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Arbeitsrechtliche Folgen eines Betretungsverbotes oder Tätigkeitsverbotes gemäß § 20a Abs. 5 S. 3 IFSG
Arbeitsrechtliche Folgen eines Betretungsverbotes oder Tätigkeitsverbotes gemäß § 20a Abs. 5 S. 3 IFSG
| 13.09.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Goj
Gemäß § 20a Infektionsschutzgesetz (IFSG) müssen Personen, die in einer der in Abs. 1 genannten Einrichtungen bzw. Unternehmen des Gesundheitswesens tätig sind, seit dem 15.03.2022 über einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis …
Kündigung wegen Verstoßes gegen die Pflicht zum Ausstempeln bei Raucherpausen
Kündigung wegen Verstoßes gegen die Pflicht zum Ausstempeln bei Raucherpausen
| 07.09.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Goj
Arbeitnehmer, die gegen ihre Pflicht zur korrekten Arbeitszeitdokumentation verstoßen, begehen eine schwerwiegende Pflichtverletzung, die den Arbeitgeber ohne vorherige Abmahnung zur fristlosen Kündigung berechtigen kann. In dem vom LAG …
Die Energiepauschale in der Unternehmensinsolvenz
Die Energiepauschale in der Unternehmensinsolvenz
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Im Zuge der steigenden Energiepreise hat der Gesetzgeber zur Entlastung der Verbraucher die einmalige Zahlung einer „Energiepauschale“ beschlossen. Nun stellt sich für Arbeitnehmer eines insolventen Unternehmens die Frage, ob sie eigentlich …
Kurzer Überblick: einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz
Kurzer Überblick: einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Bernd Herbertz
Ab dem 16.03.2022 müssen Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Damit sollen Pflegebedürftige und Patienten und …
OLG München konstatiert illegale Abschalteinrichtung und Vorsatz bei Wohnmobilen von FCA Italy Spa
OLG München konstatiert illegale Abschalteinrichtung und Vorsatz bei Wohnmobilen von FCA Italy Spa
| 22.08.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Das Urteil des Europäischen Gerichtshof verhilft Millionen Fahrzeugbesitzern zu Schadensersatz Das OLG München (Az. 3000/22) geht von einer illegalen Abschalteinrichtung aus und konstatiert Vorsatz der Beklagten: "Es handelt sich bei der …
Glücksspielstaatsvertrag bietet Onlinecasinos den Weg in die Legalität
Glücksspielstaatsvertrag bietet Onlinecasinos den Weg in die Legalität
| 12.08.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Der geänderte Glücksspielstaatsvertrag bietet Onlinecasinos den Weg in die Legalität Der Monat Juli des Jahres 2021 hat für die Glücksspiellandschaft in Deutschland einige gravierende Änderungen mit sich gebracht. An oberster Stelle steht …
Glückspiel Online Geld zurück
Glückspiel Online Geld zurück
| 10.08.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Für die Rückforderungen von Spielverlusten gilt eine Verjährungsfrist Im Gesetz dienen Verjährungsfristen dazu, Schuldner vor Forderungen zu schützen, die gegebenenfalls schon Jahrzehnte zurückliegen. Oftmals fehlen für diese Zeiträume …
Schutz von Arbeitnehmenden am Arbeitsplatz
Schutz von Arbeitnehmenden am Arbeitsplatz
27.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
In der Arbeitspraxis kann es – trotz einer langjährigen Betriebszugehörigkeit und eines hohen Engagements seitens des Arbeitnehmenden – aus unterschiedlichen Gründen zu Zerwürfnissen mit Vorgesetzten und Kollegen kommen. Dies kann …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Was ist gesetzlich vorgeschrieben?
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Was ist gesetzlich vorgeschrieben?
| 20.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Seit März sind Arbeitnehmende, die im Gesundheitswesen arbeiten, verpflichtet einen Impf- bzw. einen Genesenennachweis oder einen Nachweis der Impfunfähigkeit gemäß § 20a Infektionsschutzgesetz ( IfSG) vorzulegen. Jedoch ergibt sich aus § …
Kündigung aufgrund fehlender Impfung nicht wirksam
Kündigung aufgrund fehlender Impfung nicht wirksam
| 12.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Das Arbeitsgericht (ArbG) Bonn hat am 18.05.2022 entschieden, dass vor Ausspruch eines Tätigkeitsverbots durch eine Behörde eine Kündigung aufgrund fehlender Impfung nicht wirksam ist ( Urt. v. 18.05.2022, Az. 2 Ca 2082/21 ). In dem Fall …
Fachanwalt beantwortet Fragen zum Ausländerrecht: Familiennachzug im beschleunigten Fachkräfteverfahren
Fachanwalt beantwortet Fragen zum Ausländerrecht: Familiennachzug im beschleunigten Fachkräfteverfahren
| 11.07.2022 von Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya
Seit dem 01.03.2020 kann ein Arbeitgeber bei der zuständigen zentralen Ausländerbehörde ein beschleunigtes Fachkräfteverfahren durchführen mit dem Ziel, einem potentiellen drittstaatsangehörigen Bewerber aus dem Ausland die Beschäftigung in …
Handlungsbedarf bei Arbeitgebern – Anpassung von Arbeitsverträgen aufgrund der Gesetzänderung ab 01.08.2022
Handlungsbedarf bei Arbeitgebern – Anpassung von Arbeitsverträgen aufgrund der Gesetzänderung ab 01.08.2022
| 09.07.2022 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Möglicherweise haben Sie auch schon den Medien entnommen, dass am 23.06.2022 eine Gesetzesänderung beschlossen wurde. Das Nachweisgesetz (NachwG) wurde in Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/1152 verschärft und ausgeweitet. Die Änderung tritt …
Fachanwalt beantwortet Fragen zum Ausländerrecht: Beschäftigung von Ausländern und Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Fachanwalt beantwortet Fragen zum Ausländerrecht: Beschäftigung von Ausländern und Fachkräfteeinwanderungsgesetz
| 03.08.2022 von Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya
Mit dem seit 01.03.2020 eingeführten Fachkräfteeinwanderungsgesetz hat der Gesetzgeber auch im Gesetz festgehalten, dass an der Zuwanderung von ausländischen Fachkräften ein besonderes öffentliches Interesse Deutschlands besteht. Aus diesem …
Anzahl der Urlaubstage des Arbeitnehmers
Anzahl der Urlaubstage des Arbeitnehmers
28.06.2022 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Vorab sei angemerkt, dass im nachfolgenden die Bezeichnungen Arbeitnehmer und Arbeitgeber verwendet werden, wobei es so ist, dass von diesen Begrifflichkeiten sowohl männliche, als auch weibliche oder diverse Geschlechter erfasst werden. …
Umfangreicher Stellenabbau bei Zugbauer Alstom geplant – bis zu 1.300 Arbeitsplätze betroffen
Umfangreicher Stellenabbau bei Zugbauer Alstom geplant – bis zu 1.300 Arbeitsplätze betroffen
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Dass ein umfangreicher Stellenabbau bei dem Zugbauer Alstom geplant ist, ist nicht neu. Bereits Ende letzten Jahres hatte das Unternehmen über die Pläne informiert, die für bis zu 1.300 Mitarbeiter das Ende ihres Arbeitsverhältnisses …
Checkliste für Arbeitnehmende bei einer Kündigung
Checkliste für Arbeitnehmende bei einer Kündigung
| 11.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ist zunächst ein schwerer Schlag. In der Regel verbringen wir mehr Zeit am Arbeitsplatz als zu Hause, sodass eine Kündigung niemals einfach ist. Von Kündigungen sind in der heutigen Zeit immer mehr …
Verhaltensbedingte Kündigung ohne vorherige Abmahnung?
Verhaltensbedingte Kündigung ohne vorherige Abmahnung?
| 07.04.2022 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Ein angestellter Berufsfahrer, der im Sommer 2021 die vom Arbeitgeber angeordneten Corona Schnelltests mehrfach verweigerte und schließlich gekündigt wurde, bekam Recht im Kündigungsschutzverfahren (Arbeitsgericht Hamburg, Urteil vom …
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Auf den richtigen Anwalt kommt es an Sozialgerichtliche Verfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung sind geprägt durch ihre oftmals erhebliche ökonomische Bedeutung, insbesondere beim Streit um die Anerkennung eines Versicherungsfalss …
Wie genau muss in einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses der Kündigungstermin benannt werden?
Wie genau muss in einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses der Kündigungstermin benannt werden?
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Blocher , MBA
In der Regel kündigen Arbeitgeber das bestehende Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers mit Netz und doppeltem Boden „ordentlich fristgerecht zum xx.xx.xxxx, hilfsweise zum nächstmöglichen Zeitpunkt“. Manche ergänzen diese Formulierung sogar …
Kündigung von älteren Arbeitnehmern – deshalb sind Sie gut geschützt
Kündigung von älteren Arbeitnehmern – deshalb sind Sie gut geschützt
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Arbeitnehmer über 50 haben es auf dem Arbeitsmarkt meist nicht leicht. Ihre jüngeren Kollegen werden bei Stellenausschreibungen oft bevorzugt. Daher schützt das Gesetz ältere Arbeitnehmer besonders. In diesem Beitrag zeigen wir Ihnen, wie …
Äußerungen in WhatsApp – ein Kündigungsgrund?
Äußerungen in WhatsApp – ein Kündigungsgrund?
| 09.03.2022 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Viele Arbeitgeber sehen unpassende Äußerungen ihrer Arbeitnehmer nicht gerne. Insbesondere Arbeitgeber mit einer gesellschaftlichen Betätigung reagieren besonders empfindlich und mitunter sind auch private Gespräche längst nicht so …
Social Media auf der Arbeit - was ist erlaubt?
Social Media auf der Arbeit - was ist erlaubt?
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Blocher , MBA
Darf ich im Unternehmen Social Media nutzen? Die private Nutzung sozialer Netzwerke wie Facebook, Instagram, Twitter, Xing oder LinkedIn ist im betrieblichen Umfeld Ihres Arbeitgebers zunächst einmal ebenso wenig erlaubt, wie die private …
Wie melde ich mich richtig krank? Bieten Sie Ihrem Arbeitgeber keinen Anlass zur Abmahnung oder Kündigung!
Wie melde ich mich richtig krank? Bieten Sie Ihrem Arbeitgeber keinen Anlass zur Abmahnung oder Kündigung!
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Blocher , MBA
Sie müssen Ihrem Arbeitgeber Ihre Arbeitsleistung zur Verfügung stellen, dürfen aber infolge einer Erkrankung der Arbeit fernbleiben. Was sich zunächst einfach anhört, ist dennoch Gegenstand zahlreicher arbeitsrechtlicher Mandate. Sie …
Kündigungsschutzklage - Wehren Sie sich gegen Ihre Kündigung!
Kündigungsschutzklage - Wehren Sie sich gegen Ihre Kündigung!
| 15.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Sie haben gerade eine Kündigung erhalten? Dann ist der Schreck erst einmal groß und Sie sehen vermutlich Ihre Existenzgrundlage gefährdet. Doch lassen Sie sich gerade jetzt nicht entmutigen! Für viele gekündigte Arbeitsnehmende besteht ein …