108 Ergebnisse für Gebrauchsmuster
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf das deutsche Patent und das deutsche Gebrauchsmuster. Benötigen Sie einen Spezialisten für Patentrecht? Dann scrollen Sie bitte gleich nach unten zum Ende des Artikels! 1 …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! Doch nun zum Schutz von technischen Erfindungen: Eine technische Erfindung kann durch ein Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden, wenn sie neu …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sein können, die es teilweise bisher nicht gab. Dieser zweite Artikel zum 3D-Druck befasst sich mit dem Patent-, Gebrauchsmuster- und Wettbewerbsrecht. Der erste Artikel dreht sich um das Urheber-, Marken- und Designrecht und der dritte …
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23.07.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… gibt es das Gebrauchsmuster. Vielfach wird übersehen, dass neben dem unmittelbaren Nutzen von Patenten sich noch weitere Vorteile ergeben: Wer hat als Verbraucher oder Geschäftskunden noch nie ein patentgeschütztes Produkt gekauft …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… spezialisiert. 4. Gebrauchsmuster Alternativ zum Patent können technische Erfindungen als sogenannte Gebrauchsmuster geschützt werden. Dieses Verfahren ist schneller und preiswerter. Außer der Voraussetzung der technischen Erfindung prüft das Amt …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder einen identitätswahrenden Statuswechsel vollziehen möchten. Das gleiche gilt, wenn eine GbR Aktien, Marken, Patente, Gebrauchsmuster, Designs oder sonstige, in öffentliche Register eingetragene Rechte erwerben möchte. In diesem Fall muss die Eintragung …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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21.12.2023
von Rechtsanwältin Nina Ettl
… von Marken, Patenten, Gebrauchsmustern oder Designs Die Eintragungen im Gesellschaftsregister erfolgen über den Notar. Nach der Eintragung stehen der GbR auch die Umwandlungsmaßnahmen nach dem Umwandlungsgesetz offen. Eine eingetragene GbR …
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… entwickelte Applikationssystem ist neben der zum Patent angemeldeten Technologie, als Gebrauchsmuster sowie als Design und als Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Von dem Applikationssystem unserer Mandantin wurde, wie so oft …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… bieten wir einen Überblick der aktuellen Regelungen, so wie Tipps rund um den IP-Schutz. Technische Schutzrechte Diese Schutzrechte umfassen Patente, Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sein, die es teilweise bisher nicht gab. Dieser erste Artikel zum 3D-Druck befasst sich mit dem Urheber-, Marken- und Designrecht. Der zweite Artikel dreht sich um das Patent-, Gebrauchsmuster- und Wettbewerbsrecht und der dritte beschäftigt …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… beschäftigt sich mit dem Patent-, Gebrauchsmuster- und Wettbewerbsrecht. Was müssen Dienstleister beachten? Auch Unternehmen, die im Auftrag Dritter Drucke anfertigen, haften unter Umständen für Rechtsverstöße. Das gilt zumindest bei Vorsatz …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
… Nun möchte ich Ihnen erläutern, welche gewerblichen Schutzrechte es gibt. Patent/Gebrauchsmuster (technische Erfindungen) Marke (Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen) Design/Geschmacksmuster (Produktdesign) Urheberrecht (persönliche …
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22.02.2022
… des DPMAregister umfasst Patente Gebrauchsmuster Designs Marken Im DPMAregister sind zudem die vollständigen Rechts- und Verfahrensdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht enthalten, wie zum Beispiel: der Inhaber bzw. der Anmelder wann das Schutzrecht …
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12.11.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… gesetzte Äußerungsfrist die Aufforderung zu der Mitteilung enthalten, aus welchem Grund sich der Adressat für berechtigt hält, das Gebrauchsmuster 202 21 XXX der Beklagten zu benutzen. Damit enden die Schreiben der Beklagten jedoch …
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18.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Markenrechtsverletzung, eine Designverletzung, die Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, eines Gebrauchsmusters oder eines Patents handeln. Inwieweit sonstige wettbewerbsrechtliche Probleme des Produktes (z.B. ergänzender wettbewerbsrechtlicher …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Gebrauchsmuster oder Marken. Durch ein Geschmacksmuster lassen sich Flächen und die Erscheinungsformen eines Erzeugnisses schützen, insbesondere die Gestaltung einer Fläche (z. B. das Muster einer Tapete) oder eines Gegenstandes (wie die Gestalt …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… von gewerblichen Schutzrechten in Deutschland. Dazu gehören vor allem Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs. Die Hauptaufgaben des DPMA umfassen: Markenrecht: Das DPMA ist für die Eintragung und Verwaltung von Marken zuständig. Unternehmen …
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18.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! 8. Machen Sie sich mit IP-Finanzierung und Monetarisierung vertraut! Doch nun zur Marke …
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich auch als der kleine Bruder des Patents bezeichnet …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… eine Patent-, Gebrauchsmuster-, Design-, Geschmacksmuster-, Marken-, Urheberrechts- oder Wettbewerbsverletzung oder eine Verletzung von Geschäftsgeheimnissen darstellt. 3D-Drucker sind inzwischen preislich erschwinglich geworden und weit …
09.01.2024
von anwalt.de-Redaktion
… oder Gebrauchsmuster anmelden? Weil das Patentrecht von „erfinderischer Tätigkeit“ spricht, während es im Gebrauchsmusterrecht nur „erfinderischer Schritt“ heißt, wurde in der Vergangenheit darüber diskutiert, ob das Gebrauchsmuster weniger wert sei …
24.11.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Firma Choon’s Design Inc. sowie der Rainbow Loom Handels GmbH vorgelegt, in der die Verletzung eines eingetragenen Gebrauchsmusters gerügt wird. Es wird vorgeworfen, dass in Deutschland mit einem Bausatz zum Herstellen von Armbändern, Ketten …