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Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II ("Hartz IV") bei Haftunterbrechung
Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II ("Hartz IV") bei Haftunterbrechung
| 25.03.2019 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Heute einmal eine aktuelle Entscheidung im Grenzgebiet zwischen Straf- und Sozialrecht. Das SGB II sieht u. a. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und zur Sicherung des Lebensunterhalts vor. Beides ist prinzipiell weder möglich noch …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Steuerhinterziehung, § 370 AO
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Steuerhinterziehung, § 370 AO
| 25.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Steuerhinterziehung, § 370 AO Der Begriff „Steuern“ dürfte in der Bevölkerung zu den unbeliebtesten seiner Art zählen. Kein Wunder – schließlich geht es an den eigenen Geldbeutel. Steuern, Steuererklärung, warum das überhaupt? Steuern …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des sexuellen Übergriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung § 177 StGB
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des sexuellen Übergriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung § 177 StGB
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung; Vergewaltigung Im November 2016 ist der neu gefasste § 177 StGB In Kraft getreten. Dieser stellt den sexuellen Übergriff, die sexuelle Nötigung und die Vergewaltigung unter Strafe. Der § 177 StGB soll …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der sexuellen Belästigung § 184i StGB
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der sexuellen Belästigung § 184i StGB
| 19.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen sexueller Belästigung strafbar? Seit dem 10.11.2016 wird die sexuelle Belästigung durch den Straftatbestand des § 184i StGB unter Strafe gestellt. Dem ist eine Gesetzesinitiative zur …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Erregung öffentlichen Ärgernisses § 183a StGB
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Erregung öffentlichen Ärgernisses § 183a StGB
| 14.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses strafbar? Durch den Straftatbestand des § 183a StGB wird das Vornehmen sexueller Handlungen im öffentlichen Raum unter Strafe gestellt. Der öffentliche …
Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung gem. § 177 Abs. 5 StGB und § 177 Abs. 6 StGB
Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung gem. § 177 Abs. 5 StGB und § 177 Abs. 6 StGB
| 02.06.2024 von Rechtsanwalt Dieter Axmann
Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung gem. § 177 Abs. 5 StGB und § 177 Abs. 6 StGB Ein Text von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dieter Axmann. Die ehemaligen Strafvorschriften des § 177 StGB a. F., der sexuellen …
Sexualdelikte: Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung ; §177 StGB
Sexualdelikte: Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung ; §177 StGB
| 02.06.2024 von Rechtsanwalt Dieter Axmann
Ein Text von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dieter Axmann Sexualdelikte (§ 177 ff StGB), Sexueller Übergriff (§ 177 Abs. 1 und 2 StGB) Sexuelle Nötigung (§ 177 Abs. 5 StGB) Vergewaltigung (§ 177 Abs. 6 StGB) Rechtsanwalt und …
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit verdeckter Ermittlungen von Privatdetektiven gegen Arbeitnehmer
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit verdeckter Ermittlungen von Privatdetektiven gegen Arbeitnehmer
| 23.09.2018 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Hegt ein Arbeitgeber den Verdacht, einer oder mehrere seiner Arbeitnehmer würden zu seinem Nachteil zum Beispiel Diebstähle begehen oder aber zum Beispiel Arbeitsunfähigkeiten vortäuschen, wird schnell ein Privatdetektiv beauftragt, der den …
Ermittlungsverfahren – Die Plantage; Vorwurf des unerlaubten Anbaus von Betäubungsmitteln
Ermittlungsverfahren – Die Plantage; Vorwurf des unerlaubten Anbaus von Betäubungsmitteln
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Wann spricht man von einer Plantage? Arten von Plantagen Unter Indoor-Growing versteht man den Anbau von Cannabis in abgeschlossenen Räumen. Dabei wird für den Anbau der Pflanzen auf Kunstlicht zurückgegriffen. Es lassen sich zwei Arten des …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
| 05.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Der Handel mit Betäubungsmitteln, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des unerlaubten Anbaus von Betäubungsmitteln
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des unerlaubten Anbaus von Betäubungsmitteln
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Der unerlaubte Anbau von Betäubungsmitteln, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG Unter Betäubungsmitteln (BtM) – üblicherweise auch Drogen genannt – fallen zahlreiche Substanzen unterschiedlicher Art: zum einen (verschreibungspflichtige) Stoffe, die …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Freiheitsberaubung
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Freiheitsberaubung
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Freiheitsberaubung strafbar? Der § 239 I StGB schützt die Fortbewegungsfreiheit und das Selbstbestimmungsrecht. Die Norm ist als Dauerdelikt anzusehen. Es muss ein Eingriff vorliegen, der …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte
| 27.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte strafbar? Ziel dieser Vorschriften ist es, die staatliche Autorität dem Bürger gegenüber zu gewährleisten, indem er es unter Strafe stellt, sich gegen …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Hehlerei
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Hehlerei
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Hehlerei strafbar? Die Hehlerei ist eine sogenannte „Anschlussstraftat“, da sie eine Vortat voraussetzt, an die man anknüpft. Die Norm schützt das Vermögen als solches. Eine Hehlerei …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Trunkenheit im Verkehr
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Trunkenheit im Verkehr
| 17.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Trunkenheit im Straßenverkehr strafbar? Schutzgut des § 316 StGB ist die Sicherheit des Verkehrs, Leib, Leben und Eigentum. Als ein sogenanntes „eigenhändiges Delikt“, kann das Delikt nur …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Diebstahls, besonders schwerer Fall des Diebstahls
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Diebstahls, besonders schwerer Fall des Diebstahls
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Diebstahls strafbar? § 242 StGB schützt das Eigentum (Eigentumsdelikt). Dabei kommt es nicht auf den wirtschaftlichen Wert des Eigentums an. Es ist also unbedeutend, ob es sich bei der …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Betruges, besonders schwerer Fall des Betrugs
Ermittlungsverfahren – Vorwurf des Betruges, besonders schwerer Fall des Betrugs
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Betrugs strafbar? Geschützt wird im Falle des § 263 StGB das Vermögen als Ganzes in seinem wirtschaftlichen Wert (Vermögensdelikt). Nach h. M. zählt unter strafrechtlich geschützten …
Wie geht es eigentlich nach Abgabe der Selbstanzeige weiter?
Wie geht es eigentlich nach Abgabe der Selbstanzeige weiter?
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Wie geht es eigentlich nach Abgabe einer Selbstanzeige weiter? Viele Artikel beschreiben, welche Voraussetzungen an eine steuerliche Selbstanzeige geknüpft sind. Aber was geschieht eigentlich nach Abgabe der Selbstanzeige beim Finanzamt? 1. …
Fahrerflucht – Ein Kavaliersdelikt? Wie verhalte ich mich richtig?
Fahrerflucht – Ein Kavaliersdelikt? Wie verhalte ich mich richtig?
| 16.05.2018 von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
1) Wird Fahrerflucht bestraft? Fahrerflucht ist nach § 142 des Strafgesetzbuches eine Straftat und wird mit einer Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren bestraft. Zudem kann nach § 69 Abs. 2 Nr. 3 des Strafgesetzbuches die …
Haftstrafe für Raser im Auto
Haftstrafe für Raser im Auto
| 03.05.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Haftstrafe für Raser im Auto Ein ausländisches Urteil kann in Deutschland vollstreckt werden. Man kann es kaum fassen: Der Betroffene wurde in der Schweiz rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten unter Abzug der bereits …
Strafverteidigung in Steuerstrafsachen
Strafverteidigung in Steuerstrafsachen
| 13.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Welche Verteidigungsstrategien stehen beim Vorwurf einer Steuerstraftat zur Verfügung? Welcher Weg hinsichtlich der Verteidigungsstrategie eingeschlagen werden sollte, kann durch Rechtsanwalt Christian Albrecht in Hamburg, Kiel und Lüneburg …
Strafbefreiende Selbstanzeige gemäß § 371 AO – besondere Ausnahme im deutschen Strafrecht
Strafbefreiende Selbstanzeige gemäß § 371 AO – besondere Ausnahme im deutschen Strafrecht
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Wie bei jeder anderen Straftat steht es dem Täter frei, seine Tat selbst anzuzeigen. Im Unterschied zu allen anderen Delikten stellt eine wirksame Selbstanzeige hinsichtlich einer Steuerhinterziehung einen persönlichen Strafaufhebungsgrund …
Steuerhinterziehung – Straferwartung, Tatbestand und Verhaltenstipps für Beschuldigte
Steuerhinterziehung – Straferwartung, Tatbestand und Verhaltenstipps für Beschuldigte
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Welche Strafe ist im Falle einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu erwarten? Die Steuerhinterziehung gemäß § 370 Abs. 1 AO wird vergleichsweise hart bestraft: Täter haben bei einer Verurteilung mindestens eine Geldstrafe, höchstens …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Beleidigung, üblen Nachrede oder Verleumdung
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Beleidigung, üblen Nachrede oder Verleumdung
| 03.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen einer Beleidigung, der üblen Nachrede oder der Verleumdung strafbar? Durch die Straftatbestände soll das Rechtsgut der Ehre geschützt werden. Dabei ist das Rechtsgut der Vorschriften nicht …