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Berechnung der Nutzungsausfallentschädigung
Berechnung der Nutzungsausfallentschädigung
| 16.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
In dem Artikel „Arbeitgeber verlangt Firmenfahrzeug zurück – Was müssen Arbeitnehmer beachten?“ haben wir dargestellt, dass der Arbeitgeber aufgrund seiner Eigentümerstellung ein Firmenfahrzeug stets herausverlangen kann. Neben dieser …
Dürfen Urlaubsansprüche bei einer widerruflichen Freistellung Anrechnung finden?
Dürfen Urlaubsansprüche bei einer widerruflichen Freistellung Anrechnung finden?
| 14.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Grundsätzlich haben Arbeitnehmer Anspruch auf Beschäftigung. Der Arbeitnehmer kann allerdings von der Erbringung seiner Arbeitsleistung widerruflich oder unwiderruflich freigestellt werden. Unter Freistellung versteht man die einseitige …
Arbeitgeber verlangt Firmenfahrzeug zurück – Was müssen Arbeitnehmer beachten?
Arbeitgeber verlangt Firmenfahrzeug zurück – Was müssen Arbeitnehmer beachten?
| 10.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Häufig wird Arbeitnehmern im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses ein Firmenfahrzeug überlassen. Insbesondere im Zusammenhang mit der Rückgabe eben dieses kommt es vielfach zu Streitigkeiten. Daher stellt sich für Arbeitnehmer die Frage, was …
Unterschied zwischen „Weiterbeschäftigung“ und „ordnungsgemäßer Beschäftigung“
Unterschied zwischen „Weiterbeschäftigung“ und „ordnungsgemäßer Beschäftigung“
| 09.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
In arbeitsrechtlichen Angelegenheiten ist oftmals die Rede davon, dass der Arbeitnehmer einen „Anspruch auf Beschäftigung“ hat. Diese Begrifflichkeit ist jedoch ungenau und darf nicht synonym für zwei unterschiedliche Fallkonstellationen …
Kein Geld, keine Arbeitsverpflichtung
Kein Geld, keine Arbeitsverpflichtung
| 08.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Inwiefern können Zurückbehaltungsrechte in einem Arbeitsvertrag bestehen? Nach § 273 BGB kann der Schuldner, wenn er aus demselben rechtlichen Verhältnis, auf dem seine Verpflichtung beruht, einen fälligen Anspruch gegen den Gläubiger hat, …
Anrechnung von Arbeitslosengeld I auf eine Karenzentschädigung?
Anrechnung von Arbeitslosengeld I auf eine Karenzentschädigung?
| 01.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Die Parteien eines Arbeitsverhältnisses haben die Möglichkeit, in Bezug auf den Arbeitnehmer ein Wettbewerbsverbot für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu vereinbaren. Voraussetzung für die Wirksamkeit eines solchen …
Vorsicht: kein Durchbruch für Freelancer/freie Mitarbeiter durch BSG-Urteil
Vorsicht: kein Durchbruch für Freelancer/freie Mitarbeiter durch BSG-Urteil
| 12.07.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Wann liegt Selbständigkeit vor? Einordnung des Urteils des Bundessozialgerichts vom 31. März 2017 (Az.: B 12 R 7/15 R). Das Arbeitsrecht unterscheidet zwischen abhängig Beschäftigten (Arbeitnehmern) und Selbstständigen: Abhängig …
Klarstellung zum Artikel im Darmstädter Echo "Es muss schriftlich sein" vom 24.04.2017
Klarstellung zum Artikel im Darmstädter Echo "Es muss schriftlich sein" vom 24.04.2017
| 02.06.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
§ 623 BGB bestimmt, dass die Beendigung von Arbeitsverträgen durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform bedarf. Dadurch werden Beweisprobleme reduziert und die Möglichkeit einer „Spontankündigung“ wird …
Neuregelung des Mutterschutzgesetzes: Was ändert sich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer?
Neuregelung des Mutterschutzgesetzes: Was ändert sich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer?
| 01.06.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Am 12. Mai 2017 hat das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts den Bundesrat passiert. Die Neuregelungen werden im Wesentlichen mit Wirkung zum 01.01.2018 in Kraft treten. Damit stellt sich die Frage, worin die Änderungen des …
Alkohol als Kündigungsgrund
Alkohol als Kündigungsgrund
| 31.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Der drohende Verlust des eigenen Arbeitsplatzes ist eine von vielen möglichen Folgen einer Alkoholproblematik. Erfahrungsgemäß führt ein Arbeitsplatzverlust vielfach dazu, dass sich die Situation des Betroffenen weiter verschlimmert. Auf …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer?
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer?
| 30.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Endet der zwischen einer Gesellschaft und einem Geschäftsführer bestehende Dienstvertrag, hat der Geschäftsführer grundsätzlich die Möglichkeit, eine neue Position auch bei Wettbewerbern anzunehmen. Vielfach hat die Gesellschaft jedoch ein …
Können Arbeitnehmer einen Urlaubsanspruch im Eilverfahren durchsetzen?
Können Arbeitnehmer einen Urlaubsanspruch im Eilverfahren durchsetzen?
| 29.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Nach § 1 des Bundesurlaubsgesetzes haben Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr einen Anspruch auf Gewährung bezahlten Erholungsurlaubs. Der Arbeitnehmer kann sich jedoch nicht ohne weiteres selbst beurlauben; vielmehr muss er bei seinem …
Sonderformen der Kündigung: Die Druckkündigung
Sonderformen der Kündigung: Die Druckkündigung
| 20.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Erfolgt die Entlassung eines Arbeitnehmers deshalb, weil sie von Dritten gefordert wird und der Arbeitgeber dem nachkommt, spricht man von einer Druckkündigung. Die Dritten sind dabei in der Regel Arbeitskollegen, oftmals aber auch Kunden …
Sonderformen der Kündigung: Die Verdachtskündigung
Sonderformen der Kündigung: Die Verdachtskündigung
| 19.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Wenn sich eine Kündigung nicht auf eine erwiesene Verfehlung des Arbeitnehmers stützt, sondern ausgesprochen wird, weil Verdachtsmomente hinsichtlich einer Straftat oder eines besonders schweren Vertrauensbruchs bestehen, spricht man von …
Arbeiten trotz Krankschreibung: Bin ich als Arbeitnehmer versichert?
Arbeiten trotz Krankschreibung: Bin ich als Arbeitnehmer versichert?
| 27.04.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Erkrankt ein Arbeitnehmer, hat er das Recht, seine Arbeitsleistung zu verweigern, da sie ihm unmöglich oder unzumutbar ist. Wer sich dafür entscheidet, wegen Krankheit nicht zur Arbeit zu erscheinen, hat seinem Arbeitgeber sowie seiner …
Wichtig für Arbeitnehmer: Der sperrzeitneutrale Aufhebungsvertrag
Wichtig für Arbeitnehmer: Der sperrzeitneutrale Aufhebungsvertrag
| 26.04.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Häufig werden Arbeitsverträge durch einen Aufhebungsvertrag, der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen wird, beendet. Für den Arbeitnehmer kann dies insofern vorteilhaft sein, als durch den Aufhebungsvertrag das Aussprechen …
Habe ich ein Recht auf mein Weihnachtsgeld oder 13. Monatsgehalt oder ist die Leistung freiwillig?
Habe ich ein Recht auf mein Weihnachtsgeld oder 13. Monatsgehalt oder ist die Leistung freiwillig?
| 17.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Die Antwort hängt von verschiedenen Faktoren ab. 13. Monatsgehalt Zunächst gilt: Stellt die Zahlung eine Gegenleistung für die tatsächliche Arbeit des Arbeitnehmers dar, dann hat er einen Anspruch auf den Betrag. Dies gilt für das …
Kann das Arbeitsverhältnis vor Arbeitsantritt bereits gekündigt werden?
Kann das Arbeitsverhältnis vor Arbeitsantritt bereits gekündigt werden?
| 22.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Die gestellte Frage kann sich genauso für einen neuen Arbeitnehmer wie für den potentiellen Arbeitgeber stellen. Was gilt für den Arbeitnehmer? Beispiel: Ein Arbeitnehmer hat sich bei verschiedenen Arbeitgebern beworben. Er unterschreibt …
Ist man nach Erhalt einer Kündigung an die Erklärung, keine Klage erheben zu wollen, immer gebunden?
Ist man nach Erhalt einer Kündigung an die Erklärung, keine Klage erheben zu wollen, immer gebunden?
| 24.04.2019 von Rechtsanwältin Dr. Martina Dreher
Arbeitgeber haben nach Ausspruch einer Kündigung ein erhebliches Interesse daran, möglichst schnell Sicherheit darüber zu erlangen, ob die Kündigung das Arbeitsverhältnis auch wirklich beendet hat. Vor Ablauf von drei Wochen ist dies …
Beginn des Arbeitsverhältnisses am 1. Juli eines Jahres - kein Vollurlaubsanspruch
Beginn des Arbeitsverhältnisses am 1. Juli eines Jahres - kein Vollurlaubsanspruch
| 07.04.2016 von Rechtsanwalt Timo Sahm
„Wird ein Arbeitsverhältnis mit Wirkung zum 01. Juli eines Jahres begründet, kann der Arbeitnehmer in diesem Jahr nach § 4 BUrlG keinen Vollurlaubsanspruch erwerben.“(BAG vom 17.11.2015, Az: 9 AZR 179/15) Das Bundesarbeitsgericht hat mit …
BAG-Urteil: Insolvenzverwalter kann unentgeltliche Leistungen zurückfordern - Fachanwalt informiert
BAG-Urteil: Insolvenzverwalter kann unentgeltliche Leistungen zurückfordern - Fachanwalt informiert
| 09.03.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. Dezember 2015 entschied das Bundesarbeitsgericht über die wirksame Anfechtung unentgeltlicher Leistungen im Insolvenzverfahren (Az.: 6 AZR 186/14) . Der Insolvenzverwalter kann unentgeltliche Leistungen gemäß § 134 InsO …
Drum prüfe, wer sich bindet - der besondere Kündigungsschutz
Drum prüfe, wer sich bindet - der besondere Kündigungsschutz
16.02.2016 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Der besondere Kündigungsschutz bietet oft Chancen für Arbeitnehmer und birgt Risiken für Arbeitgeber. Was viele nicht wissen: es geht hierbei nicht nur um schwerbehinderte oder diesen gleichgestellte Arbeitnehmer, welche durch die …
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
| 02.10.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
Keine Kürzung des Urlaubsabgeltungsanspruchs wegen Elternzeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Keine Kürzung des Urlaubsabgeltungsanspruchs wegen Elternzeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 21.05.2015 von Rechtsanwalt Timo Sahm
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) (Urteil vom 19.05.2015, Az: 9 AZR 725/13 - Pressemitteilung 31/15 vom 19.05.2015) hatte sich mit einem Fall zu beschäftigen, bei dem ein Arbeitgeber die Kürzung des Erholungsurlaubs gem. § 17 Abs. 1 S. 1 BEEG …