490 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… es weise und bedenke das Ende" - wussten schon die Römer. Das Recht des geistigen Eigentums ist komplex und einschlägige Abmahnungen sollten vom Fachanwalt bearbeitet werden, so wie komplexe Krankheiten wohl auch am besten beim Facharzt aufgehoben sind. Fachanwalt Dr. Jaeschke steht Ihnen unter 0641/68681160 für Fragen zur Verfügung.
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… angemeldet werden. Auch hier erfolgt keine Prüfung auf die Schutzvoraussetzungen. Ein Internationales Geschmacksmuster kann bei dem Internationalen Büro der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Genf angemeldet werden …
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24.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der EuGH hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass dem Betreiber eines sozialen Netzwerkes im Internet nicht die Pflicht auferlegt werden kann, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerkes erfassendes Filtersystem einzurichten, um …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im spanischen Alicante anzumelden. Wollen Sie Ihr Design in weiteren Ländern schützen, so müssen Sie dies entweder bei jedem Staat einzeln vornehmen oder Sie wenden sich an die Weltorganisation für …
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21.02.2018
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… auf geistiges Eigentum berufen. Nach Ansicht des BGH ist daher abzuwägen: Ist der wahre Täter unbekannt, kann nicht verlangt werden, dass der Anschlussinhaber sich Zugang zum Rechner des Ehepartners oder Kindes verschaffen und dort z. B …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… werden. III. IR-Marken IR-Marken, also internationale Registrierungen, werden über das DPMA bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum („World Intellectual Property Organization" - WIPO) in Genf vollzogen. Rechtsgrundlage sind das sog …
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10.01.2020
Die wichtigsten Fakten
Immaterielle Werke, die von Erfindern, Künstlern oder von Programmierern erschaffen wurden, werden als geistiges Eigentum bezeichnet. Geistiges Eigentum kann von unerlaubter Nachahmung, Diebstahl …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen und die Exklusivrechte an Ihrem Markennamen, Logo oder Slogan zu sichern. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung beim Deutschen Patent …
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21.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… bundesweit für Sie tätig. Wer hat Sie abgemahnt und wer ist UNIT 4 IP? Die UNIT 4 IP Rechtsanwälte sind nach eigener Aussage eine spezialisierte IP-Boutique und vertreten u. a. Unternehmen im Bereich des geistigen Eigentums. Die Website …
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09.04.2013
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… beim nationalen Markenamt (in Kroatien: das staatliche Amt für geistiges Eigentum) gestellt werden. Die ersten 5 Jahre hängt die IR-Marke von der Registrierung im Ursprungsland ab, auf die sie sich bezieht. Wenn zum Beispiel, innerhalb …
AG München: kein Anspruch auf Herausgabe von Nutzerdaten gegen Forumbetreiber bei Forumsbeleidgungen
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13.04.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… des Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder des Bundeskriminalamtes im Rahmen seiner Aufgabe zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum …
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02.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… wettbewerbsrecht/der-meisterzwang-und-das-uwg http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes-filtersystem-schutzen Kontakt Werdermann| von Rüden| Partnerschaft …
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29.08.2023
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… das Recht zur Nutzung eines Gebäudes oder eines Teils eines Gebäudes zu Wohnzwecken unter Ausschluss des Eigentümers, vgl. § 1093 Abs. 1 S. 1 BGB. Die steuerliche Berücksichtigung eines Wohnungsrechts weist keine Abweichungen …
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22.01.2013
von GKS Rechtsanwälte
… Nach diesen Grundsätzen ist unserer Ansicht nach eine differenzierte Auffassung zu vertreten, nach der Kinder ab acht Jahren zwar grundsätzlich die geistige Reife haben können, die konkrete Verletzung fremden Eigentums zu vermeiden, allerdings stets …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Immaterialgüterrecht - Das Verhältnis von Geistigem Eigentum und Menschenrechten", 252 Seiten, Stuttgart, 2008, ISBN 978-3-89821-839-9", S. 74 - 117). Derartige kommerzielle Markenparodien sind keineswegs unproblematisch möglich. Zudem hat unter Geltung …
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17.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Nur wer ausreichend Prozesserfahrung mitbringt kann wissen, welchen Herausforderungen ein Sachverhalt in der gerichtlichen Auseinandersetzung standhalten muss - und wann es gilt, einen Prozess besser zu vermeiden.
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13.05.2020
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
… immaterielle Vermögenswerte (geistiges Eigentum); ( iii ) unbewegliche Sachen (z. B. Gebäude aller Art und Grundstücke) die vor dem Tod des Erblassers in seinem Eigentum waren;( iv ) Forderungen und andere in Geld bewertbare Werte (Geschäftsanteile …
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21.05.2024
… des Werkes, einzuholen, wenn dessen geistiges Eigentum genutzt wird. Anderenfalls liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Damit gehen eine Abmahnung und die Zahlung einer Geldstrafe oft einher. Wissenswertes zum Urheberrecht Grundsätzlich muss …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… betreiben wollen. Die Vorteile einer WFOE sind: 100 % ausländisches Eigentum und Kontrolle möglich beschränkte Haftung, ähnlich wie bei einer deutschen GmbH Sicherheit von Technologien und geistigem Eigentum Möglichkeit zu Vertragsabschlüssen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… eine EU-Marke oder sogar eine weltweite Anmeldung bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Betracht ziehen. Die Entscheidung über den Umfang der Markenanmeldung beeinflusst den Umfang der erforderlichen Markenrecherche …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… anstreben. Für einen Schutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union kann beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine sogenannte Unionsmarke beantragt werden. Das EUIPO hat ihren Sitz in Alicante, Spanien …
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14.12.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… über Rechte des geistigen Eigentums wettbewerbswidrig nach § 3 UWG. Da die Beklagte lediglich über eine nationale Marke verfügte, stellt die Werbung mit der Angabe "Die große internationale Marke" eine relevante Irreführung …
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Bene judicat, qui bene distinguit - auf die Kunst der Unterscheidung kommt es an, wenn beim grundsätzlich notwendigen Schutz geistigen Eigentums Wohltat und Plage so dicht beieinander liegen wie bei den heutigen technischen Möglichkeiten …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… möchte. Dann kann man im Wege des nationalen Verfahrens direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) . Markenschutz in mehreren EU …