1.267 Ergebnisse
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10.03.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Das Coronavirus ist derzeit in aller Munde. Bei vielen ist die Panik groß und die Unsicherheit noch größer. Da derzeit noch nicht genau abgeschätzt werden kann, wie schnell sich das Virus verbreiten wird, werden vielerorts …
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19.02.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Zu Heiligabend 2020 haben die Europäische Union und das Vereinigte Königreich doch noch ein Handelsabkommen geschlossen, das die Handelsbeziehungen nach dem Wirksamwerden des BREXIT zum 1. Januar 2021 regelt. Das Abkommen , das von beiden …
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19.02.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Nach zehn Jahren hat die Internationale Handelskammer in Paris (ICC) die Incoterms neu verfasst. Das ist ein guter Anlass, sich mit der rechtlichen Praxis dieser Klauseln auseinanderzusetzen. Was sind die Incoterms? Die Incoterms sind …
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01.10.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Bundesgerichtshof (II ZB 25/17) ergreift mit Beschluss vom 15. Juni 2021 vielleicht ein letztes Mal Partei für die Sitztheorie „Die Anmeldung einer Eintragung in das Handelsregister ist gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 HGB …
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Mit seinem Beschluss vom 23. September 2021 (I ZB 13/21 - Schiedsfähigkeit IV ) hat der Bundesgerichtshof sich vielleicht letztmalig zur Schiedsfähigkeit bei Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften nach altem Recht geäußert. …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
„Die örtliche Zuständigkeit und damit die Frage, ob eine internationale Zuständigkeit begründet ist, richtet sich in einem solchen Fall von Klagen vor den ordentlichen Gerichten, durch die Ansprüche nach dem Gesetz zum Schutz von …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Schlussanträge der Generalanwältin in der Rechtssache C-588/21 P | Public.Resource.Org und Right to Know / Kommission u. a Die Schlussanträge von Generalanwältin Laila Medina in der Rechtssache C-588/21 P betonen die entscheidende Bedeutung …
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29.05.2015
von Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik
Die wirtschaftlichen Bedingungen in der Tschechischen Republik, die es der nationalen Wirtschaft ermöglichen, mit anderen Staaten in Wettstreit zu treten, haben sich 2015 verbessert. Dies geht aus einer internationalen Studie hervor, die …
Aktuelle Konjunkturergebnisse der DTIHK Prag für 2019 und Ergebnisse Außenhandel 2018 für Tschechien
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28.03.2019
von Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik
Die Deutsch-Tschechische Industrie- und Handelskammer hat heute die Ergebnisse ihrer Mitgliederumfrage zur aktuellen Konjunktur in Tschechien veröffentlicht. Für Interessenten, die in Tschechien investieren möchten bzw. darüber nachdenken, …
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24.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Geltung des deutschen Batteriegesetzes (BattG) Das BattG gilt für alle Arten von Batterien (unabhängig von Form, Größe, Masse, stofflicher Zusammensetzung oder Verwendung) im Sinne von § 2 Absatz 2 BattG. Unter den Begriff „Batterien“ …
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27.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Pflichten des Herstellers Im deutschen (und auch europäischen) Batterierecht gilt der Grundsatz der Herstellerverantwortung. Dabei treffen den Batteriehersteller insbesondere die folgenden Pflichten: 1. Anzeigepflicht Jeder Hersteller ist …
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25.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Pflichten des Vertreibers 1. Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien Vertreiber sind verpflichtet, vom Endnutzer Altbatterien an oder in unmittelbarer Nähe der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückzunehmen. Nur wenn dies sichergestellt ist, …
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26.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Europarecht Das BattG dient in Deutschland der Umsetzung der Richtlinie 2006/66/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung …
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16.06.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Zollner Rechtsberatung beleuchtet in dieser Woche die aktuelle Rechtslage bezüglich der Homeoffice-Pflicht von Arbeitgeber und Arbeitnehmer während der Corona-Pandemie mit ihren Vor-und Nachteilen: 1. Aktuelle Rechtslage Die Pflicht des …
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23.06.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Am Mittwoch, den 09.06.2021 hat das Kabinett die Verlängerung der Kurzarbeitsregelungen über den Juni hinaus bis Ende September 2021 beschlossen. Arbeitsminister Hubertus Heil sagte, dass diese Maßnahmen wichtig seien, um die Corona-Krise …
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11.07.2019
von Fachanwältin Monique Bocklage
Für den Fall, dass der BREXIT (irgendwann) eintreten könnte, sollten sich Mandanten, deren englische Limited Grundeigentum in Deutschland besitzt, über folgendes Urteil des BFH Gedanken machen: Der BFH hat in seiner Entscheidung vom …
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05.07.2023
von Fachanwältin Monique Bocklage
Wußten Sie das? Damit die EU bis 2050 Netto-Treibhausgasemissionen von Null erreicht, möchte das Europäische Parlament sicherstellen, dass niemand zurückbleibt. Aus diesem Grund haben die Abgeordneten einen ehrgeizigen Sozialklimafonds …
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31.03.2020
von Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law
Welche rechtlichen Auswirkungen hat der Begriff der „ h öheren Gewalt“ auf die Erfüllungspflicht der Verträge? Was muss für die Geltendmachung der höheren Gewalt beachtet werden? Unterschiede zwischen Auflösung, Aussetzung und …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Andrelang LL.M.
Vertikal-GVO 720/2022 – Preisvorgabe, Preisempfehlung und Preisvergleich Die Vertikal-GVO 720/2022 der Europäischen Kommission verbietet es Anbietern und Lieferanten, ihren Händlern Preise vorzuschreiben, die wie Mindest- oder Fixpreise …
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04.03.2018
von Jurist und Ökonom Luigi De Micco
Für clevere Immobilienbesitzer in Spanien In Spanien und insbesondere auf der Baleareninsel Mallorca gibt es zahlreiche Immobilien, wie zum Beispiel Feriendomizile oder ländliche Finkas mit großen Grundstücken, die nur wenig oder nicht …
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26.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
St. Julians: Die Gründung neuer Firmen und deren effiziente Management-Begleitung stand in den vergangenen Jahren als eine Hauptaufgabe im Fokus der führenden deutschen Kanzlei auf Malta. Aufgrund gesetzlicher Änderungen haben die Anwälte …
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02.04.2019
von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Die Aktie des Autobauers Tesla, den viele als Elektro-Pionier ansehen, war lange Zeit ein Grund zur wahren Freude für die Anleger. Mit den immer neuen Nachrichten rund um die Fahrzeuge des Autobauers, mit denen er Konkurrenz in Sachen …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dagmar Henriquez
José Raúl Mulino: Neuer Präsident von Panama und die Zukunft der Migration Am Sonntag, dem 5. Mai 2024, erhielt José Raúl Mulino, Kandidat für das Präsidentenamt von Panama, 34,41% der Stimmen im Vergleich zu den anderen Kandidaten. Mit …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Immer häufiger, so scheint es, werden Mandanten mit Verträgen in englischer Sprache konfrontiert. Bei größeren Unternehmen ist das ja ohnehin an der Tagesordnung. Aber selbst Kleinunternehmen oder sogar einzelne Arbeitnehmer bekommen es …