91 Ergebnisse für Marke
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08.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… und eine Probezeitverlängerung auf vier Jahre. Selbst, wenn es aber nicht zu so deutlichen Überschreitungen der 50-km/h-Marke kommt, drohen schon bei toleranzbereinigten 71 km/h immerhin 80 € Geldbuße und 1 Punkt im Fahreignungsregister …
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29.08.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… StGB. Strafbar war danach das Entwenden von Nahrungsmitteln zum alsbaldigen Verbrauch. Einen Mundraub beging danach, wer etwa ein paar Äpfel einsteckte und sie bald danach aufaß. Dem Mundräuber drohten dafür bis zu 150 D-Mark Geldstrafe …
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03.05.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… abgesessenen Untersuchungshaft verurteilt. Der Rest der Strafe ist nach dem schweizerischen Urteil zu verbüßen. Der Betroffene war bei der Urteilsverkündung in der Schweiz nicht anwesend. Er war am 14.07.2014 mit seinem Fahrzeug der Marke BMW …
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16.08.2017
von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
… mit, dass Sie der Durchsuchung widersprechen. Dennoch sind Sie verpflichtet, die Durchsuchung durch die Beamten zu dulden. Ferner dürfen die Beamten auch potenzielle Beweismittel wie Dosen, Marker, Caps, Handschuhe, Sturmmasken, Video- und Fotokameras …
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27.03.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Marken, die vielfach nicht die gesundheitlichen Standards hierzulande erfüllen werden in großen Mengen in die Bundesrepublik geschmuggelt. Für den Staat ist dabei nicht nur der Gesundheitsschutz, sondern auch die entgangenen Geldmittel …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
… Konsequenzen und der Verhängung von Bußgeldern damit deutlich gesenkt werden. Nicht zu unterschätzen ist auch die Stärkung der Marke des Unternehmens, wenn es sich einen Ruf als „sauberes Unternehmen“ im Markt aufbaut und damit das Vertrauen der Öffentlichkeit gewinnt.
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26.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Pyro-Musical heißt: Musik mittels moderner Computertechnologie zum Feuerwerk synchronisieren und digital zu schießen – Ist die Marke „Pyro-Musical“ eintragungsfähig? – Entscheidung zur Eintragungsfähigkeit der Wortfolge Pyro-Musical …
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23.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… bis zu sechzig Mark oder mit Haft bis zu vierzehn Tagen wird bestraft: 7. wer in gefährlicher Nähe von Gebäuden oder feuerfangender Sachen mit Feuergewehr schießt oder Feuerwerke abbrennt“ erschien bereits zweifelhaft, da nach dieser Bestimmung …
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21.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Einleitung: Gefahren bei „Marke Eigenbau“ Immer wieder kommen Menschen auf die Idee, sich zu Silvester oder auch mit übriggebliebenen Silvesterkrachern eigene Feuerwerkskörper herzustellen. Dass dies oftmals schiefgeht, dürfte kein Geheimnis …
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25.11.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Mark-Scheine in der Hand hatte, kennt vermutlich noch folgenden Satz: „Wer Banknoten nachmacht oder verfälscht, oder nachgemachte oder verfälschte sich verschafft und in Verkehr bringt, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren …
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29.09.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… oder sogar der Rückabwicklung des Kaufvertrages ergeben können (Arglistige Täuschung, Sachmangel oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft). Nach Medienberichten sollen von dem Abgasskandal unter anderem die nachstehenden Marken betroffen …
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11.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… nicht erscheint, so mache sich der für die Internetseite Verantwortliche doch das Interesse der Internetnutzer an der markenrechtlich geschützten Bezeichnung zunutze und könne deshalb von dem Inhaber der Marke auf Unterlassung und Schadensersatz …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Sie als nächstes eine Nachricht von Ihrem Rechtsanwalt, dass das Verfahren eingestellt wurde. Aber auch die Absenkung der Geldbuße in den nicht punktebewehrten Bereich (das heißt, unter die Marke von € 60,-) bewirkt, dass das Flensburger Punktekonto …
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05.08.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und seinen zwei Geschwistern in die mittelffränkische Mark im Landkreis Erlangen-Höchstadt. Nach der Trennung seiner Eltern hatte seine Mutter einen neuen Lebensgefährten gefunden. Er war das Oberhaupt der „Neuen Gruppe der Weltdiener …
20.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Anwaltskosten des abmahnenden Wettbewerbers tragen muss. Der Teufel steckt hier durchaus im Detail Dies musste ein Verkäufer erleben, der Fernsehgeräte veräußerte, ohne dass er das konkrete Gerät mit der konkreten Marke zuvor bei der Stiftung …
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08.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Tycoons Dr. Jürgen Schneider klarstellte: Dort hatte der Beschuldigte die Eheleute Schneider dabei unterstützt, 245 Millionen D-Mark auf Offshore-Gesellschaften zu verstecken und so die eigene Zahlungsunfähigkeit herbeizuführen …
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27.08.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… festgestellt: „Dem Angeklagten kam der Zeuge L mit einem PKW der Marke Opel, Kennzeichen .... entgegen." Angaben, die den verlässlichen Schluss rechtfertigen könnten, dass der Verkehrswert des Fahrzeugs zum Unfallzeitpunkt mindestens …
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08.12.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… auch das Fahren mit einem BMW anzuklagen. Hier war ein Fahren ohne Fahrerlaubnis in 25 Fällen angefangen im Jahr 2009 mit einem Pkw der Marke BMW angeklagt. Der Angeklagte wurde in der Vorinstanz auch zu 25 Fällen wegen Fahrens ohne …
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18.09.2009
von Pilz Rechtsanwälte
… und Anregungen habe ich immer ein offenes Ohr. Über den Autor: Mark Pilz (Jahrgang 1970) trainiert Karate seit 1988 bei Hideo Ochi und beim PSV Bottrop. Er trägt den 3. Dan. Beruflich ist er als selbständiger Rechtsanwalt in Bottrop tätig.