108 Ergebnisse für Gebrauchsmuster
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zur Flaschenreinigung kann als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Ein neues Möbelstück kann als Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt werden. 3. Gut zu wissen Das Urheberrecht steht Ihnen ohne eine Eintragung …
13.05.2022
… Gebrauchsmuster sieht das Gesetz auch beim Geschmacksmuster eine sogenannte Neuschonfrist vor: Eine Veröffentlichung des Musters schadet nicht der Eintragung, wenn sie innerhalb von zwölf Monaten vor der Anmeldung als Geschmacksmuster …
21.08.2023
… wie das Patent und das Gebrauchsmuster – ein gewerbliches Schutzrecht. Damit der Halbleiterschutz in Kraft tritt, müssen Sie eine neuartige Topografie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Der Halbleiterschutz umfasst …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… für die jeweiligen Warengruppen typische Formen, die sich in den vorbekannten Formenschatz einreihten und keine individuellen Charakteristika aufweisen 2.4 Patengesetz / Gebrauchsmustergesetz Patente und Gebrauchsmuster werden für …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Ein Patentanwalt vertritt Mandanten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, insbesondere bei Patentrecht, Gebrauchsmustern, Designs, Marken, etc.. Der Schwerpunkt einer Tätigkeit eines Patentanwaltes liegt in der Vertretung vor den Patent …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… sicher, dass Ihre Kerninnovationen, oft der entscheidende Wettbewerbsvorteil, vor Nachahmung und Nutzung durch Wettbewerber geschützt sind. Dies betrifft alle technisch-kreativen Schutzrechte, wie Patente, Gebrauchsmuster, Designs. Schutz …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… sind die erzielten Gewinne nur Pyrrhussiege, weil die andere Partei Rechtsmittel dagegen einlegt (oft auch im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designrecht) und das Spiel geht von vorne los. Daher vielleicht auch das Sprichwort: Vor Gericht …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… auf Tätigwerden der Zollbehörden dieses Mitgliedstaats und eines oder mehrerer weiterer Mitgliedstaaten der EU. Mit dem Unionsantrag können die benannten Schutzrechte, mit Ausnahme der Patente, Gebrauchsmuster, nationaler Marken und Designs …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… einschließlich Marken, Designs, Patenten, Gebrauchsmustern und Urheberrechten. Dieser Katalog dient als Grundlage für die engmaschige Überwachung . Grenzbeschlagnahme : Verdächtige Produkte werden beim Zoll festgesetzt. Unsere Kanzlei erhält …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ich die Problematik: Mitwirkende Patentanwälte Patentanwälte unterstützen ihre Mandanten bei ganz unterschiedlichen Fragestellungen mit Bezug zu Schutzrechten wie Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster, einem Gebrauchsmuster oder auch Patent oder Urheberrecht. Aufgrund der Rechtslage schaltet Amazon die ASIN nur dann wieder frei, wenn die Meldung durch den Rechteinhaber widerrufen wird. Amazon weist darauf hin, dass der Widerruf nur …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Schutzrechten in Deutschland. Darunter fallen Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs. Eine Markenanmeldung bei dem DPMA wird entweder online durchgeführt oder per Post. Die Hauptaufgabe des DPMA im Bereich Markenrecht besteht darin …