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01.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Und täglich grüßt das Murmeltier. Wieder liegt uns eine Abmahnung der iOcean UG (haftungsbeschränkt aus Teltow zur Überprüfung vor. Geschäftsführer der iOcean UG ist Herr Andreas Robert Heinz. Dem abgemahnten Verkäufer wird vorgeworfen er …
14.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Und wieder (Abmahnung vom 08.03.2023) liegt uns eine wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der MissionDirect eCommerce GmbH zur Überprüfung vor. Gegenstand der Abmahnung ist wiederum der Vorwurf im gewerblichen Umfang Waren über Ebay zu …
20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Und wieder liegt uns wieder eine Abmahnung des Verband sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin zur Überprüfung vor. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V gehört zu den bekanntesten Abmahnvereinen. Allein im Jahr 2020 hat der Verein 1145 …
03.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell lässt Herr Folkert Kniepers (Marions Kochbuch) mal wieder Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Herr Kniepers ist Fotograf und laut Abmahnungen seit vielen Jahren spezialisiert im Bereich der …
09.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Eine markenrechtliche Abmahnung sollte sehr ernst genommen werden. Im Vergleich zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen sind die Streitwert deutlich höher (zwischen 50.000 € und 300.000 €. Auch die Folgen sind viel weitrechender. …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 08.05.2023) legt uns mal wieder eine markenrechtliche Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH zur Überprüfung vor. Weiterhin vertreten wird das Unternehmen durch die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg. In der Abmahnung …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Abermals liegt uns eine Abmahnung (10.05.2023) des Verband sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin zur Überprüfung vor. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V ist ein seit 1975 eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung …
23.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 12.05.2023) liegt uns mal wieder eine Abmahnung der Deutsche Umwelthilfe (DUH) zur Überprüfung vor. Die Deutsche Umwelthilfe e.V. aus Radolfzell ist ein Verbraucherverband, der regemäßig Abmahnungen ausspricht. …
07.04.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Berufsunfähigkeitsversicherung ist für viele Berufstätige eine wichtige Absicherung gegen existenzielle Risiken. Doch was passiert, wenn aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen der bisherige Beruf nicht mehr ausgeübt werden kann? In …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) zählt zu den wichtigsten Versicherungen überhaupt. Sie bietet finanzielle Sicherheit, wenn man aufgrund von Krankheit, Unfall oder Kräfteverfall seinen Beruf nicht mehr ausüben kann. Doch unter …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die vorvertragliche Anzeigepflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherungen ist ein komplexes und weitreichendes Thema, das erhebliche Konsequenzen für Versicherungsnehmer haben kann. Diese Pflicht, die in § 19 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Eigenbedarfskündigung ist oft ein sensibles Thema, das zu erheblichen Konflikten führen kann. Besonders brisant wird es, wenn der Vermieter selbst oder die Person, für die der Eigenbedarf geltend gemacht wurde, nach Ausspruch der …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Ob ein Teileigentum in einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) an einen Dönerladen vermietet werden darf, ist ein häufiges und oft konfliktträchtiges Thema. Die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Möglichkeiten der Eigentümer, sich …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
Im deutschen Strafrecht ist der Versuch einer Straftat unter bestimmten Bedingungen strafbar. Dies umfasst Situationen, in denen eine strafbare Handlung geplant und teilweise umgesetzt, aber nicht vollständig ausgeführt wurde. Der Versuch …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
Das Verständnis Ihrer Rechte im strafrechtlichen Verfahren ist entscheidend, um eine faire Behandlung sicherzustellen und Ihre Interessen wirksam zu verteidigen. Hier sind einige wichtige Aspekte, die Sie kennen sollten: 1. Das Recht auf …
19.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
Im November 2023 war der Hamburger Flughafen über mehrere vollständig lahmgelegt, weil ein Mann mit dem Auto auf das Rollfeld gefahren ist, um mit seiner zuvor entführten vierjährigen Tochter das Land zu verlassen. Der Mann sei bewaffnet …
25.01.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Aufgrund der immer weiter anhaltenden Niedrigzinsphase sind einige Bausparkassen dazu übergegangen, ältere Bausparverträge zu kündigen. Der Grund liegt in der attraktiven Verzinsung der Bausparverträge von in der Regel rund 3 % p. a. (vgl. …
08.02.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit Urteil vom 22.11.2016 (Az.: XI ZR 187/14) bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsprechung aus dem Januar 2016: Gerät der Verbraucher mit der Leistung in Verzug und macht die Bank daraufhin von ihrem Kündigungsrecht Gebrauch, …
08.06.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Im Februar enttäuschte der Bundesgerichtshof (BGH) viele Verbraucher durch ein Urteil, wonach die Kündigungen der vergleichsweise gut verzinsten alten Bausparverträge durch die Bausparkassen oftmals rechtens sind. Nun will aber die …
05.04.2023
von Rechtsanwalt JUDr. Andreas Paus
Da wird man unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt, nicht nur das eigene Auto, sondern auch die Gesundheit nimmt Schaden, und dann bekommt man als Sahnehäubchen noch den Aufwand mit der Schadenregulierung aufgedrückt. Hinsichtlich …
09.04.2024
von Rechtsanwalt JUDr. Andreas Paus
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - wann sind Zweifel des Arbeitgebers an deren Aussagekraft angebracht? Der Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU) wird von jeher bei der Rechtsprechung hoch angesiedelt, d.h. etwaige Zweifel …
19.12.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Zum dritten Mal in Folge (nach 1995 und 2006) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Urteil vom 17. Dezember 2014 (Az. 1 BvL 21/12) das Erbschaftssteuergesetz für verfassungswidrig erklärt. Hintergrund ist, dass die Verschenkung oder …
16.12.2022
von Rechtsanwalt Martin Doss
Ein vor dem Amtsgericht Bayreuth im Dezember 2022 verhandelter Fall zeigte wieder einmal eindrucksvoll, dass zurecht Vorbehalte gegen Geschwindigkeitsmessungen mit dem Laser-Handmessgerät Riegl FG21P bestehen. Insbesondere in Bayern wird …
07.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn ein Produkt gegen Markenrechte verstößt, fällt dies häufig als erstes bei Händlern auf, die das Produkt am Markt anbieten, z.B. bei eBay, Amazon oder über einen eigenen Online-Shop. Wenn Sie als Lieferant oder Hersteller Produkte nur …