108 Ergebnisse für Gebrauchsmuster
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… und sich auf dem Markt durchsetzen. Damit das nicht passiert, muss die Erfindung rechtlich geschützt werden. Der gewerbliche Rechtschutz bietet im Übrigen eine Fülle weiterer Schutzrechte an. Während das Gebrauchsmuster als kleiner Bruder …
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07.03.2023
… oder Gebrauchsmusterrecht Der Ideenschutz für technische Entwicklungen greift über ein Patent oder Gebrauchsmuster. Die Anmeldung erfolgt auch hier über das DPMA. Damit der Schutz erlangt werden kann, gelten sowohl für Patente als auch für Gebrauchsmuster …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… gegen Plagiate wehren zu können, um Investitionskosten amortisieren zu lassen. Verhältnis von Sonderrechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Sorten-, Urheberrechts- und Designschutz sowie die im Urheberrechtsgesetz geregelten benachbarten …
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25.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… zugeordnet. Darunter fallen laut § 14 h der Fachanwaltsordnung (FAO) folgende Bereiche: Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Sortenschutzrecht, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, Recht …
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03.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Fall zugerechnet werden? Der Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz hat für sein Fachgebiet folgende besondere Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich des Rechts …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… durchgehend, sich an den passenden Fachanwalt zu wenden. Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz hat für sein Fachgebiet folgende besondere Kenntnisse nachzuweisen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… zugänglich ist. Gerne beraten wir Sie hinsichtlich des korrekten Vorgehens in diesen Fällen und setzen Ihre Ansprüche für Sie durch. Gebrauchsmuster – der „kleine Bruder“ des Patents Das Gebrauchsmuster ist sozusagen der „kleine Bruder …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Patent 2. Gebrauchsmuster 3. Geschmacksmuster 4. Markengesetz 5. Urheberrechtsgesetz Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Gebrauchsmuster oder andere Patente sind Beispiele für Rechte an geistigem Eigentum (engl.: intellectual property – IP). Die Eintragung eines Schutzrechts kann auch für Ihr neu gegründetes Unternehmen eine gute Idee sein. Vergessen …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Jonas Day Rechtsanwälte für die Firma tätig und gingen bereits gegen Verletzungen von Gebrauchsmustern/Markenrechten vor. Abmahngefährdet sind Anbieter von Wasserpfeifen und entsprechendem Zubehör. der Vorwurf lautet auf Verkauf …
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11.05.2022
Was ist ein Gebrauchsmuster? Ein Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Man kann es neben einem Patent für Erfindungen eintragen lassen, die sich vom Stand der Technik abheben und wirtschaftlich …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Jones Day aus München vertritt die Interessen der Kaloud Inc. wegen des Vertriebs einer Nachahmung des Produkts „Kaloud Lotus“, welches durch das deutsche Gebrauchsmuster DE202013012175U1 geschützt ist. Dem Betroffenen …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Schutzrechte und somit Marke, Design, Patent und Gebrauchsmuster. Gemeinsam haben die gewerblichen Schutzrechte, dass die Anmeldung nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt erfolgen darf, sondern zeitnah umgesetzt werden muss. Versäumt das Unternehmen …
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08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… die Wettbewerber zu schützen und den eigenen Wettbewerbsvorteil zu erhalten und auszubauen. Denn sonst sieht man die eigene Innovation bald im Produktportfolio des Wettbewerbers. Und für die kleinen Innovationen gibt es das Gebrauchsmuster. Vielfach …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… verletzt wurden, sprechen wir Abmahnungen aus und setzen ihre Rechte erforderlichenfalls vor Gericht durch. Gerne beraten wir Sie auch hinsichtlich der Eintragung von Schutzrechten wie Designs, Marken oder Gebrauchsmustern. Wir freuen uns auf Ihre unverbindliche Anfrage. #Fotoanwalt #rastiletto
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01.03.2022
… eingeräumt:
Patent
Gebrauchsmuster
Geschmacksmuster
urheberrechtliche Werke
Marke
Software
Eine Lizenz kann man in Deutschland nicht zentral eintragen lassen. Das bedeutet, dass Lizenzen bzw. deren Nutzung in individuellen …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
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29.03.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Schutzrechte Hast du bereits gewerbliche Schutzrechte (Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster) eingetragen, hast du das exklusive Recht inne deine /Zeichen/Waren/Konstruktionen im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Du kannst also Dritten …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… Gebrauchsmuster eingetragen. Schätzungsweise 80 Prozent der eingereichten Patentanmeldungen gehen auf Erfindungen zurück, die Mitarbeiter gemacht haben. Gemessen an der Einwohnerzahl werden in Bayern die meisten Patente angemeldet. Für …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
… zum Gebrauchsmuster der richtige Weg. Wer eine Marke (z.B. ein bestimmtes Wort oder ein Logo) schützen lassen möchte, sollte eine Markenregistrierung in die Wege leiten. Geht es um den Schutz eines Produktdesigns, bietet sich die Registrierung …
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20.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… für technische Erfindungen, die mit Patenten oder seiner kleinen „Schwester“, den sog. Gebrauchsmustern geschützt werden ebenso wie für ein eingetragenes Design oder Markenrechte. Für diese Beantragung und Erteilung dieser Schutzrechte …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
… Handwerk und Gewerbe Deutsches Handelsregister – Industrie- und Handelsveröffentlichungen Deutsches Branchenmagazin (SLU) Digitale Vertriebs- und Verlagsgesellschaft mbh (abvz) eBR – Elektronische Bekanntmachung für Marken / Gebrauchsmuster …
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28.04.2022
… sicher sein, dass keine Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken und Urheberrechte verletzt werden. Sonst drohen Unterlassungsansprüche und das vorzeitige Aus des Crowdfunding-Vorhabens. Ist eine Verletzung ausgeschlossen, gilt es, die eigene Idee frühzeitig …