bankkonto keinen Selbstbedienungsladen
Eine Kontovollmacht macht aus einem fremden Bankkonto keinen Selbstbedienungsladen
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. David Starke
Eine aktuelle Entscheidung des OLG Koblenz zeigt auf, welche Verpflichtungen die Erteilung einer Kontovollmacht für die bevollmächtigte Person mit sich bringen kann. Der landläufige Irrglaube: Diejenige Person, welche mit einer …
Coronavirus: Update I - Maskenpflicht und Befreiungsattest am Arbeitsplatz
Coronavirus: Update I - Maskenpflicht und Befreiungsattest am Arbeitsplatz
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Seit einiger Zeit haben viele Arbeitgeber in Anbetracht der sich nach wie vor ausbreitenden Coronapandemie die Maskenpflicht in ihrem Betrieb angeordnet. Vermehrt legen nun Arbeitnehmer Befreiungsatteste vor, die ihnen bescheinigen, dass …
Verkehrsunfallflucht § 142 StGB
Verkehrsunfallflucht § 142 StGB
30.12.2020 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Oft wird der Tatbestand aus Unwissenheit erfüllt, so z.B. bei Beschädigung eines fremden Fahrzeuges während des Ein- oder Ausparkens. Es reicht nicht aus, einen Zettel an der Windschutzscheibe zu hinterlassen. Auch reicht es nicht aus, den …
Kündigungsschutz während der Corona-Krise
Kündigungsschutz während der Corona-Krise
| 29.12.2020 von Rechtsanwalt Benjamin Reimold
1. Folgen des Coronavirus SARS-CoV-2 auf Unternehmen und Arbeitsverhältnisse Das Coronavirus SARS-CoV-2 bringt trotz der staatlichen Hilfen (Kurzarbeitergeld, zinsfreie Stundung von Steuerzahlungen etc.) insbesondere kleine und …
Absehen vom Fahrverbot
Absehen vom Fahrverbot
19.12.2020 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Von den möglichen Sanktionen im Bußgeldverfahren trifft ein Fahrverbot die Betroffenen oftmals am härtesten. Ist der Betroffene auf die Fahrerlaubnis beruflich angewiesen, droht der Verlust des Arbeitsplatzes. Bei Selbstständigen kann ein …
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach. Die zweite Welle der Coronapandemie hat Deutschland derzeit fest im Griff und wieder erhebliche …
Die „Corona-Kündigung“ – Ist „Corona“ ein Kündigungsgrund?
Die „Corona-Kündigung“ – Ist „Corona“ ein Kündigungsgrund?
| 23.10.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach. Die Coronapandemie hat zurzeit nicht nur Deutschland, sondern die ganze Welt im Griff. Die …