11.517 Ergebnisse für Internet
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Keine Zahlungsansprüche von SMS Klingeltonanbieter bei Inanspruchnahme durch (minderjährige) Dritten
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11.08.2008
von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
… gerade kein schutzwürdiges Interesse, auf das vertraut würde, vorliegt. (Der Volltext der Entscheidung ist unter http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1567 nachzulesen.) Relevant an dieser Entscheidung ist insbesondere …
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05.08.2008
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… kann. Die GEMA nimmt die Rechte ihrer Mitglieder sehr umfassend wahr. Den Umfang regelt § 1 des GEMA Berechtigungsvertrags und deckt fast jede denkbare Form der Nutzung, vom Internet bis zur Nutzung in der Telefonwarteschleife, ab. Bei der Nutzung …
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17.07.2008
von Sperrer, Bette & Collegen
… Nachweise darüber verlangen, ob Sie repariert haben oder nicht. Bei der Anrechnung eines Restwertes verweist Sie die Versicherung möglicherweise auch auf sog. Internet-Restwertbörsen. Diese müssen Sie jedoch nicht in Anspruch nehmen …
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16.07.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… in offensichtlich planmäßig und systematischer Suche im Internet über Suchmaschinen und einzelne Websites für gettyimages der Eindruck entsteht, dass ein Bild ohne die entsprechende von gettyimages erteilte Lizenz im Internet …
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15.07.2008
von Rechtsanwalt Eyck Strohmeyer
… in Anspruch genommen werden. Weiterhin sei es allgemein bekannt, dass ungeschützte WLAN-Netzwerke von Dritten missbraucht werden können, um über einen fremden Internetanschluss ins Internet zu gelangen. Selbst wenn dem Anschlussinhaber …
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11.07.2008
von Rechtsanwalt Eyck Strohmeyer
… Familienangehörigen und insbesondere seinen Kindern zur Verfügung stellt, beruht die Eröffnung des Zugangs zum Internet auf dem familiären Verbund. Prüfungs- und Überwachungspflichten sind nur insoweit anzunehmen, als diese im Rahmen …
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07.07.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… verstärkt von den Cramer von Clausbruch Steinmeier & Cramer Rechtsanwälte aus Berlin eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Hörbücher) über das Internet. In dem Schreiben heisst es, das Anbieten …
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27.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… In Wirklichkeit hatte die Versicherungsnehmerin schon seit längerer Zeit einen Makler mit der Vermittlung des Objekts beauftragt, sodass das Gebäude auch im Internet zum Verkauf angeboten wurde. Aufgrund der Falschangaben und der vorsätzlichen …
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03.06.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Kenntnis der Registernummer können die Bürger und Wirtschaftsunternehmenüber das Registerportal gezielt nach registrierten Unternehmen oder Einzelfirmen suchen. Sie können sich via Internet über Einzelheiten von in Deutschland ansässigen …
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26.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Unternehmen im Internet unterschwellig mit Gewalt gedroht hatte, wurde ihm nun vom Landgericht Köln verboten, weiter Geldforderungen einzutreiben (Az.: 33 O 390/06). Das Inkassounternehmen war bekannt geworden, weil es bei Schuldnerbesuchen …
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14.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zur Altersvorsorge und nicht etwa für Luxusartikel ausgegeben wird. (SG Mainz, Az.: S 7 AS 249/06) Widerruf von Internet-Bestellung Bei Warenbestellungen über das Internet beginnt die Widerrufsfrist erst mit dem Erhalt der Ware. Die Allgemeinen …
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30.04.2008
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Die Nutzung einer Tauschbörse im Internet sei "der Bagatellkriminalität zuzuordnen", erklärte das Gericht im entsprechenden Beschluss vom 20. Juli 2007 (Az. 4 Gs 442/07). Bisher ging die Musikindustrie so vor, dass die IP-Adressen …
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30.04.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wie das Internetzeitalter im Aktienrecht Einzug hält. Internet- und E-Mail-Verkehr Elektronische Kommunikationsmedien sollen zukünftig in der Hauptversammlung genutzt werden, um den Aktionären die Teilnahme zu erleichtern. Zudem sollen Aktionäre die Möglichkeit …
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25.04.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
Mit Urteil vom 10. April 2008 (I ZR 227/05) hat der Bundesgerichtshofs („BGH") entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte …
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09.04.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… die Neuabgemahnten: Die Rechteinhaber können bei Tauschbörsennutzungen nur die Internet-Adresse (IP-Nummer) einsehen, wissen aber nicht, wem der dazugehörige Internetanschluss gehört. Diese Zuordnung kann nur der Internetanbieter leisten …
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09.04.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Kaum ein Tag vergeht, ohne dass eine neue Firma versucht ahnungslose Mitmenschen im Internet zu überrumpeln. Vor ca einem Monat erreichte mich die erste Anfrage zu fortisregistrations.com. Eine honorige Notarin hatte einen Anruf …
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04.04.2008
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Wird über die Verkaufsplattform ebay im Internet Zahngold unter näherer Bezeichnung verkauft und stellt sich heraus, dass das Material nicht verwendbar ist, so gilt der gemäß Vertragsbedingungen vereinbarte Gewährleistungsausschluss …
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27.03.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… 459)) hat eine dauerhafte Überprüfung des Handelns der eigenen Kinder oder des Ehepartners ohne konkreten Anlass für die Annahme, dass Familienmitglieder in rechtswidriger Weise Urheberrechte im Rahmen der Nutzung des Internets verletzen …
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25.03.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… von den Gewerbetreibenden nicht verlangen, klüger zu sein als der Gesetzgeber. Problem war: bei Rechtsverletzungen im Internet kann sich der Konkurrent das Gericht aussuchen, das die für seine Zwecke günstige Rechtsauffassung vertritt …
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17.03.2008
von Rechtsanwalt Gereon Temme
Bei bestimmten Vertriebsarten (etwa bei Haustür- und Fernabsatzgeschäften wie dem Verkauf über das Internet ) und Vertragstypen (etwa bei Teilzeit-Wohnrechteverträgen) haben Verbraucher ein Widerrufsrecht. Dieses kann teilweise …
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14.03.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen konfrontiert zu werden, was in der Regel erhebliche Kosten nach sich ziehen konnte. Ebay-Händler und Shop-Betreiber können ein Lied davon singen und auch im Internet …
Abmahnung d. SBR Schindler Boltze Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung von Filmen in Internet
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12.03.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Internet-Tauschbörsen) begangenen Urheberrechtsverletzung an urheberrechtlich geschütztem „Filmmaterial“. Die Mandantin der SBR Rechtsanwälte, eine Firma Gedast GmbH aus Rastatt, überwacht nach Angaben der SBR Rechtsanwälte Peer-to-Peer …
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10.03.2008
von Rechtsanwalt Gereon Temme
… Rasch in Hamburg oder Waldorf in München fungieren dabei als ihr verlängerter Arm und überziehen die Nutzer mit kostenpflichtigen Abmahnungen. Den Ärger hat dann in der Regel der Inhaber des Internet-Anschlusses – seine IP-Adresse lässt …
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06.03.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… dass Familienmitglieder in rechtswidriger Weise Urheberrechte im Rahmen der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten und eine ständige Überwachung oder gar eine Sperrung des Anschlusses kommt für diese Familienmitglieder nach Auffassung …