108 Ergebnisse für Gebrauchsmuster
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! Nun zum Gebrauchsmuster Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, das gegenüber dem Patent einige sehr wichtige Unterschiede aufweist, die es vor allen für taktisch-strategische Überlegungen als Schutzrecht …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzdauer Das Patent ist 20 Jahre lang geschützt (bei Medikamenten max. 25 Jahre), das Gebrauchsmuster nur 10 Jahre. 2. Schutzmöglichkeit Mit dem Patent können neben Vorrichtungen auch Verfahren geschützt werden …
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19.10.2023
… Es ist für die Verwaltung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs zuständig. Aufgaben des DPMA Zu den Hauptaufgaben des DPMA gehört die Prüfung und Bearbeitung von Patentanmeldungen. Es überprüft, ob die eingereichten …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von einer Rechtsverletzung das Angebot nicht sperren würde. Amazon bietet daher Rechteinhabern gewerblicher Schutzrechte (z.B. Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, etc.) und Urhebern eine einfache Möglichkeit …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… von der Kanzlei copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, welche sich Konsequenzen sich für den Abgemahnten aus der Verletzung von Gebrauchsmustern ergeben können und wie Sie als Betroffener am besten auf eine solche Abmahnung reagieren …
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01.03.2022
… Diese beiden Themenbereiche umfasst der „Gewerbliche Rechtsschutz“. Erfahren Sie hier mehr!
Die wichtigsten Fakten Die gewerblichen Schutzrechte umfassen u. a. Marken, Geschmacksmuster, Patente und Gebrauchsmuster. Das Lauterkeitsrecht …
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11.05.2022
… allenfalls der Schutz als so genanntes Gebrauchsmuster in Betracht. Was muss die Patentanmeldung beinhalten? Die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichende Anmeldung muss folgende notwendige Inhalte aufweisen: den Antrag …
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… Patenten und Gebrauchsmustern tätig. Sie hilft bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Abwehr unbegründeter Ansprüche und gegen unlauteren Wettbewerb eines Konkurrenten. Sie begleitet zudem Arbeitgeber und Arbeitnehmer insbesondere auch im Arbeitnehmererfindungsrecht. Die Kanzlei ist u. a. Servicepartner der Internationalen Spielwarenmesse in Nürnberg.
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Der Schutz dieses Know-hows und anderer vertraulicher Informationen ist jedoch in vielen Unternehmen unterentwickelt, zumal in der Regel ein Schutz über Patente und Gebrauchsmuster ausscheidet. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen …
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01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… Gebrauchsmuster eingetragen. Schätzungsweise 80 Prozent der eingereichten Patentanmeldungen gehen auf Erfindungen zurück, die Mitarbeiter gemacht haben. Gemessen an der Einwohnerzahl werden in Bayern die meisten Patente angemeldet. Für …
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14.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… wird das UPC aber auf jeden Fall zuständig werden. Nationale deutsche Patente und Gebrauchsmuster bleiben allerdings weiterhin in der nationalen Zuständigkeit. Was das Einheitspatent ist und wie man es beantragt wird in einem parallelen …
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10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
Entscheidung Bundespatentgericht Mitt 2016, 467 „Verfahrens-Gebrauchsmuster – Feldmausköderstation“ Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in dieser Entscheidung zwar festgestellt, dass der aktuell bestehende Ausschluss von Verfahren …
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21.08.2023
… gemacht wurde. Die Veröffentlichung steht einer späteren Anmeldung des Designs innerhalb der Frist damit nicht im Wege. Außer für Designs bzw. Geschmacksmuster existiert eine Neuheitsschonfrist auch für Gebrauchsmuster. Ein Gebrauchsmuster …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… einerseits eine deutsche Patentanmeldung über das DPMA und andererseits eine Europäische Patentanmeldung über das EPA . Gebrauchsmuster schützen ähnlich wie Patente Erfindungen, betreffen aber in der Regel einfachere Erfindungen und schließen …
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07.03.2023
… auf diese Weise durch ein (zeitlich befristetes) Nutzungsmonopol geschützt werden. Je nach Art der Erfindung kann diese auch als Gebrauchsmuster, eingetragenes Design, Marke oder auch Topografie registriert werden. Wofür Patente …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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24.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… nicht ohne weitere Aufklärung verwendet werden. Weiterhin darf der Begriff "patentiert" nur für Patente und nicht für nicht geprüfte Gebrauchsmuster verwendet werden (OLG München, NJWE-WettbR 1997, 37, 38). Auch eine Angabe wie "im Inland …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… und Gebrauchsmuster oder Designs geschützt werden. Auch Geschäftsgeheimnisse, Know-how und Urheberrechte gelten als geistiges Eigentum. Ich berate Sie bezüglich der vielfältigen Schutzmöglichkeiten und analysiere, welches der effektivste …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… kann bei den nationalen Patent- und Markenämtern beantragt werden. Die Vorabdiagnose selbst erstreckt sich auf alle Arten von Rechten des geistigen Eigentums, das heißt Patente, Marken, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster, Sortenschutz und geografische Angaben …
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26.03.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… von geschützten Bezeichnungen wie „Lotus“ sowie des angeblichen Verkaufs von Produktnachahmungen. Die Vorwürfe beziehen sich somit auf Verletzung von Patenten bzw. Gebrauchsmuster sowie auf Markenverletzung. Was sind die Forderungen? Die Kaloud …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… auch "Geschmacksmuster") schützen lassen. Technische Erfindungen schützen Sie über Gebrauchsmuster oder Patente. Alle Schutzrechte können Sie sowohl national, als auch international eintragen lassen. Dies ist besonders wichtig …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Eigentum“ zugrunde. Angebote und Produkte bei Amazon dürfen nicht gegen Rechte an geistigem Eigentum von Marken etc. verstoßen. Hierzu zählt insbesondere das Urheberrecht, eine Marke, Patent, Gebrauchsmuster und Design. Auch ein echtes …
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08.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Vertriebsverbot (konkret ist es eine Unterlassung die Produkte in den Verkehr zu bringen), kann sich ergeben, weil die Produkte gegen ein Markenrecht verstoßen, gegen sonstige Schutzrechte, wie z.B. Patent, Design oder Gebrauchsmuster …
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12.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! Doch nun zur IP-Finanzierung und Monetarisierung: Als Vermögenswerte eines Unternehmens …