713 Ergebnisse für BGB

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Bonusanspruch trotz fehlender Zielvereinbarung
Bonusanspruch trotz fehlender Zielvereinbarung
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Nicht selten werden Arbeitsverträge mit lukrativen Bonusregelungen aufgehübscht. Wenn es aber um die konkrete Ausgestaltung geht, entsteht häufig Streit. Grund hierfür ist, dass keine konkreten Zielvereinbarungen getroffen wurden. In diesen …
7 Versäumnisse, weswegen Sie zu wenig Trennungs- oder Ehegattenunterhalt bekommen
7 Versäumnisse, weswegen Sie zu wenig Trennungs- oder Ehegattenunterhalt bekommen
| 12.04.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Geht es um Trennungsunterhalt oder Ehegattenunterhalt, zählt bekanntlich jeder Euro. Oft steckt der Teufel jedoch so tief im Detail, dass so eine Checkliste im Rahmen Ihrer Scheidung sicherlich nicht schadet. Sie können Ihren anwaltlichen …
Was ändert sich (Unterhalt, Rente), wenn Ex-Partner neu heiratet?
Was ändert sich (Unterhalt, Rente), wenn Ex-Partner neu heiratet?
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wird die frühere Ehe des Ex-Partners geschieden, ist die Ehe aufgelöst. Der Ex-Partner kann wieder neu heiraten. Daraus ergibt sich die Frage, wie sich die frühere Ehe und die neue Ehe beeinflussen. Insbesondere geht es darum, inwieweit …
(Wann) darf man eine Unterhaltszahlung zurückbehalten?
(Wann) darf man eine Unterhaltszahlung zurückbehalten?
| 03.04.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Unterhaltszahlungen haben den Zweck, den Lebensunterhalt des Unterhaltsberechtigten sicherzustellen. Unterhalt ist daher monatlich im Voraus zu zahlen . Gibt es am Unterhaltsanspruch des Unterhaltsberechtigten jedoch Zweifel, stellt sich …
OLG Hamm stärkt Rechte der Onlineglückspieler
OLG Hamm stärkt Rechte der Onlineglückspieler
| 03.04.2023 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit seinem Urteil vom 21.03.2023 setzt das OLG Hamm die spielerfreundliche Rechtsprechung der Oberlandesgerichte bundesweit fort. Diese Entwicklung in der oberlandesgerichtlichen Rechtsprechung ist zu begrüßen, da dadurch die Zivilgerichte …
LG Hamburg: Sportwettenverluste sind zu erstatten
LG Hamburg: Sportwettenverluste sind zu erstatten
| 30.03.2023 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In dem von unserer Kanzlei erstrittenen Urteil positioniert sich das LG Hamburg spielerfreundlich und verurteilt einen weltbekannten Sportwettanbieter zur Erstattung von Sportwettverlusten. Es handelt sich um Sportwettenverluste, die vor …
Falsche Angaben zum Einkommen beim Kindesunterhalt
Falsche Angaben zum Einkommen beim Kindesunterhalt
| 31.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die Höhe des Kindesunterhalts hängt davon ab, was der unterhaltspflichtige Elternteil verdient. Dieser ist verpflichtet, Auskunft über sein Einkommen und Vermögen zu erteilen. Um die Unterhaltszahlungen möglichst gering zu halten, fühlen …
Verjährung von Werklohnansprüchen im Baurecht!
Verjährung von Werklohnansprüchen im Baurecht!
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Zunächst muss man klar danach unterscheiden, um welchen Anspruch es sich handelt. Da wird vielfach etwas verwechselt. Man muss klar differenzieren zwischen der Verjährung von Werklohnansprüchen und die Verjährung von Mängelansprüchen, die …
Vermögensnachfolge und Immobilien
Vermögensnachfolge und Immobilien
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
In den nächsten Jahren werden viele Erwerbstätige ihren wohlverdienten Ruhestand antreten. Die Kinder sind aus dem Haus. Das Leben soll entspannter und trotzdem nicht langweilig werden. Hobbies werden intensiviert, größere Reisen stehen an. …
Ist eine Beschlussfassung bei Versammlungen von Vereinen oder Verbänden im Umlaufverfahren zulässig?
Ist eine Beschlussfassung bei Versammlungen von Vereinen oder Verbänden im Umlaufverfahren zulässig?
| 13.03.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Was ist ein Umlaufverfahren? In einem Umlaufverfahren werden Beschlüsse schriftlich - außerhalb von Sitzungen Verfahren gefasst. Dies bedeutet auch, dass es hierzu keine Aussprache zum jeweiligen Beschluss gibt. Wann bietet sich eine …
Digitale und hybride Versammlungen in Verein, Verband oder Stiftung - das ist zu beachten
Digitale und hybride Versammlungen in Verein, Verband oder Stiftung - das ist zu beachten
| 12.03.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Bald ist es wieder möglich – wie auch in Zeiten der Corona-Pandemie - Mitgliederversammlungen virtuell oder hybrid abzuhalten. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 3. März 2023 hierzu seine Zustimmung gegeben. Nachdem die für die Pandemie …
Wer zahlt die Detektivkosten im Unterhaltsverfahren?
Wer zahlt die Detektivkosten im Unterhaltsverfahren?
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Vermuten Sie, dass Ihr unterhaltspflichtiger Ex-Partner Einkünfte verschweigt oder falsch angibt, könnte ein Detektiv helfen, die Einkommens- und Vermögensverhältnisse aufzudecken. Gleiches gilt umgekehrt, wenn der unterhaltsberechtigte …
In die erste eigene Wohnung ziehen – rechtliche Checkliste
In die erste eigene Wohnung ziehen – rechtliche Checkliste
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Manche denken gar nicht daran, bei den Eltern auszuziehen, andere können es gar nicht erwarten, in die erste eigene Wohnung zu ziehen. Wer jedoch auswärts studiert oder eine Ausbildung absolviert , kann nicht anders. Eltern müssen sich dann …
Stille Beteiligungen der MW Finance GmbH: Mögliche Ansprüche der Anleger
Stille Beteiligungen der MW Finance GmbH: Mögliche Ansprüche der Anleger
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Große Verunsicherung herrscht bei zwei Mandanten, die jeweils sechsstellige Beträge in stille Beteiligungen bei der „MW Finance GmbH“ Bonn und der „MW Finance GmbH“ Wiesbaden investiert haben. Sie erhielten von der MW Vermögens- und …
Muss ich als Rentner Kindesunterhalt zahlen?
Muss ich als Rentner Kindesunterhalt zahlen?
| 18.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Erreichen Sie das Rentenalter, zählt auch Ihre Rente als Einkommen. Sie müssen also auch als Rentner Kindesunterhalt zahlen. Die Höhe der Rente bestimmt die Höhe des Kindesunterhalts. Erfahren Sie Besonderheiten zur jeweiligen Art der …
Höhe des Scheinvaterregress berechnen
Höhe des Scheinvaterregress berechnen
| 07.03.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Stellt sich heraus, dass der rechtliche Vater eines Kindes nicht dessen biologischer Vater und damit nur dessen Scheinvater ist, besteht ein Interesse, den biologischen Vater wegen der an das Kind geleisteten Unterhaltszahlungen in Regress …
Sales Force und Amazon – betriebsbedingte Kündigung
Sales Force und Amazon – betriebsbedingte Kündigung
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Salesforce und Amazon sind die jüngsten Tech-Unternehmen, die Tausende Mitarbeiter entlassen werden oder bereits haben. Sofern Sie eine Kündigung erhalten haben oder erhalten werden, gilt es zunächst Folgendes zu beachten: Sales Force …
Wie viel Unterhalt während der Semesterferien?
Wie viel Unterhalt während der Semesterferien?
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Eltern schulden ihrem Kind eine angemessene Ausbildung. Studiert das Kind, sollte es sein Studium in angemessener Zeit zum Abschluss bringen. Damit dies gelingt, hat es während des Studiums Anspruch auf Unterhalt . Dabei ist bisweilen die …
Schwarzarbeit von Unterhaltsempfänger oder Unterhaltsschuldner
Schwarzarbeit von Unterhaltsempfänger oder Unterhaltsschuldner
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ist ein Ex-Partner nach Trennung oder Scheidung finanziell auf die Unterstützung des anderen angewiesen, hat er/sie Anspruch auf Unterhalt. Was aber, wenn der unterhaltsfordernde Ex-Partner trotz Unterhalterhalt heimlich wieder zu arbeiten …
Baurecht - querbeet!
Baurecht - querbeet!
| 08.02.2023 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Ein Blick auf neuere Entscheidungen der Rechtsprechung! Es gibt wieder von interessanten Rechtsfällen zu berichten. 1. Fehlende Vertretungsmacht Hier ging es um einen Fall, in dem ein Auftraggeber einen Auftragnehmer mit Bauleistungen für …
Geld zurück bei Sportwetten – LG Würzburg trifft folgerichtige Entscheidung
Geld zurück bei Sportwetten – LG Würzburg trifft folgerichtige Entscheidung
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren vor dem Landgericht Würzburg wurden erfolgreich die Verluste aus Sportwetten eingeklagt. Dem Kläger wurden knapp 80.000,00 € zugesprochen. Erneute Bestätigung für Spielerklagen im Bereich der …
Glücksspielanbieter mißachten OASIS-Sperrdatei
Glücksspielanbieter mißachten OASIS-Sperrdatei
| 06.02.2023 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In unserer Kanzlei gehen regelmäßig Anfragen von Spielern ein, welche an Online-Glücksspiel-Angeboten teilgenommen haben, obwohl sie in der OASIS Sperrdatei registriert sind. Was das OASIS-Sperrsystem ist und welche Ansprüche dort …
Nachehelicher Unterhalt abhängig vom Alter?
Nachehelicher Unterhalt abhängig vom Alter?
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Nach der Scheidung hat derjenige Partner Anspruch auf nachehelichen Unterhalt, der aufgrund ehebedingter Nachteile nicht in der Lage ist, selbst für seinen Lebensunterhalt zu sorgen. Je länger Sie verheiratet waren, desto höher ist die …
Planfeststellungsbeschluss – Wirkungen eines Planfeststellungsbeschlusses
Planfeststellungsbeschluss – Wirkungen eines Planfeststellungsbeschlusses
| 19.02.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
Was ist ein Planfeststellungsbeschluss? Mit einem Planfeststellungsbeschluss stellt die zuständige Planfeststellungsbehörde den Plan fest (§ 74 Abs. 1 Satz 1 VwVfG – Verwaltungsverfahrensgesetz) und beendet das Planfeststellungsverfahren. …