155 Ergebnisse für Ehe
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22.04.2015
von Rechtsanwalt Robin Schmid
In Patchworkfamilien, in welchen ein Partner oder beide Partner Kinder aus einer früheren Beziehung oder Ehe mit in die neue Partnerschaft/Ehe bringen, stellen sich oft Fragen bei der Ausübung des Sorgerechts für die „Stiefkinder“. Vor …
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13.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf Frommer Abmahnung aus München wegen einer angeblichen Verteilung des Films „The Salvation” im Auftrag des Rechteinhabers Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft erhalten? Dem abgemahnten …
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17.03.2015
von Rechtsanwalt Felix Bihlmaier
Auch nach der Scheidung der Ehe der Eltern verbleibt es im Normalfall bei der gemeinsamen elterlichen Sorge für minderjährige eheliche Kinder. Nachdem die Elternteile nach der Scheidung ihrer Ehe jedoch ihre eigenen Wege gehen wollen, kann …
09.03.2015
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands (außergewöhnliche …
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25.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Hessische Landessozialgericht hatte im Urteil vom 16.09.2014 (AZ: L 2 R 140/13) über den Antrag auf Gewährung einer Witwerrente zu befinden. Der 1960 geborene Kläger heiratete die Versicherte im Juni 2008. Bereits im August 2003 war bei …
19.01.2015
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Setzt der nach Scheidung wiederverheirate Ehemann in einem während seiner ersten Ehe errichteten Testament seine erste Ehefrau als Erbin ein, kann seine im Testament nicht berücksichtigte zweite Ehefrau das Testament nach dem …
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08.12.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Schwiegereltern schenkten ihr Grundeigentum unter der für das Schwiegerkind erkennbaren Vorstellung, dass die Ehe fortbesteht und daher die Schenkung auch dem eigenen Kind dauerhaft zugutekommt. In einem solchen Fall kann das Scheitern …
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14.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gerichtliches Disziplinarverfahren Dienstvergehen können gemäß § 15 WDO durch einfache Disziplinarmaßnahmen (§ 22 WDO) oder durch gerichtliche Disziplinarmaßnahmen (§ 58 WDO) geahndet werden. Gegenstand des Beitrags ist die Ahndung durch …
10.11.2014
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das AG Tempelhof-Kreuzberg hat den Scheidungsantrag eines Ehegatten trotz Getrenntleben von drei Jahren und Eintritt der Zerrüttungsvermutung zurückgewiesen, weil die sich aus einer Scheidung ergebenen Nachteile für den pflegebedürftigen …
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06.10.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Vereinbart ein Ehepaar zum Zeitpunkt der Heirat, dass im Falle der Scheidung der Ehe eine Brautgabe zu zahlen ist, so ist dies unwirksam, wenn Voraussetzung der Zahlung der Vollzug der Ehe ist. Der darin liegende Verstoß gegen die Freiheit …
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01.10.2014
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Grundsätzlich unterliegen die gesetzlichen Regelungen im Hinblick auf den Unterhalt, Zugewinnausgleich und Versorgungsausgleich der Vertragsfreiheit der Ehegatten. Jedoch darf diese gesetzliche Vertragsfreiheit nicht dazu führen, dass der …
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15.09.2014
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Haben die Eheleute vor oder während der Ehe gemeinsam eine Immobilie erworben oder gebaut, sind sie Miteigentümer in der Regel zu gleichen Teilen. Kommt es dann zur Trennung der Eheleute, dann stellt sich auch zugleich die Frage nach der …
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12.09.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Geht ein Ehepartner während einer noch bestehenden Ehe ein dauerhaftes außereheliches Verhältnis ein, rechtfertigt dies nach der Trennung eine Kürzung des Trennungsunterhalts um 50 Prozent. So entschied das Brandenburgische …
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07.07.2014
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Grundsätzlich gilt zunächst, dass Sie weder als Zeuge noch als Beschuldigter zu einem von der Polizei bestimmten Vernehmungstermin erscheinen müssen. Die Polizei hat keine Handhabe dies zu erzwingen. Lediglich Angaben zu Ihrer Person müssen …
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27.06.2014
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Nicht nur anlässlich der Eheschließung, sondern auch nach der Eheschließung, sogar nach der Trennung bis hin zur Scheidung, kann ein Ehevertrag abgeschlossen werden. Wenn sich die Ehegatten schon getrennt haben, wird dieser dann auch als …
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14.03.2014
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Der VGH Mannheim hat am 26.02.2014, AZ: 11 S.2534/13 in seiner Entscheidungsbegründung ausgeführt, dass auch aus dem Grunde eine Verwurzelung in Deutschland ausscheiden kann, wenn der Ausländer bei der Wahl des Scheidungsorts zwischen …
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07.03.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei einer Scheidung ist auch daran zu denken, wie es mit den Versicherungen weiter geht. Das Landgericht Coburg hatte über die Klage der ersten Ehefrau eines Versicherungsnehmers gegen die Versicherung ihres Ex-Ehemannes zu entscheiden. Die …
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06.03.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Als Versorgungsehe wird eine Ehe bezeichnet, die kurz vor dem Tod eines der beiden Partner geschlossen wird und von der man daher vermutet, sie sei nur geschlossen worden, um nach dem Tod den überlebenden Partner durch die …
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09.01.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Eheleute hatten von ihren Schwiegereltern eine Zuwendung erhalten, damit sie gemeinsam ein Haus mit Grundstück erwerben konnten. Seinen Anteil eines Darlehens zahlte der Ex-Ehemann an die Kläger zurück. Über die Rückgabe weiterer …
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23.10.2013
von Rechtsanwältin Elena Ongert
Mit Urteil vom 16.10.2013 , Az. 12 ZB 277/12 , entschied der BGH , dass ein von einem Ehegatten in dem Zeitraum zwischen Trennung und Zustellung des Scheidungsantrags gemachter Lottogewinn ist im Rahmen des Zugewinnausgleichs zu …
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12.07.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Die gesetzlichen Beschränkungen einer Vorerbschaft entfallen, wenn der Erblasser testamentarisch verfügt hat, dass die Vorerbin frei über den Nachlass verfügen kann, sobald die zu Nacherben eingesetzten pflichteilberechtigten Kinder ihren …
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11.07.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Die gesetzlichen Beschränkungen einer Vorerbschaft entfallen, wenn der Erblasser testamentarisch verfügt hat, dass die Vorerbin „frei" über den Nachlass verfügen kann, sobald die zu Nacherben eingesetzten pflichteilberechtigten …
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24.05.2013
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Die Trennung und gegebenenfalls anstehende Scheidung ist ein großer Einschnitt und es stellen sich viele Fragen, was alles auf einen zukommt und vor allem, wie ein Scheidungsverfahren abläuft und was dabei zu beachten ist. Dieser Artikel …
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29.04.2013
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Der leibliche Vater hatte bislang kaum eine Möglichkeit, einen Umgang mit seinem leiblichen Kind zu haben, wenn er nicht auch der rechtliche Vater war. Hintergrund ist der, dass stets der Ehemann als rechtlicher Vater gilt, selbst dann, …