10.918 Ergebnisse für Wirtschaft
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14.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… modizifizierten Unterlassungserklärung den abmahnenden Kanzleien schon „viel Wind aus den Segeln" genommen werden. Wenn eine Rechtsverletzung nachgewiesen werden kann ist dann dennoch so gut wie immer ein für den Abgemahnten wirtschaftlich …
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12.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… werden. Wenn eine Rechtsverletzung nachgewiesen werden kann ist dann dennoch so gut wie immer ein für den Abgemahnten wirtschaftlich sinnvoller Vergleich möglich. Zudem hat der BGH nun klargestellt, dass Abgemahnte bei unzureichend …
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07.05.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Nebenabreden. 3. Verschmelzungsbericht Die Verschmelzung und der Vertrag sind rechtlich und wirtschaftlich zu erläutern. Die grundlegenden Anforderungen ergeben sich aus § 8 Abs. 1 Satz 1 UmwG. 4. Verschmelzungsprüfung Eine Prüfung …
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06.05.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… XII ZR 109/08) . Gebot der Wirtschaftlichkeit In Hinblick auf die Nebenkosten gilt gemäß § 556 Abs. 3 BGB das Gebot der Wirtschaftlichkeit. So sollen Vermieter dazu angehalten werden, mit dem Geld ihrer Mieter vernünftig umzugehen …
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06.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
… kann, die ein verständiger, wirtschaftlich denkender Mensch in der Lage des Geschädigten für zweckmäßig und notwendig halten darf. Der Geschädigte muss von mehreren auf dem örtlich relevanten Markt erhältlichen Tarifen für die Anmietung …
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05.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Mandanten abweisen zu wollen. Nach der bisher vertretenen Rechtsansicht des Landgerichts hatte der jeweilige Kläger, der wirtschaftliche Schäden aus der Geschäftsverbindung erlitten hatte keinen Anspruch auf Schadensersatz gegen die amerikanische …
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05.05.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… der gemeinsamen Veranlagung zur Einkommenssteuer im Jahr der Trennung zustimmen, wenn sich der andere Partner bereit erklärt, die entstehenden steuerlichen und sonstigen wirtschaftlichen Nachteile auszugleichen. Dieser Anspruch …
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29.04.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dem Vertragspartner. Erst wenn jährlich weitere Auskünfte verlangt werden, dürfen die Auskunfteien Gebühren erheben - jedoch nur, wenn der Betroffene sie zu wirtschaftlichen Zwecken gegenüber Dritten nutzen kann. In der Vergangenheit unterliefen …
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29.04.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… eine Abmahnung ausgereicht, um dem Arbeitnehmer künftig zu zeigen, dass derartiges Verhalten nicht mehr akzeptiert werde. Hinzu kam, dass dem Arbeitgeber wirtschaftlich kein Schaden entstehen konnte und dass der Arbeitnehmer nicht heimlich vorging …
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27.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… sein. Auch eine Trennung innerhalb der ehelichen Wohnung genügt, solange keine Intimitäten ausgetauscht werden und ein gemeinsames Haushalten bzw. Wirtschaften (Kochen, Putzen, Waschen, Einkaufen, Saubermachen) nicht mehr stattfindet. Einreichung …
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26.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der offensichtlichen Unrichtigkeit der Angaben des Fondsinitiators im Fondsprospektes, hatte sich nach Meinung des BGH die Bank der Kenntnis der Unrichtigkeit und der arglistigen Täuschung geradezu verschlossen. Damit wurde eine Haftung der Bank für die wirtschaftlichen Schäden der Fondserwerber bejaht.
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26.04.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… bekommt. Bisher hatte der Arbeitgeber regelmäßig nach Ablauf der Entgeltfortzahlung keine fortdauernden wirtschaftlichen Nachteile aus der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers vortragen können. Das hat sich nun geändert.“ Ein Beitrag …
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23.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… aus, dass mit dem Sozialplan sei die Fälligkeit der Abfindungszahlung zwingend auf den Zeitpunkt des Ausscheidens festgelegt worden ist. Danach habe bereits im Jahr 2000 die wirtschaftliche Verfügungsmacht der Arbeitnehmerin über die gesamte …
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21.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… geschoben werden. Dass Kreditinstitute auch im Rahmen der Vertragsgestaltung dazu neigen ihre wirtschaftliche Stellung zu optimieren zeigt auch die Rechtssprechung. So hat der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Senat des BGH in der Klage …
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20.04.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… sind. Bei engen wirtschaftlichen Verhältnissen muss in jedem Fall der notwendige Bedarf des Unterhaltsberechtigten gedeckt werden. Ist dies nicht der Fall, kann der Abzug einer zusätzlichen Altersvorsorge unzulässig sein. Das gilt grundsätzlich beim …
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16.04.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sinnvoll, um die Erfolgsaussichten einer Kündigung abschätzen zu können. 2. Stufe: Erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen oder wirtschaftlichen Belange des Arbeitgebers durch entstandene und prognostizierte Fehlzeiten …
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06.04.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der BGH hat am 13.10.2009 entschieden, wenn der Geschädigte bei einem wirtschaftlichen Totalschaden ein Sachverständigengutachten einholt, in dem ein Restwert festgesetzt wird und der Geschädigte daraufhin sein Fahrzeug reparieren lässt …
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31.03.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Vielmehr hat auch der Fotograf das Recht, einen wirtschaftlichen Nutzen aus seinen Fotos zu ziehen. Denn wenn der Eigentümer die Entscheidung über die Nutzung hätte, würde dies eine unzulässige Einschränkung der gesetzlich geschützten …
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30.03.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Nachdem in den letzten Monaten bereits ein gutes Dutzend Schiffsfonds Insolvenz anmelden musste, befindet sich nun mit der MS Paula Schifffahrtsgesellschaft mbh & Co. KG ein weiterer Fonds in akuten wirtschaftlichen Schwierigkeiten …
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25.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und er deshalb keinen angemessenen Lohn zahlen kann, wird ihn das hier nicht weit bringen. Denn eine geringe wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Betriebs spielt bei der Beurteilung dieser Frage keine Rolle. Es hilft …
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25.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… einer unterschiedlichen Behandlung dar (BAG , Urteil vom 18. März 2010 - 8 AZR 77/09; Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 5. Dezember 2008 - 16 Sa 236/08). Rechtsanwalt Martin J. Warm Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht Anwalt für Mittelstand und Wirtschaft, Paderborn www.warm-wirtschaftsrecht.de
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23.03.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… aus dem Berufsleben ausscheiden. Da die Geldleistungen im Rahmen eines Sozialplanes vor allem die wirtschaftlichen Folgen des Arbeitsplatzverlustes mildern sollten, sei es sachgerecht anzunehmen, dass diese bei älteren Arbeitnehmern durch die zeitnahe …
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22.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Beschäftigung der Deckung eines vorübergehenden Bedarfs dient (BAG, Urteil v. 17.3.2010, 7 AZR 843/08, mit Material von haufe.de, dpa) Rechtsanwalt Martin J. Warm Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht Anwalt für Mittelstand und Wirtschaft, Paderborn www.warm-wirtschaftsrecht.de
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19.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… ist deshalb nicht anwendbar. (Quelle: OLG Nürnberg, 12-U-681/09, Urteil vom 25.11.2009; Verfahrensgang: LG Nürnberg-Fürth vom 13.02.2009, 2 HK O 10211/08, Lexinform) Mitgeteilt von Rechtsanwalt Martin J. Warm Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht Anwalt für Mittelstand und Wirtschaft, Paderborn