1.215 Ergebnisse für Subjektives Recht
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19.10.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… überschlägig geheimhaltungsbedürftige Geschäftsbereiche zu klassifizieren und diese subjektiv unter den Geheimhaltungswillen zu setzen. Während nach alter Rechtslage kein Vorab-Handlungsbedarf bestand, um Geschäftsgeheimnisse zu schützen …
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07.09.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
… ihren Anspruch auf Löschung durchsetzen“, sagt Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck aus Kaiserslautern. Dabei muss allerdings zwischen einer subjektiven Meinungsäußerung und einer unwahren Tatsachenbehauptung unterschieden werden. Werden falsche …
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07.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… eines Attests eine konkrete Gesundheitsgefährdung oder nur abstrakte Gefährlichkeit durch Passivrauchen darlegen musste, und das Gericht schon die subjektiv wahrgenommene Tabakrauchkonzentration genügen ließ.“ Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.05.2016, 9 AZR 347/15 Mehr Informationen: https://www.ajt-neuss.de/arbeitsrecht-fachanwalt-fuer-neuss-umgebung
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
… von einer vorsätzlichen Begehung ausgegangen ist. Wie kann man eine Vorsatzverurteilung verhindern? Vorsatz ist grundsätzlich sein subjektives Merkmal. Es kann nur angenommen werden, wenn eine bewusste Missachtung der Geschwindigkeitsbegrenzung nachgewiesen …
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05.01.2024
von Rechtsanwältin Ramona Dodel
… Tatsachen des Arbeitgebers bezüglich des Verdachts müssen gegeben sein. D. h. gerade nur subjektive Mutmaßungen des Arbeitgebers reichen nicht aus. Der Arbeitgeber muss zuvor versucht haben den Sachverhalt mit allen ihm zumutbaren Mitteln …
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24.06.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… der Annahme missbräuchlicher Wiederholungsmarken: Wann eine Wiederholungsmarke missbräuchlich ist, bleibt unklar, da dies ein subjektives Element beinhaltet, das meist nur durch Indizien festgestellt werden kann. Bei identischen Marken …
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23.07.2023
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
… Mit anderen Worten muss die Ehe also infolge der Täuschung geschlossen worden sein. Dieser Zusammenhang zwischen Täuschung und Eheschließung ist dabei sowohl objektiv vom Standpunkt einer verständigen Würdigung der Ehe als auch subjektiv …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Person.“ Die von Art. 5 Abs. 1 GG geschützte Meinungsfreiheit ist die Grundlage einer demokratischen Gesellschaft. Dabei sind Meinungen durch die subjektive Beziehung des Einzelnen zum Inhalt seiner Aussage geprägt, wobei für sie das Element …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… beeinträchtigt, als Autohändler auch durch die Mitorganisation der Oldtimer-Ausfahrten auf sich aufmerksam zu machen. Des Weiteren musste der Kläger subjektiv damit rechnen, dass die über ihn eingeholten Daten nicht lediglich an zwei …
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01.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
… und Überlastungsgefühle bestünden. Das Gericht sei überzeugt, dass bei der Mandantin eine große Enttäuschung, Hilflosigkeitsgefühle und subjektive Schuldgefühle gegenüber ihren Kindern für die Verwechslung aufgekommen seien …
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… des täglichen Lebens erfordert, auf die individuellen körperlichen Verhältnisse abzustellen ist. Er werde also einen subjektiven Maßstab anlegen. Eine objektive, auf einen durchschnittlichen Versicherten abstellende Betrachtung werde …
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15.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… zu erwähnen, dass auch das Landgericht Nürnberg-Fürth in dem angesprochenen Beschluss angemerkt hat, dass es außerdem in subjektiver Hinsicht erforderlich ist, dass ein Beschuldigter wusste oder hätte wissen können, dass ein Schaden oberhalb …
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28.09.2022
von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
… beziehen sich auf Regelfälle, die von fahrlässiger Begehung und gewöhnlichen Tatumständen ausgehen. Die Tatausführung entspricht allgemein üblicher Begehungsweise und weist weder objektiv noch subjektiv Besonderheiten auf. So etwa …
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27.10.2021
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
… geeignet und subjektiv dazu bestimmt ist, beim Adressaten der Erklärung eine Fehlvorstellung über tatsächliche Umstände hervorzurufen. Sie besteht in der Vorspiegelung falscher oder in der Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen …
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25.08.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… wann genau man zu einer Tat unmittelbar ansetzt, wurde vom Bundesgerichtshof in diversen Urteilen veranschaulicht. Dementsprechend muss der Täter aus eigener subjektiver Sicht die Schwelle zum „Jetzt geht’s los“ überschritten haben, sodass …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… ob der Versicherungsnehmer Vorsatz hat. Eine Vermischung von objektivem und subjektivem Tatbestand zulasten des Versicherungsnehmers ist hingegen nicht zulässig.“ Rechtsanwältin Aylin Pratsch empfiehlt daher Versicherungsnehmern …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… in Betracht. Der Vortrag dafür muss aber gewichtig sein, denn das bloße Beziehungsende reicht dafür nicht aus. Die Beschenkte muss sich eine objektiv schwerwiegende Verfehlung leisten, die der Schenker beweisen muss. Dazu muss subjektiv …
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02.05.2014
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… unangemessene Benachteiligung des Versicherungsnehmers zu sehen. Denn maßgeblich für die Kostenübernahmepflicht könne nicht die subjektive Einschätzung eines Arztes, beispielsweise eines Dritte-Welt-Landes, sein. Eine solche Regelung komme …
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24.01.2022
von Rechtsanwältin Handan Kes
… auf die subjektiven Interessen des Anlegers) als auch anlagegerecht (bezogen auf das Anlageobjekt) zu beraten. a. Anlegergerechte Beratung Die Beratung hat sich auf die persönlichen Verhältnisse des konkreten Kunden zu richten. Insbesondere muss …
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09.12.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… ist, dass der Versicherungsvertrag in der Regel wissentliches oder vorsätzliches Verhalten vom Deckungsschutz ausschließt. Diese subjektiven Komponenten sind zwar keine Voraussetzung für die Ansprüche aus § 64 GmbHG, häufig wird jedoch naheliegen …
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14.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Bundesgerichtshof. Das Berufungsgericht habe rechtsfehlerfrei festgestellt, dass ein verfassungsmäßig berufener Vertreter der Beklagten im Sinne von § 31 BGB die objektiven und subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen des § 826 BGB …
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27.10.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Das Ergebnis irritiert umso mehr, als sich die Studenten subjektiv viel sicherer fühlen als damals. Was ist los mit dem juristischen Nachwuchs? Kohl-Protokolle: Kohl verklagt seinen ehemaligen Ghostwriter Heribert Schwan auf Herausgabe …
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16.06.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… die Absicht bestand, diese Folge herbeizuführen. Inwieweit eine solche Sorgfaltspflichtverletzung vorliegt, richtet sich nach dem anzulegenden Sorgfaltsmaßstab. Dieser bemisst sich nach objektiven und subjektiven Kriterien. Einerseits geht …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… der Stellungnahme, des Dafürhaltens, des subjektiven Bewertens und des Meinens gekennzeichnet. Möglichkeiten des Vorgehens gegen das Bewertungsportal oder den Verfasser Ergibt die Prüfung einer Bewertung, dass diese unzulässig ist, so …