11.047 Ergebnisse für Verkehrsrecht

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Regressforderung einer KFZ-Haftpflichtversicherung bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
Regressforderung einer KFZ-Haftpflichtversicherung bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
28.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas-Oliver Meyer
Ein Unfall ist schnell passiert und die Schäden sind häufig sehr hoch. Es gibt verschiedene Gründe, warum sich manche Menschen deshalb vom Unfallort unerlaubt Entfernen. Dabei hört man als Anwalt auch schon die unterschiedlichsten Gründe. …
Schadensersatz des Unfallverursachers
Schadensersatz des Unfallverursachers
04.06.2024 von Rechtsanwalt Claus-Peter Schattmann
Verkehsunfälle im fließenden Verkehr! Im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen, bei denen die beteilgten Fahrzeuge in Bewegung waren, besteht häufig die Meinung, dass die Haftung für entstandene Schäden alleine auf einer Seite, bei dem …
Entscheidung des BGH vom 26.06.2023 im Dieselskandal – Fahrlässigkeit des Herstellers begründet Schadensersatzanspruch
Entscheidung des BGH vom 26.06.2023 im Dieselskandal – Fahrlässigkeit des Herstellers begründet Schadensersatzanspruch
11.07.2023 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Ostermann
Am 26.06.2023 verkündete der Bundesgerichtshof in Karlsruhe drei Urteile, mit welchen auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum Schadensersatz im Dieselskandal reagiert wird. EuGH sieht Schadensersatzanspruch gegeben …
Die neuen EU-Cybersecurity-Verordnungen für die Zivilluftfahrt und was auf Airlines, Flughäfen & Co. zukommt
Die neuen EU-Cybersecurity-Verordnungen für die Zivilluftfahrt und was auf Airlines, Flughäfen & Co. zukommt
12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Die Luftfahrt ist ein "System von Systemen", das neben den Luftfahrtprodukten und den dazugehörigen Technologien auch Menschen, Prozesse und andere immaterielle Vermögenswerte umfasst, die ihrerseits für Sicherheitsbedrohungen anfällig …
Der Haushaltsführungsschaden nach einem Reitunfall
Der Haushaltsführungsschaden nach einem Reitunfall
16.04.2021 von Rechtsanwältin Julika Sonntag
Ohne anwaltliche Hilfe wird er oft vergessen, dabei ist er meist alles andere als gering: Der Haushaltsführungsschaden. Er umfasst alle Positionen, die sich aus dem verletzungsbedingten Ausfall und der mangelnden Fähigkeit einen Haushalt zu …
Passbildanforderung im Bußgeldverfahren
Passbildanforderung im Bußgeldverfahren
29.06.2021 von Rechtsanwalt Nikolai Oliver
Immer häufiger werden von den Bußgeldbehörden zur Identifizierung von Tempo- oder Rotlichtsündern Passbilder der verdächtigen Betroffenen bei der zuständigen Behörde angefordert. Es wird sich auf Vorliegen der §§ 24 II Nr.3 PAuswG, 22 II …
BGH - Auch der Taschenrechner am Steuer ist verboten!
BGH - Auch der Taschenrechner am Steuer ist verboten!
23.03.2021 von Rechtsanwältin Daniela Pergola
BGH Beschluss vom 16. Dezember 2020 – 4 StR 526/19 Darf man während der Fahrt einen Taschenrechner nutzen? Im Dezember 2020 hat sich der BGH mit der Frage auseinandergesetzt, ob das Bedienen eines Taschenrechners während der Fahrt einen …
Unfall im Straßenverkehr - was nun?
Unfall im Straßenverkehr - was nun?
18.11.2021 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Joachim Tietze
Verkehrsunfälle gehören auf deutschen Straßen bedauerlicherweise zum täglichen Leben. Für Beteiligte an einem Verkehrsunfall ergeben sich dann zum Teil erhebliche Konsequenzen und Folgen. Die nachfolgenden Ausführungen sollen - unabhängig …
Im Straßenverkehr erwischt – Ein Fahrverbot verhindern?
Im Straßenverkehr erwischt – Ein Fahrverbot verhindern?
26.01.2023 von Rechtsanwalt Laurenz Neumann
Deutlich zu schnell gefahren und erwischt? Noch versucht über eine rote Ampel zu huschen und auf einmal Blaulicht. Insbesondere seit der neue Bußgeldkatalog gilt, kann es schnell passieren, dass Verkehrssünden neben empfindlichen Bußgeldern …
Kein Recht auf "Zweitmeinung"
Kein Recht auf "Zweitmeinung"
30.01.2021 von Rechtsanwalt Axel Dammer
Das Landgericht Mönchengladbach stärkt Ihre Rechte als Geschädigte eines Verkehrsunfalls und erteilt der anlasslosen Fahrzeugnachbesichtigung durch die Haftpflichtversicherung eine klare Absage. Bei der Geltendmachung von …
130%-Grenze reloaded!
130%-Grenze reloaded!
18.05.2022 von Rechtsanwalt Axel Dammer
Bisweilen wurde bereits gemutmaßt, ob die Rechtsprechung des BGH zum sog. „Integritätszuschlag“ noch lange aufrecht erhalten bleibt. Mit einer Entscheidung des 6. Senats vom 16.11.2021 wurde sie nunmehr sogar noch bestärkt. Böse Zungen …
Volle Entschädigung auch bei längerer Nutzungsausfallentschädigung
Volle Entschädigung auch bei längerer Nutzungsausfallentschädigung
11.02.2022 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Nach einem Verkehrsunfall hat der Geschädigte für die Zeit der Reparatur einen Anspruch gegen den Schädiger bzw. dessen Haftpflichtversicherung auf eine sog. Nutzungsausfallenschädigung für jeden Tag der Reparatur. Es gibt oftmals Streit …
Fehlerhafte Geschwindigkeitsmessungen
Fehlerhafte Geschwindigkeitsmessungen
28.10.2021 von Rechtsanwalt Carsten Hendrych
Dass der Technik nicht immer zu trauen ist, zeigt sich beispielhaft am Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 der Firma Leivtec Verkehrstechnik GmbH aus Wetzlar. Nachdem unabhängige Sachverständige bei diesem Lasermessgerät mehrfach …
Abgeschleppt: Unberechtigtes Parken auf einem Carsharing-Parkplatz
Abgeschleppt: Unberechtigtes Parken auf einem Carsharing-Parkplatz
22.03.2024 von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Beim Carsharing wird ein Fahrzeug mit anderen Fahrern geteilt. Hierbei ist der Carsharing-Anbieter regelmäßig Halter des Fahrzeugs. Kunden können die in der Nähe verfügbaren Fahrzeuge buchen und sie für die vereinbarte Zeit nutzen, bevor …
Wirksamer Widerruf eines Kfz-Kaufvertrages nach 1 Jahr
Wirksamer Widerruf eines Kfz-Kaufvertrages nach 1 Jahr
06.01.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Worum geht es bei diesem Fall? Der Kläger hat einen gebrauchten Pkw bei einem Händler gekauft. Die Verhandlungen über den Kaufvertrag erfolgten ausschließlich telefonisch. Das Auto wurde zu dem Kläger nach Hause geliefert.Dort unterschrieb …
Handy auf Oberschenkel beim Autofahren - ist das erlaubt?
Handy auf Oberschenkel beim Autofahren - ist das erlaubt?
25.03.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Der Begriff des Haltens ist nicht wortwörtlich zu sehen. Auch wenn ein Handy beim Autofahren auf dem Oberschenkel abgelegt wird, liegt eine unzulässige Nutzung eines elektronischen Gerätes vor, was zu einer Geldbuße führt. Freispruch vor …
Geblitzt auf der A 8 bei Leonberg? Messungen können jetzt besser überprüft werden!
Geblitzt auf der A 8 bei Leonberg? Messungen können jetzt besser überprüft werden!
03.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Häufige Messstelle Auf dieser viel befahrenen Strecke kommt werden stationäre Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt und entsprechend viele Überschreitungen registriert. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit ist unterschiedlich geregelt …
Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz erneut mit „Blitzerverfahren“ befasst
Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz erneut mit „Blitzerverfahren“ befasst
18.07.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Im Januar 2020 hatte der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz entschieden, dass die derzeit offenen Fragen zur eingesetzten Technik bei Geschwindigkeitsmessungen und die Akteneinsichtsrechte Betroffener in einer Grundsatzentscheidung …
Wiederaufnahme von Leivtec XV3-Verfahren möglich: AG Bad Saulgau hebt rechtskräftigen Bußgeldbescheid auf
Wiederaufnahme von Leivtec XV3-Verfahren möglich: AG Bad Saulgau hebt rechtskräftigen Bußgeldbescheid auf
28.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Im letzten Jahr hat sich herausgestellt, dass Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät Leivtec XV3 in bestimmten Situationen fehlerhaft sein können. Leider kann man im Nachhinein nur eingeschränkt feststellen, welche Messungen in Ordnung …
Geblitzt bei Achim, A 27, km 52,725, RF Bremen, Höhe Gaswerk: Messungen können rechtswidrig sein!
Geblitzt bei Achim, A 27, km 52,725, RF Bremen, Höhe Gaswerk: Messungen können rechtswidrig sein!
14.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Seit ca. einem Jahr bekommen wir häufiger Anfragen wegen Bußgeldbescheiden des Landkreises Verden nach Geschwindigkeitsmessungen auf der A 27 bei Achim (Richtung Bremen). Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt hier in der Regel 120 …
Wann sind Rettungsgassen zu bilden?
Wann sind Rettungsgassen zu bilden?
14.11.2022 von Rechtsanwalt Stefan Heller
Immer wieder wird es im Radio genannt: Bitte bilden Sie eine Rettungsgasse für die Einsatz- und Rettungsfahrzeuge. Nur, wenn es im Radio bereits Stau heißt, ist es für das Bilden einer Rettungsgasse teilweise schon zu spät. Da das …
Darf ich Blitzer-Apps nutzen?
Darf ich Blitzer-Apps nutzen?
04.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Heller
Bestimmt hatten Sie schon mal im Freundes- oder Bekanntenkreis die Diskussion, inwieweit Blitzer-Apps, wie „Blitzer.de“ zulässig sind oder nicht. Da hierzu einige Mythen bestehen und auch aktuelle Rechtsprechung ergangen ist, möchte ich …
Ich wurde geblitzt – und jetzt?
Ich wurde geblitzt – und jetzt?
04.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Heller
Viele kennen es: Man ist einen Moment unaufmerksam und zack – schon darf man ein mehr oder weniger schönes Bild von sich in Schwarz-Weiß in der Post betrachten. Für den Fall, dass Sie geblitzt wurden oder sich für einen solchen Fall …
Winterzeit - Eiskratzzeit
Winterzeit - Eiskratzzeit
11.12.2023 von Rechtsanwalt Adrian Neureither LL.M.
So schön die kalte Jahreszeit auch ist, wer morgens ohnehin schon im Zeitstress ist freut sich sicher nicht auch noch schnell irgendwie das eigene Auto von Eis und Schnee befreien zu müssen. Findet man morgens das eigene Auto entweder mit …